BW:Vorstand/Protokoll/2013-02-21 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 01.01.2025
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 21.02.2013

  • Datum: 21.02.2013
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: 21.02.2013 der Ersterstellung
  • Protokollversion: 23.02.2013 letzte Änderung [Versionsnummer]
  • Protokollant: Martin Lange
  • Versammlungsleiter: Ute Hauth

Inhaltsverzeichnis

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
20:32
Versammlungsleiter
UH
Protokoll
/ später: ML

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: uh, ml, nb, s3
  • Entschuldigt:
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 24.01.2013

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut Sage: 3532 Mitglieder (Stand 20.02.2013)
  • Kontostand: keine aktuelle Angabe

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Kreisverband Konstanz

Kreisverband Karlsruhe Land

  • KMV mit Vorstandswahlen <Link>
  • Umfangreiches Programm mit 65 Anträgen beschlossen <Link>

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

  • niemand anwesend

Kreisverband Mannheim

  • niemand anwesend

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

  • Besuch der Verhandlung zum Sukzessiven Adoptionsrecht für Homosexuelle am BVerfG
  • Bald KMV und neue AV

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

  • niemand anwesend

Kreisverband Calw/Freudenstadt

  • niemand anwesend

Kreisverband Pforzheim/Enzkreis

  • Samstag 23.02. 15:30 & 19:30 Veranstaltung gegen Rechts/Gedenktag für Opfer des 2. Weltkriegs

Bezirksverband Stuttgart

Kreisverband Heilbronn

  • KV-Workshop-Wochenende im Odenwald am 16./17.2.
  • Beschäftigung mit Pressearbeit/Bundestagswahlvorbereitung allgemein
  • 20.02. Vorstellung der kommunalpolit. Thesen für Landesparteitag
  • Menschenkette gegen Rechts verschoben auf Juli (siehe später in der TO)
  • datacore möchte nicht mehr als Direktkandidat zur Verfügung stehen.

Kreisverband Ludwigsburg

  • niemand anwesend

Kreisverband Stuttgart

  • niemand anwesend

Kreisverband Heidenheim

  • niemand anwesend

KV Schwäbisch Hall

  • niemand anwesend

KV Böblingen

  • niemand anwesend

Bezirksverband Tübingen

  • niemand anwesend

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

  • 24. März Kreisparteitag

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

  • niemand anwesend

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

AG Web

  • s.u.

AG Presse

AG Neupiraten

  • niemand anwesend

Beauftragte zur Vorbereitung btw13

  • niemand anwesend

IT DSB

Koordinator (m/w) und Team AG Web

Vorstandsportal

  • 2012082655000204 — Vorstandsportal illusorisch, wenn schon zu AG Web kaum Bewerbungen kommen...

Wir haben absolut nichts gegen ein Vorstandsportal, allerdings bräuchten wir eben jemanden der es für uns erstellt. Bewerbungsandrang bei der IT allgemein lässt wenig Hoffnung, dass dies noch in dieser Amtszeit erledigt wird.

Großplakate für Landtagswahl 06.05.2012

Ticket
#2012021610000283 — Großplakate für Landtagswahl 06.05.2012 Schleswig Holstein

Rückfragen führten seit Monaten zu nichts. Die Plakate scheinen in einem Lager ohne Zugriff zu liegen, was tun? Wer macht? S3 hakt nochmal nach. Neues hierzu? Nachfragen laufen

LPT Kinderbetreuung

Wegen weniger Anfragen usw. dieses Mal ohne Kinderbetreuung Der Landesvorstand wird sich darum bemühen, eine Kinderbetreuung zu organisieren. Ob diese angeboten werden kann, wird spätestens bei der Einladung bekannt sein. Klärung Raumfrage: S3 Klärung Versicherung/Betreuung (Kosten/organisieren): LP / UH Aktueller Stand? Weitere Rückfrage sollte nach Entscheidung beantwortet werden:

Ticket
2013020255000115

Es gab "1.5 Anfragen" zur Kinderbetreuung, angesichts der geringen Nachfrage und der Raumsituation vor Ort, haben wir uns entschlossen dieses mal keine Betreuung anzubieten.

