BW:Vorstand/Protokoll/2011-12-07 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 04.12.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 7. Dezember 2011

• Datum: 7. Dezember 2011
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: 07.12.2011 der Ersterstellung
• Protokollversion: 07.12.2011 letzte Änderung 1
• Protokollant: AM
• Versammlungsleiter: FZQ

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

20:42

Versammlungsleiter

Florian

Protokoll

André

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://bit.ly/LVorBW071211

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: GM, AM, CL, FZQ, SK
• Entschuldigt: UH, TW

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 09. November 2011 Protokoll vom 23. November 2011

'Die Protokolle bleiben ohne Widerspruch und sind damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 2.213 (Stand: 07.12.2011), Bezahlquote: 61,3% bzw. 1.356
• Kontostand: xx.xxx,xx EUR Haben (Stand: DATUM)
• Post:

Noch nicht amtlicher Verteilungsschlüssel der Piraten beim BPT (Offenbach)

• BW - 2202 - 177 - 8,04%
• BY - 4029 - 194 - 4,82%
• BE - 2288 - 187 - 8,17%
• BRB- 595 - 38 - 6,39%
• HB - 194 - 15 - 7,73%
• HH - 726 - 25 - 3,44%
• HE - 1222 - 232 -18,99%
• MV - 362 - 12 - 3,31%
• Nd- 1498 - 71 - 4,74%
• RLP- 726 - 67 - 9,23%
• SL - 210 - 16 - 7,62%
• SA - 338 - 22 - 6,51%
• SH - 580 - 10 - 1,72%
• TH - 363 - 39 -10,74%
• NRW- 3093 - 191 - 6,18%
• SN - 499 - 17 - 3,41%
• Ausl-102 - 2 - 1,96%
• Gesamt 19027 - 1315 - 6,91%

ca. 30 - 50 Piraten wurden akkreditiert, die nicht in der Datenbank standen.

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Niemand anwesend.

Kreisverband Konstanz

Niemand anwesend.

Bezirksverband Karlsruhe

Am 18.12. findet die Kreisverbandsgründung Karlsruhe Land statt. https://wiki.piratenpartei.de/BW:Kreisverband_Karlsruhe-Land Cymaphore hat die Stimmzettel für die Veranstaltung drucken lassen.

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Keine Neuigkeiten.

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

Niemand anwesend. (Zeitgleich Vorstandssitzung des KV)

Bezirksverband Stuttgart

Stammtisch-Budgets, 100 Euro pro Wahlkreis, Stammtische wurden gefragt, was sie mit dem Geld machen wollen. Datacore hat Begrüßungsbriefe für neue Mitglieder verschickt. Bei den BzV-Vorstandssitzungen werden nun die Stammtische abgefragt, damit diese dort berichten können. Ausschreibung einer Satzungsklausur

Kreisverband Heilbronn

Plan: Bau einer Kulturtankstelle finanziert durch das Stammtisch-Budget.

Kreisverband Ludwigsburg

Niemand anwesend.

Kreisverband Stuttgart

Hochrechnung: In Kürze wird die 200-Mitglieder-Grenze überschritten. 4 Stammtische laufen gut. Techniktreffen am Samstag oder Sonntag, um den Start der Website zu planen. Plattform: Drupal, Kommunalprogramm soll auf dem Server übersichtlich dargestellt werden. Regelmäßige Programmtreffen. z.B. AG Bauen & Verkehr und Kulturpiraten. Mitgliederversammlung ist für den 3.3.2012 geplant. Diskussionsabend am 16.2.2012 mit Alvar Freude zur Vorratsdatenspeicherung geplant. Programmtreffen Ende Januar (Vorschlag: Gesundheitspolitik oder Kommunalpolitik) BGE-Treffen am 14.1.2012 geplant. Auf Faktenebene soll dort diskutiert werden. T-Shirt-Shop wurde angelegt. News-Portal, das die Nachrichten aller Stammtische zusammengefasst darstellt. Zur Oberbürgermeisterwahl im Herbst soll ein Programm fertig sein. Chancen werden sehr gut eingeschätzt.

