BY:Vorstandssitzung/2012-10-10

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 10.10.2012.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Christian 'Bim' Reidel
Beginn: 20:31 Uhr
Ende: 21:34

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • 59. Juristentag des Evangelisch-Lutherischen Dekanatsbezirks München
    • KV-Gründung Kronach
    • Stammtisch Bad Neustadt (Saale)
    • Stammtisch Amberg
    • Aufstellungsversammlung Direktkandidaten in München
    • KV-Gründung Dachau
    • Stammtisch Neumarkt
    • Interviews
      • Spiegel Online
      • Süddeutsche
  • Christina Grandrath
    • Stimmkreisaufstellung Nürnberg (Ost und West)
    • Vorbereitung AV Maxhütte
    • Unterstützung BzV Mittelfranken bei Vorbereitung Wahlkreislistenaufstellung (13.10.)
    • Interview mit Alexander Delfinov (Piratenpartei Russland) für eine Kollage über Piraten Deutschland
  • Bruno Kramm
    • Bezirksparteitag ObFr Oberprex
    • Vortrag Miesbach, Tegernsee
    • Krähennest Interview/ Podcast
    • Deutscher Journalistentag Podium
    • Programmatische Hintergrundgespräche (Kommunalpiraten,Gender, Regionalkreisläufe)
    • VEBKWK (Verein für den Erhalt der Bayerischen Wirtshauskultur) mit SPD Ministerpräsidentenkandidat Ude
    • Münchener Merkur Interview
    • Stammtischtreffen Nürnberg
    • Stammtisch Lichtenfels/Altenkunstadt
    • Interview On 3 Süd
    • Interview Zeit Online
    • LGS Gespräche


  • Mark Huger
    • Bezirksparteitag Oberfranken (Oberprex)
    • Mumble Presse/LQFB
    • Besichtigung Halle für BPT
    • KV-Gründung Kronach
    • Stammtisch Amberg
    • Aufstellung München
    • Aufstellung Nürnberger Land
    • KPT Nürnberger Land
    • Stammtisch Neumarkt
    • Mumble AV-Orga
    • AV Bamberg
    • Tagesgeschäft


  • Franz Rauchfuss
    • Tagesgeschäft
    • Teilnahme Schulung Schatzmeister Neubiberg
    • Aufstellungsversammlung München
  • Thorsten Forkel
    • AV München, VL
    • Treffen m. Boris Turovskiy wg. LGS-Finanzen
    • Tagesgeschäft
  • Nikki Britz
    • Aufstellungsversammlung München
    • Wanninger Restrukturierung
    • Vorbereitung Wahlkampfportal/Shop
    • Stammtisch München
    • Frauenstammtisch
    • Tagesgeschäft
  • Astrid Semm
    • Tagesgeschäft
    • Versuch Neustart SG Event
    • Anschub Klausurwochenende
    • Aufstellungsversammlung ER/ERH (Landtag)

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 111.779,36 EUR und 26.017,07 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 6987
  • Mitglieder stimmberechtigt: 3607 (51.62%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 3380 (48.38%)
  • Erinnerungslauf vor der AV ist nicht geplant


Mittelfranken

Niederbayern

  • KV Gründungen, Zusammenlegung mehrerer Kreise, Sätzungsänderung
  • WiPaDa-Konzept, weitere Diskussion, Dank an Aleks Lessmann für die Grundlage hierfür!
  • BzPT2012.2 4.11.12, Programmatik, WiPaDa, Nachwahl GenSek und Schatzi, Ab-/Neuwahl Stellv. BzVors
  • Nach BzPT AV-Orga

Oberbayern

  • Aufstellungsversammlung München
  • How-To-Politische Arbeit: Vortrag von Fabio Reinhardt und Thomas Ranft. Wichtig für alle Kandidaten für Bundes und Landtag.
  • Video der Veranstaltung wird über Youtube von den Trailerpiraten demnächste veröffentlicht, einfach folgenden Kanal abonnieren:

http://www.youtube.com/user/PIratenTelevision

  • 03.10 Besichtigung der Zenithhalle, für den BPT

Oberfranken

  • Bezirksparteitag Oberprex, Wahl eines neuen Vorstandes
  • konstituierende Sitzung am 03.10.2012 in Altenkunstadt
  • Aufstellungsversammlungen Landtag/Bezirk,

Oberpfalz

  • KPT Regensburg Stadt/Land am 13.10.2012
  • Klausurtagung in Regensburg am 14.10.2012
  • Zwei Infostände in RGBG und einer in Cham
  • Bezirksparteitag am 28.10.2012
    • Nachwahl des 2. Beisitzers, Satzungsänderungsanträge

Schwaben

  • AV Liste Bezirk + Landtag am 07.10.2012 durchgeführt
  • am 27.10.2012 Infostand in Kaufbeuren VBSG
  • am 10.11.2012 Plenum für Programmanträge BzPT
  • am 12.10.2012 AV Bundestag Neu-Ulm

Unterfranken

Berichte der Beauftragten

  • SG LQFB
    • Gestriger Antrag an LaVo wurde aus technischen Gründen noch nicht zur Kenntnis genommen. Beschluß wird per Umlauf gefasst.

Auf Frage teilt Sekor mit, dass Thorsten der LaVo Beauftragte für die LGS ist.

