BW:Vorstand/Protokoll/2012-04-05 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 08.05.2024
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

Inhaltsverzeichnis

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
20:38 ab 21:36 Uhr auch CJS anwesend
Versammlungsleiter
LarsP
Protokoll
/ später: NineBerry / DaK1lla

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

http://iPir.at/lvorbw2 https://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9RE0UhLjsVxxdp-7XuMikWyUq/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: LP, MG, UH, S3, NB, ML
  • Entschuldigt: - CJS
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 14. März 2012 BW:Vorstand/Protokoll/2012-03-03_-_Vorstandssitzung

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut Sage: Nicht aktuell, gibt es nächstes Mal
  • Kontostand: 114.884,09 EUR Haben (Stand: 05.04.2012)
  • Post:
    • Einladung zur Preisverleihung der Theodor Heuss Stiftung
    • Marco geht hin und sucht noch Begleitung

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

  • Teilnahme am 1. Mai-Aktion von DGB (machen nen Infostand)
  • Toolschulung geplant
  • "Basistreffen" mit Grünen-KV geplant
  • SWR war für Radiointerview da

Kreisverband Konstanz

  • Kreismitgliederversammlung 21.4. in Konstanz zum Kommunalprogramm / OB-Wahl
  • Announce-Liste für den KV wurde eingerichtet
  • Beamer wird angefragt, grundsätzlich Beamer und ähnliches, siehe:
  • Beamer bestellen weiteres wie Ummeldungen usw:
  • Helpdesk

Bezirksverband Karlsruhe

  • Nordbadentreffen in Mannheim
  • Vorbereitung OB-Wahl Karlsruhe
  • KV Mannheim gründet sich im Juni

Kreisverband Karlsruhe Land

  • In Bad Schönborn gründet sich ein neuer Stammtisch
  • Planen am Kretschmann-O-Meter-Wettbewerb teilzunehmen
  • Brauchen Infomaterial (Urheberrechtskaperbrief / Lars kümmert sich)

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

  • Bewerbung für den LPT2012.2 (Baden-Baden)
  • Kommunalwahlprogramm in Vorbereitung
  • Teilnahme Kretschmannometer-Wettbewerb

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

  • Teilnahme Kretschmannometer-Wettbewerb
  • Aufstellung der Direktkandidaten für BTW schon in Planung
  • Anrainer-Marina in Heidelberg in Planung (Piraten aus der Umgebung, auch benachbarte LVs)
  • Bewerbung für LPT 2012.2
  • Stammtisch Schwetzingen in Gründung
  • Heidelberg: Begleitung der Aktion zur Bürgerbeteiligung in Heidelberg

Bezirksverband Stuttgart

  • Satzungsklausur in Göppingen
  • Pressetreffen LV in Stuttgart in Vorbereitung
  • Ausschreibung Bezirksparteitag

Kreisverband Heidenheim

  • Teilnahme 1. Mai Aushänge "Pirat sucht"
  • Teilnahme Kretschmannometer-Wettbewerb

Kreisverband Heilbronn

- niemand anwesend

Kreisverband Ludwigsburg

- niemand anwesend

Kreisverband Stuttgart

- niemand anwesend

Bezirksverband Tübingen

- niemand anwesend

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

- niemand anwesend

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

- niemand anwesend

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

- niemand anwesend

Gründung neuer Stammtisch

BW:Stammtisch_BadSchönborn-Kronau-Östringen

Berichte aus den AG des Landes

Neugegründete AG Kommunale Vernetzung

  • Neue AG gegründet
  • Mailingliste eingerichtet
  • Erstes Thema: Mustersatzung für Informationsfreiheitssatzungen für Kommunen

BW:Arbeitsgruppen/KommunaleVernetzung/Ideenübersicht BW:Arbeitsgruppen

TOP 1 - Haushalt

Der Vorschlag zum Haushalt ist unter http://dl.dropbox.com/u/9171604/Haushalt_LV_2012.pdf abrufbar TODO: Ins Wiki packen Abstimmung

TOP 2 - Finanzrat

In Finanzrat werden Christoph Schönfeld (Schatzmeister LV/BzV Tübingen) und Alexander Eichel entsendet (Schatzmeister KV Ludwigsburg)

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Finanzrat
  • Antragsteller:
  • Ansprechpartner: Benutzer:Septerra
  • Antragstext: Der Landesverband entsendet Christoph Schönfeld und Alexander Eichel in den Finanzrat

TOP 3 - Umlage der Kosten Bundespressesprecher

Ticket
2012033010000209

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Umlage der Kosten Bundespressesprecher
  • Antragsteller: Benutzer:NineBerry
  • Ansprechpartner: Benutzer:Septerra
  • Antragstext: Der Landesverband beteiligt sich einmalig mit 600,00 EUR an der Finanzierung eines Bundespressesprechers

