BW:Vorstand/Protokoll/2013-03-22 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 04.12.2024

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  • Raum: Gliederungen > Baden-Württemberg > Vorstandssitzung

Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

• Datum: Datum 19:03
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: [tt.0m.2013 der Ersterstellung]
• Protokollversion: [tt.0m.2013 letzte Änderung] [Versionsnummer]
• Protokollant: Sofia_El_Toro
• Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]

Protokoll in Arbeit

Dies ist kein offizielles oder fertiges Protokoll, es wird derzeit noch bearbeitet.

 

Nicht amtlich!

Ich hab mir erlaubt, aus dem Text des Pads http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9fGeQPpW/latest hier ein Protokoll zu backen, diese Version ist also sehr informell! JoMa 18:25, 31. Mär. 2013 (CEST)

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

19:05

Versammlungsleiter

S3

Protokoll

/ später: Sofia_El_Toro

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

• Readonly Link Pad: http://iPir.at/lvorbw003

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend:
• Entschuldigt: nb

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom Protokoll vom 10.03.2013 Protokoll vom 14.03.2013

'Die Protokolle bleiben ohne Widerspruch und sind damit genehmigt.

Es wurde sich beschwert, dass im Protokoll vom 14. das einzelne Abstimmungsverhalten nicht aufgezeichnet ist. s3 sagt, die Beschlüsse sind aber da und nachvollziehbar.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CRM/Sage: 3501 (Stand 21.03.2013) 600 stimmberechtigt
• Kontostand: xx.xxx,xx EUR Haben (Stand: xx.0x.2013)

Stimmberechtigte noch ohne Barzahler von #flings. so sagt, Bezahlquote ist genau jetzt 17%.

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Kreisverband Karlsruhe Land

• KA Land hat nichts zu sagen.

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

• Letze Woche Samstag erfolgreicher Infostand zum Thema ÖPNV. Fast 400 Flyer in 3 Stunden an den Mann / an die Frau gebracht. 20 Mithelfende. Wow! Letzter Dienstag Veranstaltung zum Komasaufen. Parteiisch gegens Komasaufen. Interessante Diskussion. Vorgestern Mumble zur Antragsberatung.

Kreisverband Mannheim

• Infostand letzte Woche und morgen nochmal einer zum Earth Hour Aktionstag.

Kreisverband Heilbronn

• elzoido verweigert die Berichterstattung.

Kreisverband Stuttgart

• S3 kündigt an, nächste Woche Karfreitag, 14Uhr auf dem Schlossplatz findet in Stuttgart Demo gegen Tanzverbot statt.

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

• Morgen findet KV Marina statt. Man freut sich darauf.

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

• Nachtrag von Heinz Kraft: (21:15 Uhr) Prüfung der Mitwirkung einer politischen Vereinigung und beantragen von Fördermitteln vom Land.
• Reallife Tisch des LVor, Treffen mit Vertretern in Gemeinderäten und deren Vernetzung

AG Presse

• Stefan berichtet zu Presse. Außerordentliches Pressemumble. Montag/Mittwoch wird bevorzugt. LV soll sich beteiligen. Anita Bundespresse lädt PiratLaser zum Pressetreffen ein. LV BaWü soll zwei Vertreter zum Pressetreffen entsenden und außerdem sollen Vertreter beim BPT #neumings bei der Presse mitarbeiten. Stefan sagt er möchte gern teilnehmen. Mail geht an Presseliste.

Beauftragte zur Vorbereitung BTW13

• elzoido beschwert sich über Kommunikationsstau.

Aufladung der Portokasse bei der Post

Ticket

#2012100155000256

Wiki

Redebeiträge: Sören beschwert sich, dass wir über unser Vermögen immer noch nicht Bescheid wissen. S3 sagt, wir können uns das leisten. Nati stimmt telefonisch zu.

Budget Landes-IT

Ticket

#2013031855000825

Wiki

• Status: Vertagt
• Antrag: Budget Landes-IT
• Antragsteller: Klischeepunk

• Antragstext: Hey Leute,

ich beantrage für die LandesIT ein Budget von 2500,- Eur (2013).

