BW:Vorstand/Protokoll/2012-01-06 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 01.01.2025
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 6.1.2012

  • Datum: 6.1.2012 16 Uhr
  • Ort: Ulm, Café im Kornhauskeller
  • Ersterstellung: [06.01.2012 der Ersterstellung]
  • Protokollversion: [07.01.2012 letzte Änderung] [Versionsnummer]
  • Protokollant: Sven 'Sven423' Krohlas
  • Versammlungsleiter: André 'Navigator' Martens

Inhaltsverzeichnis

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
16:10
Versammlungsleiter
AM
Protokoll
SK / später:

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://bit.ly/LVorBW120106

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: alle 7
  • Entschuldigt: -
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

'Die Protokolle bleiben ohne Widerspruch und sind damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 2.304 (Stand: 06.01.2012)
  • 6,8 % Bezahlstatus heute für 2012
  • Kontostand: xx.xxx,xx EUR Haben (Stand: DATUM) (XXX: muss nachgetragen werden)
  • Post: dicker Ordner mit diversen Mitgliedsanträgen, viele seltsame Anschriebe (wie immer)

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

  • Freiburg Stammtisch ist enorm angewachsen
  • neue sind aus anderen Gründen dabei, man muss Grundlagen erklären wie "wir brauchen eine Urheberrechtsreform"
  • Flashmob zum Tanzverbot
  • Südbadentreffen im Februar
  • Ortenaukreis: Abgeordnetenwatch-Aktion: Brief an den Kreistag, ganzseitige Berichte in der Presse. Wurde wohlwollend aufgenommen. "Anregungen werden geprüft."

Kreisverband Konstanz

  • 21.01.: Satzungsparteitag mit Vorstandswahl
    • es braucht noch Kandidaten

Bezirksverband Karlsruhe

  • niemand da

Kreisverband Karlsruhe Land

  • hat zum 1.1. offiziell seine Tätigkeit aufgenommen

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

  • niemand da

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

  • niemand da

Bezirksverband Stuttgart

  • Stuttgart hatte Weihnachten. ;-)
  • Kreisverbands-Jahresbudgets wurden ausgeschrieben: 100 EUR pro Wahlkreis. 700-800 EUR wurden in Anspruch genommen.

Kreisverband Heilbronn

  • niemand da

Kreisverband Ludwigsburg

  • haben das Geld bom BzV in Anspruch genommen für Briefe an Mitglieder und Aufkleber
  • Silvester: Grillabend
  • 80 Mitglieder, vor zwei Monaten waren es ca 60

Kreisverband Stuttgart

  • zwei neue Stammtische in Stuttgart. damit aktuell Ost, Cannstadt, West, Mitte
  • morgen erster "Frauenstammtisch" mit expliziter Einladung an Frauen

Bezirksverband Tübingen

  • BzV mit der besten Bezahlquote 2012 bisher
  • arbeiten an Finanzkonzept/-planung bis zur Bundestagswahl
  • Podiumsdiskussionen zum BGE
  • Stellvertretender Vorsitzender ist zurückgetreten, Aufgaben wurden neu verteilt

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

  • 21.01.: Kreisparteitag
  • niemand da

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

  • 21.01.: Kreisparteitag

Landesparteitag 2012.1

Wir brauchen:

  • einen in LVor, der den Hut auf hat: Sven macht's.
  • eine Antragsfabrik: Sven frägt bei Teresa an. Kai weiß auch wie's geht. NineBerry wäre evtl auch eine Option.

Erinnerung Mitgliedsbeitrag

  • Erinnerung zur Zahlung des Mitgliedsbeitrags an alle Mitglieder.
  • Bezirke sollen das machen, da das Geld auf deren Konto geht.
  • Thomas will den Hinweis auf die neue Finanzordnung (Spenden ab 1000 EUR werden sofort veröffentlicht) auch an alle Mitglieder verschicken.
  • https://wiki.piratenpartei.de/BW:Mitgliedsbeitrag
    • Christoph lässt die Seite durch die Bundes-IT sperren
  • Umstellung CiviCRM auf Sage um den 16.01. herum -> Mailing sollte schnell erfolgen: bis Mittwoch

