BW:Vorstand/Protokoll/2012-01-18 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 04.12.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 18. Januar 2012

• Datum: 18. Januar 2012 20:46
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: 18.01.2012
• Protokollversion: 18.01.2012 1
• Protokollant: uh
• Versammlungsleiter: SK

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

20:46 Uhr

Versammlungsleiter

Sven Krohlas

Protokoll

/ später: Ute Hauth

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://bit.ly/LVorBW120118

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: AM, CL, TW, SK, FZQ, UH
• Entschuldigt: GM (kommt später, ab 21:24 Uhr anwesend)

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 06. Januar 2012

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 2.354 (Stand 18.01.2012) Bezahlquote: 8,2%
• Kontostand: 35.527,68 EUR Haben (Stand: 18.01.2012) (fast 6000 EUR gehen noch für die Umlage der Mitgliedsbeiträge ab).
• Post: Postumstellung auf die Weiterleitung zu Carsten ist noch nicht eingerichtet. Das Multifunktionsgerät steht bereits bei Carsten und ist funktionsbereit. (Drucken, scannen, faxen und kopieren um Post direkt ins OTRS stellen zu können.)
• 27.12.: Spende: 3.300 EUR Spende von einer Einzelperson

Wird dann noch im Wiki veröffentlicht.

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Niemand anwesend.

Kreisverband Konstanz

Kreisparteitag am kommenden Samstag. War eigentlich als Satzungsparteitag gedacht. Es war aber nicht möglich, einen reinen Satzungsparteitag ohne Vorstandswahlen durchzuführen. Für Besucher den Hinweis: Bitte ins Wiki schauen, es ist zeitgleich Narrentreffen, deshalb wäre Parkplatzprobleme umgehen sinnvoll...

Bezirksverband Karlsruhe

Niemand anwesend.

Kreisverband Karlsruhe Land

Niemand anwesend.

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Keine neuen Informationen.

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

Niemand anwesend.

Bezirksverband Stuttgart

Es gibt jetzt einen monatlichen Frauenstammtisch im Bezirk. Leider etwas schleppend angelaufen, aber immerhin 4 Frauen und 2 Männer anwesend. http://wiki.piratenpartei.de/BW:Frauenstammtisch_Missing_Link Bürgermeisterkandidatin in Lauda, die zwar unterstützt wird, aber nicht Mitglied ist. Hierfür wird seitens der Piratenpartei an Plakaten gearbeitet und ein Rhetorikseminar durchgeführt. 5. Februar Kreisverband Heidenheim Gründung http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stammtisch_Heidenheim/KVGr%C3%BCndung

Kreisverband Heilbronn

Stammtische zukünftig nicht mehr nur direkt in Heilbronn sondern wandernd und auch mal außerhalb. Eventuell lässt sich ein weiterer Stammtisch etablieren.

Kreisverband Ludwigsburg

Niemand anwesend.

Kreisverband Stuttgart

Niemand anwesend.

Bezirksverband Tübingen

Wenig Neues am kommenden Wochenende die Kreisparteitage in Reutlingen-Tübingen und in Ravensburg-Bodenseekreis.

[[BW:Kreisverband_Ravensburg-Bodenseekreis|Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

Niemand anwesend.

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Niemand anwesend.

Statusberichte

Landesparteitag 2012.1

3.3. in Heidenheim NineBerry hat die Antragsfabrik für den LPT aufgesetzt. ==> Einladung texten....! Kann in weiten Teilen mit kleinen Anpassungen vom letzten Mal übernommen werden. 4in1 und Carsten werden drucken, eintüten usw. E-Mail-Einladungen müssen frühzeitig raus, weil wer sich nicht zurück meldet, muss per Post eingeladen werden. Florian übernimmt das Texten bis Ende der Woche. Thomas Briefpapier an Carsten verschicken. Gunther versendet die Mails, sobald das CiviCRM oder das Sage läuft und das ermöglicht. Florian versucht das Protokoll des LPT in Konstanz per telefonischem Nachhaken zu bekommen.

Mitgliedsbeiträge / Erinnerungen

Text ist fertig, Gunther versendet die Mails, sobald das CiviCRM oder das Sage läuft und das ermöglicht. Rüdiger von Bundes-IT merkt im Chat an, dass gerade geprüft wird, warum das CiviCRM nicht läuft. 21:36 Uhr Civi geht wieder.

Einrichtung einer Weiterleitung des LV Postfachs

Thomas macht es diese Woche, wenn die Schlange an der Post wieder kürzer ist.

Bearbeitung von Mitgliedsanträgen

Es gab diverse Anfragen wegen Mitgliedsanträgen, die noch nicht bestätigt wurden.

Identi.ca

Es gab Probleme mit dem Sync von Twitter und Identi.ca. Diese sind nun behoben.

