BW:Vorstand/Protokoll/2012-04-19 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 04.12.2024
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

  • Datum: Datum
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: [ 2012-04-19]
  • Protokollversion: [ 2012-04-19] [Versionsnummer]
  • Protokollant: Martin 'Lama' Lange
  • Versammlungsleiter: Lars Pallasch
Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
20:36 Uhr
Versammlungsleiter
Lars
Protokoll
Martin / später:

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

http://iPir.at/lvorbw03 https://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9YSEKVC0u9k2cD8Eop7G8x0Wd/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: LP, UH, CJS, NB, ML, S3, MG (ab 20:46)
  • Entschuldigt: MG (bis 20:46)
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 5.4.2012

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

(Diskussion: Protokoll vom letzten Landesparteitag liegt beim Vorstand des BzV Stuttgart, dieser ist derzeit aber mit einem Mitgliedansturm beschäftigt, verzögert sich evtl noch etwas)

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut SAGE: 3165 (Stand: 19.04.2012) beinhaltet keine Neumitglieder aus BzV S und ?? bezahlt 1164 (ohne Zahlungseingänge seit Anfang März)
  • Kontostand: 111.331,28 EUR Haben (Stand: 19.04.2012)
  • Post: heute 900 Mitgliedsausweise bei Nine angekommen (Mitglieder die zwischen Mitte 2010 und Ende 2011 beigetreten sind, werden in 2-3 Wochen verschickt)

Nineberry kümmert sich auch um den Versand der Ausweise

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Natural berichtet:

  • Teilnahme am CSD in Lörrach letztes Wochenende
  • BGE - Diskussionsveranstaltung in Freiburg am 21.04. u.A. mit Aloa5 und Andre Presse sowie Michael Ebner (Sozialpiraten)

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Freiburg/Einblicke_in_die_Ursachen_und_Wirkungen_der_Wirtschafts-_und_Arbeitsmarktkrise_-_Ist_ein_(bedingungsloses)_Grundeinkommen_utopisch_oder_zeitgemäßx

  • In Rheinau gab es eine Anti-Nazi-Demo

Kreisverband Konstanz

Ute berichtet:

  • Kreismitgliederversammlung am Samstag, Themen: Kommunalprogramm für Singen und OB-Wahl am 1. 7. in Konstanz
  • Mitgliederversammlung
  • LimeSurvey-Umfrage bzgl Wahlempfehlung des KVs geplant

Bezirksverband Karlsruhe

  • SWR war am Stammtisch in Karlsruhe. 1. Sendung morgen 20.04. um 21:45
  • Mannheim: 1. Mai Nazi-Aufmarsch und Gegenaktionen
  • 5-6. Mai Nordbadentreffen, brauchen noch W-LAN und Streaming ist aktuell ein Problem, Hilfe dringend erwünscht

Kreisverband Karlsruhe Land

  • 5. Stammtisch im KV gegründet (vergangenen Do), viel Medienbeachtung, grauenvoller Artikel drüber
  • viele neue Besucher und Neumitglieder
  • Parallel zum BPT gibt es einen Infostand zum Thema Urheberrecht

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

  • Waren bei der Demo in Rheinau (s.o.)
  • Planen Angebot für den nächsten LPT
  • werden überrannt von Neumitgliedern/Besuchern
  • Treffen mit Bürgerinitiative zwecks Verbesserung des ÖPNV

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

Nati berichtet:

  • Neue Stammtische initiiert, viele Neumitglieder
  • weitere Bearbeitung der LPT-Bewerbung

Bezirksverband Stuttgart

wird nachgeholt

  • viele Neuzugänge
  • Beginn der Planung fürs Umsonst und Draussen
  • weitere Satzungsklausur für den Bezirksverband

Kreisverband Heilbronn

  • PM zu einer neuen Energiegenossenschaft
  • LPT-Bewerbung läuft

Kreisverband Ludwigsburg

niemand anwesend

Kreisverband Stuttgart

  • am Sonntag ist Mitgliederversammlung zur Bestimmung der Unterstützung eines Kandidaten bei der OB-Wahl |Einladung und TO der Mitgliederversammlung
  • AGs zu Presse und Bürgerbeteiligung & Transparenz in Gründung
  • Planung von Aktionen zum 1. Mai

Kreisverband Heidenheim

  • "Krisenstammtisch" - Probleme im KV aus der Welt geschafft
  • Aktion zum 1. Mai
  • "Es geht aufwärts"

Bezirksverband Tübingen

  • Nichts Neues außer dem Begriff "Pirate Power"

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

niemand anwesend

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

niemand anwesend

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

  • 1. Wanderstammtisch im Gebiet Blaustein war erfolgreich, wird am 6.5. in Erbach (?) wiederholt, Ankündigung per Amtsblatt & Webseite
  • Wahlparty für S-H geplant
  • Stammtisch in Ulm mit ca 30 Leuten und Vortrag von Prof. Fangerau (Uni Ulm) zum Thema "Political Correctness"
  • Presse beim Stammtisch, möchte größeren Artikel über Piraten in der Gegend bringen
  • Neumitgliederbegrüßungspaket auf Basis des Stuttgarter Pakets

Stammtisch Crailsheim

  • Wahlparty zur Wahl in NRW in Crailsheim (13.05.):

https://www.facebook.com/events/388250527873879/ Alle herzlich eingeladen

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen AG Web hat automatisierte Stammtischkarte auf piraten-bw.de erstellt - Danke! Alle Stammtische werden gebeten die Vorlage für Ihre Stammtische verwenden.

