BY:Bezirksverband Oberbayern/2012-07-09 - Vorstandssitzung

Tagesordnung

Begrüßung, Festlegung SL und Protokollant, Beschluss letztes Protokoll

Sitzungsleitung: Emmanuelle (Manele) Roser
Protokollant: Manfred

• Später Manele

Anwesend:

• Emmanuelle (Manele) Roser
• Christoph Schmid
• Manfred Plechaty
• Ronald 'ron' Trzoska

Abwesend:

• Oliver Dangers entschuldigt

• Klaus Private Verpflichtung, wie beim letzten Mal bereits angekündigt

Gäste:

• Florian
• Holger
• Dietmar
• ValiDOM
• DaChris

Protokoll

[| Protokoll der letzten Vorstandssitzung vom 25.6.2012 ] Annehmen? Ja

Offene Punkte der letzten Protokolle

• 114

Neuwahl Schatzmeister das PartG sieht einen vom Parteitag gewählten Schatzmeister vor, eine Übertragung auf ein anderes Mitglied ist nicht möglich - deshalb ist eine Neuwahl unverzüglich einzuberufen "Ihre Rechenschaftsberichte werden vom Vorsitzenden und einem vom Parteitag gewählten für die Finanzangelegenheiten zuständigen Vorstandsmitglied oder von einem für die Finanzangelegenheiten nach der Satzung zuständigen Gremium gewählten Vorstandsmitglied unterzeichnet" http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__23.html http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/2012-05-11_-_Vorstandssitzung

• Gilt als Zückgezogen

• 118

Budget für die Aufstellungsversammlungen in den Wahlkreisen Hier muss noch der Schlüssel rein, den ich noch von Klaus brauche http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/2012-06-25_-_Vorstandssitzung

Dazu GeldPirat: seit der letzen Sitzung gibt es keine neuen Informationen zu diesem Thema. Es existiert weder ein Wahlkampfbudget noch ein Budget für Aufstellungsversammlungen. 
Ich kann Euch sagen wieviel Geld der Bezirk zur Verfügung hat, aber ich werde nicht festlegen wieviel eine Aufstellungsversammlung kosten darf oder soll. Das müsst Ihr schon selbst entscheiden.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Beschluss Nr.

124

Antrag Nr.

124

Beantragt von

GeldPirat

Betrifft

Genehmigung für GeldPirat einen Sage Account zu beantragen

Text

Hiermit stelle ich den Antrag dass der BzVo mir die Beantragung eines Sage Accounts genehmigt. Sollte dieser Antrag positiv entschieden werden, werde ich bei Franz Rauchfuss einen Sage Account beantragen um damit an der Sage-Schulung am 08.07. in der LGS aktiv teilnehmen zu können. Für eine Entscheidung bis 03.07. wäre ich

außerordentlich dankbar, da ansonsten die Zeit für die Einrichtung eines solchen Accounts zu knapp werden könnte.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Klaus selbst (als Beauftragter)

Beschluss Nr.

125

Antrag Nr.

125

Beantragt von

Christoph

Betrifft

Übernahme der Portokosten der postalischen Einladung

Text

Antrag: Der Vorstand des BzVs Oberbayern möge beschließen, das Porto in Höhe von 64,90 Euro Euro zu übernehmen, um die nicht per E-Mail erreichbaren Mitglieder

auf dem Postweg anzuschreiben.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Verantwortlich im Vorstand ist Christoph

Beschluss Nr.

126

Antrag Nr.

126

Beantragt von

Oliver Dangers

Betrifft

Beauftragung für das Sommerfest am 11.08.2012 im 99 steps

Text

Der Vorstand des BzVs Oberbayern möge beschließen, Arnold Schiller mit der Organisation und der Planung des Sommerfestes am 11.08.2012 zu beauftragen, damit dieses planmäßig stattfinden kann. Ein Geldbetrag wird allerdings nicht zugesichert, da laut Arnold Schiller noch ein rückzuzahlender Betrag im Raum steht, mit dem die Gebühren/Kosten für das Sommerfest verrechnet werden können.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Antrag zurückgezogen, da er nicht auf tatsächliche Fakten beruht. Es stehen scheinbar keine 150,00 EUR aus dem Vorjahr aus. Neuer Antrag im Anschluss.

