BW:Vorstand/Protokoll/2014-03-19 - Vorstandssitzung
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- Raum: Gliederungen > Baden-Württemberg > Vorstandssitzung
Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.
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Protokoll Vorstandssitzung Datum
- Datum: Datum 20:00
- Ort: Mumble
- Ersterstellung: [tt.0m.2014 der Ersterstellung]
- Protokollversion: [tt.0m.2014 letzte Änderung] [Versionsnummer]
- Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
- Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll Vorstandssitzung Datum
- 1.1 Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung
- 1.2 Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- 1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.4 aktuelle Kennzahlen
- 1.5 Tagesordnung
- 1.5.1 Berichte des Vorstandes
- 1.5.2 Berichte aus den Untergliederungen
- 1.5.2.1 Bezirksverband Freiburg
- 1.5.2.2 Kreisverband Karlsruhe Land
- 1.5.2.3 Kreisverband Karlsruhe-Stadt
- 1.5.2.4 Kreisverband Mannheim
- 1.5.2.5 Kreisverband Rastatt Baden-Baden
- 1.5.2.6 Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg
- 1.5.2.7 Kreisverband Calw/Freudenstadt
- 1.5.2.8 Kreisverband Pforzheim/Enzkreis
- 1.5.2.9 Bezirksverband Stuttgart
- 1.5.2.10 Kreisverband Heilbronn
- 1.5.2.11 Kreisverband Stuttgart
- 1.5.2.12 KV Schwäbisch Hall
- 1.5.2.13 KV Böblingen
- 1.5.2.14 Bezirksverband Tübingen
- 1.5.2.15 Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis
- 1.5.2.16 Kreisverband Reutlingen-Tübingen
- 1.5.2.17 Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis
- 1.5.3 Berichte aus den AG des Landes
- 1.5.4 Plakatbestellung Europawahl - Teil II
- 1.5.5 $Titel
- 1.5.6 Geschäftsordnungsplan
- 1.5.7 $Titel
- 1.5.8 Landes-Redmine
- 1.5.9 Redmine
- 1.5.10 Umsetzung X005
- 1.5.11 JuPi-Fördermitgliedschaft
- 1.5.12 TOP x
- 1.5.13 $Titel
- 1.5.14 Anträge von Piraten
- 1.5.15 Anfrage für Hilfe zur Landtagswahl 2014 in Sachsen
- 1.5.16 $Titel
- 1.5.17 Sonstiges
- 1.5.18 Umlaufbeschlüsse
- 1.6 Genehmigung des Protokolls
Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.
Bestimmung von Versammlungsleitung und Protokollführung
- Beginn
- 20:03
- Versammlungsleitung
- cy
- Protokoll
- / später: s3
Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörende die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.
Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- Readonly Link Pad:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: mk, s3, ez, sm, so, nh, cy
- Entschuldigt: -
- wir sind beschlussfähig
aktuelle Kennzahlen
- Mitgliederanzahl laut CRM: 2794 davon bezahlt: 668(Stand 18.03.2014)
- Kontostand: 163.115,53 EUR Haben (Stand: 19.03.2014)
- davon bar: 0,-
Tagesordnung
Berichte des Vorstandes
- Martin Eitzenberger
- Off-Topic: Kommunalwahlkampf-Gedöns in Stuttgart und Tübingen, Diverseste Unterschriften gesammelt, Plakate entworfen, Flyer entworfen, Website bearbeitet, an Podiumsdiskussionen teilgenommen, Programmpunkte geschrieben usw usf...
- OTRS-Zeug
- Überweisungen
- S53-Vorträge zur Europwahl Vorbereitung unterstützt und Plakate entworfen
- An PMs mitgewirkt und verschickt
- Sophie Mathes
- betreibt Wahlkampforga, bereitet Events vor
- hat auch den Newsletter geschrieben (seither in keinem Pad festgehalten)
- bearbeitete ein paar OTRS Tickets
- Sebastian Staudenmaier
- Besuch des Bundespressetreffens / #bcm141 in Frankfurt am Main
- Teilnahme am Landesvorstände-Mumble
- Vorbereitung Hasenfest/Tanzverbotsdemo
- Sonstiges OTRS-Zeugs, Umlaufbeschlüsse
- Norbert Hense
- Presseverteiler fertiggestellt
- Vorbereitung von 2 Veranstaltungen (Themen: Bildungsplan, Kennzeichnungspflicht)
- Kandidatenpräsentationen (Julia+Stevan) vorbereitet für KV-/Stammtisch-Webseiten
- Preise des dpa-Ticker rausgefunden und Testzugang erhalten. Rumgespielt.
