BY:Bezirksverband Oberbayern/2014-06-06 - Vorstandssitzung

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: :Dietmar Hölscher
Protokollant: :Klaus Segatz

Anwesend:

Dietmar Hölscher -> Anwesend
Klaus Segatz -> Anwesend
Gerd Fleischer -> Anwesend
Dietmar Teufel -> Anwesend
Alexander Kohler -> Entschuldigt
Klaus Toll -> Anwesend


Gäste:

Olaf Konstantin Krueger

Protokoll der letzten Vorstandssitzung

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 23.05.2014. Annehmen? -> ja

Tätigkeitsberichte aka Updates

  • Dietmar Hölscher
    • 24.05.14 March against Monsanto
    • 24.05.14 Verwaltungsfoo
    • 25.05.14 aKPT München
    • 25.05.14 Wahlparty München
    • 29.05.14 Team PolGf By
    • 29.05.14 Lavo-Mumble
    • 30.05.14 BADW "Wieviel Patentrecht braucht die Gesellschaft?"
    • 30.05.14 Vorbereitung CorsoLeopold
    • 30.05.14 Stammtisch München
    • 31.05.14 Corso Leopold
    • 01.06.14 Corso Leopold
    • 02.06.14 Giesinger Stammtisch
    • 04.06.14 Stammtisch Mühldorf
    • 05.06.14 Aktion "Ein Bett für Snowden"
  • Klaus Segatz
    • 25.05.14 aKPT München
    • 29.05.14 Lavo-Mumble
    • 30.05.11 Wanninger Time
    • 01.05.14 Orga KV MUCL Domains zur Bayern IT übertragen
    • 02.05.14 Muble und Orga
    • 05.06.14 ein Bett für Snowden
  • Dietmar Teufel
    • 25.05.14 aKPT München
    • Bearbeitung Abschluss 2013
    • Steuererklärung durch an Finanzamt für Körperschaft abgegeben
    • Kasse 0 Euro
    • Girokonto: 2.745,65 Euro
    • Festgeld: 44.000,-- Euro
    • xVerfügbar ca. 22.000 Euro

Berichte der Beauftragten

LGS-MCC

Berichte aus den Kreisen

Ingolstadt

  • Gerd anwesend
  • Logistik
  • Piraten ausgepowert.

Starnberg

  • Kein Bericht
  • Thema Keisparteitag - zurückhaltende Resonanz

Eichstätt

  • kein Bericht

Bad Tölz / Wolfratshausen

  • Kein Bericht

Neuburg-Schrobenhausen

  • Klaus anwesend
  • Stadtratsantrag mit dem Verein "Offene Türen" Thema Integrationsbeirat, wird in einer der nächsten Stadtratssitzung behandelt
  • Rock Konzert "Schrobenhausen ist bunt", 20-22. Juni im Rahmen des Schrannenfestes
  • Ruhephase der Aktiven

Garmisch-Partenkirchen

  • kein Bericht

Pfaffenhofen

  • Kontakt von Dietmar H. mit Sebastian
  • zurückhaltender Stammtisch.