Bemerkung von GeldPirat: mir ist kein Beschluss bekannt und keine Verbindlichkeit aus den Büchern, dass noch irgendwelche Beträge für dieses Sommerfest zur Verrechnen anstehen würden. Es existiert lediglich der Beschluss 47 vom 25.07.2011, der ein Budget von 399,- Euro für das damalige Sommerfest bereitgestellt hat. Aus diesem Budget wurden am 09.08.2011 150,- Euro bezahlt. Der BzV hat keine weiteren Kosten für das damalige Sommerfest übernommen. Evtl. meint Arnold deshalb, dass noch ein Budget übrig sei. Ich halte es jedoch für falsch den damaligen Beschluss derart weit zu fassen. Besser wäre, der Vorstand würde ein neues Budget für das diesjährige Sommerfest beschließen. Ggf. sollte der Antrag von Arnold in dieser Weise angepasst werden.

Arnold: Nein, meinte ich nicht. In der Diskussion mit Thomas Göttmann stellte dieser eine Rückstellung von 900 Euro für 99steps ein, die aber meines Wissens durch nichts begründet werden konnten. Es hat allerdings wohl keine ordentliche Abrechnung über die Bücher gegeben. Zum Hintergund - das ursprüngliche Arrangement war etwas so in der Art wie umsonst, was sich aber dann um dies und das erweiterte. Kaution hier und mis-en-place da und und und.. Letztlich kam ein Vertrag zustande und die Vertragsbedingungen waren fair. Letztlich hängen die Kosten an diesem Vertrag. Wenn schließlich in den Büchern jetzt nur 150,- Euro stehen, dann sind die Kosten ohne Beleg anderweitig getragen worden. Bedankt Euch bei Martin im Zweifelsfalle, weil er am Veranstaltungstag einfach mit Bargeld aufgetaucht ist. Ich werde aber nicht mit Bargeld in der Tasche auftauchen und die Kosten für den Bezirk übernehmen.

Beschluss Nr.

127

Antrag Nr.

127

Beantragt von

Oliver Dangers

Betrifft

Beauftragung für das Sommerfest am 11.08.2012 im 99 steps

Text

Der Vorstand des BzVs Oberbayern möge beschließen, Arnold Schiller mit der Organisation und Planung des Sommerfestes am 11.08.2012 im 99 steps zu beauftragen. Hierfür wird, wie im Vorjahr, ein Budget von bis zu 399,00 EUR zur Verfügung gestellt.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze

Bemerkung von mir: Letztes Jahr hatte ich auch Einladungen dazu verschickt (wer sich erinnern kann #limegate) Bisher ist keine Einladung eingetroffen und ich habe auch nicht Zugang zu den Mitgliedsdaten der oberbayerischen Piraten. Ich würde dieselbe Umfrage wieder an alle Piraten zur Planung schicken, wenn die Kosten übernommen werden. Hierzu bräuchte es allerdings eine aktuelle Mitgliederliste. Die 399 Euro werden höchstwahrscheinlich nicht erreicht, wenn es so wie letztes Jahr läuft und der Vertrag von Euch unterschrieben wurde. Da ich aber keinen Einfluss darauf habe, übernehme ich die Beauftragung nur, wenn mir jemand den unterschriebenen Vertrag mit 99steps zeigt.

Anträge aus der laufenden Sitzung

Beschluss Nr.

128

Antrag Nr.

128

Beantragt von

ron

Betrifft

Ausstattung für Infostände für die Wahlkreise im Bezirk

Text

Der Vorstand des BzVs Oberbayern möge ein Budget in Höhe von 6.000 EUR für die Anschaffung von Ausstattung für Infostände für die Wahlkreise im Bezirk beschließen.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Verantwortlicher im Vorstand ist ron

9 Pavillone (4923 €), 9 Tapeziertische (450 €), 10 Flaggen 2x3m (230 €), 20 Flaggen 1x1,5m (139 €), 10 Sonnenschirme (65 €)

Beschluss Nr.

129

Antrag Nr.

129

Beantragt von

Florian Braig

Betrifft

Der Bezirk schafft bis zu 9 Infostände für die kommenden Wahlen an.

Text

Dazu wird folgende Aktion (z.B. Pledgebank o.ä.) gestartet: für jeden gespendeten Euro legt der BzV einen weiteren Euro darauf.

Hierzu ist ein Budget von bis zu 3000€ zu reservieren.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Zuständig im Vorstand ist Manfred mit Unterstützung von Christoph für die Kommunikation des Beschlusses im Rahmen der AG-Fundraising

Beschlussgrundlage ist nach wir vor: 9 Pavillone (4923 €), 9 Tapeziertische (450 €), 10 Flaggen 2x3m (230 €), 20 Flaggen 1x1,5m (139 €), 10 Sonnenschirme (65 €)

Beschluss Nr.

