Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 04.12.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

Datum: Datum
Ort: Mumble
Ersterstellung: [06.07.2011 der Ersterstellung]
Protokollversion: [06.07.2011 letzte Änderung] [Versionsnummer]
Protokollant: TW
Versammlungsleiter: AM

Inhaltsverzeichnis

1 Protokoll Vorstandssitzung Datum

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn: 20:47
Versammlungsleiter: AM
Protokoll: / später: Thomas Weber

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9M9$NstSldpxFOLDaNF2-ZDtfI/latest

Download Audiomitschnitt:

OGG (45 MB)
MP3 (100 MB)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: AM, CL, TW, GM, SK, FZK, UH ab 22:15 ohne FZK
Entschuldigt: -

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom Datum

"Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1.584 (Stand: 06. Juli 2011)
Kontostand: 20.015,51 EUR Haben (Stand: 06.07.2011)
Post: 7-8 Briefe, Mitgliedsanträge

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen
Schatzmeisterthemen
1. Rechnung Aufkleber LV TH
2. Spendenbescheinigungen 2010
Klausuren
1. Satzungsklausur
2. Sonstige Klausuren
3. Grundausstattung PA/Beamer für LV
Landesgeschäftsstelle
LandesIT
Gedruckte Grundsatzprogramme
Presserufnummer
Datenschutzbeauftragter
ML BW-Vorstaende
Zugänge und Passwörter
Anträge von Piraten
1. Antrag
Sonstiges

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Der Bezirksparteitag steht bevor, daher ist es recht ruhig im BzV.

Kreisverband Konstanz

Parteitag mit Vorstandwahlen, es wurde ein neuer Vorstand gewählt. Es gab genügend Kandidaten, um alle 5 Ämter zu besetzen. Es gab eine Aussprache, die relativ gut lief. Ute berichtet von "Nachtreten" gegen Ihr Unternehmen.

Bezirksverband Karlsruhe

NineBerry berichtet, dass gerade die erste Mahnwelle durch ist. Sind jetzt bei 50 Prozent Bezahlquote. Es laufen Vorbereitungen zum CSD in Mannheim.

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Am Freitag ist Abgabetermin für die Bewerbung als OB-Kandidat. Die Stadt ist sehr kooperativ und der Gegenkandidat wird immer nervöser. Der größte Teil der Unterschriften dürfte sicher sein. Die Wahl findet am 02.10.2011 statt. Der einzige Gegenkandidat hat von keiner Seite eine nennenswerte Unterstützung. Das Presseecho auf die Piraten-Kandidatur war durchweg positiv. Lars hat Kontakt zu den anderen Parteien, Kreisvorständen aufgenommen, es wird versucht in den nächsten 2 oder 3 Wochen abzuklären ob eine Unterstützung zu bekommen wäre. Die CDU wird dies sicherlich nicht unterstützen. Möglicherweise wäre durch persönliche Kontakte zur SPD noch inoffiziell etwas möglich. Gunther fragt bezüglich einer Unterstützung an. Die Rahmenbedingungen für die benötigte Unterstützung werden abgeklärt. Klaus Schimmelpfennig hat eine gewisse Anzahl an Großplakaten zugesagt. Es ist angedacht ca 5 bis 7 Großplakate aufzustellen. Gestern gab es eine Veranstaltung in Söllingen mit einer Aufklärung für das Thema Rechtsradikalismus und Musik. Die Landeszentrale für politische Bildung wird das Projekt http://www.team-mex.de auslaufen lassen müssen.

Bezirksverband Stuttgart

23.07.2011 ist die Kreisverbandsgründung Heilbronn. Teilnahme mit 7 Piraten am Stadtlauf Esslingen. Positive Reaktionen aus dem Publikum.