- zahlreiche Pressemitteilungen versendet
- OTRS-Tickets bearbeitet
- Sebastian Sproesser
- erstes SMV-Treffen und Infrastruktur dafür gemacht
- Dinge getan, die noch nicht öffentlich äußerbar sind
- Michael Kiai
- irgendwas mit Buchen, viele Nachfragen wegen Mahnlauf beantworten, Fehlersuche ...
- Sören Oberndörfer
- Verwaltungstreffen in Forchheim http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2014.1/Protokoll - Einrichtung / Konfiguration ecoDMS läuft gut - 29 freundliche Zahlungserinnerungen per Brief - 153 Mahnungen mit Streichungsandrohung per Brief - Einladungen für KMV HN 3. April 18.30 Uhr - Mail an Weikersheimer - Mailing Unterstützungsunterschriften LB - Briefe mit 2 Unterstützungsunterschriftenformulare an RMK 81 Stück - Einladung KMV Rastatt/Baden-Baden 12.April 2014 18 Uhr - Statistik aktualisiert https://vorstandbawue.piratenpad.de/statistic - Kündigungswelle aufgrund der Mahnungen abgearbeitet
Berichte aus den Untergliederungen
Bezirksverband Freiburg
Kreisverband Karlsruhe Land
Kreisverband Karlsruhe-Stadt
Kreisverband Mannheim
Kreisverband Rastatt Baden-Baden
Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg
Kreisverband Calw/Freudenstadt
Kreisverband Pforzheim/Enzkreis
Bezirksverband Stuttgart
- Unterschriftensammlung für die Regionalwahl, sowie Gemeinderatswahl in Göppingen und Gingen und Böblingen mit den Linken.
Für die Regionalwahl fehlen noch Unterschriften für einige Wahlkreise: RMK, Böblingen und Ludwigsburg
Kreisverband Heilbronn
- KV Heilbronn lädt zur Mitgliederversammlung, Auflösung steht im Raum, ggf. Gründung von Kreisorganisation als Ersatz.
Kreisverband Stuttgart
- Mitgliederversammlung mit Programm zur Kommunalwahl am kommenden Samstag, danach Vorstellung der Kampagne.
KV Schwäbisch Hall
KV Böblingen
Bezirksverband Tübingen
Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis
Kreisverband Reutlingen-Tübingen
- Liste zur Gemeinderatswahl in Tübingen aufgestellt, Unterstützerunterschriften fast gesammelt.
- Derzeit AV für einen WK im Kreis Reutlingen zur Kreistagswahl, Frist für Unterstützerunterschriften ist aber knapp.
Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis
Berichte aus den AG des Landes
AG Kommunale Vernetzung
AG Presse
AG Neupiraten
Plakatbestellung Europawahl - Teil II
$Titel
- Beantragt am
- $Datum
- Nummer
- haben wir Beschlussnummern?
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- {{{Beschlussart}}}
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- $Titel
- Text
- Bestellung von Papierplakaten sowie Anzahl und die genauen Motive müssen beschlossen werden. (Siehe vergangene Vorstandssitzung)
https://vorstandbawue.piratenpad.de/867 http://iPir.at/lvor1402 Sollen wir zentral Kabelbinder dazu bestellen? Sollen wir auch zentral Kleber/Tacker/doppelseitiges Klebeband dazu bestellen? Beschlusstext: Insgesamt bis zu 4000€ für die Bestellung von Papierplakaten, sowie dazugehörige Kabelbinder und Kleister zur Befestigung, für die Europawahl.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- sm zuständig
Martin schlägt vor zusätzlich noch Veranstaltungsplakate drucken zu lassen. Budget für die Plakate und Befestigungsmaterial soll festgelegt werden. https://www.dropbox.com/s/w1h1l6cvuak9z3a/Plakat.pdf Die Plakatanzahl aus dem Pad soll noch einmal konkretisiert werden, Sophie fragt nochmal nach. Wo bestellt wird, wird dann nach günstigstem Preis festgelegt. Ca. 4000 Plakate sollen bestellt werden. Ca. 2000€ für Plakate Ca. 1500€ für Kabelbinder, ca. 500€ für Kleister https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=51985 << Kabelbinderangebot prüfen ANGENOMMEN
Geschäftsordnungsplan
$Titel
- Beantragt am
- $Datum
- Nummer
- haben wir Beschlussnummern?