130

Antrag Nr.

130

Beantragt von

ValiDOM

Betrifft

Übergabe Mailarchiv an neuen Vorstand

Text

Der Vorstand möge einstimmig beschließen, das Archiv seiner internen Mailingliste (oder die Sammlung eines Vorstandsmitglieds) an den

kommenden Vorstand zu übergeben. Die Übergabe kann an die Bedingung geknüpft werden, dass der neue Vorstand die emails vertraulich behandeln muss.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Verantwortliche im Vorstand ist Manele. Beschluss Gefasst, Umsetzung abhängig von der Zustimmung der Zurückgetretenen bzw. Abwesenden Mitglieder da hier 100% Zustimmung erreicht sein muss.

Begründung: Dies stellt einen besseren Übergang auf den neuen Vorstand sicher. So können Entscheidungen, die getroffen werden, auch besser eingeschätzt werden und bewahrt so den neuen Vorstand davor, möglicherweise mit guten Gründen gefasste Beschlüsse in Frage zu stellen. Dieses Vorgehen wäre nicht neu - ich selbst habe vor Landesvorstands-Wahlen dafür gesorgt, dass der neue Vorstand die alten Mails erhalten hat. Der Antrag ist zur einstimmigen Annahme gestellt, da alle Vorstandsmitglieder (auch ehemalige) dem Verzicht des Schutzes auf ihre persönlichen emails gegenüber dem neuen Vorstand zustimmen müssen. Sollte die Vorstandsliste wider meiner Kenntnis sowieso öffentlich sein, ist der Antrag gegenstandslos und soll unbehandelt verworfen werden.

Beschluss Nr.

131

Antrag Nr.

131

Beantragt von

Michael Kreitmair

Betrifft

Text

Ahoi, sehr geehrter Vorstand, sehr geehrte versammelte Pirat(-innen),

ich schicke hier bzgl. dem Tel mit Herrn Schmid von heute abend diesen folgenden Antrag stellvertretend für meinen Vorstand, da (usw... Vorstand nicht greifbar) Ich beantrage für den KV Weilheim-Schongau 100€ für Drucklegung und Drucken von DIN A1 Plakaten, die der KV am Stammtisch diesen Donnerstag außerordentlich grafisch gestaltet.

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid		Christoph genehmigt 50€ aus seinem persönlichen Verfügungsrahmen
nn		--
Ronald Trzoska
Manfred Plechaty

Zusätze
Antrag Abgelehnt, hier werden 50€ aus dem Beschlussunabhängigen Verfügungsrahmen zur Verfügung gestellt

Begründung mein Vorschlag zum Inhalt LOGO PIRATEN OBERBAYERN MIT RAUTE BEZIRKSPARTEITAG DATUM ORT Ich betrachte diese Aufsteller (die haben wir selber ausreichend ) als PR für Piraten vor Ort, vielleicht kommen wir auch überregional in die Presse, die ignoriert den KV ein bißchen, dabei haben wir mehr Mitglieder als die Kreis-FDP. Einige der Piratenplakate würden mit Pfeilen als Wegweiser für Anreise aufstellen.

Beschluss Nr.

132

Antrag Nr.

132

Beantragt von

Michael Kreitmair

Betrifft

Text

Wir werden einen Shuttle einrichten Bahnhof- Gasthof Post mit meinem Vito ( 9 Sitzer Bus), vielleicht könnt ihr versicherungsrechtlich das klären?

Detailergebnis

Manele Roser
Oliver Dangers
nn		--
Christoph Schmid
nn		--
Ronald Trzoska		rein von der Versicherung is das nicht sinnvoll machbar, einfach machen
Manfred Plechaty

Zusätze
Verantwortliche im Vorstand ist Manele Antrag Abgelehnt, da es Versicherungsseitig nicht machbar ist.