Kreisverband Ludwigsburg

Thomas Lambeck hat 13,58% der Stimmen bei der OB Wahl erhalten. Die Wahlbeteiligung lag bei ca 20%

Bezirksverband Tübingen

Aktuell die Vorbereitung des CSD in Ulm, die Vorbereitungen laufen ganz gut. Das nächste Thema ist der Bezirksparteitag, bisher gingen noch keine Bewerbungen ein. Es wird an einer Rückfalllösung geprüft. Leider sind im finanziellen einiges im Argen. Der Mahnlauf wurde angeworfen. Etwa 10% der Mitglieder haben in diesem Zuge ihren Mitgliedsbeitrag bezahlt. Die Quote liegt bei etwa 50%. Positiv aufgefallen sind die orangefarbenen Briefumschläge und der freundlich formulierte Text: http://tuebingen.piratenpad.de/Mahnung-Mitgliedsbeitrag

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

Niemand anwesend.

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Es war geplant sich am RACT zu beteiligen. Am Stocherkahnrennen wurde mangels Piraten nicht teilgenommen. Es wird geplant für Frau Langer eine Veranstaltungsforum zu bieten. Sie wird einen Vortrag halten und anschließend ca 2 Stunden für Fragen zur Verfügung stehen. Es wird versucht den Lehrstuhl Politk mit hinzuzugewinnen. Es wurde ein neues gemeinsames Konto angelegt.

Schatzmeisterthemen

Rechnung Aufkleber LV TH

Ticket: 2011070570000041

Habe an Hendrik eine Mail geschreiben, ich kam in den letzten 14 Tage zu nichts, maximale berufliche Auslastung. Überweisung heute durchgeführt.

Spendenbescheinigungen 2010

Ticket
Wiki

Klausuren

Siehe auch Landesverband_Baden-Württemberg/Vorstand/Protokoll/2011-06-08_-_Vorstandssitzung#Veranstaltungsplanung

Satzungsklausur

Die Klausur findet am 16. Juli im Alten Feuerwehrhaus in Stuttgart statt.

Sonstige Klausuren

Urheberrecht
OpenData
BGE vs GP050
Leistungsschutzrecht (Verlage gewinnen für deren Sicht der Dinge)
Arbeitspolitik

Tagsüber soll eine Klausur gemacht werden, Ziel soll es sein letztendlich dann auch Programmanträge für die nächste Bundestagswahl auszuformulieren. Am Abend soll das Thema nach außen getragen werden durch eine Podiumsdiskussion. Thomas würde für eine solche Veranstaltung durchaus 1000 EUR veranschlagen, bei 2 - 3 solcher Veranstaltungen noch im Jahr 2011.

Grundausstattung PA/Beamer für LV

Soll sich der LV BW für solche Veranstaltungen eine kleine PA inkl. Mischpult und Funkmikro und vielleicht nen Beamer beschaffen, damit man nicht immer was leihen muss? Anschaffung sollte gleich mit Transportkoffer geplant werden.

Carsten wird sich über mögliche Konfigurationen informieren. Evtl. kann man auch die bw.misc um Meinung fragen.

Landesgeschäftsstelle

Ticket: 2011070670000075 (Zusammenfassung Kriterien von der bw.misc von Kai)
Ticket: 2011070670000011 (Immobillie in KA City)

Siehe auch Diskussion auf bw.misc: Entscheidungskriterien Landesgeschäftsstelle von Kai Groshert am 27.06.11 14:00 Uhr

Kriterien definieren, was die LGS erfüllen soll
Max Kosten/Monat/Jahr
Ausschreibung Ja/Nein

Jährlich etwa 5-6 Aktenordner an sicher wegzuschließender Rechnungen und sonstiger Belege und Anträge. Die zentrale Lagerung von Papieren ist laut Thomas der wichtigste Part an der LGS. Zugang zu diesem Raum dürften nur Piraten mit entsprechender Datenschutzerklärung haben. Finanziell wären 500 Euro Kosten pro Monat denkbar. Die LGS sollte in einer Großstadt liegen, muss aber nicht unbedingt zentral liegen.

