BW:Vorstand/Protokoll/2011-06-22 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 04.12.2024
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 22. Juni 2011

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
20:40 Uhr
Versammlungsleiter
CL
Protokoll
/ später: FZQ

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9d8ScPKANtSexIyKBQzWCVh/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: CL, TW, SK, FZQ, UH
  • Entschuldigt: AM, GM
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 8. Juni 2011

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1580 (Stand 22.06.2011)
  • Kontostand: 19.646,81 EUR Haben (Stand: 22.06.2011)
  • Post:

Es wurden Kosten für Landesparteitag 2011 und die Badische Meile beglichen. Spenden des LV für OB-Wahlen (Ludwidgsburg, Neumarkt) werden noch überwiesen.

Tagesordnung

  1. Berichte aus den Untergliederungen
  2. Zugänge/Passwörter
  3. Geschäftsstelle
  4. Anträge von Piraten
    1. Antrag
  5. Sonstiges

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Norbert berichtet aus Freiburg. Es wird am 9. Juli ein Bezirksparteitag in DEißlingen (bei Rottweil) stattfinden. Desweiteren gab es finanzielle unterstüzung für die anstehen OB-Wahlen, bei denen die Piraten antreten (Ludwigsburg, Neumarkt/BY)

Kreisverband Konstanz

Ute versucht noch einige weitere Piraten aus Konstanz für CSD-Aktionen zu gewinnen. Der KV Konstanz veranstaltet zudem am 2. Juli ein Kreisparteitag in Singen in der Teestube.

Bezirksverband Karlsruhe

NineBerry berichtet von der Auschreibung des Bezirksparteitages, der im Spätsommer stattfinden soll.

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Es laufen Vorbereitungen, damit die Piraten einen Kandidaten für die OB-Wahl in Bühl am 2. Oktober stellen können. Ab dem 8. Juli kann die Bewerbung eingereicht werden. Vor Ort ist die geplante Kandidatur schon auf Aufmerksamkeit gestoßen. Es werden wieder 50 Unterstützerunterschriften benötigt, aber diese stellen keine Hürde dar, meint Lars. Es werden u.a. Aktionen an den Heimattagen in Bühl geplant, um Präsenz zu zeigen.

Bezirksverband Stuttgart

Kai weist auf die KV-Marina hin. Bisher ist die angekündigte Teilnehmerzahl gering. Es soll unter anderem um KV-Mustersatzungen gehen.

Es ist ein Infostand mit Kulturtankstelle beim Umsonst und Draussen in Stuttgart geplant. Derzeit befindet sich auch noch Mitgliederumfrage in Kooperation mit Carsten in Vorbereitung.

Kreisverband Ludwigsburg

Der OB-Wahlkampf läuft, es gab einige Probleme mit Plakaten wegen der Höhe, das wurde aber gelöst.

Bezirksverband Tübingen

Laser berichtet, das ebenfalls eine Auschreibung für den Bezirksparteitag im Gange ist. Es wurde Umlagen an den LV gazahlt, Es befinden sich Aktionen für den CSD in Vorbereitung.

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

Es steht ebenfalls ein Kreisparteitag an, und zwar am 31. Juli 2011 im Gasthaus Schloß in Meckenbeuren.

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Es gibts keinen Bericht aus der Untergliederung.

Zugänge und Passwörter

Zugänge und Passwörter nach LVor Wechsel ändern. Auch die GPG Keys nicht vergessen. Florian wird die Liste fertigmachen, neue Keys erstellen und die Passwörter sowie Keys den übrigen Vorstandsmitgliedern verschlüsselt zukommen lassen.

Geschäftsstelle

Weiteres Vorgehen.

Thomas will, sobald er etwas Zeit hat, im Raum Karlsruhe weiter nach Immobilieb suchen. Er schätzt, dass wir bei mindestens 600,- EUR warm landen werden. Durch den SÄA, der am LPT beschlossen wurde, wäre es möglich, die LGS auch außerhalb des eigentlichen Stadtgebietes anzusiedeln. Thomas plädiert aber dafür, sie in Karlsruhe zu planen, damit als Addresse eine Großstadt genutzt werden kann.

Alternativ macht es eventuell Sinn, die größere Variante zu nehmen, die dann eher 1000,- EUR kosten würde, aber dann die Möglichkeiten für Schulungen u.a. bieten würde.

Nati wirft ein, dass die Mitverträge keine kurzen Laufzeiten haben, sondern in der Regel ab zwei Jahren Laufzeit beginnen. Thomas bittet darum, super Angebot sofort an den LVor zu melden. Laser wirft ein, dass eine LGS auch betreut werden muss. Allerdings haben wir in Karlsruhe die höchste Mitgliederdichte, daher wird es wohl eine Beauftragung an lokale Piraten geben, damit die LGS nicht an einen Vorstand gebunden ist. Eine Vollzeitkraft können wir uns zwar derzeit nicht leisten, benötigen wir aber auch nicht, da wir die LGS nicht Vollzeit besetzen müssen. Nati sieht das Problem, das zuviele freiwillige Köche den Brei verderben. Carsten erwiedert, das es eben strenge Regeln für Schlüssel u.ä. geben muss. Zudem kann einige Arbeit, die bisher der Vorstand macht, an Beauftrage delegiert werden, um den Vorstand vor allem organisatorisch zu entlasten. In Zukunft soll es aber durchaus eine Aufwandsentschädigung für einen potentiellen LGS-Leiter geben. NineBerry wirft ein, das es gegen eine einmalige Einrichtungsgebühr möglich ist, eine Weiterleitung für ein Postfach an eine Addresse einrichten zu lassen.

