BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/16.12.2019

Orgatreffen am 16.12.2019

Beginn: 19:15 Ende: 21:15 Ort: LGS (Stöckachstr. 53) Stuttgart

• Leitung: OB

* Anstimmung über das Ende des Orgatreffens: Die Versammlung bestimmt 21:15

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19-21 Uhr (max 21:15)
* Vorstandssitzung 21:30-22:00 (max 22:30)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 

• Begrüßung

Berichte aus RR, GR, BB

• Bitte Protokolle frühzeitig (im Pad) einreichen!

• Regionalrat

* Regionalversammlung 11.12.2019
  * Haushalt wurde angenommen, nur unsere Fraktion hat dagegen gestimmt
  * Tariferhöhung 2020 1,9%, Kurzstreckenticket +7%
  * Sonstige Tarifanträge wurden auf das Symposium verschoben
  * Vollintegration von Göppingen im VVS wurde angenommen
  * Twitter Thread: https://twitter.com/Klickmichi/status/1204745856248950784?s=20
* Planungsausschuss 18.12.2019
  * Verschiedene Bebauungsverfahren 
  * Lebensmittelmärkte
  * Leonberg Behindertenwerkstätte
  * Steinbruch Rielingshausen
  * Rückblick Remstalgartenschau - fehlende barrierefreiheit
* Neujahresempfang 24.01.2020
  * Einladungsmail an Vorstände und Mandatsträger ist raus
  * Wenn noch Platz ist kann ich auch noch mehr einladen
  * Wir können Flyer, Postkarten, Wahlprogramm auslegen
* Flyer zur Fahrpreiserhöhung

• GR

* Haushaltsberatungen laufen noch: 
  * Statt 365€ Ticket, nur Sparversion für Auzubis,Meisterschüler Studenten und Rentner (Grüne / SPD stimmen gegen eine Version für alle)
  * Transparenz - Aufzeichung des Rednerpultes bei Gemeinderatssitzungen -> Rathaustechnik muss saniert werden.
  * Gebührendeckel auf (500€) für Kommunen: Wird es in Stuttgart nicht geben. 
* Bürgerbeteiligung wird nicht gestärkt werden. Gemeinderat bespricht die ersten 130 Anträge im Bürgerhaushalt nicht.
 * Oper ist nicht Entscheidungsreif. Grüne wollen Oper maximal ausbauen. Denkmalgeschütze Front soll um 10 Meter versetzt werden. Lieber 2 Gebäude als eine Haus was alles kann.
 * Vortrag von Orca am Donnerstag 16:30 zum Krimanotstand im Gemeinderat.
 * Beschluss zur Erweiterung des Parkraummanagements: Vaihingen und UT Zentrum, Cannstatt und Stuttgart Nord

• BB Stuttgart-Süd

* Gelbe Karte (Vladimir) über zweites Mal "Wilde Müllablagerungen" am Standort „Sonnenbergstraße / Einfahrt ins Im Unteren Kienle, 70184 Landeshauptstadt Stuttgart“ ist wiederholt eine derzeit „Wilde Mülldeponie“ entstanden seit ca. einem Tag, rechts neben den Altglas-Behältern in der „Sonnenbergstraße, 70184 Landeshauptstadt Stuttgart“.
* Bürgerantrag (Vladimir): Parkraummanagement-Erweiterung Stuttgart-Süd am Standort "Im Unteren Kienle / Sonnenbergstraße, 70184 Landeshauptstadt Stuttgart“. Landeshauptstadt Stuttgart prüft die Gegebenheiten.
* Beratungsunterlage	950/2019 - Wettbewerbsverfahren Neuer Stadtraum B14 (ab Februar 2020 geht es weiter) (Wettbewerb zum Rückbau der Hauptsätter Straße + deren Verlängerung (Ab Heslacher Tunnel bis Charlottenplatz)

• BB Möhringen 13.11.2019

* TOP 1: Ernnennung von der Vertreterin der Jungen Liste (Jung, weiblich und mag Mate)
* TOP 3: Bericht Synergiepark Möhringen / Vaihingen: Kommt bei den Gewerblichen gut an. Soll jetzt vertätigt werden, Hauptaugenmerk liegt gerade auf der Verkehrsproblematik.