Anträge von Piraten

Klageunterstützung

Ticket
#2013011555000334

Stand? Lama kümmert sich, Ziel ist es eine Pressemitteilung in der Woche des 25.02. zu verschicken

Antrag Kandidatenfotos am LPT

Ticket
#2013011655000145

Stand, Räume, Interesse? Tisch- und Stuhllager scheint geeignet. @bartjez hätte gerne optimalerweise noch jemand der sich mit hair/makup auskennt "den personen kurz mit der bürste durchs haar zu gehen oder das ein oder andere näschen zu pudern! ;)" -> Reisekosten für @bartjez aus Berlin beschließen? Hair/Makeup: Bitte um Unterstützung wird an die bwmisc geschickt (macht S3 ) @bartjez wird eingeladen & Reisekosten finanziert. Dafür: s3, uh, ml, nb Dagegen: Enthaltung: Sebastian informiert die Kandidaten über die Möglichkeit Fotos zu machen

Marina Kassel

  • 02.03.2013 bis 03.03.2013
  • #2012121855000177 - Vorabankündigung und Themenrequest zur Marina 2013
  • haben wir mehr Interessierte als Plätze?

S3 fragt bei den BzVs und auf der BWMisc nach Interessenten. Stand? 6/9 Plätze wären zum derzeitigen Stand vergeben. BzV-S hat leider abgesagt, andere Interessenten sind wieder abgesprungen, weil ihnen die Themen http://marina.machmaldieaugenauf.de/themen/ nicht zugesagt haben. Anfragen an S3. In der Vorstandssitzung wurde von weiteren Piraten Teilnahmeinteresse signalisiert.

RL-Vorstandssitzung

  • Septerra wollte im BzV TÜ einen Ort suchen.

Lars ruft an, Termin wird in den nächsten Tagen festgelegt. Stand? Zu spät... Wir werden keine Reallife-Landesvorstandssitzung mehr vor dem Parteitag durchführen. Wir sehen uns in gut 2 Wochen beim Landesparteitag.

Wahlprüfsteine zusammentragen

  • #2012091055000689 Manche Fragen bei Wahlprüfsteinen ähneln sich. Gesucht wird daher eine Person, die die bisherigen Antworten für Baden-Württemberg zusammenträgt. Diese Person soll bis zur Bundestagswahl Ansprechpartner hierfür sein. Ziel ist in jedem Bundesland jemand hierfür zu haben, so dass es möglichst einfach ist, neue Wahlprüfsteine zu beantworten.

S3 hört sich um. Stand? Wurde auf dem Kandidatentreffen unter der Bezeichnung "Wissensdatenbank" angesprochen. Ehemalige Anfrage aus dem Ticket bezog sich auf NDS, das ist jetzt vorbei. Wichtig wird es zur Bundestagswahl die Antworten auf gleiche Wahlprüfsteine, die an viele Kandidaten gehen zu sammeln, damit unnötige Arbeit (Beschreiben der Piratenposition zu einzelnen Fragen) nicht zigfach gemacht werden muss. S3 informiert über die bwmisc.

Brauchen wir Wahlkampfmanager für die BTW?

ML macht Ausschreibung. Ausschreibung endet aber erst nach dem LPT, so dass der neue Vorstand entscheidet. Stand? wird gemacht ;)

Nutzung der LGS-Anschrift für BzV

* Rückfragen jetzt geklärt? - Ist geklärt, BzV nutzt jetzt die LGS um die Post abzuwickeln /s3 War bereits abgestimmt, nur mit Vetorecht für Niko von der LGS

Ticket
2013012355000524

Antrag Reisekostenübernahme

Ticket
#2013012955000424
Wiki

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Reisekostenübernahme für das VL-Team
  • Antragsteller: Marco Geupert
  • Ansprechpartner: [Wiki-Benutzer]
  • Antragstext: Hallo Vorstand.