Darin enthalten sind:

• Domains (vorhanden & neue/übernahmen aus den Gliederungen)
• Server Hosting
• SSL Zertifikate
• ggf. RAM Upgrade vor Wahlkampf

Nati bittet diesen Punkt zu vertagen, weil die Finanzen immer noch ungeklärt sind und er heute nicht anwesend ist. Wortmeldung so: me und so haben sich geeinigt, dass so IT betreut, die Domains laufen, Serverhosting läuft, SSL Zert kostet Geld. Ist aber in 3 Wochen eine Entscheidung über Piraten Zertifikat anhängig. Im Moment läufts. In zwei oder vier Wochen beschließen reicht auch noch. Klischeepunk schließt sich an.

Anträge von Piraten

Antrag an den LV Vorstand: Transparenz im Haushalt

Ticket

#2013031955000092

Wiki

• Status: Vertagt
• Antrag: Antrag an den LV Vorstand: Transparenz im Haushalt
• Antragsteller: Eckes

• Antragstext: Transparenz im Haushalt

Der Antragsteller bittet den Vorstand darum das Thema "Zustand der Finanzen" im Rahmen dieses Antrags zu diskutieren, und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen:

a) Erstellung und Umsetzung eines Massnahmenplans um Mahnläufe zu ermöglichen

Mitgliedszahlungen an das Landesverbandskonto wurden anscheinend im Jahr 2012 und 2013 noch nicht vollständig verbucht, bzw. spiegeln sich nicht im Zahlstatus der Mitgliederverwaltung wieder. Aus diesem Grund konnten viele Untergliederungen noch kein Mahnungslauf anstrengen, was zu einer sehr schlechten Bezahlquote geführt hat.

Aus diesem Grund bitte ich den Vorstand zu planen wie diesem Umstand schnellstmöglich Abhilfe geschaffen werden kann. Dies hat insbesondere Prio weil die zusätzlichen Einnahmen für den Wahlkampf notwendig sind, sowie diese Arbeiten nicht bis in die anstrengende Wahlkampfphase verschoben werden können.

b) Verständliche Darstellung der Kasse und des Haushaltes nach Aufarbeitung

Nachdem der letzte Abschluss nicht ordnungsgemäss durchgeführt werden konnte, nachdem noch einige offene Punkte (a) sind, und nachdem die Kasse sowieso aufgearbeitet werden muss wäre es für die Mitglieder hilfreich, wenn der Status der Kasse zusammengefasst wird und fortlaufend (siehe c) berichtet wird. Die Metriken aus meinem letzten (abgelehnten) Antrag halte ich immer noch für weitgehend sinnvoll, ich gebe aber keine weiteren vor. Ich hoffe, dass die Beitragssituation, Mahnkosten, Skontoverluste, Rückstellungen und offene Posten bei der Verrechnung zwischen den Gliederungen transparent werden (beispielhafte Aufzählung). Der Vorstand möchte bitte festlegen wann er eine erste Übersicht liefern kann, und welche Massnahmen er ggf. ergreifen wird dies vor der heissen Wahlkampfzeit umzusetzen.

c) Prävention

Nachdem der Kassenprüfungsbericht im Kreisverband RNHD sich eher kritisch zur Kassenführung geäussert hat besteht hier ein gewisses Risiko, dass sich die Kontoführungssituation nicht automatisch verbessert. Aus diesem Grund sollte der Gesamtvorstand proaktiv zusammenarbeiten um den Schatzmeister zu entlasten sowie präventiv eine ordnungsgemässe Buchführung sicherstellen. Ziel dieses Antragspunktes ist es diessen Massnahmenkatalog zu erstellen, zu dokumentieren und vor allem zur Beruhigung der Gemüter zu kommunizieren. Mögliche Mittel sind externe/interne Unterstützung von Fachkräften (Punktuell oder wiederkehrend), verstärkte Transparenz (punkt b) und zeitnahme aufarbeitung (punkt a). Weitere Hilfen sind Materialausstattung (Eingangsstempel, ...), Literatur/Schulungen und regelmässige Vorab Prüfungen durch die Kassenprüfer.

Ich denke die einzelnen Positionen sind selbstbegründend. Bei allen 3 Teilpunkten stimme ich einer "Teilerfüllung" zu: das ganze soll kein strenger Rahmen sein sondern nur eine sensibilisierung für das Thema und ein Self-Comitment des neuen Vorstandes.

so sagt, es ist umfangreich. Letzter Kassenwart war untätig. Bald haben wir ein Team und können den Stapel abarbeiten, aber den Leuten noch mehr Arbeit aufzuhalsen, um die Sachen zu anonymisieren und veröffentlichen zu können, ist nicht gut. Transparenz ist durch Kassenprüfer hinreichend gegeben. kpeterl möchte die Mitglieder über die Finanzen informieren. Da müssen wir uns was überlegen. stefan will auch auf Nati warten. Alle sind für Vertagen des Antrags. Alle freuen sich auf Nati.

