BW:Vorstand/Protokoll/2011-06-08 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 04.12.2024
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 08.06.2011

  • Datum: 08.06.2011 21:05
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: [tt.mm.yyyy der Ersterstellung]
  • Protokollversion: [tt.mm.yyyy letzte Änderung] [Versionsnummer]
  • Protokollant: Thomas 'GEDA' Weber
  • Versammlungsleiter: André 'Navigator' Martens
Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
21:05
Versammlungsleiter
André Martens
Protokoll
Thomas Weber

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9gspVVO7gVZLV9dxWO2K6ApmD6lUI52/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: AM, CL, TW, GM, SK, FZQ, UH
  • Entschuldigt: -

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 25.05.2011

"Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1.581 (Stand 08. Juni 2011)
  • Kontostand: 22.582,17 EUR Haben (Stand: 08.06.2011)
  • Post: 3 Mitgliedsanträge, sind aber noch nicht eingepflegt.

Tagesordnung

  1. Berichte aus den Untergliederungen
  2. Abstimmung Geschäftsordnung
  3. Rücktritt Rechnungsprüfer
  4. Spendenanfrage OB Casting Oberpfalz
  5. Rückmeldung aus Liquid Wahlkampf vorhanden?
  6. Email-Kurzdomains
  7. Zentrale Presserufnummer
  8. Protokoll LPT 2011.1
  9. Veranstaltungsplanung
  10. Mitgliederinformation mit Opt-Out-Möglichkeit mit CiviCRM
  11. Anträge von Piraten
    1. Wahlkampfunterstützung LV Berlin
    2. Antrag
  12. Sonstiges

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

André plant einen Vortrag zur Netzneutralität in Verbindung mit der Firma SPIQ. Es soll auch noch ein Rechtsanwalt und jemand von den "Grünen" mit eingeladen werden. Es laufen noch Gespräche mit dem CCC und der Initiative "Pro Netzneutralität". Außerdem soll noch jemand von der aktuellen Landesregierung eingeladen werden. Termin ist der 21.7.2011 BzV Parteitag wird am 9.Juli in Deislingen stattfinden.

Kreisverband Konstanz

Der bisherige Vorsitzende Roland Baldenhofer ist zurückgetreten. Es soll demnächst eine Mitgliederversammlung stattfinden, dazu wird noch eingeladen. 2. Juli Singen Teestube. Rückfrage von Gunther, ob auch offiziell dazu eingeladen wird. Ute bestätigt dies.

Bezirksverband Karlsruhe

Der reguläre BzV Parteitag wird für Ende September/Anfang Oktober geplant.

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Ein virtueller Stammtisch hat stattgefunden. Der Termin für die Oberbürgermeisterwahl in Bühl ist Ende Oktober.

Bezirksverband Stuttgart

Teilnahme beim Umsonst und Draussen Festival am 5.-7.8.wird vorbereitet. Kulturtankstelle ist angedacht mit dem Stammtisch Heidenheim zusammen. An der Standardsatzung für Kreisverbände wird gearbeitet. Es wird auch noch die Limesurvey Umfrage vorbereitet.

Kreisverband Ludwigsburg

Am 26. Juni ist die Kreisverbands Marina in LB. Thomas Lambeck tritt als Oberbürgermeisterkandidat an. Wahl ist am 3. Juli. Er ist derzeit der einzige Gegenkandidat des amtierenden Bürgermeisters.

Bezirksverband Tübingen

Planung für den CSD in Ulm am 13. August. Es wird noch jede Menge Hilfe benötigt. Es wird derzeit der Bezirksparteitag für dieses Jahr organisiert.

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

Kreisparteitag am 31.7.

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Am 26. für das RACT Festival angemeldet (Workshop über Gefahren im Internet) und es wird versucht beim Stocherkahnrennen mit einem Team mitzumachen.

Neue Geschäftsordnung

Bisherige Geschäftsordnung: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung

Abstimmung: Dafür: AM, CL, GM, FZQ, TW, UH, SK

Für Änderungen hier die Wiki Fassung im Pad: http://vorstandbawue.piratenpad.de/LVor2011GO


Rücktritt Rechnungsprüfer

Ticket
https://rt.wuer.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom&TicketID=6292&ArticleID=23512

Es ist unklar, ob Kassenprüfer ein Amt ist. Stefan Urbat ist vorsorglich als Kassenprüfer zurückgetreten, um in keinen potentiellen Konflikt mit seinem Amt als Schiedsrichter zu geraten. Es gibt noch 4 weitere Kassenprüfer. Daher ist dieser Rücktritt unproblematisch.

