BW:Vorstand/Protokoll/2012-02-29 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 04.12.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

• Datum: Datum
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: [29.02.2012 der Ersterstellung]
• Protokollversion: [29.02.2012 letzte Änderung] [Versionsnummer]
• Protokollant: Ute 'Ute' Hauth
• Versammlungsleiter: André 'Navigator' Martens

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

20:34 Uhr

Versammlungsleiter

André

Protokoll

Ute / später:

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: AM, CL, TW, GM, uh,
• Entschuldigt: -

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 15.02.2012

"Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 2.599 (Stand: 29.02.2012) davon bezahlt 1.022 (39,3%)
• Kontostand: ca 100.000,00 EUR Haben (Stand: DATUM) Die Bank läßt mich heute Abend nicht ins System.
• Post: Einige Mitgliedsanträge und ein Großteil ist noch per Post an Carsten unterwegs.

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Natural berichtet. Südbadentreffen (2-tägig) mit Referenten und Diskussionen war für alle bereichernd. Doku darüber kommt noch. Zwei Acta-Demos in Freiburg, die überwiegend der Stammtisch organisiert hat. Mit großen Boxen, war sehr gut inklusive Infostand. BzV wurde von den Lörrachern zum CSD dort eingeladen, Kontakt wird aufgenommen.

Kreisverband Konstanz

Niemand anwesend. Keine besonderen Vorkommnisse.

Bezirksverband Karlsruhe

NineBerry, Acta-Demo war gut und professioneller als auch schon. Geplant ist ein Nordbadentreffen (12. und 13.5.2012) voraussichtlich in Mannheim, die Planungen laufen. http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Karlsruhe/Nordbadentreffen_2012

Kreisverband Karlsruhe Land

Niemand anwesend.

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Niemand anwesend.

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

Hannes liefert nach: Bericht vom KV Rhein-Neckar/Heidelberg: Auch die zweite ACTA-Demo in Heidelberg war erfolgreich, allerdings mit ein paar weniger Teilnehmern (ca 100) als die erste und Andreas hat tolle Reden gehalten. Wir haben den offenen Brief zu abgeordnetenwatch, den wir an die Kreistagsmenschen im Kreis Rhein-Neckar geschickt hatten, heute mit PM veröffentlicht. Rafael hat heute geschrieben, dass es am 10. März eine große Nazi-Kundgebung mit Holger Apfel in Sinsheim zum Thema „härtere Strafen für Kinderschänder“ geben wird. Wie wir darauf reagieren werden, bleibt zu besprechen. Tobi wird beim LPT eine Liste mit all denjenigen dabei haben, deren Mitgliedsantrag durch uns bestätigt wurde, die aber vom BzV (unseres Wissens) noch keine offizielle Bestätigungsmail erhalten haben. Diese haben größtenteils deshalb auch noch nicht bezahlt.

Bezirksverband Stuttgart

Kai berichtet, einige Acta-Demos, die best besuchte war mit rund 3000 Teilnehmern in Stuttgart. Geplant sind aktuell Infostände für nach der Saarlandwahl, weil es sein kann, dass es da dann Anfragen gibt. Angebot bekommen einen wöchentlichen oder 14-tägigen professionellen Videoclip machen zu lassen. Eine Art Stammtisch-Newsletter auf Video. (Demovideo ohne echte Infos: http://www.youtube.com/watch?v=ZY5kOwIpxNA&list=FLFwvv3FCA2eCy6lagXfBiDw&index=2&feature=plpp_video) Es wird nicht einmal ein Sprecher gebraucht, es würde reichen die Infos anzuliefern.

Kreisverband Heilbronn

Sebastian berichtet ebenfalls von der Acta-Demo etwa 200 Teilnehmer gemeinsam mit den Linken, den Jungen Liberalen und die Grüne Jugend.

Kreisverband Ludwigsburg

Niemand anwesend.

Kreisverband Stuttgart

Niemand anwesend.

Kreisverband Heidenheim

Ebenfalls Acta etwa 150 Teilnehmer, jetzt LPT-Vorbereitungen.

Bezirksverband Tübingen

Septerra berichtet von Acta-Demos in Ulm, rund 500 Teilnehmer, etwa die Hälfte wie voriges Mal. Ravensburg dagegen hatte deutlich mehr Teilnehmer als letztes Mal (300) mit diesesmal 500 Teilnehmern.

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

Niemand anwesend.

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Niemand anwesend.

Landesparteitag Heidenheim

Kinderbetreuung Dafür: AM, CL, GM, UH, SK Dagegen: Enthaltung: EinAugenschmaus wird voraussichtlich am LPT als Gast teilnehmen. Sven sagt, er habe nur eine offizielle Anmeldung bisher, aber die letzte Erinnerung mit Pressemappe ist noch nicht raus. Sven fragt nochmal nach, ob versehentlich eine Anmeldung bei der Bundespresse einging, da die E-Mail in der Einladung nicht passte. Akkreditierungswürgaround, da aktuell das System nicht aktuell für alle läuft. Daten werden morgen von Hendrik und teils Wilm ins SAGE einstellen. Wenn das klappt, dann wird darüber zentral akkreditiert. Sonst wird es eine Akkreditierung nach Bezirken geben, alle Bezirksschatzis haben zugesagt. Bitte frühzeitig anreisen, damit es keine allzulangen Wartezeiten gibt. Es kann vor Ort noch bezahlt werden. LimeSurvey-Frage ergab etwa 306 Anmeldungen. Gunther wünscht sich am Samstag keine Aufnahme von Neumitgliedern, da ja auch die Vorstände der jeweiligen Untergliederungen zustimmen müssten. Material, GO, Bändchen usw. werden von Cymaphore geliefert. Dak1lla zu Strom, Lieferung sollte morgen kommen, d.h. Verlängerungskabel und Tape sind wohl nicht dabei. Dak1lla kauft weiteres nach Bedarf vor Ort nach, das ist mit Thomas geklärt.