Rosenheim

  • Kreisvorstandssitzung 2014.5 und prog. Stammtisch, 4.6., Rosenheim: 1V Thomas G. Weigert, PolGF Olaf Konstantin Krueger, Beisitzer Florian Schneider, Schatzi Imke Arbinger, Gäste Andreas Stürzl und Peter Meier.
    • Thomas G. Weigert legt zum 30. Juni sein Amt als KV-Vorsitzender nieder. Bernhard Häusler (stellv. Vorsitzender) übernimmt Aufgaben. Der KV RO bleibt handlungsfähig. Grund: Thomas zieht zum 1. Juli aus beruflichen Gründen nach Baden-Württemberg; Thomasens Übergaben sind geregelt.
    • Finanzen sind in Ordnung.
    • Thema Videoüberwachung in Rosenheim: Unterschriften gesammelt, Oberbürgermeisterin ziert sich bei Übergabe der Unterschriften, unschöne Geschichte mit einem Lokal in der Rosenheimer Innenstadt, bei der es zu Handgreiflichkeiten gegen Andreas Stürzl gekommen ist.
  • Themenschwerpunkt Sommer 2014 "Freiheit" mit drei Kampagnen
    • RO-Kampagne1 "Meine Daten gehören mir" (Überwachung, Vorratsdatenspeicherung): vier Info-Stände, drei Workshops (Referent: Andreas Stürzl) und eine Unterschriftensammlung zur "Videoüberwachung des öffentlichen Raumes durch Privatunternehmen und Geschäftsleute in Rosenheim" sind im Mai durchgeführt worden; gute öffentliche Resonanz, allerdings findet Oberbürgermeisterin Bauer "keinen Termin" für die Übergabe der Unterschriftenlisten; Prüfung der Überwachungsmaßnahmen von Privaten wird derzeit vom Datenschutzbeauftragten des Landes Bayern durchgeführt; mit einem Ergebnis ist Anfang Juli 2014 zu rechnen; dann geht die Presse darauf ein; Themen-Hut: Andreas Stürzl, Olaf Konstantin Krueger.
    • RO-Kampagne2 "TTIP": eigene Vortragsveranstaltung am 20.5. in Rosenheim durchgeführt (Referent: Bernhard Häusler) und eine öffentliche Veranstaltung der Bündnisgrünen am 22.5. geentert: dort waren von den 30 Teilnehmenden etwa 15 GRÜNE und sechs PIRATEN, darunter der PolGF BY, Olaf Konstantin Krueger; Themen-Hut: Bernhard Häusler, Imke Arbinger.
    • RO-Kampagne3 "Volksbegehren ‚'Für eine unabhängige Justiz in Bayern'" ist angelaufen und wird kontinuierlich beibehalten.
  • AG Kommunalpolitik RO
    • Plakate sind abgehängt/eingesammelt; Orga-Hut: Imke Arbinger, Hartmut Ernst, Thomas G. Weigert.
    • Positionierung zur Initiative "Stop-B15-neu"; Themen-Hut: Olaf Konstantin Krueger, Bernhard Häusler.
    • "Mahnfeuer" verschiedener Initiativen, 10.5., Kolbermoor, Teilnahme Olaf Konstantin Krueger.
    • Stadtrats-/Ausschusssitzungen Rosenheim; Hut: Olaf Konstantin Krueger, Imke Arbinger.
    • Gemeinderats-/Ausschusssitzungen Oberaudorf; Hut: Olaf Konstantin Krueger.
    • Konstituierende Sitzung Gemeinderat Oberaudorf, 13.5., Teilnahme Olaf Konstantin Krueger.
    • Interesse der Rosenheimer PIRATEN an Schulung in kommunalpolitischen Themen (Angebote von BzV OBB, LaVo BY, anderen?).
    • Pre-Opening "Oberaudorfer Flieger" (Stahlseilrutsche), 27.5., Oberaudorf, Teilnahme Olaf Konstantin Krueger.
    • Info-Stand der PIRATEN aus Rosenheim beim "Fest der Nationen", 31.5., Wasserburg: sehr gut besucht; Orga-Hut: Thomas G. Weigert, Imke Arbinger.
  • Weiteres Engagement
    • Teilnahme am "Stadtradln 2014", das dritte Jahr in Folge mit einem Team der PIRATEN Rosenheim; Orga-Hut: Holger-Erhard Meier.
    • Grillfeier des KV RO, voraussichtlich 5.7., Ausweichtermin 12.7.; Orga-Hut: Michael Bachinger.
    • Bundesparteitag 2014.2, Mitfahrt: voraussichtlich drei PIRATEN.

München

  • Martina hatte am 5.6. und Gabi am 3.6. Sitzung im Bezirk. Wortprotokolle werden am Wochenende auf http://bezirkstag.piraten-oberbayern.de gestellt
  • Plakatständer werden abgeräumt
    • viel Arbeit
  • Corso Leopold
    • gute Show
    • Unterschriftensammlung für's Volksbegehren
  • Findung des neuen Vorstandes

Miesbach

Na ja, immerhin war ein kleiner Sieg zu verzeichnen: https://miesbach.piratenpartei-bayern.de/2014/05/31/schlierseer-raete-e-mail/ LG, Norbert

  • Problem Norbert ist Einzelkämpfer

Freising

  • kein Bericht
  • KV aktiv

Ebersberg

  • 07.05.2014: Informationsabend mit Vortrag von Django "E-Mail Workshop"
    • sehr gut mit 15 Personen davon 6 Gästen besucht
    • Termin haben die Gäste aus der Zeitung erfahren
    • Piraten über die einschlägigen Mailinglisten
  • 14.05.2014: Vorstandssitzung
  • 28.05.2014: Datenschutzbelehrung 4 von 5 Vorstandsmitglieder teilgenommen
  • 30.05.2014: Abhängen der Plakate Europawahl abgeschlossen
  • 04.06.2014: Diskussionsabend/Gesprächskreis Nachlese zur Europawahl
    • trauter Kreis
  • Wasserburg "Fest der Nationen"
    • Rosenheimer haben Flagge gezeigt
  • Austritt von Mitglied
    • Wunsch nach Datenlöschung
    • Gesetzliche Vorgaben für die Datenspeicherung in den Buchhaltungsdaten für die Rechenschaftsberichte
    • Eigenverantwortlichkeit des ausgetretenen Mitgliedes z.B. für Wiki Profile, Mailinglisten, etc.
    • Austritte sind schriftlich zu erklären

Erding

  • Kontakt zu Stefan
    • sucht Koalitionspartner
    • Zusammenarbeit mit den Linken stellt sich problematisch dar - Grundproblem von Listenverbindungen
    • einige Zeit Funkstille in der Kommunikation - unklar ob das Eis zwischenzeitlich gebrochen ist
    • es menschelt da wohl auch ...

