BW:Vorstand/Protokoll/2013-10-04 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 04.12.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

• Datum: Datum 19:30
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: [04.10.2013 der Ersterstellung]
• Protokollversion: [04.10.2013 letzte Änderung] 1
• Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
• Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]

Protokoll in Arbeit

Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

19:35

Versammlungsleiter

cy

Protokoll

/ später: s3

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

• http://iPir.at/pbw16

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: cy, s3, so, nb
• Entschuldigt: st, sm

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom Protokoll vom 22.09.2013

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CRM: 3284 (Stand 04.10.2013)
• Kontostand: 100.172,73 EUR Haben (Stand: 04.10.2013)

Nach Gliederung: Landesverband Baden-Württemberg: 3284 Mitglieder, davon 1006 (30%) stimmberechtigt Bezirksverband Freiburg: 499 Mitglieder, davon 190 (38%) stimmberechtigt Bezirksverband Karlsruhe: 1070 Mitglieder, davon 334 (31%) stimmberechtigt Bezirksverband Stuttgart: 1110 Mitglieder, davon 313 (28%) stimmberechtigt Bezirksverband Tübingen: 547 Mitglieder, davon 156 (28%) stimmberechtigt Kreisverband Rastatt/Baden-Baden: 75 Mitglieder, davon 32 (42%) stimmberechtigt Kreisverband Rhein-Neckar-Heidelberg: 249 Mitglieder, davon 85 (34%) stimmberechtigt Kreisverband Karlsruhe Land: 172 Mitglieder, davon 53 (30%) stimmberechtigt Kreisverband Heidenheim: 32 Mitglieder, davon 7 (21%) stimmberechtigt Kreisverband Ludwigsburg: 120 Mitglieder, davon 32 (26%) stimmberechtigt Kreisverband Heilbronn: 101 Mitglieder, davon 31 (30%) stimmberechtigt Kreisverband Stuttgart: 257 Mitglieder, davon 75 (29%) stimmberechtigt Kreisverband Ravensburg/Bodenseekreis: 160 Mitglieder, davon 38 (23%) stimmberechtigt Kreisverband Reutlingen/Tübingen: 160 Mitglieder, davon 50 (31%) stimmberechtigt Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis: 116 Mitglieder, davon 39 (33%) stimmberechtigt Kreisverband Mannheim: 137 Mitglieder, davon 26 (18%) stimmberechtigt Kreisverband Karlsruhe Stadt: 260 Mitglieder, davon 87 (33%) stimmberechtigt Kreisverband Calw/Freudenstadt: 64 Mitglieder, davon 18 (28%) stimmberechtigt Kreisverband Schwäbisch Hall: 43 Mitglieder, davon 13 (30%) stimmberechtigt Kreisverband Böblingen: 107 Mitglieder, davon 29 (27%) stimmberechtigt Kreisverband Pforzheim-Enz: 75 Mitglieder, davon 20 (26%) stimmberechtigt

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

BW

• Peter Laskowski ist als Vorstandsmitglied zurückgetreten.

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

• SMVcon3 und die dritte KMV im Jahr 2013 stehen an.

==

Kreisverband Ludwigsburg ====

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Web

• Kevin wird die AG Web verlassen, Restrukturierung erforderlich

Bericht von der MarinaKassel

• Sören und Sebastian waren vom LVor bei der MK13, Diana und Dirk wurden auch für den LV beauftragt. Themen waren die Nachbesprechung und erste Analyse der BTW, Strategische Planungen für die Europawahl und die Mitgliederaktivierung.