BGE Veranstaltungen

Ticket 2011120610000098
  • Tübingen plant Diskussionsrunden mit BGE-Befürtwortern und Vertretern von Alternativen
  • Freiburg plant im Rahmen des Südbadentreffens eine Diskussion
  • Arguliner erstellen?
  • Finanzielle Unterstützung für ausgewogene Veranstaltungen, die nicht nur eine Seite vertreten, wäre denkbar

Bearbeitung von Mitgliedsanträgen

Klärung des "Verschwindens" von Anträgen, welche ans LV-Postfach geschickt wurden

  • Postfach wird einmal die Woche im Regelfall geleert. danach paketweise gescannt und verschickt. Laufzeiten hierfür: ca 4 Wochen.
  • Problematik: Post hat Probleme Postfächer richtig zuzuordnen. Beispiel: Post für die Bundesgeschäftsstelle kam/kommt in Baden-Baden an. Post braucht manchmal ewig, in diesem Fall: Mindestens 12 Tage vom Einwurf bis zum Poststempel im Briefzentrum.
  • Wir stellen klar: Unmut hierüber auf den Mailinglisten ist verständlich, die Namen der potentiellen Neumitglieder dürfen aber nicht über öffentliche Listen laufen! Nur direkt, möglichst verschlüsselt, an den Vorstand.
  • Carsten betont auf der Webseite noch einmal, dass die Onlineanträge wesentlich einfacher, billiger und zuverlässiger sind.
  • Wir machen eine Crowdsoursing-Aktion zum Messen der Laufzeiten von Briefen, mit Nachweis der Absendezeit.
  • Gunther bedankt sich bei Marco für die Aufklärung per Telefon.

Einrichtung einer Weiterleitung des LV Postfachs

Das Postfach des Landesverbandes in Karlsruhe soll an die Privatadresse von Carsten weitergeleitet werden. Begründung: Unser Landesschatzmeister ist derzeit für die Leerung des Postfachs zuständig. Auf Grund seiner Arbeitsbelastung (beruflich und für die Piratenschatzmeisterei) wurde die Weiterleitung des Postfachs an Carsten vorgeschlagen. Carsten wird die eingehende Post digitalisieren und in geeigneter Weise dem gesamten Vorstand zur Verfügung stellen (OTRS). Angenommen: Carsten enthält sich, Rest ist dafür.

Beitragsminderung bei Schwerbehinderung

Können wir die alljährliche Beantragung streichen?

  • Wir brauchen eine Klarstellung in der Landessatzung. Seit dem BPT wäre es möglich, jedoch sind wir nicht mehr zuständig. XXX: FZQ trägt Details nach und formuliert einen Antrag an den LPT.

Stammtische haben keine Mitgliederverwaltung!

Ticket [2012010310000255]

Überschrift sagt alles.

Steuerbescheinigung 2010 und 2011

[Ticket#2011080910000073]

Thomas: Die ersten sind schon raus, es läuft diese Woche weiter.

Stammtischkarte Dateien von Alex

[Ticket#2011100610000396]

ok mit AG Web? siehe auch [Ticket#2011122310000207] Wir haben auch eine OSM-Version zu Weihnachten geschenkt bekommen. Großer Dank an André Reichelt! Es sollte auch auf eine 2-Klick-Variante (Datenschutz) umgestellt werden.

Website piraten-bw.de auf den LV-Server

Ticket#2011102710000231]

Ist geklärt.

Spendenbescheinigung

[Ticket#2011120110000249]

Thomas: Die ersten sind schon raus, es läuft diese Woche weiter.

PA

Ticket#2011121310000057

Bestellung ist laut Thomas raus. Lieferung an Carsten.

Antrag: Strafanzeige wegen der Mischfinanzierung bei S21

Ticket#2011111510000313

Klageberechtigt bei einer solchen Organklage sind nur Betroffene. Infos liegen der Piratenfraktion Berlin vor. Christopher Lauer meinte, er werde sich nach dem BPT drum kümmern. Weitere Nachfragen von Laser blieben ohne Reaktion. Wir machen das Ticket zu, der Antragsteller bleibt dran.

Sonntag, den 12. Februar 2012 findet in Landsberg am Lech ein Piraten-Brunch

Ticket#2011122810000109

Eventuell kommt jemand von uns. Ute beantwortet die Anfrage.