Mühldorf

  • Roland aus Mühldorf - leider kein Mikro
  • Dorle berichtet
  • Wahlergebniss drückt auf die Stimmung
  • TTIP Initiative - Bürgerbewegung
    • Mischung aus Grüne, Bund Naturschutz, ÖDP und Piraten
    • Teilnahme an der Demo
  • Monsanto Demo
  • Plakate & Flyer verteilen
  • Überlegung Wanderstammtisch
    • Stammtisch Koordination mit Rosenheim

Dachau

  • Alex momentan in der Weltgeschichte unterwegs der treibende Kraft ist
  • Unterstützung durch Dietmar H. beim Plakatieren

Traunstein

  • plant Gartenbauprojekt mit Grüner Jugend Traunstein
  • mit Linke ist Konzert Rock gegen Rechts geplant, soll im Winter stattfinden
  • Trennung von Staat und Kirche - Veranstaltung
    • gute Orga
    • spannendes Thema
    • zurückhaltende Teilnehmer
    • Veranstaltungsreihe die guten Zuspruch hat - Nikki steht hier für ähnliche Veranstaltung zur Verfügung.
  • Thema Termin und Ortsabstimmung für das Sommerfest
    • Ort wird noch abgeglichen

Fürstenfeldbruck

  • Bericht Ron
    • Stammtisch mit 10 Personen gut besucht
    • Diskussion Gründung eines KV FFB
      • Dietmar H. hat mit Andi ausführlich diskutieren können
    • alternative Gebietsverband
      • Bündelung von Energie und Begeisterung
  • Publicity durch den Stadtrat
    • Andi berichtet regelmäßig
    • Ausschuß Bürgerbeteiligung
    • Stadtratsmandat hat auch bis zur Europawahl ausgestrahlt
  • Neuwahl des Kreissprechers
    • Termin aussuchen wir laden gerne ein
    • 4 Wochen Ladungsfrist

Altötting

Weilheim-Schongau

  • Donnerstag 12.06. Kreisparteitag. Fortbestand des KV? Versammlungsämter wären noch frei ;)
    • Klaus Segatz wollte mir noch die Akkreditierungsliste zukommen lassen oder jemanden senden, der akkreditiert. (Julian Wagener, Vorsitzender, pirat@sirskunkalot.de)
    • Liste generieren wir aktuell
    • Dietmar H. & Dietmar T. und Klaus S.

Berchtesgadener Land

  • nur indirkete Informationen

Landsberg

  • nur indirekte Informationen
  • Aleks Lessman am Ball

München Land

  • neuer Vorstand sammelt sich
  • Stärkung der Stammtische
    • weniger Vorstand
    • mehr politische Arbeit
    • nächster Stammtisch am 10.6.2014 in Unterhaching
  • Infostand in Garching
    • Diskussion mit der AfD
    • AfD ist nach der Wahl auf den KV MUCL zugegangen und hat eine Zusammenarbeit zum Thema TTIP angeboten
  • Thema Flüchtlingsheime
    • Landkreis München baut zentrale Unterbringung
    • der Landkreis geht da auf Initiative der vormaligen Landrätin gegenüber dem Bezirk OBB in Vorleistung

TOPS

TOP 1

  • Aufwandsentschädigung Mandatsträger
    • Empfehlungen für Mandatsträger
    • Hinweis auf angemessene Parteispenden
    • Aufwandsverzichtsspenden
    • Disskussion auf der Kommunalpoitischen Liste
    • Anstoßen Diskussion
    • Schulungsbedarf der Mandatsträger
      • Bau
      • Haushalt / Doppik
      • Treffen der Kommunalmandatsträger geplant - hier sollte das Thema aufschlagen
      • Stoffsammlung von Klaus S. für das Kommunalwahltreffen