TOP 4 - Landesgeschäftsstelle und Fundraising

  • Spenden sammeln für Landesgeschäftsstelle?
  • Problematisch: Wenn Spenden für LGS, müssten diese wieder zurückgezahlt werden, wenn es keine LGS gibt
  • Wir wollen Meinung des Landesschatzmeisters einholen
  • Vertagt

TOP 5 - Weiterleitung Postfach

  • Weiterleitung Postfach
  • Bisher nicht aktiv, keine Rückmeldung von Thomas W.
  • NineBerry wird Weiterleitung neu beauftragen
  • Status: Angenommen
  • Antrag: Weiterleitung des Postfachs an Carsten L. neu beauftragen
  • Antragsteller: Benutzer:NineBerry
  • Ansprechpartner: Benutzer:NineBerry
  • Antragstext: NineBerry wird beauftragt die Weiterleitung des Postfachs an Carsten Lenz erneut zu beantragen.

TOP 6 - Budget Virtuelle Geschäftsstelle, Postcard

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Budget Postcard auf Carsten L.
  • Antragsteller: Benutzer:NineBerry
  • Ansprechpartner: Benutzer:NineBerry
  • Antragstext: Es wird beschlossen eine PostCard für Carsten Lenz zu beantragen, damit hierüber Portokosten direkt vom Konto des LV abgebucht werden können.

TOP 7 - Bestellung Pressesprecher

Bestellung des/der Pressesprecher(s) wird wegen Personendaten im Anschluss an die Sitzung intern besprochen verschoben in interne Sitzung Als Pressesprecher werden Martin Eitzenberger und Adrian Friese benannt.# Lama schreibt alle Bewerber an.

TOP 8 - Bestellung DSB

Lars hat alle 3 Bewerber interviewt, gibt daraufhin eine Empfehlung ab. Laut Bundes-DSB kein Problem, wenn der/die neue DSB ein Vorstandsamt hat, empfiehlt auch ein DSB-Team. Beauftragte sind: Teamleiter: Anja Hirschel Teammitglied: Thomas Wilke Teammitglied: Markus Scherer

TOP 9 - RealLife-Vorstandssitzung No.1

Termin: - 13. Mai Stuttgart zur Wahlparty, genauer Ort und Zeit wird noch bekannt gegeben

TOP10 Webseite piraten-bw.de

Ticket
#2012032810000035 — Änderungen an der Webseite
  • AG-Web Kontakt Alex und Ute
  • Bundes-IT angefragt wegen Daten der Seite
  • entweder Zugriff oder Landes-IT, wird wohl auf Landes-IT rauslaufen,
  • Anfrage ist an die BundesIT raus die Daten zu holen und die URL auf die Landes-IT zu leiten; derzeit kein FTP-Zugriff möglich, wird erst noch implementiert;
  • Stammtischdaten ist die AG Web dran, das automatisiert zu machen, geht ohne Bundes-IT, AG informiert die Stammtische um automatisch die Daten zu aktualisieren;

Ute dranbleiben, im Zweifel nachhaken bei der Bundes-IT, weil die Webseite vieles nicht zulässt, sei es Seiten ändern von nicht-Admins, seien es freie Menüanpassungen (nur Zwischennavipunkte möglich).

  • Antrag piraten-bw.de und piratenpartei-bw.de auf unseren Server der Landes-IT zu holen, jedoch die MX-Records (Mailadressen) weiterhin auf der Bundes-IT belassen.

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Umzug Landeswebseite auf Server der Landes-IT
  • Antragsteller: Benutzer:LarsP
  • Ansprechpartner: Benutzer:LarsP
  • Antragstext: Die Webseite piraten-bw.de soll auf Server der Landes-IT umziehen. Die E-Mail-Adressen werden weiter über die Bundes-IT abgewickelt.

TOP 11 Unterstützung OB-Wahlkampf Stuttgart

Ticket
#2012040510000424 — finanz. Unterstützung OB-Wahlkampf Stgt.

Die Stuttgarter Piraten haben nur ein sehr geringes Budget bisher.

  • Status:
  • Antrag: finanz. Unterstützung der OB-Wahlkampfkampange der Piraten Stuttgart
  • Antragsteller: Benutzer:LarsP
  • Antragstext: Die Piratenpartei Baden-Württemberg beschließt - vorbehaltlich dessen, dass die Piraten Stuttgart die finanzielle Unterstützung auch wollen -

die OB-Wahlkampfaktion mit 150 EUR zweckgebunden zu unterstützen.