Bitte um Unterstützung unserer OB-Casting-Aktion

Ticket
https://rt.wuer.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom&TicketID=6258&ArticleID=23223&QueueID=25

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Bitte um Unterstützung unserer OB-Casting-Aktion
  • Antragsteller: Mark Huger (für GO-Konformität übernommen durch FZQ)
  • Ansprechpartner: Mark Huger
  • Antragstext: als Vorsitzender des Kreisverbandes Neumarkt und als einer der

Hauptorganisatoren des Neumarkter "OB-Castings" [1] wende ich mich heute mit der Bitte um wohlwollende Prüfung und Gewährung einer kleinen finanziellen Zuwendung an euch.

Die OB-Casting-Aktion ist für uns ein sehr wichtiges Projekt, denn sie verbindet optimal unsere Grundwerte Transparenz und Basisdemokratie. Die Aktion hat das Zeug, auf originelle und wirksame Art und Weise einen neuen Politikstil zu etablieren. Besonders überrascht waren wir vom großen Medieninteresse und der positiven Wahrnehmung in der breiten Öffentlichkeit.

Die Durchführung darf nicht ins Stocken geraten, denn dadurch würde ein überregional wahrgenommenes Projekt gefährdet.

Auch andere Gliederungen können zukünftig von unseren Erfahrungen profitieren. Wir werden mittelfristig das Konzept und die Plattform allen interessierten Gliederungen zur Verfügung stellen.

Damit wir die Aktion zum Erfolg führen können, sind einige Investitionen vorgesehen: - wir planen, 2x2 Zeitungsanzeigen in den beiden hier vertretenen Lokalzeitungen zu schalten (Neumarkter Nachrichten und Neumarkter Tagblatt, jeweils ca. 350 EUR) - mindestens eine Postwurfsendung an alle 15.000 Haushalte Neumarkts (mit Offline-Abstimmkarten und Piraten-Infos, Kosten: Verteilen 875,-, Druck 623,-; bei finanziellem Spielraum auch noch eine zweite DIN A5 Werbewurfsendung ganz kurz vor der Wahl) - ca. fünf großformatige Werbetafeln (à 150.- für Druck und Rahmen, gesamt ca. 750.-) - falls möglich noch ca. 2-3 Radiowerbespots zur Rush-Hour (die Sekunde zwischen 6-9 EUR).

Bei allem Material legen wir selbstverständlich großen Wert auf Wiederverwendbarkeit an anderen Orten Bayerns oder Deutschlands.

Manche halten uns wegen dieser Pläne für verrückt, wir dagegen wollen einfach nur gewinnen. ;-) Ebenso erwarten wir uns für diese OB-Wahl ein Ergebnis, das weit besser als die "üblichen 2%" liegt. Ja, wir erwarten uns sogar, dass dieses Leuchtturm-Projekt Signalwirkung bis weit über Bayern hinaus entfaltet.

Als Kreisverband mit gerade 25 Mitgliedern können wir jedoch die nötigen Aufwendungen nicht alleine stemmen. Es wäre toll, wenn ihr uns finanziell dabei unterstützen könntet. Ein grober Anhaltspunkt könnte sein:

KVs mit 30 EUR BzVs mit 40 EUR LVs mit 50 EUR der Bund mit 300 EUR

Je nach Möglichkeiten eures Haushalts gerne weniger aber auch gerne mehr. Wir sind dankbar über jede Zusage.

Herzlichst,

Euer Mark Huger Kreisvorsitzender KV Neumarkt i.d.OPf.


Carsten wird Mark über den Beschluss in Kenntnis setzen.

Der KV Neumarkt hätte auch gern Großplakate. Soll sich mit MV, NDS und B in Verbindung setzen. Florian und Thomas warten noch auf eine Bestandsliste von Kungler.

Rückmeldung aus Liquid Wahlkampf vorhanden

Petalor hatte eine Zusammenfassung vorbereitet. Es hat keine eindeutige Zusammenhänge gegeben zum geführten Wahlkampf. Es war sehr arbeitsintensiv viele Daten aus der Seite des statistischen Landesamt zusammenzutragen. Wichtig war eine gute Zusammenarbeit zwischen Vorstand und dem Wahlkreis. Es wird auf der Liquid Wahlkampfseite ein PDF der Auswertung geben.