Hiermit möchte ich die Reisekostenübernahme für das VL-Team für den Landesparteitag 2013 in Flein am 9. und 10. März beantragen. Damit keiner ungerechtferitgterweise Reisekosten abrechnen kann, würde ich eine Anwesenheitsliste mit den anwesenden Mitgliedern in Flein erstellen. -- Viele Grüße Marco Geupert Ergänzung von Marco: Die Personen im Team nach Stand heute, 12.Februar 2012:

  • Versammlungsleiter: Marco Geupert, David Dorst,Florian Zumkeller-Quast
  • Wahlleiter: Cymaphore, Lisa Collins
  • Protokollanten: Septerra
  • SKP: Sven Krohlas, Kevin Honka, Christian Alkemper
  • Antragskommission: Viktor Hoffmann, Nati, Martin Stoppler
  • Helfer VL: Justus Wingert, Erik Wohlfeil, Ulrike Friedrich
  • JvD: Falk Hirschel, Jochen Bokor
  • weitere Helfer bzw. Helfer die noch nicht zugeteilt sind: Sophie

Mathes (evtl. AK?), Stefan Klotz (AK oder Backoffice), Stefan Müller (AK oder Backoffice), Kai Groshert (AK oder Backoffice), Stefanie Kruse (AK oder Backoffice) Mit weiteren Helfern rechne ich nicht, es hat sich seither auch niemand mehr gemeldet. Die Reisekostenerstattung wäre nur für den jeweiligen Tag an dem die Personen auch etwas arbeiten, also wenn jmd nur Samstag etwas macht, dann würden keine Übernachtungskosten anfallen. Da im Vorfeld nicht zu 100% genau feststeht, wer wann was macht (vor allem durch ausfälle kann dies nicht vorhergesagt werden) und damit keiner Reisekosten abstauben kann, obwohl dieser nichts getan hat, würde ich eine Anwesenheitsliste der helfenden Personen direkt am LPT führen. Diese bekommt der neu gewählte Schatzmeister direkt in Flein auch in die Hand gedrückt, damit dies nachvollziehbar beim künftigen Vorstand ist.

Der Vorstand stellt ein Budget von 500€ für Reisekosten des Versammlungsteams zur Verfügung. Die am Parteitag gewählten Mitglieder des Teams können diese Erstattung in Anspruch nehmen. Zusätzlich wird Jochen Bokor eingeladen am Parteitag teilzunehmen und möglichst ein Amt in der Versammlungsleitung zu übernehmen. Dafür: ml, nb, uh, s3 Dagegen: Enthaltung:

Antrag bezüglich der "Menschenkette gegen Rechts"

Ticket
2013020155000288
Wiki

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Antrag bezüglich der "Menschenkette gegen Rechts"
  • Antragsteller: KV HN und LB
  • Ansprechpartner: [Wiki-Benutzer]
  • Antragstext: Hallo lieber Landesvorstand,

die Kreisverbände Heilbronn und Ludwigsburg würden euch gern um Unterstützung der Aktion "Menschenkette gegen Rechts" am 23. März 2013 um 13:30 Uhr bitten. http://menschenkette-gegen-rechts.de/ Die Menschenkette wird durch ein breites gesellschaftliches Bündnis organisiert. Startpunkt ist die Gedenktafel an der Theresienwiese Heilbronn, wo am 25. April 2007 Rechtsterroristen des Nationalsozialistischen Untergrunds die Polizistin Michele Kiesewetter ermordet haben. Die Menschenkette führt bis nach Bietigheim, wo sich im Dritten Reich ein zentrales Durchgangslager für Zwangsarbeiter befand, in dem tausende Menschen "weiterverteilt" wurden und wo auch mindestens 198 Menschen ums Leben kamen. Der genaue Verlauf der Menschenkette wird demnächst auf der Webseite bekanntgegeben. Warum bitten wir um die Unterstützung des Landesverbands? Damit die Aktion ein Erfolg wird, werden mindestens 10.000 Teilnehmer und mindestens 300 Helfer benötigt. Deshalb stellen wir gemeinsam hiermit folgende Anträge: 1. Der Landesverband ruft alle Mitglieder des Landesverbands über seine Webseite, Mailingliste, soziale Medien, Twitter etc. zur Teilnahme auf. 2. Der Landesvorstand bittet die untergeordneten Gliederungen (BzV, KV), die jeweiligen Mitglieder zu informieren. 3. Der Landesverband ruft auf Aktiven-MLs Mitglieder dazu auf, sich als Helfer zur Verfügung zu stellen. - Für die Koordination sind genaue Personenanzahlen und Kontaktdaten notwendig. Name und Telefonnummer reichen fürs erste. - Deadline war leider schon Ende Januar. - Weitergabe der Kontaktdaten könnten wir bei den Planungstreffen übernehmen. 4. Der Landesverband unterstützt die Initiative finanziell. Jeder (auch symbolische) Betrag hilft.