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- {{{Beschlussart}}}
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- $Titel
- Text
- Festlegung des Geschäftsordnungsplans für diese Amtszeit wie im Pad:
https://vorstandbawue.piratenpad.de/GOP-2014 (Version 21:04, Revision 1)
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand
ANGENOMMEN
Landes-Redmine
Redmine
- Beantragt am
- $Datum
- Nummer
- haben wir Beschlussnummern?
- Ticket
- #2014031755000272
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- {{{Beschlussart}}}
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- Redmine
- Text
- Ich beantrage hiermit das der Landesvorstand ein Redmine einrichtet und
dieses nach dem Vorbild von https://redmine.piratenpartei.de/projects nutzt. Gerne auch mit Rücksprache des BZV Freiburg. Serverkosten wurden ja schon beschlossen, es fallen also keine Mehrkosten an. Unter https://vorstandbawue.piratenpad.de/redmine habe ich schon Informationen vom Bund erhalten. Ich habe gestern mit Martin gesprochen, er wird frühestens Ende Mai, nach dem Kommunalwahlkampf zu der Erstellung eines Projektplanes kommen. Ich glaube daher inzwischen nicht mehr an das Vorstandsportal.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Verantwortlich: Sören
Soll der LV ein Redmine einrichten und dieses nach dem Vorbild von https://redmine.piratenpartei.de/projects nutzen? ANGENOMMEN
Umsetzung X005
JuPi-Fördermitgliedschaft
- Beantragt am
- $Datum
- Nummer
- haben wir Beschlussnummern?
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- {{{Beschlussart}}}
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- JuPi-Fördermitgliedschaft
- Text
- Der LPT hat beschlossen ( http://wiki.piratenpartei.de/Die_Piratenpartei_Deutschland,_Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg_wird_F%C3%B6rdermitglied_bei_den_Jungen_Piraten ), dass der LV Fördermitglied bei den JuPis werden soll mit mindestens 20 Euro 8000 Mark! pro Monat Beitrag oder auch mehr, wenn die Haushaltslage das hergibt. Was gibt die Haushaltslage denn her?
In den Haushalt wird der Punkt "Jupi Fördermitgliedschaft" neu aufgenommen mit der jährlichen Summe von: 250 EUR Der Posten "Überschuss" wird entsprechend reduziert. 250€: s3, cy, nh, sm, so 400€: ez, mk Beschlusstext: Der Landesverband wird Fördermitglied bei den Jungen Piraten mit einem Beitrag von 250€ pro Jahr.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Zuständig: Norbert für die Mitgliedschaft, Michael für das Geld
Norbert fragt nach. ANGENOMMEN (250€)
TOP x
$Titel
- Beantragt am
- $Datum
- Nummer
- haben wir Beschlussnummern?
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- {{{Beschlussart}}}
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- $Titel
- Text
- $Text
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand
Anträge von Piraten
Anfrage für Hilfe zur Landtagswahl 2014 in Sachsen
- Beantragt am
- 16.12.2013
- Nummer
- haben wir Beschlussnummern?
- Ticket
- 2013121655000259
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- {{{Beschlussart}}}
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- Anfrage für Hilfe zur Landtagswahl 2014 in Sachsen
- Text
- Die Piraten Sachsen brauchen eure Hilfe zur Landtagswahl 2014.