TOP 12 Ausschreibung Verwaltungsteam

https://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9HIRqtRY/latest Es soll ein Team von 2-3 Personen gegründet werden, mit Lese- und Schreibrecht auf die Verwaltung zur Entlastung der bisherigen Verwaltungspiraten, auch für Krankheits- und Urlaubsausfälle um Wartezeiten zu verkürzen. NineBerry wird mit der Ausschreibung beauftragt.

Anträge von Piraten

Videoaufzeichnungsgerät

  • Lama im Auftrag von Mac (BzV FR): Der LV möge darüber nachdenken ein Videoaufzeichnungsgerät anzuschaffen, das er verleiht (analog zum Beamer). Ein "Betteln" bei den BzVs ist denkbar, sinnvollerweise wird das Ding aber beim LV angesiedelt.
  • Muss vorher mit den BzVs abgestimmt werden. Wenn dann soll es ein ordentliches Gerät werden, welches auch einen ordentlichen Betrag kostet.
  • Geräte haben verschiedene Piraten, Leihgeräte bei Kreismedienzentren sind Kostengünstiger, gibt es aber wahrscheinlich nicht überall.
  • LarsP fragt die BzVs an, wie die Erfahrungen mit Leihgeräten ist und ob sie eine Anschaffung mitfiananzieren würden.

Anfahrt BPT

  • Soll eine Busfahrt organisiert werden? Wie viele Personen brauchen wir und für welche Kosten kommt man aus BaWü nach Neumünster.

Eine Busmitfahrgemeinschaft gründen, die Piraten müssen selbst buchen, 7 Tage vor Abreise wird mitgeteilt ob Reise zustandekommt, wird via bwmisc, Protokoll und Werbung kommuniziert, da 20 Tage vorher die Reise geplant sein muss. LarsP

Zuständigkeiten Finanzen

  • Nati beantragt, dass der Landesvorstand sich mit untergliedernden Vorständen zusammensetzt und Zuständigkeiten klärt.
  • Septerra: Laut Finanzordnung wird es eigentlich geregelt, wird nur nicht so gemacht;
  • Septerra überlegt sich ein Vorgehen.
  • Es herrschen halt immer wieder neue Verhältnisse durch Veränderungen durch Wahlen und daher schlechte Planbarkeit, es sollen aber wenigstens ein paar Richtlinien entstehen, dass Anträge auch bei den "richtigen" Gliederungen gestellt werden.

Reisekostenerstattung Lars

  • Status:
  • Antrag: Reisekostenerstattung Lars
  • Antragsteller: Benutzer:LarsP
  • Antragstext: Ich beantrage Reisekostenerstattung für einen Pressetermin mit der dpa nächsten Donnerstag.

MarinaBW

Antrag auf Neuausschreibung der MarinaBW. Vertagung des Antrags auf nach der Entscheidung des LPT12.2, Vorbereitung der Ausschreibung {Doing|DaK1lla}.

Beauftragte Bundestagswahl

Neuausschreibung eines Beauftragten, da NineBerry es nciht mehr machen kann. Zusammen mit weiteren Ausschreibung für Organisatorische Vorbereitung zur BTW auf Landesebene. Wird zur nächsten Vorstandssitzung zurückgestellt.

Reisekostenerstattung Marco

  • Status:
  • Antrag: Reisekostenerstattung Marco Preisverleihung
  • Antragsteller: Benutzer:DaK1lla
  • Antragstext: Ich beantrage Reisekostenerstattung um der Einladung zur Theodor Heuss Preisverleihung zu folgen.

Stammtischausrüstung

Ticket#2012033010000325 Nur noch 2 Sonnenschrime vorhanden, sind aber schon für Calw und Mosbach versprochen. Ist die Aufgabe des BzV Karlsruhe, dieser soll Finanzmittel zur Verfügung stllen für Stammtischausrüstung.

Sonstiges

  • Ute ist vom 6.4. bis einschließlich 15.4. nur eingeschränkt per Mail erreichbar, wer kümmert sich um etwaige Anfragen und die bwmisc?

{{Doing|Marco} war bisher der Einzige, der Interesse hatte, er ist als Co-Admin für die bwmisc und die announce eingetragen.

  • Unfallversicherung
    • Ticket#2012020810000726
    • Unfallversicherung für die Amtsträger und Beautragte des Landes, wird zurückgestellt, Ticket auf Erinnerung.


Ende der öffentlichen Sitzung: 23:06 Uhr

Legende, Abkürzungen:
LP - Lars Pallasch
UH - Ute Hauth
CJS - Christoph Schönfeld
ML - Martin Lange
NB - Christian Schwarz
MG - Marco Geupert
S3 - Sebastian Staudenmaier

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