  • Bankverbindung siehe http://menschenkette-gegen-rechts.de/mitmachen
  • Vorschlag 500...1.000 EUR
  • Zur Info:
    • Der Landesverband der SPD spendet 2000 EUR.
    • Der Stadtverband des DGB übernimmt irgendeine Rechnung in Höhe von bis zu 1500 EUR.
  • Sollte Geld übrig bleiben, wird dieses selbstverständlich für einen

(noch nicht festgelegten) guten Zweck vergeben. 5. Der Landesverband tritt offiziell als Unterstützer auf. Ciao, Sebastian, im Auftrag der KVs HN und LB

Termin wurde auf den 6.7. verschoben. Der Landesvorstand unterstützt die Aktion "Menschenkette gegen Rechts" und ruft seine Mitglieder und Untergliederungen zur Teilnahme an der Veranstaltung auf. Eine vorläufige finanzielle Unterstützung des Bündnisses von 250€ wird zugesagt, mit der Option, dass der kommende Vorstand diese Summe noch einmal erhöht, wenn die Planung der Menschenkette weiter vorangeschritten ist. Der Landesverband trittt somit offiziell als Unterstützer dieser Aktion auf. Dafür: uh, nb, s3, ml Dagegen: Enthaltung:

Vortrag von @likedeel (Landtagsabgeordneter in SH)

Lars weiß mehr, er hat ne Mail von @Alyama1 Schon letztes Mal @LarsP_Pirat letztes Mal ne Mail deswegen geschickt, aber ihr meintet, TO sei vollgepackt. @likedeel Mumbletermin mit ihm (SH-Abgeordneter), Lisa kümmert sich und informiert die übrigen Kandidaten.

Beauftragung Strategieteam BTW

Ticket
#2013021455000236

  • Status: Abgelehnt
  • Antrag: Beauftragung Strategieteam BTW
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Antragstext: Lieber Landesvorstand,

ich bin im Strategieteam von Sebastian Nerz für die BTW und hätte gerne eine offizielle Beauftragung des Landesvorstandes dafür. Es geht unter anderem darum, dass ich als freie Journalistin viel frei einteilbare Zeit habe, die ich gratis zur Verfügung stellen kann und möchte, aber kein Geld, um z.B. die Unkosten für eine Reise zu einem Strategietreffen in Norddeutschland aus eigener Tasche zu zahlen. Ich wäre deswegen dankbar für eine Reisekostenübernahme. Viele Grüße. metaphora.

Dafür: Dagegen: nb, ml, uh, s3 Enthaltung: Wir bitten darum, die Beauftragung beim neuen Landesvorstand erneut zu beantragen.

Reisekosten Strategietreffen in Eisenach

Der Landesvorstand entsendet metaphora zum Projekttreffen der PG Strategie am Wochenende 23./24.2. in Eisenach und übernimmt ihre Reisekosten für diese Veranstaltung.

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Reisekosten Strategietreffen in Eisenach
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Ansprechpartner: [Wiki-Benutzer]
  • Antragstext: Der Landesvorstand entsendet metaphora zum Projekttreffen der PG Strategie am Wochenende 23./24.2. in Eisenach und übernimmt ihre Reisekosten für diese Veranstaltung.

