BW:Vorstand/Protokoll/2013-01-24 - Vorstandssitzung

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http://www.lvbw-it.de/LVor/2013/Landesvorstandssitzung_BW_20130124.ogg

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 01.01.2025
  • Einwahl via Mumble:
    • Server: mumble.piratenpartei-nrw.de
    • Port: 64738 (standard)
    • Raum: Gliederungen > Baden-Württemberg > Vorstandssitzung

Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

  • Datum: Datum
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: [24.01.2013 der Ersterstellung]
  • Protokollversion: [24.01.2013 letzte Änderung] [Versionsnummer]
  • Protokollant: Christian Schwarz
  • Versammlungsleiter: Ute Hauth

Inhaltsverzeichnis

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
20:30
Versammlungsleiter
UH
Protokoll
/ später: NB

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: UH, NB, ML, S3, LP (ab 21:06)
  • Entschuldigt: LP (bis 21:06)
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 10.01.2013

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Kreisverband Konstanz

  • Diesen Samstag 26.1.2013 Mitgliederversammmlung mit Option, den KV aufzulösen

Kreisverband Karlsruhe Land

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

Kreisverband Mannheim

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

Kreisverband Calw/Freudenstadt

Kreisverband Pforzheim/Enzkreis

Bezirksverband Stuttgart

Kreisverband Heilbronn

==

Kreisverband Ludwigsburg ====

Kreisverband Stuttgart

Kreisverband Heidenheim

KV Schwäbisch Hall

KV Böblingen

Bezirksverband Tübingen

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

  • Nächstes Treffen: Mittwoch, den 06.02.2013, 21.00 Uhr Mumble; Raum KA Land

>Gemeinsame Sitzung mit Kreis- und Stadträten der Piratenpartei Baden-Württemberg

AG Web

  • siehe auch Sonstiges

AG Presse

AG Neupiraten

Beauftragte zur Vorbereitung btw13

  • Wer kümmert sich um die restliche Abwicklung?
    • #2012121655000153 — BTW-Beauftragten / fehlende Unterlagen

TODO: Darstellung Optionen Direktkandidaten

  • LP kümmert sich um die Unterlagen der Aufstellungsversammlungen, holt diese bei Nati ab und erstellt mit Hilfe von Norbert Hense und Falk Übersicht.

Landes-IT

  • Domains piraten-bw.de und piratenpartei-bw.de gehören jetzt dem LV und sind von der Landes-IT administrierbar.
  • Auch die Domains des Kretschmann-O-Meter gehören jetzt dem LV
  • Domain top100-bw.de wird auch noch übernommen werden.

IT DSB

  • Status: [Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
  • Antrag: Thomas Heidrich als Leiter der IT für die DSB
  • Antragsteller: Ute
  • Antragstext: Beim Aufruf für Bewerbungen in der Landes-IT hatte sich Thomas Heidrich gemeldet. Der Leiter der Landes-IT David Dorst schlug vor ihn zu fragen, ob er bereit wäre sich um die IT für die DSB zu kümmern. Beschlussfrage: Soll Thomas Heidrich für die DSB-IT beauftragt werden.

Dafür: uh, nb, s3, ml Enthaltung: Dagegen: Thomas braucht mindestens einen Vertreter, der ebenfalls nicht auch in der Landes-IT tätig sein darf. Ausschreibung siehe http://vorstandbawue.piratenpad.de/it-dsb-ausschreibung

Koordinator (m/w) und Team AG Web

Alexplus kann aus Zeitgründen nicht weiter Koordinator sein. Die AG Web hat einige wenige Aktive für aktuelle Anfragen. Ein echtes Team inklusive Koordinator fehlt jedoch. Ausschreibung für Koordinator und Team

  • Status: [Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
  • Antrag: Ausschreibung Koordinator (m/w) und Team AG Web
  • Antragsteller: Ute
  • Antragstext: Den vorgeschlagenen Ausschreibungstext veröffentlichen und in der nächsten Sitzung hoffentlich viele Bewerbungen haben, um jemand für die Koordination beauftragen zu können. Vorstellbar wären auch zwei Personen für die Koordination. Ein Team soll nur mit in die Ausschreibung, um es als Aufruf drin zu haben, wer mitarbeiten möchte, kann es einfach tun, da sehe ich keine Notwendigkeit einer Beauftragung.