Bezirksverband Tübingen

Alle Ulmer und Alb-Donau-Kreis-Mitglieder wurden zu einem Kreisverbands-Vorbereitungstreffen am 12.12.11 eingeladen. "Workshop Piratentools" am 10.12. 15 Uhr im Cafe Einstein in Ulm geplant.

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

Der Vorsitzende hat seinen Austritt angekündigt.

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Niemand anwesend.

LV

Neben dem alltäglichen Wahnsinn keine besonderen Vorkommnisse.

Landesparteitag 2012.1

Wiki

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2012.1/Ausschreibung

Bewerbung Heidenheim 1

Ticket 2011120210000176

Lokation: Konzerthaus Heidenheim Platz für max. 469 Piraten (300 davon in in parlamentarischer Bestuhlung, 169 reine Sitzplätze ohne Tische) Mögliche Veranstaltungstage: 3.3.,10.3.,17.3.,24.3. und 14.4.2012 Preis: 2.221,73 EUR Angebot: http://dl.dropbox.com/u/6210288/Angebot_Konzerthaus.pdf Bewerbung: http://dl.dropbox.com/u/6210288/Der_LPT_2012_in_Heidenheim_Bewerbung_Konzerthaus.pdf Vorteile laut Marco: Mehr Platz, mehr Rückzugsmöglichkeiten, Terrasse Restaurant im Gebäude. Sehr gute Erreichbarkeit per ÖPNV. 10 Fußminuten vom Bahnhof entfernt. Auch per Bus erreichbar.

Bewerbung Heidenheim 2

Ticket 2011120210000185

Lokation: Business Club des 1. FC Heidenheim Platz für min. 250 Piraten in parlamentarischer Bestuhlung (Aufstuhlung bis max. 400 möglich) Mögliche Veranstaltungstage: 3./4. März, 17./18. März, 1. April, 21. April Preis: 1.920,00 EUR Angebot: http://dl.dropbox.com/u/6210288/Angebot_FCH_Heidenheim_2.pdf Bewerbung: http://dl.dropbox.com/u/6210288/Der_LPT_2012_in_Heidenheim_Bewerbung_FCH.pdf Vorteile: modernere Technik, abgeschiedener, ruhiger Pressekonferenzraum, Lounges für Einzelgespräche, Krankenhaus direkt um die Ecke, echte Kampfkandidaturen möglich! Noch kein Catering-Angebot vorhanden. Plenum wird nicht über WLAN versorgt werden. UMTS-Empfang müsste dort aber gut möglich sein, Vergleich mit dem BPT, der damals in der Nähe war wegen Zusatzstationen, nicht möglich.

Bewerbung Heilbronn

Ticket 2011120410000511

Lokation: House of Companies Talheim Platz für max 300 Piraten Mögliche Veranstaltungstage: 3., 10., 17., 24., 31. März Preis: 3.500 EUR Bewerbung: http://dl.dropbox.com/u/6210288/Bewerbung_HN.pdf Etwas abgelegen, aber Shuttle-Service verfügbar. Durch Lage viele Parkplätze verfügbar. Schönes Gebäude mit gutem Ambiente, aber relativ weit draußen.

Entscheidung Austragungsort

• Status: Angenommen
• Antrag: Austragungsort LPT BW 2012.1
• Antragsteller: CL
• Ansprechpartner: CL
• Antragstext: Der Landesvorstand hat sich für den Business Club in Heidenheim als Austragungsort des Landesparteitag 2012.1 entscheiden. Der Landesparteitag findet am 3.3.2012 statt. 9 Uhr Akkreditierung, Versammlungsbeginn 10 Uhr.

Abstimmung HDH 1 (Konzerthaus): FZQ, GM HDH 2 (Business Club 1. FC HDH): AM, CL, SK Talheim: - Termin 3. März 2012 findet eine Mehrheit, Samstag wird wegen der vermutlich besseres ÖPNV Anbindung gewählt. GM spricht mit Cymaphore die Erstellung der Stimmzettel ab. Cymaphore bietet an, die Streaming-Technik zu übernehmen. Er braucht nur die entsprechende Bandbreite.