Dafür: nb, ml, s3, uh Dagegen: Enthaltung:

Antrag auf Sperrung des Nutzers "Genderdiskusion" von der bwmisc

Ticket
#2013021555000261

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Antrag auf Sperrung des Nutzers "Genderdiskusion" von der bwmisc
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Ansprechpartner: [Wiki-Benutzer]
  • Antragstext: >> Ich beantrage beim Landesorstand die Sperrung von "Genderdiskusion"

mitsamt Sockenpuppen auf der bwmisc wegen beständiger persönlicher Angriffe und Pöbeleien. <<

Der Benutzer "Genderdiskusion" mitsamt weiteren Accounts wird für einen Monat (ab dem 22.02.) auf der Mailingliste bwmisc gesperrt. Dafür: uh, nb, s3, ml Dagegen: Enthaltung:

  • Ich habe im TO-Pad gesehen, dass ihr auch einen Antrag zur Sperrung

des Nutzers „Genderdiskusion“(Forumsnutzer) behandelt. Auf der Rhein-Neckar-Liste ist diese Person auch mit einigen Sockenpuppen vertreten: „Badisches Schäufele“(tarip.68.ml@gmail.com), „tarip_68“(Forumsnutzer), „tarip.pirat“(Forumsnutzer) und „Dein Gewissen“(Forumsnutzer). Da die Rhein-Neckar-Liste verwaltungstechnisch afaik bei euch liegt, würde uns ein Beschluss zu dieser Person weiterhelfen.

Anträge zum LPT aller Art

Ticket
diverse
Wiki
Antragsfabrik

Wer kümmert sich ums Status setzen, Antworten... Sebastian und Dak1lla kümmern sich.

Stellenausschreibung: Kommunalwahlbeauftragter

Ticket
#2013022155000035

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Stellenausschreibung: Kommunalwahlbeauftragter
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Ansprechpartner: [Wiki-Benutzer]
  • Antragstext: Deshalb habe ich heute noch eine Stellenausschreibung für Eure kommende

Vorstandssitzung formuliert. Darüber habe ich bereits mit S³ gesprochen. Bitte behandelt diese am Donnerstag, den 21.02.2013 und stellt die Anzeige ins Netz. Vielen Dank. Leider kann ich aus privaten Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen, wg. Chorprobe. ---

  • Stellenausschreibung: Kommunalwahlbeauftragter für die Kommunalwahl

2014 in Baden-Württemberg* Das Landesverband der Piratenpartei Baden-Württemberg sucht eine ehrenamtlich tätige Person, welche/r die Parteigliederungen rechtlich und sachlich bei der Aufstellung der kommunalen Wahllisten für die Kreistags- und Gemeinderatswahlen berät und unterstützt. _Aufgaben_:

 * Vertretung der Piratenpartei Baden-Württemberg im Rechtsgebiet
   Kommunalrecht Baden-Württemberg nach innen und außen mit dem
   Schwerpunkt "kommunales Wahlrecht"
 * Anwendung der wichtigsten Einzelgesetze: Landesverfassung, LkrO,
   GemO, KomWG, KomWO auf den Sachverhalt und fachliche Beratung der Bezirks- und Kreisverbände
 * Ansprechpartner der Gliederungen für die gesetzlich,
   vorschriftsmäßige Aufstellung der Wahllisten
 * Kontaktpflege zu staatlichen Stellen in Baden-Württemberg, z.B. der
   Landeswahlleiterin u.a.

_Anforderungsprofil_:

 * Volljurist oder mindestens erste juristische Staatsprüfung mit
   erfolgreichem Abschluss oder eine vergleichbare Ausbildung
 * Hohe analytische und fachliche Problemlösungsfähigkeit im Aufgabengebiet
 * Sicheres Auftreten, Kommunikationsvermögen und Teamfähigkeit
 * Eigeninitiative und Selbständigkeit zum Anforderungsprofil
 * Mitgliedschaft in der Piratenpartei nicht zwingend. Politisches
   Interesse und Empathie für die Ziele und digitalen Prozesse einer
   jungen, basisdemokratischen Mitmachpartei sind indes von Vorteil

Die Tätigkeit ist wie derzeit jede Tätigkeit in der Piratenpartei ehrenamtlich. Notwendige Auslagen werden erstattet. Bitte senden Sie eine kurze Bewerbung bis zum 31.03.2013 an vorstand@piratenpartei-bw.de

Dafür: uh, s3, ml, nb Dagegen: Enthaltung Lama kümmert sich, Veröffentlichung für den 23.02. geplant. http://vorstandbawue.piratenpad.de/801

