BY:Bezirksverband Oberbayern/2014-05-23 - Vorstandssitzung

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: Dietmar Hölscher
Protokollant: Klaus Segatz

Anwesend:

Dietmar Hölscher -> Ja

Klaus Segatz -> Ja

Gerd Fleischer -> Ja

Dietmar Teufel -> Ja

Alexander Kohler -> Ja

Klaus Toll -> Ja

Abwesend:

Gäste: ron

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 25.04.2014. Annehmen? -> Angenommen

Tätigkeitsberichte aka Updates

• Dietmar Hölscher
  • 26.04. Teilnahme an der TTIP-Demo in Würzburg
  • 28.04. Vorstandssitzung KV München
  • 01.05. Lavo-Mumble
  • 02.05. Stammtisch KV München
  • 03.05. Hanfmarsch
  • 05.05. Stammtisch
  • 06.05. Vorstandsmumble BzV Oberfranken
  • 07.05. EMailvortrag Markt Schwaben
  • 09.05. BR-Gedöhns mit Foti
  • 09.05. Interview zur Plakatierung für Masterarbeit
  • 09.05. Stammtisch München
  • 10.05. KPT München-Land (VL)
  • 13.05. Stammtischmumble Pfaffenhofen
  • 14.05. Vorstandsmumble UFR
  • 15.05. Plakatierung Dachau
  • 16.05. Stammtisch München
  • 17.05. Bezirksvorständetreffen
  • 18.05. Bezirksvorständetreffen
  • 22.05. Vorstandssitzung Niederbayern

• Klaus Segatz
  • ach zuwenig und doch zuviel
  • Rechenschaftsbericht KV MUCL
  • Webseitenpflege in den KV's
  • Buchbinder Wanninger
  • 28.04. Vorstandssitzung KV München
  • 01.05. Lavo-Mumble
  • 06.05. Vorstandsmumble BzV Oberfranken
  • 10.05. KPT München-Land (VL)
  • 20.05. KV MUCL Vorstandssitzung
  • 23.05. Politischer Diskurs für die Richtungsentwicklung der Piraten (ron & Olaf)

• Gerd Fleischer
  • Stammtisch Ingolstadt
  • Orga Sommerfest (5 Jahre KV Ingolstadt: 14.08.2014)
  • Bezirksvorstände-Treffen
  • Arbeitstreffe Ingolstadt

• Dietmar Teufel
  • 10.05.14 KPT München-Land - wurde zum Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt
  • Abschluss 2013 gebucht - ca. 4 KV's fehlen noch
  • sonstiger Schatzmeister Foo

Kassenstand 0 Girokonto: 10.947,15 € Festgeld: 35.000,-- € Verfügbar:ca. 25.000,-- €

• Alexander Kohler
  • AG außen und Sicherheitspolitik
  • Foti Betreuung
  • Isarcamp
  • Plakatieren Geretsried Wolfratshausen ( SPD Plakatiert drüber - wurden angesprochen SPD hat nicht reagiert - Zeitung informiert)
  • Plakatiert...
  • Telefoniert

• Klaus Toll
• 2 Treffen: Regionale Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus
• Global Marijuana March München
• Flyern/AG Bezirkspolitik/Stammtisch - München
• Bürgerversammlung Schrobenhausen
• Stammtisch Schrobenhausen
• Plakatieren (zu wenig)

Berichte der Beauftragten

• keine Beauftragten anwesend

Berichte aus den Landkreisen

• MUCL
  • 10.05.2014 Kreisparteitag mit Neuwahl des Vorstandes
  • Plakatieren für die Europawahl
• München-Stadt
  • Hat fertig plakatiert
• Ingolstadt
  • Infostände
  • Planung Sommerfest
  • Generell wenig Aktivität
• Schrobenhausen
  • Lage unverändert
  • Vermutllich Stammtisch in Neuburg
• FFB
  • Stadtratsarbeit
  • plant Gründung eines KV FFB
    • Stellungnahme von Ron
      • sieht Parteientwicklung problematisch
      • Zeitpunkt direkt vor dem aBPT wird als ungünstig betrachtet
      • Aufmerksamkeit brint die Tatsache das wir einen Piraten im Stadtrat haben
      • sieht das Problem das ein KV mehr Arbeit bringen könnte als Nutzen
    • Sellungnahme von Dietmar H.
      • Entscheidung hat der LV Bayern an sich gezogen
      • Zeitpunkt vor dem aBPT ungünstig
      • Mietgleiderversammlung sollte einberufen werden um das Votum der Mietglieder einzuholen
    • BzV OBB wartet Entscheidung des LV Bayer am

• Weilheim-Schongau
  • 12.06. Kreisparteitag
  • brauchen Unterstütung für Kreisparteitag

TOP1

• Parteienfinazierung https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1078
  • Leistungskomponente
    • anhand der eingenommenen Spenden
    • Berechnungsgrundlage ist das Jahr 2013
  • Vorschlag für den Verteilungsschlüssel an die KV's
  • Grundsätzliche AusschüttungsQuote muß noch geklärt werden

TOP 2

• KMV FFB - siehe oben

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Beschluss Nr.