Landesgeschäftsstelle

Ticket

2011120110000338

Wiki

http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stuttgart/Gesch%C3%A4ftsstelle

Versuch einer Definition der Aufgaben der Geschäftsstelle: http://piratenpad.de/LGS-LVBW Intensive Diskussion über den Nutzen einer Geschäftsstelle. Generell wird eine Geschäftsstelle als sinnvoll angesehen, wenn auch viele angedachte Aufgaben dezentral erledigt werden könnten. André gibt die Finanzen zu bedenken. Insbesondere der Bundesverband ist nach dem nächsten BPT praktisch pleite. Da weitere Parteitage nötig sein werden, wird hier sicherlich eine Spendensammlung stattfinden. Vorschlag Cymaphore: Verschieben der Entscheidung auf den LPT. Die Basis soll entscheiden. Es wird eine LimeSurvey-Umfrage von Florian vorgeschlagen. André gibt zu Bedenken, dass vorher eine intensive Debatte stattfinden sollte. Die Entscheidung über die LGS (Ob überhaupt, Welcher Rahmen? etc.) soll dem LPT überlassen werden. CL schreibt einen entsprechenden Antrag an den LPT (Ticket 2011120710000229).

Webseiten Team

Es gibt eine Bewerbung von Alexplus für die Leitung des Teams. Alex wird einstimmig angenommen und ist damit mit dem Aufbau und der Leitung des Webseiten-Teams beauftragt. FZQ leitet Alex die Kontaktdaten der Bewerber für die Mitarbeit im Team weiter.

Präsenzsitzung des Landesvorstands

Der Vorstand spricht sich generell dafür aus. Idee: Verknüpfung mit einem Dreikönigstreffen. Carsten wird Thomas dazu befragen ansonsten wird ein Doodle zur Terminfindung gestartet.

Status Rechenschaftsbericht LV für 2010

Sind alle Unterlagen bei den Wirtschaftsprüfern?

• Thomas ist nicht da
• Unterlagen des LV sind bei den Wirtschaftsprüfern, es fehlten kürzlich noch Daten von Untergliederungen

Passwort Presse ML

Andre hat das Passwort und wird die ML entsprechen anzupassen (Haltezeit der Beiträge im Sync). Die Haltezeit müsste durch ein Mitglied der Bundes-IT schon auf 200 Tage gesetzt worden sein. André klärt das ab.

Landes IT

Der sich gründen wollende Kreisverband Karlsruhe Land hat das Hosting seiner Webseite und E-Mails bei der Landes IT angefragt. Der Webspace wurde bereitgestellt und auch E-Mails werden für den KV über die Landes IT abgewickelt werden. Hardt-Piraten wollen auf die Landes-IT. Details werden mit den Hardt Piraten geklärt und dann geht das seinen Weg. Rüdiger Pretzlaff hatte angeboten der LandesIT Zugang zum Webserver bzw. der virtuellen Maschine zu geben, auf welcher die Landes Webseite (piratenpartei-bw.de piraten-bw.de) läuft. Die LandesIT wäre dann ein kleiner Teil der BundesIT in Bezug auf den Webserver. LV belässt die Webseite vorerst bei der BundesIT und wird Rüdigers Angebot annehmen. Ansonsten nichts neues.

Klausurtreffen Sozialpolitik?

• War sowieso schon angedacht
• Ist mit dem "BGE-Beschluss" des BPT aktueller denn je
• Ende Januar?
• 14.1. wie schon für Stuttgart geplant?

NineBerry berichtet, dass die Sozialpiraten in Kürze ein Konzept vorstellen wollen. Er regt an, Vertreter der Gruppe mit zu dem Treffen einzuladen. Laser regt an, mehrere Veranstaltungen dezentral durchzuführen. Florian gibt zu bedenken, dass man sich dann die Themenspezialisten aufteilen muss. Es ist möglicherweise mit vielen Gästen zu rechnen. Carsten schlägt vor, sich an die Stuttgarter Veranstaltung zu hängen - sofern diese das wollen - und die anderen Bezirke zu informieren, dass wir hier Unterstützung bieten können. Sven nimmt Kontakt mit den Stuttgartern auf und schreibt eine Mail an die Bezirke.