Sonstiges

Ausschreibung LPT Orga

Alle stimmen für die Ausschreibung wie im Pad http://vorstandbawue.piratenpad.de/lpt-beauftragung Diskussion über das Ende der Ausschreibungsfrist.

Bewerbungen - Ausschreibung Piratinnenkon

Verschiebung auf Ende der Sitzung -> intern, da es mehr Bewerbungen als Plätze gibt.

Aus der letzten Sitzung

• Ausschreibung Mithilfe bei der Landes-IT

Noch keine Bewerbung eingeladen. Wer will sich kümmern? so kümmert sich. Hurra, ein anderer machts.

• Diskussion über die Einführung einer E-Mail-Richtlinie, angelehnt an die Bundes-IT Richtlinie: http://wiki.piratenpartei.de/IT/E-Mail-Richtlinie

so sagt, die Mailadressenvergabe läuft chaotisch ab. es sollte vielleicht nicht jeder eine @piratenpartei-bw.de haben. Andere Frage: wann werden die Konten gelöscht, wenn jemand aus dem Vorstand ausscheidet. so diskutiert gern mit dem Klischeepunk. so möchte ein Meinungsbild: Brauchen wir eine Richtlinie? Klischeepunk sagt, er möchte unbedingt eine Richtlinie. s3 sagt, es wäre schön wenn auch veraltete Mailadressen noch anschreibbar wären. Klischeepunk will Antworten. Wollen wir Policy allgemein oder nicht? Wir stimmen ab, ob wir allemein eine wollen. Dafür: so, sm, pl, st, s3

• Info Erarbeitung Datensicherungskonzept / IT Projektion

Sören sagt, er und das Team sind dran. Aber es besteht große Uneinigkeit. Das macht Hoffnung auf ausgewogenes Ergebnis. Mehr Rückmeldung als Antrag.

• Entscheidung Postfachadressen- / LGS Adressennutzung

s3 sagt: Für Mitgliedsadressen nutzen wir weiterhin die LGS Adresse. Hier sind wir flexibler im Umzugsfall. Gibts da Änderungsbedarf. Sören fragt, wo das Postfach liegen soll? Karlsruhe oder Stuttgart? S3 sagt, alle kennen die Postfachadresse in Karlsruhe. Sollen wir LGS als zukünftige Briefadresse nutzen? S3 findet nein. Weitere Wortmeldungen? fussfall ist gegen Kuddelmuddel. Lassen wirs so. Sören ist auch fürs Postfach.

• BzV Tübigen - Status, weiteres Vorgehen

Was machen wir mit Tübingen? Schiedsgericht hat Ungültigkeit der Vorstandswahlen festgestellt. Vorstand ist arbeitsunfähig. Schiedsgericht hat 3 Monate Frist gesetzt. S3 möchte auf der KV Marina die Betreffenden ansprechen. SÄAs an den BzPT Tübingen sollen an LaVo geschickt werden. Laser sagt: es gibt keine 3-Monats-Frist. Es herrscht Uneinigkeit über den BzPT. Kann der Parteitag auch ein ordentlicher sein oder müssen wir zum außerordentlichen einladen? branleb sagt: PartG schreibt Vorstand aus 3 Personen vor. So weit so klar. Es kann eine ordentliche Mitgliederversammlung einberufen werden, branleb schlägt genau das vor. Immer noch Uneinigkeit. S3 plädiert für ordentlichen BzPT. Stimmbürger sagt: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/a/af/Urteil_LSGBW_2012-11-30-1_anon.pdf

• Status: Vorstandsportal

Cymaphore möchte das umsetzen. Er ist aber immer noch nicht da. Also vertagen wir das auf wann wenn Cymaphore da ist.

• Praxis Umlaufbeschlüsse

so sagt, Umlaufbeschlüsse verlaufen nicht einheitlich. Wir wollen einheitlich Header kopieren und unsere Kürzel eintragen. S3 sagt, das läuft schon so.

• Wahlkampf - Plakate: Zentrale Bestellung?