09/34

Antrag Nr.

09/34

Beantragt von

Dietmar

Betrifft

Teilnahme TTIP-Demo

Text

Der BzV Oberbayern beauftragt Dietmar Hölscher mit der Teilnahme an der TTIP-Demo in Würzburg und stellt dafür ein Reisekostenbudget von 100 Euro zur Verfügung.

Detailergebnis

Dietmar Hölscher
Klaus Segatz
Dietmar Teufel
n.a.
Alexander Kohler
Klaus Toll
Gerd Fleischer

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar H.

Beschluss Nr.

09/35

Antrag Nr.

09/35

Beantragt von

Dietmar

Betrifft

Unterstützung der Gegendemo von München ist bunt

Text

Der BzV Oberbayern unterstützt die am 10.05.2014 stattfindende Gegendemo von "München ist bunt" gegen die Demonstration von "Besorgte Eltern" auf der rechtspopulistische Ansichten vertreten werden sollen.

Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar H.

Detailergebnis

Dietmar Hölscher
Klaus Segatz
Dietmar Teufel
n.a.
Alexander Kohler
Klaus Toll
Gerd Fleischer

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar H.

Anträge

Beschluss Nr.

09/36

Antrag Nr.

09/36

Beantragt von

BzV Oberbayern

Betrifft

Ordnungsmaßnahme gegen Mitglied B.

Text

Der Bezirksvorstang beschließt gegen Mitglied B. die Ordnungmaßnahme Verweis auszusprechen. Dem Mitglied wurde die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Diese wurde nicht wahrgenommen.

Das Mitglied wird über die Maßnahme informiert.

Detailergebnis

Dietmar Hölscher
Klaus Segatz
Dietmar Teufel
n.a.
Alexander Kohler
Klaus Toll
Gerd Fleischer

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Dietmar H.

Offene Tickets

• nix ernstes

Sonstiges

• .Vermehrte Beschwerden über Mitglieder
  • laufen über E-Mail oder den Feuermelder ein
  • Qualität der Anfragen ist etwas problematisch
  • Rückmeldung an die Beschwerdeführer im Rahmen eines anonymisierten veröffentlichen Beschlusses
• .Sammelbestellung von Visitenkarten
  • Abwarten bis der KV München, KV
  • Klaus-Peter macht ein Ticket auf

• LGS SMCC

1. • nachdenken über einen Wechsel des Stromanbieters
     • sollen wir hier Eckpunkte festlegen?
       • Kündigungsfristen
       • Tarife mit Vorrauskassezahlungen
       • Bonustarife

• Vortragsreihen
  • initiierung von Vortragsreihen zur Vernetzung der Piraten
  • Spielplan zusammentragen
  • Vorträge durch den Vorstand

• Volksbegehren unabhängige Justiz
  • initiative durch den LV Bayern
  • Unterschriften sammeln am Infostand
  • Orgateam Nikki, Olaf,
  • Urprungsidee kommt von der FDP

• Sommerfest
  • Termin Idee: vor den Sommerferien
  • Ausschreibung vorbereitet
  • Pfaffenhofen und Traunstein würden sich anbieten
  • Ingolstadt ansprechen ob die Ihre Jubiläumsfeier verbinden möchten
  • der BzV OBB ist sich einig das auch mit Naturalien (Bierfaß, Fleisch, sonstwas)

Anstehende Termine

• 24.05. Monsanto Demo
• 25.05. aKPT München ab 12:00 Uhr (Start) im Protugal am Ostbahnhof
• 25.05. Europawahl - Wahlparty in Ostbahnhof
• 12.06. KV Weilheim-Schongau Kreisparteitag
• Sommerfest (5 Jahre KV Ingolstadt: 2014) - geplanter Termin 14.08.
• Sommerfest BzV OBB - Wunschtermin vor den Sommerferien

Nächstes Treffen

• 06.06.2014 um 19:00 Uhr im Muble
• Ankündigung (Klaus-Peter Segatz)
• Vorläufige TO