BW Pressemumble

• Vorschlag für ersten Termin: 14.12., 19 Uhr. NRW-Mumble, BW-Raum.
• Zur besseren Koordination und Aussprache, Planung, etc
• regelmäßig, wenn es angenommen wird
• Evtl auch mit Real-Life Treffen Anfang 2012?

Kosten sind in der geplanten Location eher gering. In zwei Wochen liefert Sven konkrete Zahlen und dann wird über ein Budget abgestimmt.

Anträge von Piraten

Einführung einer LiquidFeedback Testinstanz im LV BW

Ticket

2011120410000109

Verschiedene Vorstandsmitglieder sehen den Einsatz von LQFB eher kritisch, weil die dort erzeugten Meinungsbilder eine Auswirkung auf die Real-Life-Entscheidungen haben können. Deshalb sollte die Basis auf einem LPT darüber entscheiden, ob sie das so will. Sven stellt die Rechtmäßigkeit von LQFB in Frage. Florian ist nicht der Ansicht, dass LQFB in rechtlicher Hinsicht problematisch ist. Er plädiert dafür, vielleicht ein anderes Tool zu nutzen, um dort Erfahrungen zu sammeln. Norbert schlägt Treffen vor, um die Ziele auszuloten. NineBerry weist darauf hin, dass die Bundes-Instanz in der neuesten Version Untergliederungen unterstützt. Gunther fragt, ob man die derzeitigen Probleme mit Super-Delegierten oder Delegations-Laufzeiten beheben kann, indem man Konfigurationseinstellungen macht. Tobias wird vom Vorstand damit beauftragt, den Diskurs um Online-Beteiligungsplattformen in Gang zu bringen. Es wird angeregt, Streetdog und Justus als Spezialisten mit an der Diskussion zu beteiligen.

• Status: [Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
• Antrag: Einführung einer LiquidFeedback Testinstanz im LV BW
• Antragsteller: Tobias Zawisla

• Antragstext: Ich beantrage, dass der Landesvorstand eine Testinstanz der Liquid Democracy Software 'Liquid Feedback' einrichtet und jedem Piraten einen Zugang zur Verfügung stellt.
   
  Begründung:
  Aktuelle eskalieren viele politische Diskussionen auf Mailinglisten immer weiter, nach einer gewissen Postzahl wiederholen sich auch nur noch Argumente oder es mündet in persönlichen Angriffen.Wirkliche poltische Arbeit findet nicht statt. Mit LQFB hätten die Piraten eine Möglichkeit, ihre Position auf mehrheitsfähigkeit zu überprüfen und im LQFB über die Anregungen eine geordnete Diskussion die zu mehrheitsfähigen Ergebnissen führt.
   
  Auch ist bei vielen Neumitgliedern eine Begeisterung für die Bundesinstanz des LQFB zu spüren, ich habe schon von einigen Neumitgliedern erfahren, dass sie diese niedrigschwellige Beteiligungsmöglichkeit sehr schätzen. (Und das waren keine ITler, die Software ist offenbar auch jetzt schon für den Normaluser nutzbar.)
   
  LQFB muss LimeSurvey nicht ersetzten. LQFB soll bis zu einem eventuellen Beschluss des Landesparteitags als reine *Testinstanz* in der polit. Diskussion genutzt werden. Kein Pirat ist verpflichtet sich im LQFB BW anzumelden. Gerne kann auch auf die neuste Version und die dazugehörige Oberfläche gewartet werden.

Umlaufbeschlüsse

Reisekostenerstattung LVor BPT 2011.2

Ticket

2011120110000301

Dafür: CL, GM, UH, SK, FZQ Dagegen: - Enthaltung: TW, AM

Beitragsminderungen

Es gab diverse Beitragsminderungen denen auch entsprochen wurde.

Sonstiges

bw family.tv

• http://www.bwfamily.tv
• Sven ist zum Thema "Rolle der Piraten in BW" eingeladen
• Frühstücksfernsehen Live, Freitag, 16.12., ab 8:15 Uhr, 2x 5 Minuten

Ende der Sitzung 23:59 Uhr.

Audioprotokoll der Sitzung

Das Audioprotokoll der Sitzung ist hier abrufbar:

• MP3 (62 MB)
• OGG (81 MB)