Wer hat diesen Punkt gestellt? so sagt, es gibt ein Ticket, Nachfrage wann wir bestellen. Welche Flyer kommen vom Bund, wie viele Flyer und Plakate brauchen wir? Wahlkampfmanager vom Bund hat das schonmal angefragt. s3: das hängt von den Finanzen ab. Müssen wir auf Nati warten. Wortmeldung aus dem Plenum: Wo sind unsere Plakate hingegangen? s3 sagt, die liegen noch in Niedersachsen. ScumPH bietet sich für Sach-Transfer an. Wir müssen das rauskriegen, wer wieviel braucht. fussfall fragt die KVs im Ex-BzV KA an, wer was braucht. S3 in Stuttgart. Am besten wir sammeln im Pad Bedarfsliste. so findet das gut.

• Flyerkampagnen

Martin ist nicht da. Wir vertagen den Punkt.

• Kampagne im Juni / Juli zum ÖPNV und Verkehr allgemein

Martin ist nicht da. Wir vertagen den Punkt.

• Treffen mit der SPD zum Thema Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalte, 21.3. in Stuttgart

Martin ist nicht da. Wir vertagen den Punkt.

• Kandidaten-Schulungswochende

hat wahrscheinlich Cymaphore draufgeschrieben. Sollen wir da mal ein Doodle veranstalten? st findet das gut. Möchte sich jemand um die Referenten kümmern?

• Video vom LPT

Da Martin nicht da ist, können wir da immer noch nichts dazu sagen.

• Kalenderlösung - Zarafa?

War auch Punkt von Martin. branleb sagt: Zarafa ist nicht so geeignet, branleb sucht weiter und meldet sich ggf. Klischeepunk feat. AG Web sucht auch nach Kalenderlösungen.

• Gespräch mit Annett Meiritz im Rahmen des BPT

Alle Beteiligten wundern sich über diesen Punkt.

• Zusammenarbeit mit den Listenkandidaten

fussfall sagt: Es waren so wenig Listenkandidaten beim LPT. fussfall bedauert dass so wenig Listenkandidaten auf dem LPT waren. Problem mit chaotischen Pads. Sind eig schon viele zurückgetreten? Offenbar sind auch schon Listenkandidaten zurückgetreten. Diskussion über die Padproblematik. kpeterl möchte nochmal mit den Listenkandidaten reden.

• Kampagne: Stimmungswandel (Inteview, darstellung der Veränderungen, Zeitung)

Martin möchte Stimmungswandel. Aber er ist nicht da. Wir vertagen den Punkt.

• Gespräch mit Lars möchte ich zuest intern klären

Martin ist nicht da. Wir vertagen den Punkt.

• Fahre zur PiratinnenKon (Cymaphore + 3) (gleicher Termin Verwaltungstreffen - dann behandeln wir es gemeinsam :-) )

Der Punkt wurde schon abgehandelt.

• Theodor-Heuss-Preis 20.4.

Martin geht hin. tirsales sollte auch hin, hat aber keine Zeit. Es geht um Integration und Schule und Förderung. Cymaphore wird den Altersdurchschnitt radikal senken.

• SAGE-CRM Lizenzen für Untergliederungen erstatten

Martin ist nicht da. Wir vertagen den Punkt.

• S21-Veranstaltungen

Martin ist nicht da. Wir vertagen den Punkt.

• Auftakt-Besuche bei den politischen Gegnern

Martin ist nicht da. Wir vertagen den Punkt.

• Piratinnenkon

kpeterl möchte eine Pressemitteilung zur Piratinnenkon rausgeben. Positive Stimmung.

• OTRS-Sekretariat

Martin ist nicht da. Wir vertagen den Punkt.

• Beauftragte für die Bundestagswahl (Aufgaben?)

PiratenBW#2012081655000198 Wahlkampfkoordinationsbeauftragter. Ausschreibungstext macht S3 am Wochenende fertig. so hat Ticket reinverlinkt, weil es den Punkt betrifft. elzoido ist unglücklich. Er fragt sich, warum er noch Beauftragter ist. Es gibt ja nix mehr zu tun. S3 sagt, Falk und elzoido waren mit Vorbereitung von AVs beauftragt. HannesHD war mit Kontakt unter den Kandidaten beauftragt. Diskussion um Kandidaten. Sind welche zurückgetreten? Ja Nein Vielleicht? Nati weiß vielleicht Bescheid.

• Ausschreibungsverfahren formalisieren

Sophie möchte Ausschreibungsverfahren formalisieren. kpeterl ist auch dafür. Martin und er möchten sich daran machen. Das gibt uns Sicherheit und der Basis Transparenz. me, pl und sm bereiten was vor als Beschlussvorlage für die nächste LVor Sitzung.