Sonstiges

Berichte der Beauftragten

Bericht von Arnold Schiller zum Stand der Orga Aufstellungsversammlungen im BzV OBB

• Es läuft
• Das Video (Vortrag von Andreas Popp, Link unter PDF unter http://s71.piratenpartei-bayern.de/files/2012/07/AndiPoppVortrag1072012.pdf , weitere Infos unte http://s71.piratenpartei-bayern.de/2012/07/03/vortrag-von-andi-popp/ beantwortet schon viele Fragen.
• Arnold ist AnSPRECHpartner für weiterführende Fragen
• Arnold beobachtet die verschiedenen Wahl-/Stimmkreise

Bericht des Schatzmeisters (in Beauftragung)

(Vielleicht ist jemand so nett und liest das während der Sitzung vor, da ich ja leider nicht selbst anwesend sein kann)

Der inzwischen nicht mehr ganz aktuelle Status ist hier zu finden:
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Status

Da ich keine aktuellen Kontoauszüge erhalten habe, konnte ich den Status leider nicht aktualisieren. Ich gehe aber davon aus dass im wesentlichen einige Verpflichtungen des Bezirks gegenüber dem LV bereinigt wurden und die Gelder aus der Parteienfinanzierung inzwischen auf unseren Konten liegen. Eine Aktualisierung erfolgt so schnell wie möglich.

• Die Buchhaltungsbelege für 2011 sind seit letzter Woche fix und fertig für den Abschluss vorbereitet und warten seit dem auf Kassenprüfung und Verbuchung um nach Hamburg geschickt werden zu können.
• Den Belegordner von Ebersberg hat letzte Woche Manèle erhalten und vermutlich bereits nach Hamburg geschickt.
• Der Belegordner von Berchtesgarden liegt inzwischen bei mir und sollte mit den anderen Belegen zusammen nach Hamburg geschickt werden.
• Der Belegordner von Freising ist entweder heute von Franz-Josef mitgebracht worden oder kommt noch im Laufe dieser Woche in die LGS.
• Sämtliche Original-Belege für Ausgaben im Rahmen der Wahlkampfhilfe Bremen 2011 sind in der Buchhaltung des Bezirks durch Kopien ersetzt und für den Versand nach Bremen vorbereitet. Der Schatzmeister im LV Bremen (Heinz Boettjer) hat bereits Scans (pdf) dieser Belege und prüft diese. Sobald wir sein OK haben können wir ihm die Originale zukommen lassen und werden sicher zügig die ausstehenden 2.625,25 Euro erhalten. Vielleicht machen wir's auch umgekehrt. Heinz ist in dieser Angelegenheit sehr kooperativ.
• Wegen der Rückzahlung des Darlehens an den KV Bremerhaven (es ist tatsächlich der KV und nicht der LV Bremen, wie Sven mir bestätigt hat) habe ich zwar mit dem dortigen Schatzmeister Kontakt aufgenommen. Dies läuft allerdings etwas zäh. Sie haben allerdings auch noch Zeit bis zum Jahresende. Angesichts der Zähe rate ich aber sehr zur baldigen Klärung damit es am Jahresende nicht zu einer bösen Überraschung kommen wird. Es scheint keine schriftlichen Verträge zu geben...

Berichte aus den KVs

Bürgermeistergrillen in Hohenbrunn - Erfassung komunale Fragen: 21.07., Treffen mit Kandidaten: 21.09.

Mitgliederversammlung Fürstenfeldbruck am 5.8. - Einladung durch BzV - Florian Braig macht die Moderation KV MUC:

• Prideweek: Ausstellung in der LGS (läuft)
• CSD am kommenden Samstag - Teilnahme bei der Parade, Infostand - Unterstützung gewünscht
• MV Muc am 22. Juli im "Das Schloss" - Hilfe bei Versammlungsämtern und Akkredtierung erwünscht.
• Manfred wurde als Bewerber zur Versammlungsleitung bestimmt

Anstehende KV Gründungen

• Rosenheim - 15.07.2012, Teilnehmer: Manfred Manèle
• München Land - 28.07.2012, Teilnehmer: Manfred Manèle

Status Bayernplenum (Manfred)

• Landwirtschaft am 21.07. fällt leider wegen Personalmangel aus
• Nächste Themen:

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bayernplenum

Nächster Bezirksparteitag (ron)

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Bezirksparteitag_2012.1/Ausschreibung Anträge zum Bezirksprogramm können gestellt werden unter: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksparteitag_Oberbayern/Antragsfabrik

Die Antragsfrist endet 14 Tage vor der Versammlung i.e. 14.7.2012

Anstehende Termine

• Isarfloßfahrt: 05.08.
• Sommerfest: 11.08.

Nächstes Treffen

Montag 23.07.12 um 19:30 Uhr in der LGS (Vorstandssitzungen sind i.d.R. Präsenzsitzungen, bei denen wir versuchen, dass sich jeder per Telko dazuschalten kann)

Einwahldaten: 
Festnetz: (069) 17 53 67 43 (Sipgate)
sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de
Raum 2202#

Sitzung geschlossen um

Geschlossen um 20:54 Uhr