TOP 1 Antrag Fahrkostenpauschale

Ticket
2012041210000232

Etwa die Hälfte der beantragten Reisekosten wird uns gespendet. Diskussion ob Kilometergeld erhöht werden soll. Vorteil: Falls gespendet wird steigt unser Anspruch an Parteienfinanzierung, falls nicht entspricht dies eher den tatsächlichen Kosten der Helfer. Nachteil: Bundesweit einheitliche Regelung sinnvoll. Wenn beansprucht wird, dann ist unser Budget schnell ausgeschöpft.

  • Status: [Abgelehnt]
  • Antrag: [Antrag Fahrkostenpauschale]
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Antragstext: [Bei Anträgen der Antragstext]

TOP 2 Unterstützung bei LimeSurvey-Umfrage KV-LB

Ticket

2012020510000142 NineBerry fragt an, ob eine Einführung in das, auf der LandesIT installierte, LimeSurveySystem durch Carsten möglich ist. Ziel ist die Installation so zu gestalten, dass keine Mitgliedsdaten auf das LS-System gelangen

TOP 3 Video vom Landesparteitag

Ticket
2012030610000513

Klären, wie ein Video zu unserem Channel hinzugefügt werden kann. Kann als Favorit hinzugefügt werden (Nine?) oder vielleicht auf eine Playlist setzen

TOP 4 Antrag bwMisc

(Moderationsregeln der BW-Misc-Liste)

Ticket
2012041710000394

Bitte um Rücknahme, Durchsetzung oder Überarbeitung der Moderationsregeln der BW-Misc. Lars schlägt folgende Richtlinien vor: https://vorstandbawue.piratenpad.de/774 (gültig ab 20.04. Ich stelle den Antrag, dass sich der Landesvorstand mit dem Beschluss des Landesvorstandes zu einem Verwarnsystem auf der bw.misc beschäftigt (Beschluss unten stehend) und dabei eine der folgenden Entscheidungen zu treffen:

  • Der Landesvorstand wird die damals beschlossene Regelung ab sofort

konsequent umsetzen.

  • Der Landesvorstand nimmt den Beschluss zurück.
  • Der Landesvorstand überarbeitet die Regelungen um die Kriterien

besser zu definieren und eine faire Regelung zu finden. Er setzt sich einen Termin, bis zu dem eine neue Regelung in Kraft treten muss. Lars ist bereit das leitend zu übernehmen, bis ein anderweitiger Beschluss vorliegt.

  • Status: [Angenommen]
  • Antrag: [bwmisc Moderation]
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Antragstext: [Bei Anträgen der Antragstext]


Regeln bwMisc

Diese nachstehenden Regeln sollen den Umgang der Teilnehmer auf unserer Mailingliste, dem angeschlossenen Sync-Forum sowie der NNTP-Anbindung verbessern. Wir, die Piratenpartei Baden-Württemberg, stehen für die Ausübung des uneingeschränkten Rechts auf freie Meinungsäußerung ein. Dennoch findet dieses Recht dort seine Grenzen, wo andere, durch Beiträge in ihrer Freiheit eingeschränkt werden. Daher sind nachfolgende Regelungen für alle Teilnehmer unserer Mailingliste, sowie die weiteren Zugriffsmöglichkeiten, bindend.

1. Die Mailingliste ist ein Arbeitsmittel und nur als solches auch zu benutzen. Jedwede Äußerung, die dazu geeignet ist, die Arbeit auf der Mailingsliste nachhaltig zu stören, ist zu unterlassen.

2. Der Umgang miteinander ist von gegenseitigem Respekt geprägt. Wir akzeptieren gegenteilige Meinungen und streiten, wenn überhaupt, auf einer rein sachlichen, dem Ziele entsprechenden, Ebene. Konstruktive Diskussionen sind ausdrücklich erwünscht.

3. Persönliche Angriffe sowie, auch durch geschickte rethorische Stilmittel verdeckte, Beleidigungen und Diffamierungen sind zu unterlassen. Anschuldigungen, Unterstellungen und Vorwürfe jedweder Art sind durch eindeutige, unumstößliche Beweise zu belegen. Vermutungen, Gerüchte und Hören-sagen sind keine Beweise!

4. Die Mailingliste dient einzig und alleine dem Zweck 

   - Ideen zu sammeln
   - Aktionen zu planen
   - über aktuelle, das Land betreffende, Themen zu diskutieren
   - Hilfe bei Aktionen zu suchen

Diese Auflistung ist nicht abschließend, zeigt aber klar auf, für welche Zwecke die Mailingliste gedacht ist.

5. Der Wortlaut (oder auch Tonfall) von Beiträgen ist entsprechend den allgemein üblichen Umgangsformen zwischen erwachsenen, reifen Menschen zu wählen.

6. Ein Themenwechsel innerhalb eines Diskussionstranges ist nicht angebracht - für ein neues Thema wird ein neuer Thread eröffnet. Die Netiquette ist zu beachten!

7. Der Landesvorstand oder aber seine Beauftragten werden sich im Falle von Verstößen gegen diese Regelungen an die betreffende Person öffentlich wenden und sie auf diese Regeln hinweisen. Den Betroffenen steht es frei hierzu öffentlich oder nicht-öffentlich Stellung zu nehmen.

8. Im Wiederholungsfalle wird der Landesvorstand, bezogen auf den Einzelfall eine geeignete Maßnahme im Rahmen seiner Möglichkeiten ergreifen und durchsetzen. Sollte ein Vorfall derart die innere Ordnung des Landesverbandes stören oder aber gegen die Grundsätze der Piratenpartei Deutschland verstoßen, sind, sofern der Verursacher Mitglied der Piratenpartei ist, auch weitergehende Maßnahmen bis hin zur Anwendung des §6 der Satzung des Landesverbandes Baden-Württemberg denkbar.

9. Der Beschluss des Landesvorstandes vom 06.01.2012 hat weiterhin Gültigkeit und wird auch durchgesetzt werden.

10. Im Zweifelsfall besitzt der Landesvorstand einen Ermessensspielraum für die Bewertung der Beiträge.

TOP 5 Fundraising

Diskussion, ob eventuell ein Fundraising-Beauftragter sinnvoll wäre. Carsten hätte kein Problem zuweilen den ein oder anderen Brief zu versenden, wenn es in diesem Rahmen zu Anfragen käme. Bayern Fundraising Meinungsbild ist mehrheitlich dafür, die Idee weiter zu verfolgen. Septerra erstellt Ausschreibung(svorschlag)

TOP 6 Landespressetreffen

  • Landespressetreffen/-Schulung Anfang Juni in Stuttgart (2. Juni-WE)

Übereinstimmend die Meinung, dass die Idee gut ist. Septerra sagt, es gibt Pressebudget im Haushalt, das kann teilweise für einen Referenten, z.B. Aleks Lessemann genutzt werden (Reise & Übernachtung).

TOP 7 Anträge auf Fahrtkostenerstattung

Anträge auf Fahrtkostenerstattung (Lama): 22.04. Ticket#2012011810000012 (Jugendseminar 2012 Protest) (Überlingen am Bodensee) 23.05. Treffen mit CDU-Fraktionschef Peter Hauk (Stuttgart, zusammen mit Lars) 05.07. Ticket#2012030910000295 Vortrag "Vorstellung der Piratenpartei und ihrer Ziele" beim Heidelberger Kreis Dafür: NB, uh, MG, s3, LP, CJS Dagegen Enthaltung: ML Anträge auf Fahrtkostenerstattung von Lars 22.04. Teilnahme an der Mitgliederversammlung des KV Stuttgart (Grußwort) 23.05. Treffen mit CDU-Fraktionschef Peter Hauk (Stuttgart) - mit Lama Dafür: CJS, MG, s3, nb, uh, ML Dagegen: Enthaltung: LP

TOP 8 Unvereinbarkeitserklärung des LV

Unvereinbarkeitserklärung des LV(or)s analog zu den verlinkten LVs? http://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung Man beachte: http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-04/piratenpartei-rechtsextremismus-abgrenzung/seite-1 evtl einfach "aus aktuellem Anlass hier nochmal der Beschluss PA 165 http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA165 vom letzten Bundesparteitag"? bei Unterzeichnungen eintragen 

Stellungnahme unseren Post angeben:

http://www.piratenpartei-bw.de/2012/02/08/nein-zu-antisemitismus-und-rassismus-piratenpartei-bezieht-stellung/ Dafür: uh, lp, nb, s3, MG, ML, CJS Dagegen: Enthaltung: Marco

TOP 9 Protokoll des LPT

Wahlprotokoll ist bereits vorhanden, das weitere Protokoll dauert noch etwas, weil der Gensek von Stuttgart grerade mit Neuaufnahmen befasst ist. Bis Mitte Mai sollte es voraussichtlich klappen.

Anträge von Piraten

keine

Sonstiges

keine Legende, Abkürzungen:
LP - Lars Pallasch
UH - Ute Hauth
CJS - Christoph Schönfeld
ML - Martin Lange
NB - Christian Schwarz
MG - Marco Geupert
S3 - Sebastian Staudenmaier

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