Der Wahlkampf der PIRATEN Sachsen zur Landtagswahl 2014 vom 25.05.14 bis 31.08.14 kann unterstützt werden mit einer Zeitspende. Außerdem fragen wir die Ausleihung der Großplakate Ständer, sowie der Großplakate an. Wir würden diese für die Wahlkampfzeit vom Landesverband Baden-Württemberg ausleihen wollen. Zusätzlich würden uns die A0 Plakate von der Bundestagswahl hilfreich unterstützen. Wenn eine Ausleihung möglich ist, bitte lasst es mich wissen. Beschluss: Wir werden das Material grundsätzlich verleihen, die Transportfrage in Baden-Württemberg und nach Sachsen muss aber zuvor noch geklärt werden.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Antragsteller wird von s3 informiert und nach weiterem Vorgehen befragt
ANGENOMMEN
Antragsname
$Titel
- Beantragt am
- $Datum
- Nummer
- haben wir Beschlussnummern?
- Ticket
- Nummer
- Wiki
- Link
- Beschlussart
- {{{Beschlussart}}}
- Beantragt von
- {{{Antragsteller}}}
- Betrifft
- $Titel
- Text
- $Text
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortliche Person im Vorstand
Sonstiges
- Sophie möchte gern eine WinXP -> Lubuntu Aktion machen. Wäre es sinnvoll, LV-weit Installations-CDs brennen und bedrucken zu lassen? Mit Partys evtl? oder nur an KVs verteilen für Infostände?
S3: Hatte die Idee hier her: http://www.heise.de/tp/news/OeDP-will-Windows-XP-Nutzer-zur-Installation-von-Lubuntu-bewegen-2108598.html SO: meint 500 CDs Pressen lassen sei günstiger Cy: Im Rahmen der Lizenz ist es in Ordnung die CDs zu brennen und zu verteilen, auch mit Piraten-Logo drauf wir verbleiben so: Sören guckt Preise und Möglichkeiten nach, nächstes Mal müssten wir dann nur noch Budget beschließen und können drauflosbestellen. Stimmung, 400 Euro für 500 CDs lockerzumachen, ist gut.
- Klausurtagung
Samstag 29.03.2014 Samstags ab 11 Uhr Klausurtagung intern, Öffentliche Veranstaltung am Samstagabend mit Meet&Greet Sonntagmorgen: Brunch, wer Lust hat Newsletter soll diesen Sonntag versendet werden.
- Kommunalwahlen
Kreise kaufen Plakate selber, wie letztes Mal besprochen. Heilbronn möchte Geld für Wählergemeinschaft zuschießen, das ist Ok.
Umlaufbeschlüsse
Angenommen:
- 2014031455000214 - Neue Stempel für die LGS bis max. 50€
- 2014030555000615 - Mitgliedsaufnahme in Gebiet mit LV als zuständiger Gliederung
- 2014031055000016 - 400€ für Vorträge in der LGS
- 2014031755000281 - 200€ für eine Leinwand im Konferenzrazm in der LGS
- 2014031755000594 - Budget für Anschaffung und Inbetriebnahme von Hardware zur Erneuerung der drei Computerarbeitsplätze in der Landesgeschäftsstelle von 1200€ auf 1500€ angehoben
- 2014031855000645 - Beauftragung des Vorstands des KV Heilbronn gemäß Landessatzung zur Einberufung einer Mitgliederversammlung am Donnerstag, dem 3. April 2014 um 18:30 Uhr zur Gründung einer Kreisorganisation Heilbronn Stadt und Heilbronn Land
- 2014031755000156 - Beitragsermäßigung für ein Mitglied in Gebiet mit LV als zuständiger Gliederung
Aus der Internen Sitzung:
- 2014030555000053 - Weiteres Vorgehen bei Rückforderungen
- 2014021955000038 - Beschluss einer Ordnungsmaßnahme
Genehmigung des Protokolls
Heutiges Protokoll vom xx.0x.2014
- 'Bitte nochmal alle drüberschauen und Protokoll bestätigen / Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.
...beendet die Sitzung um: 23:06 Uhr
Aufzeichnung
Legende, Abkürzungen:
me, s3, sm, so, mk, nh,
Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nh - Norbert Hense - http://twitter.com/norberthense
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
mk - Michael Kiai - http://twitter.com/XXXXX
ez - Sebastian Sproesser - http://twitter.com/elzoido