BW:Vorstand/Protokoll/2012-02-15 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 04.12.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 15.02.2012

• Datum: 15.02.2012
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: 15.02.2012 der Ersterstellung]
• Protokollversion: 14.03.2012 1
• Protokollant: Sven 'sven423' Krohlas
• Versammlungsleiter: Gunther

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

20:35

Versammlungsleiter

GM

Protokoll

SK / später:

Ende

22:30

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://bit.ly/LVorBW120215

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: AM, GM, SK, CL, TW
• Entschuldigt: UH

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 01.02.2012

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut Bezirken: 2.431/873 bezahlt (Stand: 15.02.2012) Bezahlquote: 35,9%
  • BzV FR: 416/6 1,4%
  • BzV KA: 771/363 47,1%
  • BzV ST: 797/312 39,2%
  • BzV TÜ: 435/192 44,2%
  • außerhalb BaWü: 12 Mitglieder
• Kontostand: 37.207,89 EUR Haben (Stand: 15.02.2012)
• Post:: Mitgliedsanträge und sonstige

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

• Stopp-ACTA Demo mit vielen Besuchern (Schätzungen von 600 bis 2000) und Rede von André
• Südbadentreffen 11./12.2. mit 25 bis 30 Piraten. Diverse Vorträge.
• Koordination für nächste ACTA-Demo läuft an.

Kreisverband Konstanz

• Offener Brief an Gemeinderäte Konstanz/Singen und Kreistag bzgl Abgeodnetenwatch
• Singener Piraten entwickeln Kommunalprogramm

Bezirksverband Karlsruhe

• ACTA-Demos: Mannheim (1000), Heidelberg (500), Karlsruhe (400). Planungen für nächste Welle in zwei Wochen laufen.
• Es gibt Kostenunterstützung für weitere Demos.
• OB-Wahl KA: Piraten werden sich beteiligen, wissen aber noch nicht ob mit eigenem Kandidaten. Es wurden Arbeitsgruppen (Formales/Inhalt) gegründet.

Kreisverband Karlsruhe Land

• 25.1.: konstituierende Sitzung
• auch Abgeordnetenwatch-Aktion
• 4 Stammtische
• 13 neue Mitglieder dieses Jahr
• beteiligt an der ACTA-Demo in Karlsruhe

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

• Wahlkampfunterstützung Saarland
• Vorbereitung politischer Aschermittwoch
• Raum für Mitgliederversammlung ist gebucht
• MfGs für LPT

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

• Heidelberg: ACTA-Demo mit 5000 ACTA-Flyern, die alle am Infostand verteilt wurden.
• am 25.2.: weitere Demo mit zwei Konzerten
• Stammtisch Wiesloch hat eine AG Bildung gegründet, planen eine Schulung zu Kommunalprogrammen

Bezirksverband Stuttgart

• ACTA-Demo mit ca. 7500 Teilnehmern.
• nächster Termin auch am 25.2.
• KV-Marina auch an dem Tag in Stuttgart
• Fahrtkostenerstattung für Stammtische für die ACTA-Demo
• Piratinnenstammtisch am 10.3.
• Vorstand des KV Heidenheim hat sich konstituiert
• Stammtisch Göppingen gründet gerade mit anderen ein Bündnis gegen rechte Gewalt
• BW-Wahl in Lauda-Königshofen: 4.3.

Kreisverband Heidenheim

• Gründung vor 10 Tagen
• Kevingate
• waren in Ulm auf der ACTA-Demo
• konstituierende Sitzung letzten Freitag

Kreisverband Heilbronn

• irgendwer (kein Pirat) hat auf FB eine ACTA-Demo am 25.2. angekündigt, die war jedoch nicht angemeldet, der KV übernimmt dies und meldet sie korrekt an

Kreisverband Ludwigsburg

• niemand anwesend

Kreisverband Stuttgart

• Martin war heute in SWR 2
• Morgen ist er beim Neujahresempfang der Grünen

Bezirksverband Tübingen

• zwei ACTA-Demos: Ulm (1000), Ravensburg (100 bis 300). Wurden je mit 50 EUR unterstützt.
• beide planen wieder neue Demos am 25.2.

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

• sind auch am 25.2. wieder dabei

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

• niemand anwesend

LSG Urteil zur Akkreditierung am LPT

Ticket#2012012810000075 Die Klage wird abgewiesen. http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/09/Urteil_LSGBW_2012-01-24-1.pdf

Landesparteitag

Einladungen

• 2214 Einladungen per Mail, 1675 haben sie bestätigt. Übrig sind 556, denen letzten Samstag dann die Einladung per Brief auf den Weg gebracht wurden.
• 13 der 1675 wollten doch die Einladung per Post.
• 306 haben gesagt, dass sie planen teilzunehmen (18,27%), 766 wollen nicht kommen (45,73%), 568 Piraten (33,91%) sind noch unentschlossen.