Beauftragung Finanzrat für den LV BW

Wiki

Bundessatzung, Finanzordnung, Abschnitt F, Finanzrat

und http://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Mitglieder Mit der neuen Finanzordnung, die auf dem vergangenen Bundesparteitag beschlossen wurde, muss jeder LV 2 Mitglieder für den Finanzrat auf Bundesebene wählen, oder beauftragen. Der LPT 2010.1 in Tübingen hatte Anita Parey als Mitglied für den noch zu gründenden Finanzrat gewählt. Anita hat beim Vorstand ihren Rücktritt von dieser Position aus persönlichen Gründen eingereicht. Damit müssen beide Mitglieder des Finanzrates nun bestimmt werden. http://wiki.piratenpartei.de/2010-04-17_Protokoll_Landesparteitag_Baden-W%C3%BCrttemberg_2010.1#Wahl_des_Basismitglieds_f.C3.BCr_den_Finanzrat Carsten Macht eine 7-tägige Ausschreibung für die 2 Mitglieder des Finanzrats. Diese sind zunächst nur bis zum 3.3. gewählt, der LPT wählt dann für die weitere Zukunft.

Haushalt 2012

Aus der Bundessatzung: < - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - > E. ETAT § 16 Haushaltsplan (1) Der Schatzmeister stellt jedes Kalenderjahr vorab einen Haushaltsplan auf, der vom Vorstand beschlossen wird. Ist es absehbar, dass der Haushaltsansatz nicht ausreicht, hat der Schatzmeister unverzüglich einen Nachtragshaushalt einzubringen. (2) Der Schatzmeister ist bis zu dessen Verabschiedung an die Grundsätze einer vorläufigen Haushaltsführung gebunden. < - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - > http://no-sopa-wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#E._ETAT http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#E._ETAT Thomas sagt er kann keinen sinnvollen Etat aufstellen, weil ihm die Zahlen der Parteienfinanzierung noch nicht bekannt sind. Solange er kein eindeutiges Budget hat, kann er den Haushaltsplan nicht festlegen. Deshalb wird er im Moment keinen Plan aufstellen, weil jedwede Zahl rein spekulativ ist. Die Parteienfinanzierung muss vom LPT noch verteilt werden, der Finanzierungsschlüssel gilt bislang nur für Mitgliedsbeiträge. Vor einer Klärung dieser Fakten, kann also kein Plan aufgestellt werden. Für den ersten Landesparteitag ist das Budget sicher. Das Budget für die Landes-IT ist ebenfalls sicher. Alles weitere, auch ein zweiter LPT kann nur dann durchgeführt werden, wenn ein passendes Budget vorhanden ist und vom LPT genehmigt ist. Thomas stellt einen vorläufigen Plan auf, so weit er verantworten kann, die Zahlen als gesichert zu betrachten. Sollte mehr Geld zur Verfügung zu stehen, kann anderes geplant werden.

Vorläufiger Etat für das Jahr 2012:

1. LPT 5.000 EUR
2. LPT 5.000 EUR
3. Landes-IT 1.500 EUR
4. Reisekosten: 1.500 EUR
5. Politische Aktionen: 1.500 EUR
6. Kosten für Landesvorstand 500 EUR

Vorläufiger Gesamtetat für das Jahr 2012: 15.000 EUR

Dafür: AM, uh, TW, FZQ, SK, cl, GM Dagegen: - Enthaltung: -

Angebot für kleine PA für den Landesverband BW

1. 2011121310000057

Thomas hatte bestellt, ist da was angekommen? Noch nicht bei Carsten angekommen. Thomas fragt nach, ob bei der Bestellung was schief ging.

Ansprechpartner seitens LV BW für BTW 2013

Bitte von Bernd Schlömer via Vorstände-ML bis 31.01.2012 eine entsprechende Kontaktpersonen zu benennen. Ausschreibung? Wir machen eine Ausschreibung. Wobei Gunther merkt an, dass Nati schon als Bundeskoordinator oder Kokoordinator eingeteilt sei. Wenn Nati bereits eine dieser beiden Personen ist, dann brauchen wir nur noch eine weitere Person. Wir machen auf jeden Fall die Ausschreibung und klären wer dann vom LV beauftragt wird. Ute Nati am KPT in KN fragen, was da sein Stand ist.

MK 2012 (Marina)

http://piraten-marina.de/anmeldung/ "Die Anmeldung zur MK12 wird erst ab den 03.02.2012 und dann bis zum 16.02.2012 möglich sein." Der LV Bawü kann 9 Vertreter entsenden. Nachfragen, ob es möglich wäre Plätze für den künftigen LVor zu reservieren, auch wenn wir vor der Wahl am 3.3. keine Namen nennen können. Florian klärt, ob das möglich ist. Die Ausschreibung für die letzten Plätze, falls noch vorhanden, wird es dann Ende Januar geben.