unterhalb IT-DSB http://vorstandbawue.piratenpad.de/it-dsb-ausschreibung Dafür: s3, uh, nb, ml Enthaltung: Dagegen:

Großplakate für Landtagswahl 06.05.2012

Ticket
#2012021610000283 — Großplakate für Landtagswahl 06.05.2012 Schleswig Holstein

Rückfragen führten seit Monaten zu nichts. Die Plakate scheinen in einem Lager ohne Zugriff zu liegen, was tun? Wer macht? S3 hakt nochmal nach.

LPT DSL

Ticket
#2013012255000437

  • Status: [Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
  • Antrag: DSL am LPT
  • Antragsteller: elzoido
  • Antragstext: Internet beim LPT per DSL:

Kostenpunkt wären also €69,95 Anschlussgebühr plus anteiliger Monategebühr von € 5,15 plus Speedport-Mietgebühr von € 3,95. Insgesamt wären das also € 79,05 (wenn ich richtig gerechnet habe). Dafür bekämen wir von Freitag bis Montag DSL 6000 RAM. Die tatsächliche Bandbreite werden wir dann leider erst vor Ort wissen. Für Audiostreaming würde es also auf jeden Fall reichen und wie hoch die Qualität für ein Videostreaming sein kann, müssen wir dann ausprobieren. Internet für die Versammlung ist vermutlich leider eher nicht möglich, dafür dürfte die Leitung zu schmal sein.

Dafür: s3, nb, ml, uh Enthaltung: Dagegen:

LPT Kinderbetreuung

  • Status: [Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
  • Antrag: Kinderbetreuung am LPT anbieten (erste Anfragen per twitter)
  • Antragsteller: Ute
  • Antragstext: Kinderbetreuung anbieten beim LPT um auch allen Eltern die Teilnahme zu ermöglichen.
siehe auch Antrag Kandidatenfotos am LPT wegen Räumen

Der Landesvorstand wird sich darum bemühen, eine Kinderbetreuung zu organisieren. Ob diese angeboten werden kann, wird spätestens bei der Einladung bekannt sein. Klärung Raumfrage: S3 Klärung Versicherung/Betreuung (Kosten/organisieren): LP / UH

Anträge von Piraten

Klageunterstützung

Ticket
#2013011555000334

  • Status: [Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
  • Antrag: Anfrage nach Unterstützung: Klage gemäß Gemeindeordung gegen Beteiligungen von Stadtwerken an Kapitalgesellschaften
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Antragstext: Sehr geehrte Mitglieder des Vorstandes,