• Streichung von "LiquidFeedback, Betrieb und Weiterentwicklung" aus meinen Arbeitsaufgaben

sven hat fehlende Entscheidung zu LiquidFeedback bemängelt. kpeterl möchte sich das nicht vorwerfen lassen. Also möchte kpeterl den Punkt LiquidFeedback aus seinem Geschäftsbereich in der LaVo-GO streichen. Abstimmung ob wir den Punkt "Lqfb" aus der GO Arbeitsaufteilung nehmen. Dafür: s3, so, pl, sm, st Angenommen.

• RL LaVo Treffen

kpeterl schlägt vor, jede 4. LaVo Sitzung Real-Life zu machen. Außerdem LaVo Kennenlernklausur. Termin für LGS LaVo Sitzung. s3 macht Doodle.

Angenommene Umlaufbeschlüsse:

Budget für Domains / LandesIT

Ticket

#2013032055001089

Wiki

• Status: Angenommen
• Antrag: Budget für Domains / Landes IT
• Antragsteller: Klischeepunk
• Ansprechpartner: {{{Ansprechpartner}}}
• Antragstext: ich beantrage 50 Eur im Monat zur Verfügung für Domains.

Darin enthalten sind Momentan 21 .de und .info Domains, sowie eine .in Domain. 7 .de Domains kommen in absehbarer Zeit dazu. ~ 30 Eur/Monat Puffer von 20 Eur ~ weitere 20 .de/.info Domains.

Ausschreibung und temporäre Beauftragung Finanzrat

Ticket

#2013031955000118

Wiki

• Status: Angenommen
• Antrag: Ausschreibung und temporäre Beauftragung Finanzrat
• Antragsteller: Nati
• Ansprechpartner: {{{Ansprechpartner}}}
• Antragstext: Richard wird Beauftragt und beim Treffen des Finanzrats am Wochenende 23./24.03.2013 zu vertreten, nachdem er sich auf die Ausschreibung beworben hatte.

Einladung zur KV-Marina 2013 am 23. März

Ticket

#2013031855000576

Wiki

• Status: Angenommen
• Antrag: Einladung zur KV-Marina 2013 am 23. März
• Antragsteller: BuktopX
• Ansprechpartner: {{{Ansprechpartner}}}
• Antragstext: Die Mitglieder aus Baden-Württemberg die ihre Kommunikationspräferenzen entsprechend gesetzt haben werden per E-Mail zur KV-Marina eingeladen.

Annahme von Sachspende: Laptop für den Schatzmeister

Ticket

#2013032055000017

Wiki

• Status: Angenommen
• Antrag: Annahme von Sachspende: Laptop für den Schatzmeister
• Antragsteller: Nati
• Ansprechpartner: {{{Ansprechpartner}}}
• Antragstext: Nati wollte, dass der Restvorstand darüber abstimmt, ob das Annehmen des Notebooks als Sachspende in Ordnung ist. http://www.amazon.de/gp/product/B008YVE5AI/ref=noref?ie=UTF8&psc=1&s=computers

Reisekosten Finanzrat

Ticket

#2013032155000346

Wiki

• Status: Angenommen
• Antrag: Reisekosten Finanzrat
• Antragsteller: Nati
• Ansprechpartner: {{{Ansprechpartner}}}
• Antragstext: Beantragung der Reise- und Übernachtungskosten für

das Treffen des Finanzrats in Potsdam von bis zu 350 € jeweils für Nati und Richard. Der Beschluss mit der Bezeichnung (Reisekosten Finanzrat Potsdam für "nb") wird aufgehoben.

Sonstiges

• Übergabe am Sonntag 24.03.2013 / Gensek Nine => Sören
• Schatzmeisterübergabe ist auf Karfreitag geplant
• Sternlauf Pol GF
• Frage nach Anzahl der Beteiligten der KV Marina. (ca. 20 Leute)

s3 beendet die Sitzung um: 21:20 Uhr

Aufzeichnung

• Audio: http://lvbw-it.de/LVor/2013/Landesvorstandssitzung_BW_20130322.ogg

Legende, Abkürzungen

me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
st - Stefan Täge - http://twitter.com/Fussfall
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nb - Nathanael Bienia - http://twitter.com/Nefacus
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
pl - Peter Laskowski - http://twitter.com/kpeterlka