Videos und Berichte gibt es bald: http://marina.machmaldieaugenauf.de/

Kleine Anfrage

Beantragt am

01.01.1970 oder leer

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

PiratenBW#2013100455000374

Wiki

Link

Beschlussart

Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf

Beantragt von

JoMa

Betrifft

Kleine Anfrage

Text

Hallo Vorstand,

folgende Fagen habe ich mehrfach an Nati gestellt, leider ohne Antwort. (einmal kam immerhin als Reaktion die Zusage einer Antwort). Ich stelle deshalb den Antrag an den Vorstand mir folgende Informationsanfrage zu beantworten: Der LV muss einen Rechenschaftsbericht für 2012 machen. Ist der fertig? Wenn ja: wo einzusehen? Wenn nein: Bis wann ist er fertig? Fehlt da nochwas von Mannheim?

• Der Bericht des LV ist noch nicht fertig, sollte eigentlich bis zum 31.06. fertig sein, es wird aber gerade versucht den Verzug aufzuholen. Es fehlt aus Sicht von Natis nichts auf Mannheim.

Müssen KVs auch Rechenschaftsberichte erstellen?

• Ja, jede Gliederung muss wenn sie im entsprechenden Geschäftsjahr existiert hat muss einen Rechenschaftsbericht erstellen, es wird aber nicht jede Gliederung von der Wirtschaftsprüfung geprüft. Stichtag ist der 31.03. für die KVs, allerdings lag bis dahin kein Rechenschaftsbericht vor. Grund sei die mangelnde Erfahrung der Untergliederungen, deshalb macht das Land die Rechenschaftsberichte für alle Untergliederungen.

Wenn ja: liegt der von Mannheim für 2012 vor?

• -> Wird vom Land gemacht

Wenn ja: wo einzusehen

• In der Landesgeschäftsstelle. Nati prüft ob der Bericht in eingescannter Form veröffentlicht werden darf, ohne Zuwenderliste.

Wenn Nein: welche Frist gibt es?

• 31.03. offiziell für KVs

Der Landeskassenwart hat die Unterlagen von Mannheim aus der letzten KVor- Periode und wollte sich um die Kassenprüfung kümmern.

• Laut Nati stimmt das so nicht. Nati ist als Kassenprüfer zurückgetreten. Er hat Elke angeboten, dass die Landeskassenprüfer für die Überprüfung des KVs herangezogen werden können. Ein Treffen der Kassenprüfer mit der Schatzmeisterin auf Kreisebene schlug fehl, der Kreis hat aber mittlerweile eigene Kassenprüfer nachgewählt.

Gibt es schon einen Prüfbericht?

• Nein, die neuen Kreiskassenprüfer müssen die Kasse prüfen.

Nachfrage, wo die Unterlagen sind:

• Nati hat die Unterlagen in der LGS und schlägt vor die Unterlagen sollten dort geprüft werden.

Wenn ja: wo einzusehen Wenn nein: welche Personen sollen die Kassenprüfung machen, gibt es schon einen Termin?

• Kreisschatzmeister muss sich mit Kassenprüfern treffen. Kassenprüfer könnten die Unterlagen auch z.B. in der LGS so prüfen, dann aber keine Nachfragen stellen, wenn die Schatzmeisterin nicht da ist.

Begründung: Wir sind eine transparente Partei, die Basis zu unterrichten gehört zu den vornehmsten Aufgaben des Vorstands. Die Kassenprüfung ist nötig, um den letzten Vorstand zu entlasten (2012/2013). Die nächste KMV ist in 2 Wochen. Umsetzung: Fällt in Natis Ressort. Besten Dank und freundliche Grüße Joachim @Jo__Ma