ich (Pirat, Energiewender und Windkraftbefürworter) klage derzeit vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe gegen die Gemeinde Baden-Baden bzw. deren finanzielle Beteiligung an der Firma Windpool GmbH (http://windpool.de) über den Eigenbetrieb Stadtwerke Baden-Baden GmbH. Die Gemeindeordnung BW legt in §102ff GemO die Rahmenbedingungen zur wirtschaftlichen Betätigung von Gemeinden und deren Eigenbetrieben fest. Hierbei steht der öffentliche Zweck - also Infrastrukur, Versorgungssicherheit oder Daseinsvorsorge im Mittelpunkt ( §102 Abs.1). Eine rein gewinnorientierte Beteiligung an Unternehmen wird - auch im Sinne der Subsidaritätklausel in der sozialen Marktwirtschaft - ausgeschlossen (§105a). (Details und Begründung: angehängte Klageschrift, Zeitungsartikel sowie Linkliste) Warum soll hierfür nun der Landesverband eine Unterstützung bieten? An der Firma Windpool sind nicht nur die Stadtwerke Baden-Baden sondern auch die Stadtwerke der BW-Städte: Bretten, Emmendingen, Haslach, Karlsruhe, Rottenburg a.N. und Tübingen (und indirekt noch andere) beteiligt. (http://windpool.de/index.php?Selection=gesellschafter) Verstößt nach Verwaltungsgericht die Beteiligung der Baden-Badener Stadtwerke gegen die Gemeindeordnung, so wird dies mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in den anderen Gemeinden der Fall sein. Die Klage hat damit überregionale Bedeutung und kann auch für andere, gesetzeswidrige Beteiligungen, die nicht der Daseinsvorsorge sondern rein der Rekapitalisierung von Eigenbetrieben dienen Relevanz haben. Wie kann eine Unterstützung des Landesverbandes aussehen? Als erstes würde ich mich um eine politische Unterstützung und damit auch überregionale Bekanntmachung der Klage über den Landesverband der Piratenpartei sehr freuen. Die Klage stellt aber auch einen nicht unerheblichen finanziellen Aufwand dar. Sollte sich der LVor daher entscheiden, meine Klage erweitert zu untertützen, würde ich einen Euro (1,00 €) als symbolische Prozesskostenverfahrenshilfe vorschlagen. Als maximale Form wäre auch eine Nebenklage - Beteiligung des Landesverbandes oder anderer, direkt betroffener Kreisverbände gegen gleichartige Beschlüsse ihrer Kommunalverwaltungen denkbar - ggf. dann auch für ein mögliches Revisionsverfahren durch die Gemeinde Baden-Baden. Dies ist - nicht - direkter Teil der Anfrage an den LVor - ist aber, falls gewünscht, von meiner Seite durchaus willkommen. Ich werde, falls der Antrag es auf die Tagesordnung der nächsten Vorstandssitzung schafft (Mumble), auch gerne Auskunft und Hintergrund der Klage darstellen und für Fragen etc. zur Verfügung stehen. Mit einer Veröffentlichung oder Weitersendung dieser Email/Inhalte erkläre ich mich hiermit ausdrücklich einverstanden. Mit besten Grüßen Immo C. Reichardt stellv. Vorsitzender Kreisverband Rastatt/Baden-Baden Anhänge: 1) Klageschrift Verwaltungsgericht: 2012_12_20-Klageerhebung-Verwaltungsgericht.pdf 2) Bezugnehmender Beschluss zur Beteiligung an der Windpool GmbH 3) Pressebericht Badisches Tagblatt Klageerhebung: Klage_Stadtwerke_BT20121222.jpg 4) Pressebericht Badisches Tagblatt Unterstützung Kreisverband RaBaBa: KlageKVRaBaBa_BT20130112.png Linkliste (Hintergrundinformationen der CDU-nahen Konrad Adenauer Stiftung): 1) Gemeindeordnung BW: Zulässigkeit wirtschaftlicher Unternehmen ff: http://dejure.org/gesetze/GemO/102.html 2) Hintergrund 1: KAS: Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen I: http://www.*kas*.de/wf/doc/*kas*_3522-544-1-30.pdf 3) Hintergrund 1: KAS: Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen II: http://www.kas.de/wf/doc/kas_3532-544-1-30.pdf 4) Hintergrund 2: KAS: Soziale Marktwirtschaft im Wandel: Was bedeutet der „öffentliche Zweck“ heute?: http://www.kas.de/wf/doc/kas_13860-544-1-30.pdf?080602134323 5) Ähnlich gelagerter Beschluss/Eilantrag zur wirtschaftlichen Betätigung abseits der Daseinsvorsorge.

Dafür: lp, ml, uh Enthaltung: s3 Dagegen: nb

Beauftragung Landes-IT

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Beauftragung Landes-IT für branleb bis April
  • Antragsteller: branleb
  • Ansprechpartner: [Wiki-Benutzer]
  • Antragstext: Klischeepunk meinte, er könne hilfe gebrauchen in der IT.

Ich habe aktuell bis April zumindest etwas Zeit und könnte aushelfen. Allerdings bräuchte ich dafür Zugriff - und entsprechend eine Beauftragung.