Gebärdensprachdolmetscher

Wir haben einen für den LPT. :-) Und laden EinAugenschmaus zum LPT ein. Carsten schreibt sie an.

Orga-Team

Dave kann doch nicht den Stream machen, Martin Waibl übernimmt den Stream.

Anschaffung Material zum LPT

Ticket#2012021310000154 100x Steckerleisten und 12x Tape, 10x10 Meter Verlängerungskabel oder -rollen

• Dafür: CL, SK, GM, AM
• Dagegen: TW
• Enthaltung:

Lagerung: der BzV TÜ hat ein Angebot.

Akkreditierung

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2012.1/Kandidaten#Einlasskontrolle 2-3 Teams, Cymaphore kümmert sich um Unterlagen wie z.B. Stimmkarten und Armbändchen

Postweiterleitung

Laut Aussage der Mitarbeiter bei der Post ist eine Weiterleitung im Umzugsfalle und für vorübergehende Fälle möglich. Dies wurde am Samstag zum Preis von 30,20 EUR beantragt. Ob es dann von nächster Woche an tatsächlich funktioniert wird sich zeigen die Post benötigt mindestens 7 Werktage Vorlauf.

Parteienfinanzierung

Ich habe heute mit Frau Besser von der Landtagsverwaltung gesprochen. Sie benötigte unsere Kontonummer um uns die Parteienfinanzierung zu überweisen. Sie hat die Angaben zunächst per Telefon aufgenommen und erhält noch einen Brief auf unserem Briefpapier. Zur Legitmation wird sie auch noch bei der Bank anfragen. Für das Jahr 2011 erhalten wir 51.809 EUR und als vierteljährliche Vorauszahlung 12.952,25 EUR (Angaben ohne Gewähr, da nur schnell am Telefon mitgeschrieben). Offiziell wären die Vorauszahlungen heute fällig, ich habe aber in Anbetracht der Prüfung gesagt, es reicht wenn die Überweisung in den nächsten Tagen erfolgt. Als Vorsorge für den LV-Baden-Württemberg bezüglicher Rückzahlungen der vierteljährlichen Vorauszahlungen beantrage ich (Schatzmeister LV Baden-Württemberg) Rückstellungen der jeweils überwiesenen Vorauszahlungen bis zum 15.02.2013 zu bilden. Andernfalls wäre der LV-Baden-Württemberg nicht in der Lage Rückzahlungen welche bis zu knapp 52.000 EUR betragen können zu bewältigen.

• Dafür: SK, CL, GM, TW, AM
• Dagegen:
• Enthaltung:

Anträge von Piraten

Rechnungsprüfer

Machen einen Termin vor dem LPT aus.

Spendenquittungen

Wann werden die für 2011 verschickt? -> Sollten laut Thomas vor dem 3.3. raus gehen.

Bürostühle

Es gibt wohl doch keine.

Umlaufbeschlüsse

Reisekostenerstattung Bundespressetreffen

Florian Zumkeller-Quast, Martin und Norbert werden als Vertreter des Landesverbandes BW zum Bundespressetreffen am 18./19. Februar 2012 entsandt. Hierfür wurde der Erstattung von Reisekosten zugestimmt: Konkretisierung hier:Ticket#2012021410000134

• Dafür: uh, cl, SK, GM, TW, AM
• Dagegen:
• Enthaltung:

Sonstiges

Bingsbahn

• http://bingsbahn.de/
• Halte in ..., Ulm, Göppingen, Esslingen, Stuttgart, Karlsruhe, Heidelberg, Mannheim,...
• es werden 470 bezahlte Anmeldungen bis zum 31.3. zusammen kommen

Antrag: Rundmail bzgl Bingsbahn an die Mitglieder, die einem Opt-In für Informationen zugestimmt haben:

• Dafür: SK, GM, CL, TW, AM
• Dagegen:
• Enthaltung:

Status SAGE

Es läuft, ist allerdings für Bezirks- und Landessekretäre noch nicht voll nutzbar. Aktueller Zeitplan: 9. März.

Mitgleidsausweise

Neue Rohlinge sind seit Samstag in Bayern. Seither ist es erst wieder möglich, Ausweise drucken zu können. Gunther versucht bis zum LPT am 3.3. die Ausweise zu erhalten, kann es aber nicht garantieren, da der Druck lange dauert.

Audioprotokoll der Sitzung

• OGG (47 MB)
• MP3 (36 MB)