Not-Vorstand Mannheim

Beantragt am

01.01.1970 oder leer

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

PiratenBW#2013100255000565

Wiki

Link

Beschlussart

Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf

Beantragt von

Johannes Knopp

Betrifft

Not-Vorstand Mannheim

Text

Hallo lieber Landesvorstand,

wir haben eine unerfreuliche Nachricht: Da unsere Schatzmeisterin Elke Hoffmann seit ca 6 Wochen nicht erreichbar ist (Telefon, eMail, Besuch zu Hause) gehen wir davon aus, dass sie ihrer Tätigkeit nicht weiter nachkommen kann. Wir haben mal in die Satzung [1] geschaut, was das bedeutet: 1. Wir müssen eine Kreismitgliederversammlung einberufen (Art. 23 (1)). Die wollen wir am 26.10. um 14 Uhr im Wirtshaus Uhland durchführen. Bei der Einladung bräuchten wir noch die Unterstützung von jemandem mit Zugriff auf die Mitgliederdaten. Wir formulieren die Einladung noch und schicken sie dann an die entsprechende Person (=Sören?). 2. Wir müssen einen kommissarischen Schatzmeister aus den eigenen Reihen benennen. Dazu haben wir mich (Johannes Knopp) ernannt. 3. Euch betrifft Artikel 23 (3), den ich hier mal voll zitiere: "Bis die Neuwahl des Kreisvorstandes zustande kommt, führen einer oder mehrere Beauftragte der nächst höheren Gliederung kommissarisch die Geschäfte des Kreisverbandes; diese Kommissare sind vom Vorstand der nächst höheren Gliederung durch einen Beschluss zu berufen, sofern die Satzung dieser Gliederung keine andere Regelung enthält." Da weiß ich nicht genau, was das alles impliziert. Bei der KMV werden wir auch die Auflösung des KV zur Debatte stellen, da nicht klar ist, ob wir überhaupt ausreichend Bewerber für Vorstandsposten haben. (Bei uns sitzen halt schon so viele Aktive in den höheren Gliederungen…) Dann noch zum Thema Kassenprüfung: Vor der letzten KMV gab es leider keine ordentliche Kassenprüfung. Nach der Neuwahl haben wir dann unsere Unterlagen an die LGS weitergeschickt, da Nati uns darum gebeten hatte. Einen offiziellen Abschluss dieses Vorgangs gab es bisher noch nicht. Das heißt es steht aus dieser Zeit noch ein ordentlicher Bericht aus. Selbiges droht uns noch einmal: Die Unterlagen sind immer bei Elke gewesen und damit momentan nicht für uns zugreifbar. Das bedeutet auch diesmal kann die Kasse voraussichtlich nicht ordnungsgemäß geprüft werden, da die Belege fehlen. :( Kleiner Lichtblick: Ich habe mir diese Woche mal einen Buchungsauszug vom Konto geholt und dort gab es keine Auffälligkeiten, seit Anfang August liefen über das Konto ausschließlich vom Vorstand beschlossene Käufe sowie Spenden bzw. Mitgliedsbeiträge. Viele Grüße Johannes [1] wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Mannheim/KV-Satzung

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Stefan Täge

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Nathanael Bienia

Optionaler Kommentar

Sören Oberndörfer

Optionaler Kommentar

Peter Laskowski

Optionaler Kommentar

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Beantragt am

01.01.1970 oder leer

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

PiratenBW#2013100355000125

Wiki

Link

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Tobias Höpfner

Betrifft

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

Text

Hallo lieber Vorstand,

hiermit Stelle ich den Antrag, dass Sören für den KV Böblingen den

Sage-Zugang des Schatzmeisters, namentlich Helge Hajek, prüft. Sollte dieser keinen Sage-Zugang haben, so ergibt sich der Folgeantrag, diesen bis spätestens zum 17.10.2013 einzurichten. Wir haben am 27.10.2013 Kreisparteitag.

Sollte eine Einrichtung aufgrund fehlender Informationen nicht möglich sein,

so ergibt sich der Folgeantrag, dass diese schriftlich zusammengefasst und an [1]vorstand@piratenpartei-bb.de versandt werden.