Beteiligungsplattform für kommunale Projekte

Ticket#2011110810000274

Justus Q1 2012 Sebastians Plattform besteht aus: 1. Einem LQFB für Abstimmungen 2. Einem Wiki für Informationssammlungen 3. Einem Forum/Maillingliste/oÄ daran scheitern >90% der Menschen in den Kommunen Mit AG Web verbinden? Wir schließen das Ticket. Florian informiert.

Altes OTRS System auf Deinem Server

Ticket#2011100410000069

Carsten ist dran.

Infos über Piraten

Ticket#2011121210000121

Sollten wir uns eine Vorlage basteln, die alle Infos enthält, so Mailinglisten und Stammtischlinks? Solche Anfragen kommen ständig, dann wären sie schneller raus -> Jeder soll bei Bedarf Vorlagen im OTRS anlegen. Ute macht eine Vorlage speziell für oberes.

Organigramm BW-Webseite

Ticket#2011111410000146

Gibts dazu eigentlich irgendwelche Quellen? BTW: Können wir für solchen Foo (Mitgliedsantrag, Kostenerstattung BW, Beitrasminderung, etc halt) eigentlich ein VCS-Repo (Also für die Sourcen) anlegen und das nutzen? Oder ein Ticket mit Wikiquellen, oder so... Gerade Organigramm und so ändert sich ja oft. Für Versionskontrolle: Wiki nutzen. -> erledigt

BaWü-Treffen (MarinaBW)

Ticket#2011110710000383

Ausschreiben, weil bisher Raumproblem? André schreibt eine Mail auf die bw.misc.

Ansprechpartner für Social Media, Portale und Co

Ticket#2011123010000113

Carsten macht: - KOM - Online-Mitgliedsantrag - Umzugsformular Für Twitter/Identica und Youtube ist der Vorstand Ansprechpartner, hat also die Passwörter. Identica wird automatisch mit den Tweets auf Twitter gefüttert. (Ist aktuell aber eher kaputt, wahrscheinlich Server gesperrt nach identica-Umstellung) Facebook? 

IIRC ist Basitan Haas einer der "Admins" der Seite

Social Media kanalisieren? zur AG Web packen?

  • Ticket ist erledigt
  • Ute und Florian schauen wegen Identi.ca

Umlaufbeschlüsse

Reisekostenübernahme Real Life Vorstandssitzung 6.1.12 in Ulm

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Reisekostenübernahme Landesvorstände für Real Life Sitzung 6.1.12
  • Antragsteller: Benutzer:Branleb
  • Ansprechpartner: Benutzer:Branleb
  • Antragstext: ich beantrage hiermit Fahrkostenerstattung für alle Landesvorstandsmitglieder, die zum RL-Vorstandstreffen am 6. Januar 2012 in Ulm anreisen.

Angenommen mit den Stimmen von Andre, Florian, Gunther, Carsten, Ute und Sven.

Anträge von Piraten

ML Struktur LV BW

  • Antragstext: Ich stelle folgenden Antrag an den LVor:

Nach dem Vorbild des LV Bayern soll die Haupt-Mailingliste in Baden-Württemberg in separate Mailinglisten für organisatorische und politische Diskussionen aufgeteilt werden. Dazu wird die bestehende Mailingliste baden-wuerttemberg@lists.piratenpartei.de in zwei separate Listen aufgeteilt:

  • Eine Liste für organisatorische Inhalte mit speziellem Baden-Württemberg-Bezug
  • Eine Liste für allgemeine politische Diskussionen

Die bestehende Liste der AG Landespolitik soll erhalten bleiben und für politische Diskussionen mit streng landespolitischem Bezug dienen. Alle Listen sollen am SynCom System teilnehmen und damit lesend und schreiben auch über Web und NNTP zur Verfügung stehen. Begründung: Der Bedarf nach politische Diskussionen zu allgemeinen politischen Positionen mit anderen Piraten aus dem gleichen LV besteht offenbar. Das haben die vergangenen Monate gezeigt. Wird dazu die allgemeine LV-Liste verwendet, gehen organisatorische Diskussionen unter. Es besteht auch die Gefahr, dass weniger Piraten die allgemeine Liste lesen, weil bei einer Liste mit politischen Diskussionen erfahrungsgemäß mehr Traffic entsteht. Um den Bedarf zu befriedigen, wäre es deswegen sinnvoll, eine separate Liste für die allgemeine politische Diskussion auf Landesebene einzurichten.