Stand bzgl der Kreiswahlvorschläge

Ticket

  • Status: Vertagt
  • Antrag: Stand bzgl der Kreiswahlvorschläge
  • Antragsteller: Hannes
  • Antragstext: Ich bitte euch, den aktuellen Stand bzgl der Kreiswahlvorschläge der

bereits aufgestellten Kreise darzulegen. Befinden sich die Papiere noch immer bei Lars? Der Hintergrund dieser Bitte: Lars hat bereits am 31.1. angekündigt, mir als Vertrauensperson des WK274 die Unterlagen zuzusenden, sie seien auch bereits unterschrieben. Leider ist dies noch nicht erfolgt.

Müssen wir aktuell erst noch klären, NineBerry wird sich mit Lars diesbezüglich (erneut) in Kontakt setzen.

Reisekosten Besichtigung und Einweisung vom Hausmeister in der LPT-Halle

Ticket
#2013021855000238

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Reisekosten Besichtigung und Einweisung vom Hausmeister in der LPT-Halle
  • Antragsteller: s3sebastian
  • Ansprechpartner: [Wiki-Benutzer]
  • Antragstext: Marco und ich fahren morgen (19.02.2013) nach Flein, Elzoido hat dort

einen Besichtigungstermin für die Flina-Halle ausgemacht. Wir wollen uns zur besseren Planung die Räumlichkeiten und die Ausstattung anschauen. Ich beantrage hiermit für den Termin morgen eine Fahrtkostenerstattung für Marco Geupert von Steinheim am Albuch nach Flein und zurück (je 121km). Da ich bei Marco mitfahre wäre für mich keine Fahrtkostenerstattung notwendig/sinnvoll.

Dafür: ml, uh, nb Dagegen: Enthaltung: s3

Reisekosten Euwikon für lilly-marie

Der Landesverband entsendet lilly-marie als Vertreterin zur Euwikon am 9. und 10. März in Frankfurt. Anfallende Reisekosten werden erstattet. Dafür: ml, s3, nb, uh Dagegen: Enthaltung:

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Reisekosten Euwikon für lilly-marie
  • Antragsteller: Ute
  • Ansprechpartner: [Wiki-Benutzer]
  • Antragstext: Der Landesverband entsendet lilly-marie als Vertreterin zur Euwikon am 9. und 10. März in Frankfurt. Anfallende Reisekosten werden erstattet.

Sonstiges

  • u.a. Ticket #2013012355000364 — WK 270 Direktkandidat Grundsatzfrage klären, was in Wahlkreisen passiert, deren Kandidierende zurückgetreten sind. Lars hat nachgefragt, Stand offiziell an die Untergliederungen weitergeleitet. Stand? - Lars hat alle Untergliederungen angeschrieben
  • Swanhilds Mail bezüglich Moderation des Syncforums von der Vorständeliste:

https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=285590, ich wünsche mir eine kurze Diskussion über Vorgehensweise, evtl Mod-Posten ausschreiben? Oder ML-Admins? S3 hat schon einen Account angelegt und Mod-Rechte für diesen angefragt, weil es ein Problem mit unserer BW-Misc-Moderation gab. - Geht aber leider doch nicht mit generellem LVor-Account.

    • bis zur Vorstandswahl werden anfallende Aufgaben diesbezüglich an MichaKiai übergeben, danach Empfehlung ML-Admins auch die entsprechenden Sync-Forumsrechte zu geben.
    • bei Gliederungen deren MLs offiziel dem LV zugeordnet sind, trifft der LVor Beschluss auf Anfrage der Administratoren.
  • Protokoll wurde bemängelt - Ideen? Non-LVor-Protokollanten suchen?
    • Testlauf bei der nächsten Sitzung: Das Pad wird öffentlich geschaltet und ein Protokollant unter den Anwesenden bestimmt. Ein Vorstandsmitglied verfolgt das Protokoll und legt immer wieder gespeicherte Revisionen als Schutz gegen Vandalismus an. Erfahrungen aus dieser Sitzung werden dem nächsten Vorstand als Empfehlung übergeben.
  • 2012121055000315 — Antrag: Beauftragte für Barrierefreiheit, Vertrauenspersonen Ausschreibung, die sollte noch raus, mit Ablauf für den nächsten LVor, wer wollte das machen? NineBerry kümmert sich und legt ein Pad an, der gesamte Vorstand kümmert sich darum, dass das noch vor dem Parteitag ausgeschrieben wird.
  • #2013010855000286 — Archiverstellung mobile Infostände ...
    • Der Landesverband besitzt nach unserem Wissen über keine solchen mobilen Infostände wie das Piratggio oder ein Piratensegelschiff.
  • 2013020955000157 — Stand Planung BTW Rückmeldung fehlt noch... Wer machts?