War Umlaufbeschluss

Herzflyer

Ticket
#2013011455000471 — Antrag Bestellung Herzflyer

  • Status: [Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
  • Antrag: Antrag Bestellung Herzflyer
  • Antragsteller: Norbert Hense
  • Antragstext: Hi, auf der BWmisc haben sich viele Stammtische gemeldet und wollen bei der Valentinstagsaktion mitmachen. Ich würde jetzt bei euch die Flyer beantragen, aber der Anbieter bietet nur 5000 an (wir bräuchten nur 3800)... Könnt ihr dort anfragen, ob er uns auch 4000 drucken würde?

5000 für 195.16€

Antrag auf Erstellung einer Beschlussübersicht

Ticket
#2013011255000278

  • Status: [Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
  • Antrag: Antrag auf Erstellung einer Beschlussübersicht
  • Antragsteller: Sven Krohlas
  • Antragstext: derzeit haben wir außer dem Programm zur LTW keine Übersicht über

programmatische Landesbeschlüsse. Das müssen wir dringend ändern. Da ich derzeit keine Zeit dafür habe beantrage ich es mal bei euch, ihr dürft natürlich sehr gerne delegieren. ;-) Zur Hilfe, die zwei Beschlüsse zu S21, ob es in den Protokollen noch mehr (zu anderen Themen) hat weiß ich nicht: 1. Beschluss: "Der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland ist im vergangenen Jahr dem Aktionsbündnis Kopfbahnhof 21 beigetreten. Damit wollte der damalige Vorstand ausdrücken, dass man die Vorgehensweise von Bahn, Land und Stadt in Bezug auf das Projekt Stuttgart 21 für falsch hält und aktiv dagegen Stellung beziehen. Die S21-Entscheidungsfindung erfolgte unter Ausschluss der Öffentlichkeit und Informationen über das Projekt werden seit Jahren den Bürgern als Hauptzahler vorbehalten. Dies bedeutet jedoch nicht zwangläufig, dass wir uns für das Alternativprojekt Kopfbahnhof 21 einsetzen. Die Vertreter der Piraten sind der Ansicht, dass nach Vorlage der vollständigen Planungsunterlagen und der erforderlichen Ausnahmegenehmigungen die Alternativen S 21 und K21 von unabhängigen Sachverständigen auf Kosten und Risiken geprüft werden sollen. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen unumkehrbare Vorarbeiten wie das Fällen von Bäumen im Schlosspark oder der Abriss der Seitenflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs unterbleiben. Nur wenn den Bürgern eine Möglichkeit der Beteiligung gegeben wird kann ein solches Projekt mir derart einschneidener Wirkung akzeptiert und dadurch auch mitgetragen werden." http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2010.2/Protokoll 2. Beschluss: "- Eine Volksabstimmung mit 1/3 Quorum macht keinen Sinn. Wir fordern eine echte Bürgerbeteiligung. - Der Stresstest sollte transparent gestaltet werden, wie es in der Schlichtung vereinbart wurde und nicht hinter verschlossenen Türen. - Die Ausstiegskosten müssen auf alle Projektbeteiligten verteilt werden. - Wir fordern einen Bau- und Vergabestopp bis zur Auswertung des Stresstestes. - Die Piratenpartei Baden-Württemberg stand schon bisher kritisch dem Projekt Stuttgart 21 gegenüber und will die Bürger darüber mitentscheiden lassen." http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/ec/Ergebnisprotokoll_LPT_BW11_sig

Dafür: uh, s3, lp, ml, Enthaltung: nb Dagegen: Sven wird beauftragt, die Information zu veröffentlichen

Ausschreibung für die Gestaltung der Bundestagswahlkampagne

  • 2012122755000972 - Ausschreibung für die Gestaltung der Bundestagswahlkampagne
  • Artist für BaWü beauftragen ->
  • Beauftragung von Artist. Es wird eine Abstimmung unter den Mitgliedern durchgeführt, an der sich Artist bei der Stimmabgabe orientiert. Artist wird im voraus eine Diskussion über die Designvorschläge starten.

