BW Diskussion:Kreisverband Reutlingen-Tübingen/Kreisparteitag2014.1

Ich bitte zu berücksichtigen,dass weder diese MV noch irgend ein dort diskutierter Inhalt irgendeine rechtliche Relevanz für die Arbeit im KV RT-TÜ hat Das war ganz sicher NICHT der Kreisparteitag des Kreisverbandes Reutlingen-Tuebingen in der Piratenpartei !!

• Weder die Ausschreibung war satzungsgemäss,
• noch wurden alle Mitglieder persönlich adressiert,
• noch wurde die Form und die Frist zur Eingabe der Satzungsanträge oder Abstimmungsmöglichkeiten gewahrt
• noch wurde die Wahlordnung satzungsgemäss festgelegt
• zudem gab es noch `zig andere satzungs- und parteirechtliche Verstösse im Vorfeld, der Ausschreibung und bei der Durchsetzung der Versammlung.
• die Relevanz der rechtlichen Fehler wurden dem 1. Vorsitzenden und weiteren Vorstandsmitgliedern im KV RT-TUE nach der Mailingrundmail der ML Reutlingen, die mit als Einladung fungieren sollte bereits mitgeteilt, diskutiert, auf parteilich inhaltliche Ungueltigkeit in Satzung und Recht hin geprueft.

DAS WAR DEFINITIV KEIN KREISPARTEITAG IN DER PIRATENPARTEI

Besonders darauf hinzuweisen ist, dass alle "angeblichen" Satzungsänderungen und Beschlüesse dieses Termins zum KV RT_TÜ dadurch nichtig und rechtlich unzulässig waren und sind!!!Farbig

Da derzeit viele solcher --- "durch sehr wenige einzelne Mitglieder im KV vertretenenen eigenen Meinungen als Parteimeineing der Piratenpartei oder gar als Mitgliederbeschlüsse getarnt" im KV RT-TÜ kursieren, - auch weder die Mitglieder in Reutlingen noch die in Tuebingen zu gleichem Masse durch den derzeitigen Vorstand vertreten werde, - die bisherigen Themen der Arbeitskreise in den letzten 10 Monaten vernachlaessigt wurden. - Die Netzdarstellung des KV RT-TÜ vernachlässigt wurde. ja sogar die Domain immer noch nicht übertragen ist und privat durch Altmitglieder bezahlt werden muss, da der Vorstand es, trotz mehrfacher Aufforderung dazu versaeumt hat sie zu uebertragen, - die Gemeindefraktion Tuebingen in dieser Zeit ohne inhaltliche und strukturelle Unterstuetzung des KV verbleiben musste, ja sogar Mitglieder der PIRATEN-fraktion Tübingen durch Vorstandsmitglieder persoenlich angegriffen und verprellt wurden, - ordentliche Mitglieder von Mailinglisten fliegen, ohne dass es dazu nach Satzung oder Geschaeftsordnung des KV eine rechtliche Grundlage , noch einen ordentlichen Vorstandsbeschluss gibt und zudem ohne darueber informiert zu werden,

ist dieser Kommentar:

als aktives Misstrauensvotum gegen die kursierende unparteiliche und Praxis mit rechlich gegen die Satzungen und deuteschen Gesetze verstossenden Handlungen im KV zu verstehen, die im Ganzen gesehen derzeit bar jeglicher rechtlicher Basis zu einer sauberen Parteiarbeit ist.

nachzulesen im Parteiengesetz, den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland, in den rechtverbindlichen Satzungen der Piratenpartei zum KV RT-TÜ und seiner aktuell güeltigen Geschaeftsordnungund, sowie in den Verordnungen zu den Gliederungsebenen in der Piratenpartei

-die Links sind jedem "ordentlichen Mitglied der Piratenpartei hoffentlich bekannt und muessen hier nicht noch einmal gepostet werden, da jeder PIRAT die Vertretung dieser Inhalte bei seinem Mitgliedsantrag eigenhaendig unterschrieben hat, sie demzufolge auch kennen, vertreten und in seinen parteilichen Handlungen jederzeit beruecksichtigen sollte!!!

Mit diesem Kommentar muss ich meiner Enttaeuschung darueber Ausdruck verleihen, welches Chaos in nur 10 Monaten im KV RT-TUE herrescht, nachdem der alte Vorstand des KV nicht mehr angetreten war. Ich hoffe, dass Ihr diese Faktoren in Eurer zukuenftigen Parteiarbeit beruecksichtigt, die Erklaerungen dazu in Eure persoenlichen Vorstandsrechenschaftsberichte, zu den in der derzeit gueltigen Vorstandsgeschaeftsordnung gueltigen Aufgabenverteilung der Parteiarbeit im KV RT-TUE einfliessen lasst und weiterhin die unrechtlichen Aenderungen zu Satzung und Parteiarbeit und deren Darstellung im Netz, Wiki und die dadurch schaedliche Wirkung bei Medien und Buergern in Zukunft unterbleibt.

Jasenka 10:39, 4. Mär. 2014 (CET) (bisherige Vorsitzende des KV RT-TUE bis April 2013, sowie zuvor Vorsitzende des KV Reutlingen die letztes Jahr aus gesundheitlichen Gruenden nicht mehr angetreten ist und nun sehen muss wie PIRATENthemen, die in 5 Jahren Aufbauarbeit durch viele Mitglieder KV-, landes- und bundesweit aufgebeut wurden in so kurzer Zeit durch wenige Personen inhaltlich VERNICHTET WERDEN KONNTEN.)

• • p.s. die Kommentarfunktion zum Protokoll der ominoesen Mitgliederversammlung, der sogar der 1.Vorsitzende des KV nicht beiwohnen wollte, nachdem er die Ausschreibung urspruenglich korrigieren wollte, das aber andere Mitglieder des Vorstands nach seiner Information ablehnten, auch auch inzwischen im WIKI deaktiviert.