TOP 2

  • Mandatsträger Webseiten
    • organisatorische und technische Unterstützung
    • Landesvorstand organisiert die überörtliche Koordination bayernweit
      • regelmäßige Berichte der Mandatsträger
      • wir brauchen als Piraten publicity
      • aber keine Paralleluniversen und unabhänige Sateliten und Komenten
      • Rückmeldung über Bedarf und Nutzen von zentralen Tools
      • Content sharing
      • Prinzip muß KISS sein (keep it stupid simple)
      • Klaus kümmert sich drum
    • Contentmanagement (z. B. WordPress-Instanz, aufgesetzt von BayernIT, mit einzelnen Unterpunkten/Slots - für jeden Mandatsträger einen, zum Bloggen)
    • Thema MUC Webseiten mit der FDP

TOP 3

  • Bewerbung für LPT
    • Ort gesucht
    • Kolbermoor bietet sich an
    • Bernhard Häusler ist da am Ball
    • Vorreservierung klären ob das die Gemeinde Kolbermoor handlen kann

TOP 4

  • Regelmässig Vortragsveranstaltungen
    • Sammlung von Referenten für Vorträge: https://wiki.piratenpartei.de/Referenten_f%C3%BCr_Stammtische_in_Oberbayern
    • Themen auch von den Mandatsträgern reinbringen
    • Terminplanung
      • groben Terminplan für die kommenden Jahre aufstellen
    • Sevicegruppe innerparteiliche Bildung - Uwe Henschel managt das bundesweit
    • Bezirksvorständetreffen
    • 19.07.2014 Klaus Horn Frankenplenum (Zeit: 09:30-18:00; Ort: Engin's Ponte, Opernstraße 24–26, 95444 Bayreuth, +49 921 8710503)
      • Fortbildung für Piraten
    • feste Termine?
    • Örtlichkeiten
    • Bespielen der vorhandenen

TOP 5

  • Bestellung von Info(stand)material
    • Flyer
    • Aufkleber
    • Giveaways
    • kleine Oberbayern Sammelbestellung organisieren
    • Klaus S. + Dietmar T

TOP 6

  • CSD
    • Orga angestoßen
    • Kosten von 200 EUR angetragen
    • Idee Kostenteilung mit KV MUC


TOP 7

TOP 8

  • Sommerfest
  • Dietmar H. hält Kontakt
    • Solln
    • Pfaffenhofen
    • Freizeitgelände mit Übernachtungsmöglichkeit
  • Erfahrung - gute Locations brauchen einen Shuttle Service
  • Termin sollt ein der nächsten Vorstandssitzung festgelegt werden
    • Vorbereitungszeit ca. 1 bis 2 Wochen
  • Termin vsl. 26./27.Juli 2014 - sprich die Nacht nutzen! Sa/So.

TOP 9

TOP 10

  • Teilnahmeunterstützung zum aBPT
    • nach einiger Disskussion wird hier keine Initiative gestartet

TOP 11

  • Volksbegehren "unabhänige Justiz in Bayern"
    • Information an die Kreisverbände und Stammtische
    • Publikation über die Webseite
    • Sammlungsfrist Frist bis März 2015 mit der FDP vereinbart
    • Ab September 2014 steht fest wer die Unterstützung zusagt
    • FDP muß sich mit den Grünen abstimmen
    • Mindestziel 25.000 Unterschriften
      • Vorbereitung des Volksbegehrens an Detail ab März 2015
    • Klaus T. setzt was auf die Webseite

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beschluss Nr.
09/37
Antrag Nr.
09/37
Beantragt von
Dietmar H.
Betrifft
Unterstützung der Aktion "Ein Bett für Snowden"
Text
Der BzV Oberbayern unterstützt die Aktion "Ein Bett für Snowden" und stellt dafür ein Budget von 100€ zur Verfügung.

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus S.



Zahlung ist veranlasst

Anträge

  • keine bekannt

Offene Tickets

  • nix aufregendes

Sonstiges

  • offene Tickets
  • regelmässige Teilnahme an Abstimmungsterminen
    • SG Presse
    • Team Polgf BY
      • Terminiert vor der Landesvorstandssitzung
  • Schatzmeister macht Budgetplanung für die Kreisverbände
    • Verfügungsbudet 10.000 EUR
    • Notfallbudet für S71 in Backround
    • ausschüttung an die Kreisverbände
    • Beschlußvorlage für die Ausschüttung an die Kreisverbände und Kreisverbandlosen Kreise und Regionen

Anstehende Termine

  • KPT Weilheim 12.6
  • aBPT 28./29.6


Nächstes Treffen

  • 20.06.2014 - 19:00 Uhr
  • Präsenzsitzung in der LGS
  • Ankündigung Dietmar H.
  • Vorläufige TO
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BY:Bezirksverband_Oberbayern/2014-06-06_-_Vorstandssitzung&oldid=2522816“