BY:Bezirksverband Oberbayern/2012-10-12 - Vorstandssitzung

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Einwahldaten:

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: Vali Protokollant: ...

Anwesend:

Roland 'ValiDOM' Jungnickel
Manfred Plechaty
Arnold Schiller
Christopher Morgenstern

Abwesend:

Klaus Jaroslawsky (GeldPirat) - entschuldigt (Grillen in IN)
Wkb-Faxe- entschuldigt
Olaf Konstantin Krueger - entschuldigt

Gäste: Martin Schön Ron Florian fardizzle Sven Stückelschweiger (Vorsitzender, LV SH)

Protokoll

Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 17.08.2012.
Angenommen

Offene Tickets

Tätigkeitsberichte aka Updates

  • Roland 'ValiDOM' Jungnickel
    • AVMUC
    • AV Maxhütte Vorbereitung ( a lot...)
    • Stammtisch Erding, Unterschleißheim, München,
    • mehr weis ich grad nimmer
  • Klaus Jaroslawsky (GeldPirat)
    • #AVMUC, Ergebnis: Wahlkreis 220, München-Süd
    • viel Schatzmeisterei
    • Recherchen wegen BGL
    • Streaming in der LGS: How to parlamentarische Arbeit (die geschnittene Version zum Upload ist noch nicht fertig)
    • Infostand Fußgängerzone
  • Wkb-Faxe
  • Arnold Schiller
    • Newsletter fertig gestellt und versendet
    • Administratives (Freising, Landsberg,Weilheim, Traunstein, Limesurvey usf.)
    • GenSek-Zeug
    • BPTOrga
    • LGS-Zeug (die IT mag mich immer noch nicht, Jakob hilft in Zukunft)
    • AVMuc
    • KV Dachau
    • BGL
      • (Anmerkung, werde wegen Krankheit diese/nächste Woche keine physischen Termine wahrnehmen)

TOP1

Kurzbericht des Schatzmeisters

Leider hab ich den Finanz-Status heute nicht mehr auf den Tag aktuell hinbekommen. Wird aber in den nächsten Tagen nachgeholt. Viel hat sich nicht getan. (Nachtrag: ist am 13.10.12 geschehen) Die Mitgliedsbeiträge für Starnberg sind jetzt überwiesen nachdem dort ein Konto eingerichtet wurde. Die Mitgliedsbeiträge für den neu gegründeten KV Dachau rechne ich dann ebenfalls aus und lasse diese dem KV Dachau zukommen. Die Problematik um deren Satzung und insbesondere die nicht vorhandene Finanzordnung darin ist kein Problem. Der Paragraph ist eh ungültig und damit gilt hier die Bundessatzung. Rechenschaftspflichtig sind sie sowieso schon per Gesetz. Heute konnte ich nochmal 2 weitere Pavillons bestellen. Diese sollen hauptsächlich im Gebiet von München zusätzlich zu denen, die der KV München besorgt, Verwendung finden. Damit ist das Budget der Aktion "Pavillons für Oberbayern" dann auch ausgeschöpft.

Pavillons

Wie schon beschrieben sind jetzt 10 Stück bestellt. Die ersten 8 werden bereits gefertigt und sollten demnächst bei den verschiedenen KVs ankommen. Diese sind:

  • KV Ebersberg
  • KV München-Land
  • KV Rosenheim
  • KV Weilheim
  • KV Mühldorf
  • KV Traunstein
  • KV Landsberg
  • KV Freising

BGL

Der Fall des Berchtesgadener Land teilt sich nach Auffassung des Vorstandes in zwei Teile. Zum Einen gibt es das Problem der Gültigkeit der letzten Vorstandswahl und zum Anderen den Eingriff des Landesverbandes auf die Facebookseite des Kreisverbands.

Vorstandswahl

Nach der aktuellen Sachlage ist die letzte Vorstandswahl des KV BGL (16.03.2012) ungültig. Daher wird eine neue Mitgliederversammlung zur Vorstandswahl einberufen (für November).

Wir koordinieren die Details dieser Vorstandswahl mit Martin Schön und den anderen Mitgliedern des bisher bestehenden Vorstandes. Für die Organisation beauftragen wir Martin Schön (Siehe Anhang). Sobald Ort und die Zeit feststehen, wird der BzV zusammen mit Martin Schön ein Einladungsschreiben koordinieren, allerdings wird dieses dann vom Vorstand des BzV versendet.

Um einen genauen Überblick über den aktuellen Stand zu bekommen werden folgende Unterlagen vom alten Vorstand benötigt:

  • Protokolle über Vorstandssitzungen (falls vorhanden)
  • Entscheidungsbuch über getroffene Entscheidungen des Vorstandes
  • Finanzielle Details, die von Klaus Jaroslawsky (heute abwesend) detailliert einzeln erfragt werden
  • Kassenbericht

> Wortmeldung : Martin Schön, ein Großteil dieser Unterlagen wurden bereits eingeschickt wurden allerdings von Vali noch nicht geprüft.