Dafür: nb, lp, uh, s3, ml Enthaltung: Dagegen:

Antrag auf RKE

Ticket
#2013011655000136
Wiki
http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Gestaltung/Barcamps/2013-Februar-D%C3%BCsseldorf

  • Status: [Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
  • Antrag: Reisekostenerstattung Gestalterbarcamp für Artist
  • Antragsteller: Artist
  • Antragstext: ich würde gerne erneut im Auftrag des LVs am Gestalterbarcamp (*Samstag, den 9. und Sonntag, den 10. Februar 2013)* der SG Gestaltung in Düsseldorf teilnehmen. Dafür stelle ich einen Antrag auf Reisekostenerstattung.

Reisekosten Gestaltungsbarcamp Düsseldorf

Ticket
#2013011355000276
Wiki
http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Gestaltung/Barcamps/2013-Februar-D%C3%BCsseldorf

  • Status: [Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
  • Antrag: Reisekosten Gestaltungsbarcamp Düsseldorf
  • Antragsteller: Christophe
  • Antragstext: Gestaltungsbarcamp der SG Gestaltung am 09./10. in Düsseldorf, siehe Wiki. Ich würde gern für die Piratenpartei Baden-Württemberg dort hinfahren und beantrage hiermit Fahrtkostenrückerstattung.

Antrag Kandidatenfotos am LPT

Ticket
#2013011655000145

  • Status: [Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
  • Antrag: Antrag Kandidatenfotos am LPT by bartjez
  • Antragsteller: Artist
  • Antragstext: über die SG-Gestaltung bin ich in Kontakt mit bartjez, der in deren Auftrag

einen Bilderpool zusammenstellt. Hier gibts seine Bilder: https://www.pictrs.com/bartjez Passwort beim Menüpunkt "Piraten" lautet: "geheim". Da viele unserer Kandidaten keine ordentlichen, oder nur wenige Fotos von sich haben, sollten wir die Gelegenheit des LPTs nutzen, um weitere Bilder schießen zu lassen. Das ist vom Timing insbesondere spannend, da zu diesem Zeitpunkt bereits das Design der btw-Kampagne stehen wird und bartjez ggf. seinen Fotografiestil daran anpassen kann. So hätte man direkt passende Bilder der Kandidaten für alle Plattformen. Bartjez hat angeboten, extra aus Berlin anzureisen. Diese Voraussetzungen sollten allerdings seitens des LVs gegeben sein und werden hiermit von mir als Antrag eingereicht: -Reisekostenerstattung -Unterkunft -Raum am LPT Was haltet Ihr von diesem Plan?

Problem: Wir haben unter Umständen beim LPT keinen geeigneten Raum. Vertagung bis Details zur Location bekannt sind. Meinungsbild des Vorstands: Wenn möglich, wäre das eine gute Sache S3 behält das im Auge.

Sonstiges

LPT 2013.1

  • Liste der Kandidierenden ist noch sehr übersichtlich

Hinweis auf Möglichkeiten zur Kandidatur in Vorankündigung per Mail an alle Mitglieder.

Vorstandsportal und Automatisierungen

  • Anfragen an AG Web gestellt ->

Zustand LGS

Septerra hat einen Dampfreiniger gebracht, mit dem die Fugen in den Toiletten gereinigt werden sollen. Niko hat mit dem Dampfreiniger auch Mal versucht den Teppich zu reinigen, und meint, dass das ganz ordentlich funktioniert, und eventuell so gelöst werden kann. Niko hat jetzt Zugang zum OTRS und kann Briefe direkt einscannen. Der 4-in-1 fehlt allerdings noch in der LGS.

Schulungswochenende

aus der letzten Sitzung: 

   Schulungswochenende für Bundestagswahlkandidaten soll organisiert werden. S3 kümmert sich um Vororganisation, inhaltliche Orga erfolgt später.

   Rhetorikschulung: nähe Ulm haben wir eine am 27.01.2012 mit max 20 Leuten, wer will ist eingeladen, Anfragen an  vorstand@piratenpartei-ulm.de 

   http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=252887&pid=1467054&mode=threaded

Marina Kassel

  • 02.03.2013 bis 03.03.2013
  • #2012121855000177 - Vorabankündigung und Themenrequest zur Marina 2013
  • haben wir mehr Interessierte als Plätze?