LandesIT

Status: Angenommen
Antrag: LandesIT - Eigener Server
Antragsteller: Jorge
Ansprechpartner: Jorge
Antragstext: Eigener Server für den Landesverband BW um landesweites OTRS, LimeSurvey und Newslettersystem zu betreiben. Weitere Dienste derzeit nicht geplant.

OTRS Konzept steht in groben Zügen (Preview unter http://helpdesk.piratenpartei-albdonau.de (Nicht alle auf einmal ;)). Auch eine mögliche Implementation für Mitglieder Infos (aka Newsletter an die Mitglieder im LV mit Opt-Out).
Laut Carsten muss man mit etwa 150 Euro Einrichtungsgebühr und 50 Euro pro Monat laufender Kosten rechnen, wenn man einen eigenen Server betreibt. Thomas sieht das als unproblematisch an.
Dienste: OTRS, LimeSurvey, Newsletter-System, vielleicht Landeswebsite. Audioversionen der Pressemitteilungen, Vorstandssitzungsmitschnitte hosten

Carsten holt ein Angebot ein und schickt es über die interne Vorstands-ML.

Gedruckte Grundsatzprogramme

Von der Vorstände ML:

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Das Programm wird als Broschüre mit folgenden Parametern produziert:

- Endformat DIN A5

- Umschlag 170 g 4/0-farbig (meint: einseitig farbig)

- Innenteil 80 g 1/1 farbig (meint: doppelseitig schwarz-weiß)

- Rückenklammerheftung (so wie man sich das bei einer Broschüre vorstellt).

Die Druckvorlage findet sich - aktuell in Version 4 - unter http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Dh-parteiprogramm-2011.pdf

bzw. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Dh/Parteiprogramm

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Kosten:

1000 Stück: 0,50 EUR/Exemplar
2000 Stück: 0,37 EUR/Exemplar
3000 Stück: 0,31 EUR/Exemplar
5000 Stück: 0,26 EUR/Exemplar:

Bestellung läuft über Dirk Hilbrecht (LV NDS, Hannover). Aktuell sind sie wohl bei einer Auflage von 1600 Stk. bei Kosten von 0,40 EUR/Stk.

Was haben unsere Wahlprogramme/Stk gekostet? Bei ca. 7000 Stück 0,40 EUR/Exemplar Umschlag 5-Farbdruck, 60 Seiten

Sven wendet ein, dass in Kürze mit einem Programmparteitag vieles obsolet werden würde. Einige merken an, dass wir designtechnisch sehr verwöhnt sind durch unser Landtagswahlprogramm.

Wollen wir uns an der Sammelbestellung beteiligen? Ja: Nein: UH, FZQ, TW, CL, GM, SK, AM Enthaltung:

Da offensichtlich noch relativ viele Wahlprogramme verteilt über den LV verfügbar sind, sollten wir eine Übersicht schaffen, was wo noch an Wahlkampfmaterial verfügbar ist. Andre wird eine Wiki-Übersichtsseite erstellen.

Presserufnummer

Thema wurde in der [[Landesverband_Baden-Württemberg/Vorstand/Protokoll/2011-06-08_-_Vorstandssitzung#Zentrale_Presserufnummer|Sitzung am 8.6.2011] vertagt.

Ticket: 2010061570000098

SIP Gate hat neue Tarife: (http://www.sipgate.de/team/funktionen ), evtl. interessant?

Es gibt schon eine SIP-Gate-Nummer, die der LV bezahlt. Ziel der Weiterleitung ist unklar.

Andre wird Sebastian nach dem Status fragen. Laut Sebastian war das ein Test, der zeitlich begrenzt war und somit jetzt ausgelaufen ist.

Carsten regt an, dass im Zusammenhang mit der LGS zu sehen, da dadurch diesbezüglich neue Fakten geschaffen werden.

Wird nochmals vertagt. Die Anzahl der Anrufe halten sich in Grenzen.

Datenschutzbeauftragter

wird nötig, wenn mehr als 9 Personen mit personenbezogenen Daten arbeiten
wird nötig, wenn die Untergliederungen nicht rechtlich selbstständig sind. Sind unsere BzV und KV rechtlich selbstständig? Ja (laut Parteiengesetz).