Was haben wir an Material zur Landtagswahl benutzt und was glauben wir für die Bundestagswahl zu brauchen?

    • Wir nehmen die logistische Hilfe des Bundes in Anspruch
    • als erste grobe Richtlinie für den Materialbedarf werden die Zahlen der Landtagswahl genommen
    • Ute kümmert sich
  • #2013021655000269 — ERINNERUNG: Vorbereitungen zum Bundestagswahlkampf / Listen-... Wer machts?
    • Es gibt 2 bundesweite Pads in denen die Listenkandidaten mit Kontaktinfos gesammelt werden, einmal mit öffentlich verfügbaren Kontaktdaten und einmal mit solchen, die nur für den internen Gebrauch zu verwenden sind. Hier sollen alle Kandidaten eingetragen werden.

Rundmail auf Kandidatenliste, dass die Kandidaten im bereits vorhandenen Landes-Pad markieren welche Infos öffentlich sein dürfen und welche nur für den internen Gebrauch zu verwenden sind. S3 schickts an die Kandidatenliste.

  • #2013021555000341 — Euwikon Einladung ist zeitgleich mit LPT, auf Rückfrage der Orga, jemand aus BaWü schon direkt angeschrieben, wir könnten es noch über die bwmisc, offizielle Vertretung für BaWü wäre schon gut...

Wuwikon=AG Europa, Geld u. FP und AG Wirtschaft - Bundesweite Konferenz, Vorstandsteilnahme wegen LPT nicht möglich - erledigt durch obigen Beschluss

  • #2013021255000114 — Triff Stallman und Piraten in der Schweiz am 22.-24. Februar
    • Ute informiert nochmal über die Mailingliste
  • #2013021155000385 — Formalitäten Landesliste Anfrage sollte beantwortet werden, wer macht?
  • #2013020255000375 — ARBEIT ;) Hallo AG Presse, Ich hab mir mal die Mühe gemacht Flyer für den BzvS oder den LV zu basteln bräuchte jetzt aber jemand der mir die Lektoriert und per Mail zurück schickt die idd Datei findet ihr unter: https://creative.adobe.com/share/8bb745ff-ca57-4e0b-8753-90696221532f Wäre toll wenn ihr mir da weiterhelfen könnt vielen lieben dank
    • Haben wir auf dem letzten Gmünder Stammtisch lektoriert, ich frag Stefan noch einmal, ob er es direkt auf die Mailingliste schickt
  • Status PShop-Bestellung?

Bestellung kann nur Septerra durchführen und Septerra ist aktuell offline. Wir versuchen Zugang zur Bestellfunktion zu erhalten (z.B. PW-zurücksetzen). Eingetragene Adresse wird auf vorstand@ geändert.

Umlaufbeschlüsse:

  • Einrichten einer Mailingliste auf unserer Landes-IT für ein Aktionsbündnis gegen das Tanzverbot in Freiburg
  • Fahrtkostenerstattung für Vortragende bis 100€ und Verpflegung bis 50€ für das Landespressetreffen am 09.02.2013 in Stuttgart.

Abgelehnte Umlaufbeschlüsse:

  • Distanzierung des LVor von Johannes Ponader

UH beendet die Sitzung um 23:13 Uhr

Aufzeichnung

Legende, Abkürzungen:
UH - Ute Hauth - http://twitter.com/miradlo
CJS - Christoph Schönfeld - http://twitter.com/PirSepterra
ML - Martin Lange - http://twitter.com/PiratenLama
NB - Christian Schwarz - http://twitter.com/NineBerry
S3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian