BY:Bezirksverband Oberbayern/2014-07-04 - Vorstandssitzung

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung:  :Dietmar Hölscher
Protokollant: gemeinsam im Pad

Anwesend:

Dietmar Hölscher -> anwesend

Klaus Segatz -> anwesend

Gerd Fleischer -> anwesend (Telco)

Dietmar Teufel -> anwesend

Alexander Kohler -> anwesend

Klaus Toll -> anwesend

Gäste:

Ron

Protokoll der letzten Vorstandssitzung

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 06.06.2014. Annehmen? -> Ja

Tätigkeitsberichte aka Updates

• Dietmar Hölscher
  • 06.06. Vorstandssitzung BzV OBB
  • 06.06. Stammtisch München
  • 12.06. KPT Weilheim
  • 13.06. Stammtisch München
  • 15.06. Verwaltungskram
  • 20.06. Stammtisch München
  • 27.06. Fahrt aBPT
  • 28.06. aBPT
  • 29.06. aBPT
  • 02.07. Mumble PG Basisentscheid
  • 03.07. Diskussion zum Patentrecht mit Fraunhofer Institut
  • 03.07. Mumble Buvo-Sitzung
  • 03.07. Mumble Progressive Plattform

• Klaus Segatz
  • 06.06. Vorstandssitzung BzV OBB
  • 10.06. Stammtisch MUCL Unterhaching
  • 12.06. KV MW - KPT Protokoll
  • 15.06. Kontakt KV Mühldorf
  • 16.06. KV MUC Phototermin und Vorstandssitzung

              Piratengrillen in Mumble mit Ali Utlu und Stephanie Schmidke

• • 17.06. Piratengrillen im Mumble
  • 18.06. Vernetzung mit Piraten München

            Mumble BzV Schwaben 

• • 19.06. schlechte Laune da bei meinem stationären Rechner die HDD gestroben ist
  • 27. - 29.03.2014 aBPT in Halle (Saale) als Popcornbeauftragter des KV MUCL
  • Vororganisation Sommerfest vom BzV OBB in Kooperation mit den Kreisverbände München und München-Land
  • immer Wanniner und Verwaltung Foo
  • immer E-Mail Kram und Redmine (ich lerne noch)

• Gerd Fleischer
  • aBPT
  • Stammtisch Ingolstdt
  • Arbeitstreffen Ingolstadt, Orga IN

• Dietmar Teufel
  • 06.06. Vorstandssitzung BzV OBB
  • 10.06. Stammtisch MUCL Unterhaching
  • 12.06. KPT Weilheim
  • 28.06. aBPT
  • 29.06. aBPT
  • Hans Seidel Stiftung - Vortrag Globaler Terrorismus
  • 03.07 Vorstandssitzung KV München-Land
  • Ausgleich Soldo 2013
  • geplant Kassenprüfung
  • Kassenstand: 0
  • Girokonto 9073,47 Euro
  • Festgeld 47.016,76 Euro
  • Verfügbar 12.000 Euro

• Alexander Kohler
  • aBPT
  • Stammtische
  • Vorbereitung Konferenz zur Sicherheitspolitik in München
  • HSS Besuch - Vortrag Globaler Terrorismus

usw...

• Klaus Toll
  • 06.06. Vorstandssitzung BzV OBB
  • 10.06. Treffen mit der Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus (Ebersberg)
  • 24.06. Stadtratssitzung (Schobenhausen)
  • 27.06. T-Shirt übergabe an BGM
  • 28.06. aBPT
  • 02.07. Informationsabend der Sinninger Initiative gegen Rechts
  • ein wenig Webseite/Facebook
  • noch weniger Redmine mal , sehen ob ich´s lerne

Berichte der Beauftragten

LGS-MCC

• Alkoholverbot bei offiziellen Sitzungen in der LGS auf Antrag des Vertreters des KV München beschlossen
• Tonerbehälter des Druckers musste getauscht werden Rechnung kommt von Xerovision
• In der nächsten LGS-MCC wollen wir uns mit Schatzmeistern über Finanzen unterhalten
• Tagesgeschäft

Berichte aus den Kreisen

Ingolstadt

• Stammtisch und Arbeitstreffen verändern die Location

Starnberg

• 21.07. KPT geplant

Neuburg-Schrobenhausen

• s. Tätigkeitbericht Klaus Toll

Mühldorf

• Veränderung im Vorstand
  • Rücktritt des Beisitzers
  • angeglich will/ist dieser auch aus der Piratenpartei ausgetreten

Fürstenfeldbruck

• mit 6 Piraten als Proporz auf dem aBPT (wahrscheinlich nicht schlagbar)
• Termin- und Ortsuche zur Mitgliederversammlung
• Neuwahl Kreissprecher
• Vernetzungstreffen mit umliegenden Landkreisen mit der Idee Gebietsverband

Weilheim-Schongau

• KPT 2014.1
  • Neuwahl vom Vorstand erfolgreich
  • Kontakte sammeln wir wo?
  • Termin Wiedervorlage für den KPT 2015 sammeln wir wo?

München Land

• Thema Unterbrinung von Asylbewerbern zentralisiert in Putzbrunn
• Freies WLAN in Garching durch privaten Anbieter, wir sind auf der Suche nach dem Geschäftsmodell

TOPS

TOP 1

• Bereinigung von Mitgliedsdaten
  • Mahnlauf steht an
  • Problem dass die Einzugsermächtigung durch die Bundesverwaltung noch nicht abgearbeitet wurde
  • Es soll ein modifiziertes Erinnerungsschreiben für die erste Stufe erarbeitet werden

TOP 2

• Bestellung von Info(stand)material
  • Mengen werden im Pad erarbeitet

TOP 3

• Kontakt/Info/Termin Matrix - da war Alex fleißig
  • Termine wie Kreisparteitage, Einladungsfristen, Rechungsprüfer Termine etc. sammeln wir wo?
    • sammeln wir sporadisch machen aber nicht die Terminverfolgung für die Gliederungen
  • finden wir wo?
  • Kontakte sammeln wir wo?

TOP 4

• SÄA Quorum und "sicherstellung der Wirtschaftlichen Basis" für die Gründung von Untergliederungen

• Grundsätzliche Regelungen sollen als Satzungsänderungsantrage für die jeweiligen Parteitage (Land, Bezirk) erarbeitet werden.
  • Gründung von Gliederungen
  • Handlungsfähigkeit von Gliederungen
  • Quorum für Vorstandswahlen

TOP 5

Nachbetrachtung aBPT

• besser vernetzen Sommerfest gespräch suchen

Infoabend / Diskussion zu progressive Plattform organisieren - was ist das überhaupt, welche Ziele, Spaltung ...

TOP 6

• #stopwatchingus Aktionstag am Samstag den 26.07.2014
  • München
    • Thomas Mayer organisiert
  • Bad Aibling
    • Orga Dietmar H. und Nikki wird sprechen

• • Hans-Georg Klee frägt dazu:
  • > Wie im vergangenen Herbst fragen wir auch diesmal wieder bei der
  • > PiratenPartei an:
  • > - würdet ihr die genannte Demo ideell unterstützen?
  • > - würdet ihr die Demo wie im vergangenen Herbst mit einem Betrag von 100€
  • > unterstützen?
  • > - würde wieder jemand von euch bei der Auftakt- oder Abschluss-Kundgebung
  • > sprechen?

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TOP 7

• Sommerfest
• Termin Freitag den 18.07.2014
  • Aufbau ab 14:00 Uhr
  • Beginn ab 15:00 Uhr
  • Ort: Neubiberg - Gaststätte Minoa / Sportpark

TOP 8

• CSD München
  • 19.07.2014 direkt nach dem Sommerfest
  • Unterstützung durch den LV und den BzV

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Beschluss Nr.

09/38

Antrag Nr.

09/38

Beantragt von

Dietmar Teufel

Betrifft

Zuschuss KV Traunstein

Text

Um die Handlungsfähigkeit des KV Traunstein zu erhalten, erhält der KV Traunstein sofort einen Zuschuss von 500 Euro vom Bezirksverband Oberbayern. Der Zuschuss wird mit einer spätereren Weitergabe des staatlichen Zuschuss zur Parteinfinanzierung verrechnet.