Kretschmann-O-Meter Stammtischwettbewerb

• Wir brauchen weiterhin zumindest ein Budget für Preise.
• Die AG Web würde den Wettbewerb gerne auf dem LPT vorstellen.
• Ticket#2012022410000241

Ideen: Leuchtschild, Infostandausstattung Vorstellung des Wettbewerbs am LPT würde Elzoido übernehmen, da alexplus wohl nicht da sein kann. Thomas sagt 120 Euro für den Wettbewerb wären möglich. Dafür: TW, uh, SK, CL, AM, GM Dagegen: Enthaltung:

= Reisekostenabrechnung - km Pauschale

Antrag von Branleb Folgende Antrag habe ich soeben an den BuVo gestellt. Da ich im Mumble darauf hingewiesen wurde, dass die Bundesregelung nicht zwingend für untergliederungen bindend ist, beantrage ich, eine entsprechende Reisekostenerstattungsregelung im LV einzuführen.

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ich beantrage, dass der Bundesvorstand die Kilometerpauschale für Fahrkosten von EUR 0,20 auf 0,30 EUR erhöht. Alternativ beantrage ich, dass der Bundesvorstand die Kilometerpauschale für Fahrkosten von EUR 0,20 auf 0,35 EUR erhöht. Alternativ beantrage ich, dass der Bundesvorstand die Kilometerpauschale für Fahrkosten von EUR 0,20 auf 0,40 EUR erhöht. Begründung: Die aktuelle Kilometerpauschale wurde festgelegt zu einer Zeit, der der wir weniger Geld in der eigenen Kasse hatten und in der der Benzinpreis niedriger war (siehe [1]). Wir haben inzwischen mehr Geld, daher können wir auch eher die realen Kosten erstatten. Zu den derzeit realen Spritkosten von ca. EUR 0,15 pro Kilometer bei einem Verbrauch von 9 Liter kommen noch Steuer, Versicherungs- und Abnutzungskosten für ein Auto dazu. Dies führt dazu, das derzeit reale Kosten von eher EUR 0,35-0,50 entstehen. Da wir keine Parteiautos stellen können, müssen Parteimitglieder, die notwendige Reisen unternehmen müssen, diese privat finanzieren und können diese nicht einmal komplett abrechnen und damit selbst nicht einnmal komplett selbst steuerlich abrechnen. Zuletzt zeigt die Erfahrung auch, dass eine Menge Reisekosten gespendet wird, wodurch wir durch den niedrigeren Betrag eine Menge Gelder aus der Parteienfinanzierung nicht erhalten (relative Obergrenze). Dies würde sich dadurch verbessern. Speziell für den Betrag von EUR 0,30 spricht, dass dies der bei der Lohnsteuer der pauschal abrechenbare [2] Satz ist. Für Sätze darunter gehen nicht nur uns Parteienfinanzierungsgelder verloren sondern auch unsere Mitglieder, die viel Zeit einsetzen und auch Geld investieren, bekommen nichtmal das maximal mögliche Geld von uns "zurück". Zudem Beantrage ich eine eine Erhöhung der Kilometerpauschale pro Mitfahrer um EUR 0,02. Begründung: Dies ist einerseits bei der Reisekostenabrechnung üblich [2], andererseits entstehen durch mehr Mitfahrer (evtl. inkl Gepäck) auch höhrere Kraftstoffkosten durch Mehrverbrauch. [1] http://www.google.com/publicdata/explore?ds=dj48l9qpd27ep_&ctype=l&strail=f[..] [2] http://de.wikipedia.org/wiki/Reisekosten

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Gunther und Carsten haben Bedenken kurz vor Ende der Amtszeit noch zu entscheiden. Abstimmung für Erhöhung auf 30 Cent Dafür: AM, SK, uh Dagegen:GM Enthaltung: CL, TW Daraus folgt es gibt keinen Beschluss, weil die Mehrheit nur mit 4 Stimmen erreicht worden wäre.

Umlaufbeschlüsse

Aufhebung des Moderationsbeschlusses ML bw.misc

Antrag von Carsten Lenz: Der Moderationbeschluß, gefasst am 6.1.2012 in Ulm, wird mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Die bisher ausgesprochenen Verwarnungen werden aufgehoben. Begründung: Es ist keine sinnvolle Umsetzung des Beschlusses möglich und die Gefahr mit unterschiedlichen Maßstäben zu handeln ist zu groß.

Ticket#2012020510000151

bisher: Dafür: CL, GM Dagegen: uh, AM, SK, TW Enthaltung:

Sonstiges

Sven fragt danach, wie wir die Tickets noch reduzieren können. Die Umzugstickets werden an Septerra als Verantwortlichen übergeben. Er hat eine Beauftragung bekommen, die ermöglicht ihn auch für den nächsten Vorstand damit zu beauftragen, er ist außerdem Schulungsmensch für SAGE. Vorbereitung der Übergabe ist geplant, die Ordner für die Verwaltungspiraten sollen übergeben werden. Voraussichtlich wird es auch mit dem Konto passen. Ende 21:45 Uhr Statistisches: Altes OTRS 259 Anfragen bis Juli Neues OTRS bis jetzt im Moment 2548 Anfragen Bis etwa zur Berlinwahl etwa 150 monatlich Seither etwa 300 bis 400 Tickets monatlich 8862 Mails auf der bwmisc Realer Schnitt täglich etwa 65 Mails