Viele Fragen zu Verkehr, Wohnen und Parkplätzen, die Bezirksbeiräte hätten gerne mehr interkommunale Zusammenarbeit. Leider von der einzelnen Person nicht zu leisten. Es gibt Stromausfälle im Gewerbegebiet, Internet sollte ausgebaut werden, Seilbahn wird es eine Infoveranstaltung geben. Es gibt Bedenken das Kleingewerbe und Lärmintensive Betriebe aus dem Gebiet gedrängt werden sollen.

* TOP 4: Regenüberlauf Falkenstraße. Wichtig und Sinnvoll. Fragen nach Behinderungen für die Anwohner, Krötenwanderungen und Kohlbach Feuchtgebiete.
* TOP 5: Lange Diskussion zu Ünterstützung der Orgeln in Möhringen. Konfessionstreit zwischen Grüne und CDU. Jede Orgel bekommt 7500€. 
* Seniorrat erhält 1900€ für Druck einer Broschüre 
* TOP 6: Umsetzungsbeschluss LED-Lichtanlage fürs Bürgerhaus angenommen.

• BB Vaihingen

 * Nicht anwesend.
 

Fest für Mitglieder

* Themenvorschläge für die Feier: 
* 4.1.2019 14:00 Uhr LGS - WinterFest
* Einladung ist erfolgt (Landesweit) - Danke :)

Rückblick Demo Gebührenfreie KiTas

LV ist Teil des Bündnisses gebührenfreie KiTas (Ansprechpartner Oli) Am Fr.13.12. gab es eine 20 min Demo mit guter Presseresonanz

Rückblick Demo NoPolGBW

Ca. 200-300 Teilnehmer, Demo verlief friedlich, Wir haben geflyert, hatten eine Papkamera im Einsatz

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung

OB Wahl Stuttgart

* Nov/Dez 2020; Koalition suchen? 
* Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/o02uBUmhU+h5pEOSKo0-vncG/
* Kandidaten derzeit im Gespräch: 

• ggf Kuhn wieder,
• jemand von der Tierschutzpartei (Mitglied Fridays for Future, Extinction Rebellion),
• Hannes

Stammtisch Vaihingen

* Neue Location: Im Gespräch ist der Maulwurf - Sobald Entscheidung definitiv ist, muss der Kalender auf der Webseite aktualisiert werden

Dreikönigstreffen FDP

* Planung ist noch *nicht fix. Noch nicht bestätigt, aber vorraussichtlich 10:00 - 11:30 Uhr zwischen Theaterpassage und Oper

LGS

* Was muss heute in der LGS erledigt werden? Großplakate werden (irgendwann) ins Lager gebracht.
* Anschaffungen fürs Lager: abgeschlossen
* Scheibe austauschen - ist in Arbeit.

Landtagswahl

* Mitgliederstatistik https://verwaltung.piratenpartei-bw.de/projects/vorstand/wiki/Mitgliederzahlen

• Aufwand (70 Wahlkreise)

* AV ca 3000h, je 4-5 Personen (42h je WK)
* UUs ca 2500h, oder 120.000€ (36h oder 1700€ je WK)
* Plakatieren 3500h (250 Plakate => 1250€) (50h und 1250€ je WK)
* Wahlkampfmanager 1-X Personen
* Social Media und Werbung 2-5 Personen

Umzug Webseite Piratenpartei Stuttgart auf eigenen Bereich Landesseite

* Liste der Domains: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/pdixSDvyeN5PXfsm5P8ugHIz/
* Domain werden aufgeräumt für den KV verbleiben Webseite und für-stuttgart.de
   (wird dann zum Bund migriert)
* Email-Regeln werden vom Vorstand beschlossen
* Email Umzug zum LV wird dann angestossen