Real-Life Pressetreffen

Bisher sechs eingetragene Teilnehmer, weitere können sich noch melden.

• http://pressebawue.piratenpad.de/200

Bis zu 10 Personen passen in die Hütte und können sich eintragen oder sich direkt an Sven wenden. 3.2. bis 5.2. 2012 (Freitagmittag bis Sonntagnachmittag)

Reisekosten Presse BHV

-> Laser fragt nach Thomas hat die ersten Erstattungen gemacht, nächstes Wochenende kommen die letzten. Es sollte also kommende Woche auf dem Konto sein.

Stimmrecht auf dem LPT 2012.1

Ticket

2012011510000036

• Status: Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt
• Antrag: Stimmrecht auf dem LPT BW 2012.1
• Antragsteller: Nati

• Antragstext: Wie gedenkt der Vorstand mit Mitgliedern, die ihren Beitrag für 2012

noch nicht gezahlt haben beim Landesparteitag umzugehen? Ich verweise hiermit auf §4 Abs. 4 Satz 1 der Bundessatzung.

Folgende Antwort ging an Nati: Gunther als Landesgeneralsekretär gibt hier die Marschrichtung des Landesverbandes vor und folgendes wird die Marschroute für den Landesparteitag in Heidenheim am 3.3.2012 sein: Auch wenn die Satzung nach wie vor widersprüchlich ist, so ist der letzte Satz nun eindeutiger was die Intention des Ganzen angeht: es soll niemand Stimmrecht erhalten, wenn der Mitgliedsbeitrag zuvor nicht entrichtet wurde. Nur wer seinen Mitgliedsbeitrag für 2012 entrichtet hat (und alle offenen, zurückliegenden Beiträge ebenso) erhält am 03. März 2012 in HDH beim LPT 2012.1 Stimmrecht. Gunther wird sich in Heidenheim nicht beeindrucken lassen von etwaigen Verzugshinweisen. Wer nicht alle Beiträge bezahlt hat, wird beim LPT nicht stimmberechtigt sein. Wie immer können Beiträge natürlich noch vor Ort bezahlt werden.

Kommunalpolitik

2011101010000315

Gibt es (hinsichtlich der Wahlen in 2014) Bestrebungen kommunalpolitische "Grundgerüste" oder Hilfen zu stellen? Also quasi Ansprechpartner in den großen Gliederungen oder eine AG oder "TaskForce" oder auch die Ausarbeitung eines Leifadens "piratige Kommunalarbeit" oder ähnliches? Planen wir etwas? Es gibt: Mailingliste für Kommunalpolitik, Antrag an den LPT, http://wiki.piratenpartei.de/BW:Antragsfabrik/Zust%C3%A4ndigkeit_f%C3%BCr_das_Kommunalprogramme Wahlrecht könnte beispielsweise zentral jemand geben, der viel darüber weiß. Es wäre wohl auch sinnvoll solche Themen zentral und nicht pro Kommune zu bearbeiten. Wir halten es für sinnvoll, wenn sich beispielsweise der Antragsteller bereit erklärt eine Task-Force zu koordinieren, dann unterstützt der LV dabei gerne. Ute Antwort per Mail

Umlaufbeschlüsse

Verwarnungen auf der bw-misc

Aufgrund des Beschlusses zur Einführung eines Verwarnsystemes auf der bw.misc ML hat der Vorstand bislang 3-mal Erst-Verwarnungen ausgesprochen. Es wurde aber nicht allen beantragten Verwarnungen entsprochen.

Sonstiges

Gen-Sek-Schulungen

Schulung für die Gen-Seks werden am kommenden Wochenende stattfinden. Die Landes-Gen-Seks bekommen zuerst die Schulungen. Dann erst einige Zeit später werden die Bezirks-Gen-Seks Zugriff bekommen. Gunther sagt auf Dauer sollen auch die Kreisverbände Zugriff bekommen. (Voraussichtlich wird die Grenze von 100 Mitgliedern nicht zwanghaft gehalten werden, aber wenn es nur wenige Mitglieder pro Quartal gibt, dann lohnt das Einlernen ins System nicht so sehr.) Das neue System von SAGE wird das können. Wann jedoch die KVs damit arbeiten können ist noch nicht klar. Für die Schatzmeister sieht es wohl schon gut aus, die Gen-Seks müssen mal noch schauen wie es sich im Alltag bewährt. Gunther verspricht bei der kommenden LVorsitzung gern mehr zu berichten, wenn Interesse besteht. 22:01 Uhr beendet.

Audioprotokoll

Audio als MP3 (24 MB)

Audio als OGG (28 MB)