Email-Kurzdomains

Die E-Mail Adresse presse@piraten-bw.de wurde in der Presseeinladung zum LPT in Kehl verwendet und es stellte sich heraus, dass dese E-Mail Adresse nicht existiert und teilweise deshalb keine Rückmeldungen der Presse bei uns ankamen.

vorstand@, geschaeftsstelle@, kontakt@ soll auch jeweils auf piraten-bw.de eingerichtet und an die entsprechende piratenpartei-bw.de Adresse weitergeleitet werden.

Andre wird der IT Bescheid geben.


Zentrale Presserufnummer

Ticket
2010061570000098

SIP Gate hat neue Tarife: (http://www.sipgate.de/team/produkte http://www.sipgate.de/team/funktionen ), evtl. interessant?

Es gibt schon eine SIP-Gate-Nummer, die der LV bezahlt. Ziel der Weiterleitung ist unklar.

Andre wird Sebastian nach dem Status fragen.

Thema wird vertagt auf nächste Sitzung, damit Sven mitdiskutieren kann.

Protokoll LPT 2011.1

André stellt die Frage, von wem wir das Protokoll für den vergangenen LPT in Kehl erhalten.

Thomas hakt per Mail nach.

Das Protokoll des LPT 2010.2 wurde wohl an Teresa übergeben, Florian hakt nochmal nach.

Veranstaltungsplanung

Klausuren zu Urheberrecht, BGE und GP050, Leistungsschutzrecht, Open Data, Arbeitspolitik, Transparenz und Korruptionsbekämpfung

Workshop zu Urheberrecht, Andi Popp, Sven Krohlas einladen. Positionen erarbeitet und Abends das Publikum zu bespassen.

Auch eine Diskussionsgrundlage zu BGE sollte geschaffen werden.

Frage von André ob der Vorstand dies vorantreibt oder wie der BzV Stuttgart eine Umfrage bezüglich Themen zu starten.

Zur Planung könnte man eine neue Pad Domain, z.B. bwklausur.piratenpad.de o.ä.. Dort könnte die erste Planung stattfinden bevor das dann öffentlich zugänglich wird.

Andre wird die Pad-Domain einrichten.

Mitgliederinformation mit Opt-Out-Möglichkeit mit CiviCRM

Es gibt noch Unklarheiten im CiviCRM. Die Probleme werden auf Bundesebene geklärt. Gunther regt an, stattdessen eine spezielle ML zu nutzen. Die nötigen Änderungen am CiviCRM können sich noch länger hinziehen.

Technische Diskussion wird auf die interne Vorstandsliste verlagert.

Anträge von Piraten

Wahlkampfunterstützung LV Berlin

Ticket
2011052270000155

  • Status: Abgelehnt
  • Antrag: Materielle Wahlkampfunterstützung LV Berlin
  • Antragsteller: Klaus Schimmelpfennig
  • Antragstext: Der Landesverband Baden-Württemberg stellt die in seinem Eigentum

stehenden Grossplakate (aus Planenmaterial) dem Berliner Landesverband für die Berliner Landtagswahl am 18. September 2011 zur Verfügung. Die Grossplakate werden bis Ende Juli 2011 nach Berlin verbracht und sind nach dem Wahltag unverzüglich nach Ba-Wü zurück zu führen. Transportkosten sollen dem Landesverband Berlin auferlegt werden, sofern dies nicht aus zweckgebundenen Spenden gedeckt wird. Stark beschädigte, unbrauchbare oder entwendete Plakate sind vom ausleihenden Landesverband zu ersetzen. Der Landesvorstand Ba-Wü schliesst mit dem Landesvorstand Berlin eine entsprechende Vereinbarung. Der Landesvorstand Ba-Wü ernennt einen Beauftragten aus Ba-Wü, der für den Transport und die Einhaltung der Vereinbarung verantwortlich ist.


Die wahlkämpfenden Landesverbände (BE, NDS und MV) wurden angeschrieben. Die Verteilung der Großplakate sollen diese LVe untereinander klären. Klaus Antrag ist in diesem Sinne abgelehnt.

Sonstiges

Mahnungen

Laser fragt an, wo die Zuständigkeiten bei der Initiierung der Mahnstufen liegen: Mahnt der Bezirksverband oder der Landesverband.

Entscheidung nach Feedback von den anwesenden Bezirksvorständen: Die Mahnungen werden von den Bezirksverbänden verschickt.

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