LV

* Infos über Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam

Anträge BPT

* Wahl des BuVo - geeignete Kandidaten werben, motivieren
* Gibt es Themen für Anträge?
* Anträge(Wiki): https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2019.2/Antragsportal/Positionspapiere
* Antragsportal: https://antrag.piratenpartei.de/

Landtagswahlprogramm

* Wahlprogramm 2016: https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landtagswahl_2016/Wahlprogramm

Bundestagswahlprogramm

* Wahlprogramm 2017: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm

CSD Stuttgart 2020

* der Landesverband bietet an, Geld in die Hand zu nehmen um den CSD zukünftig größer, prächtiger und toller zu machen.
* Gibt es Ideen, was wir tun könnten?
  * Lastenrad? Anschaffen? Könnte auch gemietet werden
   (https://www.lastenrad-stuttgart.de)
  * neuer Handwagen?
  * Quasi Fassenachtsanhänger 
  
  * Riesenkugel (http://www.mega-displays.de/kugel-ball/)
  * Aufblasschiff wie Hüpfburgen (http://www.mega-displays.de/helium-zeppelin/)
  * Skydancer
  * Nebelkanone mit rosa / lila Nebel
  * Helium Flogos Helium Foam 
  * Helium Ballons, evtl zur Hilfe am Banner
  https://expoware-webshop.de/Aufblasbare-Riesenwerbung-Riesen-Zeppelin-Ballon-Werbesaeule-Dachwerbung-Helium-Dauerluftzufuhr-XXL-Werbung/Werbekostuem-Aufblasbares-Kostuem-XXL/XXL-Riesenballon---Werbeballon-711.html
  * T-Shirts einheitlich
  * Kostüme vom Theater ausleihen (oder mit Hilfe von Profis Kostüme selbst entwerfen und machen lassen)
  * Leute engagieren, die mitlaufen (Banner tragen, Stelzenläufer, Anreize schaffen z.B. T-Shirts)
  * Stelzenläufer
  * Uni Stuttgart Akrobaten ansprechen -> Jan 
  * Vladimir fragt das FAME-Team (URL: https://www.fame-party.de/about.html)für weitere Vorschläge

Sonstiges

* \[SAK\]\[LAK\] HoFi Aktionstag
* \[LAK\]Urabstimmung aller Studierenden BaWü (Landesweites Semesterticket)
* Piraten URL shortener 
* Im Kühlschrank steht was zum Anstoßen

Termine

• 20.12.2019 Stammtisch LB, Die Griechin
• 04.01.2020 14:00 Winterfest
• 06.01.2020 ca. 10:00 3-Königs-Demo vor der Oper

Nächster Termin

* 30.12.2019 ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle

Themenspeicher

* Lastenrad
* Veranstaltungen der Giordano-Bruno-Stiftung auf Homepage aufnehmen? Wollen wir das? (z.B. Säkuläre Flüchtlingshilfe - Herausforderungen - Ziele -Fallbeispiele; https://www.giordano-bruno-stiftung.de/termine)
* OB-Wahl Anschreiben
* Landtagswahl- Klage erwägen
* Kath. Kirchentag in Stuttgart 2022?
* Orca stellt Anfrage im GR: Bezuschussung - Gibt es Anträge /Pläne zur Bezuschussung? 
* Demobündnis gründen?
* Vorschlag von Monomo: neutraler Demokalender - um Themen und Termine einzutragen
* Verbündete finden ist wahrscheinlich thehmenspezifisch. Grundsätzliche Vernetzung ist wichtig
* Liste mit Kontakten
* Vorstand legt Liste mit Kontakten an (DSGVO konform!) (Für Demobündnis)
* Nach der Wahl: Ideen für Programmänderungsanträge Kommunalwahlprogramm