S3 fragt bei den BzVs und auf der BWMisc nach Interessenten.

RL-Vorstandssitzung

  • Septerra wollte im BzV TÜ einen Ort suchen.

Lars ruft an, Termin wird in den nächsten Tagen festgelegt.

Formalien zum Thema Kommunalprogramm

  • Bitte Formalien zum Thema Kommunalprogramm, wer darf was wie abstimmen, weil LPT reicht kaum aus, klar zu formulieren und zu kommunizieren.
  • #2012122955000371 — KMV ES - Kommunal Programm

Dak1lla wird beauftragt, die Frage zu klären und mögliche Lösungen zu skizzieren.

Archiverstellung mobile Infostände

  • #2013010855000286 — Archiverstellung mobile Infostände
  • haben wir verleihbare mobile Infostände im LV?

LP bearbeitet Anfrage.

BTW, LTW Material

  • #2013011355000203 — altes BTW, LTW Material

Soll altes Material in die LGS? Das LGS-Team soll das je nach Einzelfall selbst entscheiden. Anfragen an die LGS über geschaeftsstelle@piratenpartei-bw.de

Wahlprüfsteine zusammentragen

  • #2012091055000689 Manche Fragen bei Wahlprüfsteinen ähneln sich. Gesucht wird daher eine Person, die die bisherigen Antworten für Baden-Württemberg zusammenträgt. Diese Person soll bis zur Bundestagswahl Ansprechpartner hierfür sein. Ziel ist in jedem Bundesland jemand hierfür zu haben, so dass es möglichst einfach ist, neue Wahlprüfsteine zu beantworten.

S3 hört sich um.

Brauchen wir Wahlkampfmanager für die BTW?

ML macht Ausschreibung. Ausschreibung endet aber erst nach dem LPT, so dass der neue Vorstand entscheidet.

Nutzung der LGS-Anschrift für BzV

Ticket
2013012355000524

  • Status: [Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
  • Antrag: Antrag auf Nutzung der LGS-Anschrift
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Antragstext: für den und im Namen des Bezirkverbandes Stuttgart stelle ich folgenden

Antrag mit der Bitte um Beschluss bei der nächsten Vorstandssitzung: Der Landesvorstand der Piratenpartei Baden-Württemberg möge beschließen, dass es dem Bezirksverband Stuttgart ab sofort erlaubt ist, die Anschrift und den Briefkasten der Landesgeschäftsstelle "S53" in der Stöckachstraße 53 in Stuttgart als offizielle Anschrift des Bezirksverbandes Stuttgart zu nutzen und entsprechend auf Wiki- und Websites, Drucksachen etc. zu veröffentlichen.

Antrag wird vertagt, um Details zu klären und Rücksprache mit den LGS-Beauftragten zu halten.

Vorgehensweise Pressemitteilungen von Kandidaten auf Landesebene

siehe letzte 2 PMs zu G9 - wie wollen wir das allgemein handhaben, wenn Kandidaten Mitteilungen rausschicken wollen, die nicht komplett durchs Programm gedeckt sind? Freigabe weiter durch 2 Vorstände oder 1 Vorstand + 1 Pressebeauftragter. PMs von Direktkandidaten sind okay, solange kein Widerspruch zum Programm. Im Text deutlich machen, dass Kandidatenmeinung

Ankündigung Landespressetreffen

Am 9.2. ist in der LGS Landespressetreffen, hierfür wird noch ein Budget benötigt (wird vermutlich am WE per Umlauf beantragt) UH beendet die Sitzung um 23:11 Uhr Vorstände: Bitte noch kurz da bleiben für intern.

Aufzeichnung

Legende, Abkürzungen:
LP - Lars Pallasch - http://twitter.com/LarsP_Pirat
UH - Ute Hauth - http://twitter.com/miradlo
CJS - Christoph Schönfeld - http://twitter.com/PirSepterra
ML - Martin Lange - http://twitter.com/PiratenLama
NB - Christian Schwarz - http://twitter.com/NineBerry
S3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian

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