Detailergebnis

Dietmar Hölscher
Klaus Segatz
Dietmar Teufel
n.a.
Alexander Kohler
Klaus Toll
Gerd Fleischer

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar Teufel

Beschluss Nr.

09/39

Antrag Nr.

09/39

Beantragt von

Dietmar Hölscher

Betrifft

Beauftragung Diskussion zu Patentrecht

Text

Der Bezirksverband Oberbayern beauftragt Dietmar Hölscher und Thomas Mayer mit der Teilnahme an der Folgediskussion zum Sympossium Patentrecht mit dem Fraunhofer Institut für Audio in Erlangen und stellt dafür ein Reiskostenbudget von 200€ zur Verfügung.

Detailergebnis

Dietmar Hölscher
Klaus Segatz
Dietmar Teufel
n.a.
Alexander Kohler
Klaus Toll
Gerd Fleischer

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar Teufel

Anträge

Beschluss Nr.

09/40

Antrag Nr.

09/40

Beantragt von

Dietmar Teufel

Betrifft

Aufteilung staatlichen Parteienfinanzierung auf KV

Text

Der staatliche Partenfinzeirung wurde an den Bezirksverband weitergeleitet. 28.186,55 Euro. Davon werden 10.000 Euro als Rücklage beim BzV behalten, der Rest an die KV und Landkreise ausgeschüttet. Als Schlüssel dient zu je einem drittel mit Stand 2012: Die Bevölkerungszahl, die Mitgliedereinnahmen und Spendeneinnahmen. Es ergibt sich folgenden Verteilung:

München 8609,61 LKR München 1360,99 Ingolstadt 565,67 Pfaffenhofen Ilm 277,89 Freising 476,9 Ebersberg 355,71 Berchtesgadner Land 845,38 Landsberg 345,85 Mühlendorf 305,15 Starnberg 552,44 Weilheim-Schongau 422,01 Traunstein 431,9 Rosenheim 651,31 Dachau 426,92 Altötting 275,94 Bad-Tölz Wolfratshausen 295,87 Eichstätt 241,62 Erding 429,48 Fürstenfeldbruck 707,68 Garmisch-Partenkirchen 192,18 Miesbach 243,88 Neuburg-Schrobenhausen 172,16 Summe: 18186,55

Detailergebnis

Dietmar Hölscher
Klaus Segatz
Dietmar Teufel
n.a.
Alexander Kohler
Klaus Toll
Gerd Fleischer

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar Teufel

Beschluss Nr.

09/41

Antrag Nr.

09/41

Beantragt von

Dietmar Teufel

Betrifft

Reiskosten Treffen AG Außen/Sicherheitspol am aBPT

Text

Alexander Kohler, Alexander Fox und Dietmar Teufel wurden auf dem aBPT zu einer Sitzung der AG Außen/Sicherheitspol hinzugezogen um organisatorische und finanzielle Aspekte einer Konferenz in Oberbayern zu diskutieren. Die Reisekosten hierfür werden erstattet. Budget pro Person 400 Euro.

Detailergebnis

Dietmar Hölscher
Klaus Segatz
Dietmar Teufel
n.a.
Alexander Kohler
Klaus Toll
Gerd Fleischer

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar Teufel

Beschluss Nr.

09/42

Antrag Nr.

09/42

Beantragt von

Dietmar Hölscher

Betrifft

Unterstützung CSD in München

Text

Der BzV OBB unterstützt den CSD und stellt ein Budget von 200 EUR für den Kreisverband München Stadt bereit um den LKW zu finanzieren.

Detailergebnis

Dietmar Hölscher
Klaus Segatz
Dietmar Teufel
n.a.
Alexander Kohler
Klaus Toll
Gerd Fleischer

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar Hölscher

Offene Tickets

• Buchhaltung
  • finanzielle Unterstützung der AK Vorrat mit der Aktion "Ein Bett für Snowden"

Anstehende Termine

• 19.07.14 CSD München
• 19.07.14 Frankenplenum
• 21.07.14 KPT in Starnberg
• 26.07.14 #stopwatchingus Aktionstag

Nächstes Treffen

• 25.07.2014 - 19:00 Uhr
• Mumble
• Ankündigung Dietmar H.
• Vorläufige TO