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

  • „<span style="display:none" class="sortkey">?-00-00 '"`UNIQ74e10da67a85abb2-nowiki-00000000-QINU`"'</span>}“ kann nicht als Seitenname in diesem Wiki verwendet werden.
  • Der eingegebene Wert wurde nicht verstanden.

Entfernung eines Bildes von der Facebook-Seite des KV Berchtesgadener Land

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Beantragt am
04.10.2012
Nummer
17
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Mark Huger, Bruno Kramm
Betrifft
Entfernung eines Bildes von der Facebook-Seite des KV Berchtesgadener Land
Text
Der Landesvorstand ordnet die Entfernung der Grafik eines überladenen Schiffes mit dem Text "Das Boot ist voll" und "Schluss mit Asylbetrug" von der Facebook-Seite des Kreisverbands Berchtesgadener Land an. Nachdem der Kreisvorsitzende Martin Schön der telefonischen Aufforderung nicht nachgekommen ist und Gefahr im Verzug besteht, wird Wolfgang Britzel, der über die Facebook-Zugangsdaten verfügt, mit der Entfernung beauftragt.

Begründung: Die Verwendung der Grafik, ein Plakat der REP, ist geeignet, den Eindruck zu erwecken, die Piratenpartei würde sich gegen die Gewährung von Asyl wenden. Der erklärende Text wird in der Darstellung auf der "Pinnwand" verkürzt dargestellt, sodass der Text erst nach einem weiteren Klick vollständig zu lesen ist.
Es besteht die unmittelbare Gefahr, dass die Piratenpartei durch die Verwendung der Grafik in dieser Form entgegen klarer Beschlüsse des Bundesparteitages als dem politischen rechten Spektrum zugehörig wahrgenommen wird, wodurch die Partei erheblich geschädigt werden kann. Dass diese Befürchtungen sind begründet, zeigen Äußerungen in Twitter und den Mailinglisten. Da der Kreisvorsitzende Martin Schön die Grafik nicht selbst entfernen will, war das Einschreiten des Landesvorstands geboten, um unmittelbar drohenden Schaden von der Partei abzuwenden. Deshalb wird Wolfgang Britzel, der über die Facebook-Zugangsdaten verfügt, mit der Entfernung beauftragt.

Einzelstimmen
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Begründung:

1. Es wird im kritisierten Facebookeintrag der Umgang mit Asylbewerbern in Deutschland verurteilt. Dazu ein provokantes Plakat zu verwenden ist ein gängiger Ansatz um Menschen auf das Thema aufmerksam zu machen. Insofern widerspricht der entfernte Beitrag *nicht* den Grundsätzen unserer Partei - ganz im Gegenteil.

2. Ein Kreisverband ist eine eigenständige Gliederung. Diese Eigenständigkeit wird mit diesem Antrag ignoriert.

3. Die zuständige Gliederung wäre - wenn überhaupt eine "Zuständigkeit" gegeben ist - der Bezirksverband Oberbayern und nicht der Landesverband.

Demzufolge ist der Antrag abzulehnen.


  • Spinni ist Ansprechpartnerin für BzV Obb bei der Frage nach Vorstandswahl KV BGL.

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Stephan Eisvogel Zentraleinkauf

    • Nikki plant Wahlmittelportal und wird Kontakt mit Kungler aufnehmen.
    • LV und mehrere Untergliederungen haben dort einen Account
    • Mark meint dass bei Flyern Zentraleinkauf keinen Sinn, wegen Inhalt und wegen Kosten, andere Werbemittel sind zentral sinnvoll
    • Seitics: Länderspezifische Drucksachen sollen möglich sein
    • Dev: Zentraleinkauf gute Idee, Bestellung dort geplant, Probepaket hat bisher nicht überzeugt, Nachfrage beim Zentraleinkauf geplant ob anderes Material möglich
    • Einholung Meinungsbild zur Beschlussvorlage: Es besteht noch Aufklärungsbedarf, Stephan wird dies noch aufbereiten.

Wikileiste

  • Vorstellung einer einheitlichen Leiste für Bayern durch Christopher Morgenstern:
    • Problem: Es gibt keine übersichtliche Seite aller AGs/IGs/FGs/Stammtische etc in bayern. Zudem gibt es noch keine einheitliche Leiste die den Landes-/Bezirks-/Kreisverband darstellt.
    • Zusammen mit Andreas Witte, Tommy, Florian Braig und Christopher Morgenstern wird eine Leiste derzeit erstellt, die alle wichtigen Informationen zu den FGs und IGs korrekt darstellen können wird und automatisch aktualisiert wird. So können wir immer aktuell eine Übersicht über die Gruppierungen in Bayern haben.
    • Eine Anleitung der Leiste lässt sich hier finden
    • Die Vorlage der Leiste wird hier erstellt
    • Die Übersicht wird dann hier erscheinen
    • Ein Beispiel einer AG lässt sich bei den Trailerpiraten finden

Vom bayrischen Vorstand werden lediglich die 5 wichtigsten Links im Wiki oder extern benötigt um diese bayernweit darzustellen. Es wird der Wunsch geäußert, das bisherige Layout beizubehalten.

Kleines Thema oder Infos

Nächstes Treffen

  • Datum: 24.10.2012
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Mumble