Der Vorstand ist sich einig, dass wir besser klein Anfangen mit Beispielsweise einem Öffnungstag als uns zu hohe Ziele zu Stecken und daran scheitern.

Nati erbittet eine Umfrage und Kai schlägt vor, eine Ausschreibung zu starten.

Anträge von Piraten

Satzungsklausur

Ticket
2011061970000052
Wiki

Das alte Feuerwehrhaus in Stuttgart wäre eine möglicher Tagungsort, da es kaum etwas kostet. Da das alte Feuerwehrhaus Sommerferien hat, plädiert Sven dafür, die Klausur möglichst vor den Ferien stattfinden zu lassen. Florian wird sich mit dem BzV Stuttgart absprechen, um möglichst einen Termin zu finden und einen Raum zu reservieren.

  • Antrag: Marco Geupert
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Ticket: {{{Ticket}}}
  • Antragstext: Ist schon was geplant wegen der Landessatzungsklausur? Wenn nein, wird da bald was in Angriff genommen?


Umlaufbeschlüsse

Ticket
2011061970000061


  • Status: Angenommen
  • Antrag: Finanzielle Unterstützung OB Wahlkampf des KV LB
  • Antragsteller: Alexander Eichel
  • Ansprechpartner: Alexander Eichel
  • Antragstext: am 3. Juli findet in Ludwigsburg die Wahl zum Oberbürgermeister statt.

Neben dem Amtsinhaber treten nur eine Parteilose und der Pirat Thomas Lambeck[1] zur Wahl an.

Zur Unterstützung des Wahlkampfes möchte der Kreisverband Ludwigsburg um eine kleine finanzielle Zuwendung bitten.

Ludwigsburg ist mit 87.460 Einwohnern eine Stadt, bei der ein gutes Abschneiden eines Piratenkandidaten viel Aufsehen erregen würde. Das zentrale Thema für den Wahlkampf ist eine stärkere Bürgerbeteiligung im Allgemeinen und die Einführung eines Bürgerhaushaltes im Speziellen, worüber wir auch bereits mit der Fraktion der Grünen erste Gespräche führen konnten. Die Chance ist einmalig gut, denn keine Partei schickt einen eigenen Kandidaten ins Rennen. Der aktuelle OB ist parteilos, wird jedoch von CDU, Freien Wählern und Republikanern unterstützt. Noch dazu ist der aktuelle Amtsinhaber in Ludwigsburg eher umstritten. Trotzdem haben SPD, Grüne und FDP nicht den Mut gehabt, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Die weitere Kandidatin ist ebenfalls parteilos, soweit wir wissen kaum vernetzt und führt ihren Wahlkampf allein. Es wird mit einer Wahlbeteiligung von unter 25% gerechnet!

Der Kreisverband Ludwigsburg hat bisher von seinen Mitgliedern Spenden erhalten, um 200 Wahlplakate und 12.500 Flyer zu finanzieren, die wir selbst aufhängen beziehungsweise flyern. An diesem Punkt sind wir jedoch am Ende unserer finanziellen Leistungsfähigkeit angelangt. Wir würden jedoch gerne noch in der örtlichen Tageszeitung eine Anzeige schalten und, so weit möglich, weitere Flyer finanzieren.

Wir haben mit Erstaunen die Spendenbereitschaft für die OB-Wahl in Neumarkt mitbekommen und sehen unser Projekt als genauso unterstützenswert an.

Da die Wahl bereits am 3. Juli stattfindet, bitten wir um die Unterstützung bis zum 27. Juni.

Wir freuen uns über jede Hilfe und stehen euch für Fragen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen Für den Vorstand KV Ludwigsburg Alexander Eichel Schatzmeister


Sonstiges

LPT RLP

Am Sonntag ist in RLP LPT, am Samstag davor ist eine politische Klausur. NineBerry fragt, ob jemand die Flyer für den CSD mitnehmen könnte. Sven verweist auf die Germersheimer, die eventuell hingehen.

Kretschmann-O-Meter (KMO)

Sven ruft dazu auf, sich an der Arbeit zu Beteiligen, damit das Projekt starten kann. Derzeit steht vor allem Extraktion der Punkte aus den Wahlprogrammen an, hier wird noch Mitarbeit benötigt. Hilfsbereite können sich im Pad unter http://pressebawue.piratenpad.de/101 melden.

Stand OTRS

Carsten hatte die Untergliederungen kontaktiert, um den Stand bzw. die Planung der Nutzung eines Ticketssystems zu erfahren. Die meisten Untergliederungen haben schon eines oder planen eines. Carsten hat schon angefangen, eine gemeinsames Ticketsystem zu planen und darüber gebloggt. Ob wir eine eigene LandesIT aufbauen oder das System bei der BundesIT hosten, ist noch fraglich.

Protokoll LPT 2011.1

Florian wird sich darum kümmern, dass das Protokoll den Umlauf schafft.

Carsten schließt die Sitzung um 21:48 Uhr

Audiomitschnitt

Der Audiomitschnitt der Sitzung ist hier verfügbar:

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