Gemeinsames Ziel ist es wieder einen sehr aktiven und legitimen Vorstand im KV BGL zu haben, der den Bezirk während des Wahlkampfes unterstützt.

Facebook

Wie allgemein bekannt, wurde Wolfgang Britzl am 04.10.2012 vom LV offiziell beauftragt Inhalte der Facebookseite des Berchtesgadener Land zu entfernen. Als Bezirksverband sehen wir unsere Zuständigkeit in der Unterstützung der einzelnen KVs um einen starken Bezirk für die Wahlen zu stellen. Wir können aber Geschehenes nicht rückgängig machen.

Facebook und Webseiten der Kreisvereine werden eigenverantwortlich von den zuständigen Vorständen gepfegt. Wir halten es für falsch und kontraproduktiv, dass der LV ohne Rücksprachen mit dem KV über zufällig noch vorhandene Login-Daten Seiten verändert. Dies führte bereits zu eindeutigen Schlagzeilen in der Presse.

Leser der Facebookseite wurden provokante Bilder präsentiert, welche mit ausführlichen und zum Teil sehr gut formulierten Texten beschrieben wurden. Wenn man sich allerdings nur die Bildergalerie ansieht, ohne die Texte dazu zu lesen kann ein falscher Eindruck entstehen. Martin Schön und der BzV haben unterschiedliche Ansichten über die Strategie durch Provokation die Aufmerksamkeit zu erregen und wir suchen daher diesbezüglich eine beratende Strategiebesprechung. Diese ist geplant für KW43.

Hier der zugrundeliegende Vorstandsbeschluss

Darlehensvergabe an den Landesverband Schleswig-Holstein

Wir hatten eine Anfrage aus Schleswig-Holstein von Sven Stückelschweiger (Vorsitzender) über ein Darlehen von 10.000€. Nächstes Jahr wird der LV über die staatl. Parteienfinanzierung einen erheblichen Betrag zurück bekommen, und könnte diesen Betrag sofort zurückzahlen. Bis dahin muss aber der Wahlkampf der kommenden Monate noch finanziert werden. Hierfür wurde ein Darlehen beim Bezirksverband Oberbayern beantragt. Der oberbayerische Vorstand steht dem grundsätzlich positiv gegenüber in der Hoffnung auch einmal auf deren Hilfe zählen zu können. Die finanziellen Details müssen vor einer Zustimmung mit den entsprechenden Verträgen noch von unserem Schatzmeister geklärt werden.

Flyer und co

Daniel ist noch dran. Über das nächste Wochenende werden vermutlich erste Ergebnisse vorliegen. (Imgage-Flyer, IFS/TG)

Ausschreibungen

  • 2 konkrete Angebote eingetroffen aber recht teuer
  • 1 allgemeines Angebot aus Unterschleißheim schaut gut aus

Sobald etwas konkreteres herauskommt informieren wir ausführlicher.

Todo-Liste

To-Do-Liste für unseren Vorstand wurde erstellt und bereits von allen gepflegt. Wir setzen dies nun als wiederkehrenden Tagesordnungspunkt ein um in den Sitzungen an noch offene To-Dos zu erinnern.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung

Anträge

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Beschluss Nr.
07/023
Antrag Nr.
07/025
Beantragt von
Arnold Schiller
Betrifft
Kreisparteitag Berchtesgadener Land
Text
Der Bezirksvorstand Oberbayern beauftragt Martin Schön eine Mitgliederversammlung zu organisieren und auszurichten.
Detailergebnis

Roland 'ValiDOM' Jungnickel 15yes.png  
Manfred Plechaty 15yes.png  
Klaus Jaroslawsky (GeldPirat) 15yes.png nachträglich abgegebene Stimme (ändert die Entscheidung nicht) 
Wkb-Faxe Pictogram voting wait blue.svg  
Olaf Konstantin Krueger Pictogram voting wait blue.svg  
Arnold Schiller 15yes.png  
Christopher Morgenstern 15yes.png  

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Vali




Sonstiges

  • Todo Liste Status
  • .

Anstehende Termine

  • 20./21.10. Aufstellung Maxhütte
  • 11.11. Kommunalprogramm MUCL - Neubiberg

Nächstes Treffen

  • 26.10.2012: telefonisches/reguläres Treffen um 19:00 Uhr in BGL
  • Protokollant für die kommenden zwei Wochen ist: Manfred

Sitzung geschlossen um

um 22:10 Uhr

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