dagegen: der Rest dafür: Gunther, Sven Verwarnsystem:

  • 1. Verwarnung: direkt an diese Person
  • 2. Verwarnung: auf die Liste, noch keine Sperrung
  • 3. Verwarnung: auf die Liste, Sperrung für eine Woche
  • 4. und weitere Verwarnungen: auf die Liste, Sperrung für einen Monat

Verwarnungen verfallen nach zwei Monaten ohne weitere Verwarnung. Verwarnungen werden ausgesprochen, wenn jemand nach Mehrheitsmeinung des Landesvorstandes persönlich angegriffen wird. Antragsberechtigung gemäß GO des Landesvorstandes. Als Landesvorstand sind wir dazu verpflichtet, die Arbeitsmittel der Partei in benutzbarem Zustand zu halten und zu verhindern, dass potentielle Neumitglieder oder aktive Piraten von der Beteiligung abgehalten werden. André gibt dieses System auf der Liste bekannt. Gunther und Carsten werfen ein, dass wir mit diesem Vorgehen keine Kriterien definiert haben, nach welchen wir verwarnen. Dem Vorstand ist bewusst, dass die Beurteilung von Texten subjektiv erfolgt. Dem Verwarnten wird natürlich die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt. Diese Entscheidungen, die mehrheitlich gefällt werden, sind ebenso willkürlich wie die Entscheidungen zum Ort eines Landesparteitages oder zum Zeitpunkt der Landesvorstandssitzungen. dafür: Florian, André, Thomas, Ute, Sven, Carsten, Gunther dagegen: - enthaltung: -

Landesparteitag 2012.2

  • Status: Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt
  • Antrag: Landesparteitag 2012.2
  • Antragsteller: Benutzer:DaK1lla
  • Antragstext: Hier ein paar konkurrierende Anträge für eure nächste Sitzung (Damit euch nich langweilig wird :-P). Ich bitte einen davon zu beschliessen:

1. Der Vorstand möge bitte den Landesparteitag 2012.2 auschreiben und noch in seiner Amtszeit, vor dem Parteitag am 3. März, den Ort und das Datum beschliessen. 2. Der Vorstand möge bitte den Landesparteitag 2012.2 auschreiben und dem nachfolgenden Vorstand den Beschluss in der zweiten Sitzung nach seiner Wahl überlassen. 3. Der Vorstand möge beschliessen, dass der Landesparteitag 2012.2 nicht vor den Sommerferien stattfindet. Begründung: Aufgrund von möglichen Terminkollisionen sollte bekannt sein ob und wenn, wann der Parteitag sein soll, damit man mögliche Aktionen verschieben kann. Da dieser Parteitag vielen wichtig ist und auch einige Piraten ja für die Liste sich aufstellen lassen wollen, sollte auch jedem Piraten die Möglichkeit gegeben werden dabei zu sein. Da im Sommer (Juni/Juli) doch viele Aktionen stattfinden, sollte der Termin schon sehr frühzeitig bekannt sein.

Abstimmung en bloc: für Ablehnung: einstimmig Anmerkung: Die Anträge fallen nicht mehr in unsere Amtsperiode, der nachfolgende Vorstand kann unsere Entschlüsse jederzeit ändern. Wir gehen aber stark davon aus, dass die Aufstellung der Landesliste frühestens im Herbst stattfindet. In sofern ist, unserer Meinung nach, die Gefahr einer Terminkollission nicht gegeben.

Sonstiges

alternativer LTW-Spot

Wir stellen ihn in unseren YouTube-Kanal. Die Agentur darf es auch selbst veröffentlichen.

Top 100 BW Spot mit Twitternicks

Ist jetzt veröffentlicht. André beantwortet das Ticket. Thomas ist dagegen, wieder so einen Spot mit Namen zu machen. Der Aufwand ist zu hoch.

Rechenschaftsbericht 2010

Kam am 24.12. um 14:30 Uhr an. Ist am Montag nach Weihnachten rausgegangen. Wir erwarten ca 60.000 bis 70.000 EUR aus der Parteienfinanzierung. Verteilung der Parteienfinanzierung: Infomail auf die bw.misc: Florian Ende der Sitzung: 21:06 Uhr

Audioprotokoll

Audio als MP3

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