Wir haben also auch ohne DSB noch Luft für 2 weitere Beauftragungen.

Florian verlässt die Sitzung um 22:16 Uhr.

Mailingliste bw-vorstaende

Bisher gibt es nur eine Weiterleitungsadresse hierfür, was sich aber als relativ schwer administrierbar erwiesen hat. Hier sollte ein ML her.

Andre wird eine ML bei der Bundes-IT beantragen. Eine DSE liegt dort schon vor.

Zugänge und Passwörter

Florian wollte Liste erstellen. Stand der Dinge?

Wird vertagt.

Anträge von Piraten

Antragsname

Ticket
Wiki

Status: [Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
Antrag: Hosten des DAM Dienstes bei LV BW IT
Antragsteller: Jasenka

Antragstext: Antrag an den Landesvorstand zur Vorstandssitung am 6.7.2011.

Es soll über folgendes abgestimmt werden: Hiermit beantrage ich die Abstimmung darüber, ob die IT in BW den Serverplatz für eine Dam-Installation der Bundesdatenbank für Pressetexte und Bildmaterial zur Verfügung stellen und supporten kann.

Erklärung: Die bisherige Beta-Installation läuft in RLP:http://media.piratentools.org/index.php und soll entsprechend der Probleme bei Servergate und der aktuellen Engpässe nicht bei der Bundes-IT, sondern dezentral in einem LV angegliedert werden. Angeregt wurde in der Koordinatorenkonferenz auch ein Backupsystem auf einem weiteren Server in einem weiteren Bundesland um die dauerhafte Verfügbarkeit zu optimieren. Bisher waren Thüringen, Bayern und Baden-Württemberg im Gespräch, Antworten aller LVs stehen noch aus.

Jasenka schätzt ein Volumen von 500GB-1TB. Die Backup-Instanz würde weniger Platz erfordern. Bayern hat sich bereit erklärt, ab August zu unterstützen. Die derzeit von Carsten angepeilte Lösung hat Platz von 750 GB.

Thomas hält es für sinnvoll, vielleicht 30 Prozent unserer Serverkapazität zur Verfügung zu stellen.

Fazit: Grundsätzliche Bereitschaft vorhanden. Die eigentliche Entscheidung wird zunächst vertagt.

Sonstiges

Einsteinmarathon in Ulm

Der Stammtisch Ulm fragt Unterstützung für den Einsteinmarathon in Ulm an. BzV TÜ stellt 130 Euro. Pro Läufer zwischen 15 und 30 Euro Startgebühr. Weitere Aktionen wie das Verteilen von Bananen wären schön. Termin: 17./18.9.2011 Kai Groshert sagt, dass der BzV Stuttgart Laufshirts ausleihen könnte.

Thomas möchte einen Überblick haben, wo im LV noch Laufveranstaltungen von Piraten geentert werden sollen. Dann würden Sammelbestellungen Sinn ergeben (z.B. für die Shirts).

Ute fragt auf der bw-misc nach.

Vortrag von Frau Lange, Honorar

Der KV kann den Vortrag finanziell nicht stemmen. Thema: Palästina und Menschenrechte Ort: kleiner Hörsaal an der Uni Tübingen Honorar von 300-400 Euro nötig. Die Veranstaltung soll gestreamed werden. Erfahrung aus Düsseldorf: Etwa 200 Zuhörer.

Wird vertagt bis Informationen vorliegen, was die lokale Spendenbereitschaft angeht.

Teilnahme am CSD Stuttgart

Petalor fragt an, ob Vorstandsmitglieder teilnehmen werden. André hat das auf dem Schirm, muss es aber noch terminlich abklären. Es ist unklar, ob schon jemand Kontakt zu den Veranstaltern hat und ob wir Redebeiträge beisteuern können.

BW:Vorstand/Protokoll/2011-07-06 - Vorstandssitzung