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Stefan Täge

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Nathanael Bienia

Optionaler Kommentar

Sören Oberndörfer

Optionaler Kommentar

Peter Laskowski

Optionaler Kommentar

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Wahlvorschlagsverfahren für die Kommunalwahlen 2014

Beantragt am

01.01.1970 oder leer

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

PiratenBW#2013092755000404

Wiki

Link

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Stefan Urbat

Betrifft

Wahlvorschlagsverfahren für die Kommunalwahlen 2014

Text

Hallo Vorstände,

die Formulare für die Kommunal- und Regionalwahlen (letzteres nur Region Stuttgart) sind beim bei Kohlhammer angegliederten Gemeindeverlag erhältlich. Die zuständigen Beamten in Stuttgart (Landeshauptstadt bzw. Verband Region Stuttgart) haben mir aus Zeitgründen (Auswertung Bundestagswahl usw.) dringend geraten, die Formulare für die Aufstellungsversammlungen direkt beim Verlag zu bestellen. Die für uns sinnvollste Option mit CD und Mappe würde uns landesweit für diese Wahlen 2014 einmal 37 Euro kosten (Bestell-Nr. 08/022/3910/50) und wir können dann allen betroffenen Vorständen bzw. Beauftragten zur Durchführung der Formalitäten die Dokumente als ausfüllbare PDF (nur Adobe Reader) sowie auf Papier aus der Mappe zukommen lassen... Also kurz: Antrag auf Bestellung dieser Formulare samt zusätzlichen Dokumenten obiger Nummer zum genannten Preis. Danke im Voraus und alles Gute, Stefan P.S. eine Terminübersicht findet sich anbei, die Kommunalwahl wird de facto auf den Tag der inzwischen festgelegten Europawahl gelegt, also dem 25.5.2014, worauf sich die Folgerung in der Terminübersicht bezieht, auch wenn es in BW nicht eindeutige gesetzliche Vorschrift ist und formal noch vom Land bestätigt werden muss...

Es wird gemeint, dass die Anlagen zur Kommunalwahlordnung genauso genutzt werden könnten. Punkt soll vertragt werden, Stefan wird von S3 noch einmal gefragt. DrScheme123 würde es als Sachspende zur Verfügung stellen. Damit wäre die Vertagung hinfällig.

Antrag

Beantragt am

01.01.1970 oder leer

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

PiratenBW#2013092955000151

Wiki

Link

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Sören Oberndörfer

Betrifft

Antrag

Text

Hiermit beantrage ich eine Person im Landesvorstand zu benennen, welche einmal im Monat alle Bezirksverbände und evtl. auch Kreisverbände anzurufen und somit die Zusammenarbeit zu verbessern und aufkeimende Probleme besprechen zu können.

Der Antrag wird vertagt.

Sonstiges

• Frage nach SAGE-Zugängen, ob diese schnell auf den "Notvorstand" umgebogen werden können.

- Laut Sören ist das nicht so schnell möglich, Protokoll, PGP-Schlüssel und SAGE-Schulung ist notwendig und es dauert zwei Wochen die Zugänge erstellt zu bekommen.

• Peter möchte weiter das MumbleBW betreuen, möglichst aber ein Team dafür haben.

Die Kommunalmarina möchte er auch inhaltlich weiter vorbereiten.

Antrag

Beantragt am

01.01.1970 oder leer

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

Wiki

Link

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Peter Laskowski

Betrifft

Antrag

Text

Stellenausschreibung: Kommunalwahlbeauftragung für die Kommunalwahl 2014 in Baden-Württemberg

Das Landesverband der Piratenpartei Baden-Württemberg sucht eine ehrenamtlich tätige Person, welche die Parteigliederungen bei der Aufstellung der kommunalen Wahllisten für die Kreistags- und Gemeinderatswahlen berät und unterstützt. Aufgaben:

   Beratung der Piratenpartei Baden-Württemberg auf dem Gebiet des Kommunalrechts Baden-Württemberg nach innen  

   Ansprechpartner der Gliederungen auf allen Ebenen bei Fragen der vorschriftsmäßigen Aufstellung der Wahllisten

   Kontaktpflege in Zusammenarbeit  und Abstimmung mit dem Landesvorstand zu, mit der Durchführung der  Kommunalwahl beauftragten staatlichen Stellen in Baden-Württemberg, z.B.  der Landeswahlleiterin u.a.

