BW:Vorstand/Protokoll/2013-09-22 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 10.04.2024
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

  • Datum: Datum
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: [tt.0m.2013 der Ersterstellung]
  • Protokollversion: [tt.0m.2013 letzte Änderung] [Versionsnummer]
  • Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
  • Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]
Protokoll in Arbeit

Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
15:10
Versammlungsleiter
nb
Protokoll
/ später: cy

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: cy, nb, s3, so, sm, pl, st
  • Entschuldigt: -
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 6.9. Protokoll vom 07.09.2013

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut FairyTale: xxxx (Stand xx.0x.2013)
  • Kontostand: 102.103,31 EUR Haben (Stand: 22.09.2013)


Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Kreisverband Konstanz

Kreisverband Karlsruhe Land

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

Kreisverband Mannheim

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

Kreisverband Calw/Freudenstadt

Kreisverband Pforzheim/Enzkreis

Bezirksverband Stuttgart

Kreisverband Heilbronn

==

Kreisverband Ludwigsburg ====

Kreisverband Stuttgart

Kreisverband Heidenheim

KV Schwäbisch Hall

KV Böblingen

Bezirksverband Tübingen

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

AG Web

AG Presse

AG Neupiraten

Beauftragte zur Vorbereitung btw13

TOP 1

Zuschuss für Kreisverbände und Gebiete im Regierungsbezirk Karlsruhe

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Henrik Eisele
Betrifft
Zuschuss für Kreisverbände und Gebiete im Regierungsbezirk Karlsruhe
Text
hiermit reiche ich einen Antrag zur Beschlussfassung bei der nächstmöglichen

Landesvorstandssitzung ein:

Der Vorstand des Landesverband Baden-Württemberg möge beschließen, dass den Kreisverbänden des ehemaligen Bezirksverbands Karlsruhe, namentlich KV Mannheim, KV Rhein-Neckar-Heidelberg, KV Karlsruhe-Land, KV Karlsruhe, KV Pforzheim-Enzkreis, KV Calw-Freudenstadt und KV Rastatt/Baden-Baden, jeweils der Betrag von 50,00€ erstattet wird. Dieser Betrag wurde von den beteiligten Kreisverbänden als Kostenbeteiligung für das Nordbadentreffen am 20./21. April 2013 (https://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Karlsruhe/Nordbadentreffen_2013.1) zweckgebunden für die Ausrichtung des NBT an den KV Rastatt/Baden-Baden bezahlt. Die Kosten wären jedoch ohne Auflösung durch den BzV KA übernommen worden.

Begründung: Ohne Auflösung des BzV Karlsruhe wären die Kosten des NBT 2013.1 aus dessen Mitteln entnommen worden. Anteilige Gelder aus Mitgliedsbeiträgen und Parteienfinanzierung fallen gemäß Satzung, Abschnitt B, §§ 1 und 2 mittlerweile jedoch an den Landesverband. Somit sollte der Landesverband entsprechende Mittel für gemeinsame Veranstaltungen der Kreisverbände des ehemaligen BzV Karlsruhe zur Verfügung stellen. Um die Finanzierung des NBT sicherzustellen, wurde von jedem beteiligten KV der Betrag von 50€ durch den ausrichtenden KV RA/BAD eingezogen. Da die dem früheren BzV KA zustehenden Mittel mittlerweile im LV Haushalt aufgehen, sollte der Landesverband die Kosten tragen. Der Sachverhalt ist leider erst jetzt aufgefallen, ansonsten wäre bereits vor der Durchführung des NBT ein Antrag auf Kostenübernahme gestellt worden.

Eine Satzungsänderung zur Zweckbindung von Geldern nicht-existenter Gliederungen gemäß Finanzordnung ist in Vorbereitung und wird beim nächsten Landesparteitag eingebracht. Dennoch sollte der Landesverband rückwirkend die Mittel zur Verfügung stellen.

Einzelstimmen
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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Diskussion und Meinungsaustausch: Große Koalition der Überwacher dafür, dies jetzt zu übernehmen, in der Zukunft wird um Klärung im Vorfeld gebeten. Wir sind Rechtsnachfolger des BzV Ka, somit fällt es in unsere Zuständigkeit.

Ergebnis: Angenommen

TOP 2

Marina Kassel

Ausschreibung Entsendung zur Marina Kassel

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Ausschreibung Entsendung zur Marina Kassel
Text
Für den Fall, dass wir nach der Bundestagswahl eine Fraktion im Bundestag bilden, tritt folgender Beschluss in Kraft:

Zur kommenden Marina Kassel werden fix entsendet:

Peter Laskowski Sebastian Staudenmaier Sven Krohlas

Ausgeschrieben werden zwei weitere Plätze. Melden können sich geeignete Personen, die Mitglieder der Piratenpartei sind, die den Vorstand bei der Marina unterstützen möchten, bis Dienstag, den 24. September 2013, 23:59. Für hierzu beauftragte Personen werden die Übernachtungs- und Reisekosten übernommen. Der Zuschlag wird am Folgetag im Umlauf entschieden.

Einzelstimmen
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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Diskussion darüber, wer zur Marina Kassel fahren wird.

Ergebnis: angenommen.

Anträge von Piraten

Antragsname

Thema des Antrages bzw. Beschlusses

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Thema des Antrages bzw. Beschlusses
Text
Antrags bzw. Beschlusstext
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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Sonstiges

Repararur Schatzmeister-Notebook

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Beantragt am
01.01.1970 oder leer
Nummer
fortlaufende Beschlussnummer innert Amtsperiode
Ticket
Nummer
Wiki
Link
Beschlussart
Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
Beantragt von
Antragsteller oder leer
Betrifft
Repararur Schatzmeister-Notebook
Text
Kosten für die Reparatur des Schatzmeister-Notebooks in Höhe von bis zu 120 € werden durch den Landesverband übernommen. Mit der Klärung der Reparatur ist nb betraut.
Einzelstimmen
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Kommentar
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Ergebnis: Angenommen

  • Ausschriebung Pressebeauftragung? Wie geht es generell mit der Pressearbeit weiter?

Stefan erklärt sich bereit, alle Kreisverbände anzuschreiben, wer sich bislang erfolglos um Funkfeuerzugang bemüht hat. Stefan kümmert sich dann darum.

15:43 sitzung unterbrochen, int. Teil. Int fortgesetzt: 15:53 Geschlossen: 16:14

Umlaufbeschlüsse

Verkündung der Umlaufbeschlüsse aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung vertagt.

...beendet die Sitzung um: Uhr

Aufzeichnung

  • Audio:

Legende, Abkürzungen:
me, s3, st, sm, nb, so, pl Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
st - Stefan Täge - http://twitter.com/Fussfall
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nb - Nathanael Bienia - http://twitter.com/Nefacus
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
pl - Peter Laskowski - http://twitter.com/kpeterlka