Anforderungsprofil:

   Grundlegende Kenntnisse des Kommunalwahlrechts müssen vorhanden sein

   Kommunikationsvermögen und Teamfähigkeit

   Eigeninitiative und Selbständigkeit zum Anforderungsprofil

Mitgliedschaft in der Piratenpartei nicht zwingend. Politisches Interesse und Empathie für die Ziele und Prozesse der Piratenpartei sind jedoch von Vorteil Die Tätigkeit ist wie derzeit jede Tätigkeit in der Piratenpartei ehrenamtlich. Notwendige Auslagen werden erstattet. Bitte sende eine kurze Bewerbung bis zum 15.10.2013 an vorstand@piratenpartei-bw.de

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Stefan Täge

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Nathanael Bienia

Optionaler Kommentar

Sören Oberndörfer

Optionaler Kommentar

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{{{VSt7K}}}

Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag

Beantragt am

01.01.1970 oder leer

Nummer

fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode

Ticket

Wiki

Link

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Eitzenberger

Betrifft

Antrag

Text

Folgende Personen werden mit der Ausübung des kommisarischen Vorstandsamtes für den Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Mannheim beauftragt:

   Johannes Knopp

   Florian Bausch

   Sophie Maties

Einzelstimmen

Martin Eitzenberger

Optionaler Kommentar

Sebastian Staudenmaier

Optionaler Kommentar

Stefan Täge

Optionaler Kommentar

Sophie Mathes

Optionaler Kommentar

Nathanael Bienia

Optionaler Kommentar

Sören Oberndörfer

Optionaler Kommentar

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Kommentar

Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Nati sagt was zur Buchhaltung

Nati sagt, dass nur wenige Schatzmeister am Hilfestellungsangebot teilgenommen haben. Heilbronn wird vom Wirtschaftsprüfer geprüft und wurde richtig gebucht. Nati möchte sich bei Viktor und Michael bedanken die die Buchungen der KVs prüfen. Ein KV hat das Angebot die Buchungen vom Land machen zu lassen angenommen. Nati findet es aber schade, dass insgesamt wenig Rücklauf gekommen sei.

Umlaufbeschlüsse

• #2013100355000134/2013100255000298 - Dauerhafte Sperrung eines Nutzers auf der BW-Misc
• #2013091755000254 Dauerhafte Sperrung eines Nutzers auf der BW-Misc
• #2013100255000261 Übernahme von bis zu 250€ für die SMVcon3
• Beauftragung von Moonopool und Metaphora für die MarinaKassel
• #2013092455000713 - Beauftragung einer Peron für die LandesIT
• #2013092055000695 - Aufnahme eines Mitglieds im Bereich in dem der LVs als zuständige Gliederung
• #2013091455000134 - Direkter Versand von Mitgliedsausweisen für bis zu 1€/Ausweis
• #2013090755000175 - 1000€ für die Schlafhalle und weitere 1000€ für die Bus-Anreise zum BPT in Bremen

Abgelehnte Umlaufbeschlüsse

• #2013100355000429 - Stilllegung der BW-Misc für 2 Wochen
• #2013100255000207 - Antrag auf kurzfristige Kostenübernahme für eine Instanz (Findeco) eines Diskussionssystems

Interne Sitzung folg

cy beendet die Sitzung um 20:56 Uhr (öffentlicher Teil) 21:25 Vorstandssitzung geschlossen.

Aufzeichnung

• Audio:

Legende, Abkürzungen:
me, s3, st, sm, nb, so Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
st - Stefan Täge - http://twitter.com/Fussfall
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nb - Nathanael Bienia - http://twitter.com/Nefacus
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob