BW:Stuttgart/Orgatreffen/Protokolle/12.07.2021

Orgatreffen am 12. Juli 2021

Beginn: 19:15 Ende: 21:15

Ort: Mumble, Raum: KV Stuttgart

• Leitung: CBB

• Protokoll: alle mit Laptop

* Bitte die Formatierung für das Wiki beibehalten! ( "==xxx==", "*", " *" )
* Alle KV Pads unter :

https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/oyXMGE3reMuJs+GsCgtyubsN/

• Zeitplanung und Organisation des Orga-Treffens / Vorstandssitzung

* Orgatreffen 19:00 - 21:00 Uhr (max 21:15 Uhr)
* Vorstandssitzung 21:00 - 22:00 Uhr (max bis 22:30 Uhr)
* nur noch TOPs, die vorbereit sind
* 5-10 Min. (Max. 15 Min.) Je TOP
* (lange) Diskussionen, Texte schreiben usw. nicht Während des Orgatreffens 
* Geplantes Ende: 21:00 Uhr
 * Begrüßung
 * Vorstellungsrunde

Zeitplanung

• TC: Vorschlag ab dem 17.05.2021: nach den flotten Berichten aus den Räten und Beiräten, die (für die BTW wichtigsten Themen (PolGF, BuVo, LaVo, Wahlkampf-Koordination) und dann die restliche Zeit mit Diskussion zum BPT verbringen.
• Vorschlag:

* Zeitbegrenzung für den Block "Berichte aus RR, GR, BB": ca 5 Minuten Bericht pro Person/Rat; längere Themen gegenfalls als eigenen TOP einbringen; Diskussionen auch nach 21:00 Uhr möglich
* Ende um 21:00 Uhr, um anschließend Zeit für politische Diskussionen zu haben
* Vorstandssitzung im Nebenraum, damit der Hauptraum für Diskussionen bleibt

Berichte aus RR, GR, BB

• Regionalrat:

Verkehrsausschuss Sitzung Nr. 24 vom 21.07.2021

Tagesordnung und öffentliche Sitzungsunterlagen https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11690

Verkehrsausschuss

• Sitzung Nr. 24 vom 21.07.2021

 Tagesordnung und öffentliche Sitzungsunterlagen
 https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11690

 * 1 	Barrierefreiheit bei der S-Bahn: aktueller Sachstand und neue Vereinbarungen u. a. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 16.11.2020, Anträge der CDU/ÖDP-Fraktion vom 08.02.2021 und 26.04.2021 und Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2021 	
   * Unter anderem wird auch auf S21 eingegangen
 * 2 	S2 nach Neuhausen: aktueller Sachstand u. a. Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2019	
   * Als aktueller Inbetriebnahmetermin ergibt sich unter diesen Voraussetzungen im günstigsten Fall der Mai 2027 bei einem unterstellten Baubeginn im Februar 2023.
 * 3 	Ergebnisse der Klausursitzung des Verkehrsausschusses vom 23.06.2021, u. a. Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2019, vom 16.10.2020 und 18.05.2021, Antrag der Fraktion DIE LINKE/PIRAT vom 16.10.2020, Antrag der CDU/ÖDP-Fraktion vom 26.04.2021 und interfraktioneller Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag Schusterbahn vom 10.03.2021 	
   * Angebotskonzept für einen 15-Minuten-Takt an Samstagen entwickelt mit dem Ziel einer Einführung im Jahr 2022.
   * Verlängerter Nachtverkehr - Die Geschäftsstelle wird beauftragt, hierzu geeigneter Fahrplanvorschläge zu unterbreiten. (Aktuell fahren die letzten S-Bahnen am Hbf um ca. 1 Uhr).
   * Der Ausbau der Schusterbahn soll weiter vorangetrieben werden.
   * Ausweitung des S-Bahn-Angebots mit ETCS.
   * Nebenbahnen - möglicher Ausbau.	
 * 4 	On-Demand-Verkehrssysteme im VVS und Taxi-Ruf in der S-Bahn, u. a. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.10.2019 und 16.10.2020 und Antrag der Fraktion DIE LINKE/PIRAT vom 21.01.2020	
   * Bisher noch nicht möglich nach Personenbeförderungsgesetz(PBefG), nur mit Experimentierklausel
   * Novelle des Gesetzt steht im August 2021 an
   * Rhein-Neckar-Verkehr (RNV) hat ein On-Demand-Projekt
 * 5 	Nachtrag zum S-Bahn-Verkehrsvertrag zur Kompensation von Pandemieverlusten 2021  
 * 6 	Verbesserung der Infrastruktur für die S-Bahn am Bahnhof Stuttgart-Vaihingen, Ergebnisse der Vorplanung. Freigabe der Entwurfs- und Genehmigungsplanung	
   * Umbau zum Regionalbahnhof
 * 7 	Sicherheit in der S-Bahn und in deren Umfeld

u. a. Anträge der CDU/ÖDP-Fraktion vom 09.10.2020, Antrag der SPD-Fraktion vom 12.10.2020 und Antrag der FDP-Fraktion vom 18.10.2019 VA-154/2021

 * 8 	Verschiedenes 	  	
 * Im Anschluss nicht öffentliche Sitzung  

• Gemeinderat:

* Christoph Osazek ist aus der FrAkTION ausgetreten
* Mehr Stellen für die Digitalisierung der Stadt
* Oper in Stuttgart: Maximalteure Lösung wird umgesetzt. Auf mindestens ein Jahrzehnte einen fixen Haushaltsposten von ca. 60 Millionen

Hinweis wegen COVID-19 Einschränkungen zum BB

• BB-Sitzungen können teilweise in den Stadtbezirke von Stuttgart abgesagt werden!
• Tagesaktuelle Informationen zu den Termin und Tagesordungen der BB-Sitzungen sind unter folgengen Link (URL) zu finden: https://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/

• BB Mitte (Die Sitzung war am 5. Juli 2021, 18:00 Uhr - 21:00 Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.     
* Nächste Sitzung ist am 19. Juli 2021, 18:30 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

• BB Süd (Die Sitzung war am 6. Juli 2021, 18:00 Uhr - 21:00 Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal,

3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart) - Bericht: Vladimir:
 * Top 1 - Masterplan Untere Straße (Sachstandsbericht der Verwaltung):
  * Vorstellung Bericht (Berichterstatterin: Hanna Leyer)
    * Entwurf mit Wasserspielen - Entwurf vom 15. Juni 2021:
    * Anwohnerbeteilingungen und Mobile Jugendarbeit
    * Ab Herbst 2021 laufen die neuen Auschreibung: - Der Baubeginn ist ab Herbst 2021
    * Bericht und Ausfüfungen vom BB-Süd: - Die derzeitige Zuständ ist nicht mehr Zeitgemäß
  * Bericht vom BB-Süd (Frage gab es von den Anwohnerinnen und Anwoher, Beschwerden, etc.)
     *	Polizeibegutachtung: - Kein Hostspot für Jugeliche und Drogen
     * Der Treffpunkt von Jugenlichen ist auch wichtig unter gesellschaftlichen Normen
     * Der Spielpaltz ging mehrfach durch die öffenliche Presse
     * Gelungener Entwürfe: - Die alten Beton-Würfen werden Sitzmöglichen ersetz,
     (Sie sind die neuen Absperung zur öffenlichen Straße und aus diesen Gründen bestehen keine neunen Parkplatzmölichkeit)
   * Fragen und Antwort an die Berichterstatterin: Der Stand der restlichen Spieplätze im BB-Süd?
     * Vorstellung der Entwürfe der restlichen Spieplätze
     * Die Landscshaftplaner werden für weitere Planungennung zeitnah beauftragt (2021)
     * Der Heslacher Wad ist ein Naturschutzgebiet (Antwort)
     * Ab wann ist dee Baubeginn: ab 2022 is Er geplant (Antwort)
* Top 2 - Nachnutzung des Bereichs unter der Paulinenbrücke / Österreichischer Platz:

Weiterentwicklung ab Sommer 2021 (mündlicher Bericht der Verwaltung):

   * Der Bericht zur Paulinebrücke - Die Nachnutzung ab Sommer 2021:
     * Was bis jetzt geschau: Sehr positiv und von Presse ausgezeichet worden
     * Haushaltspaln 2020/2021 ist: 1,65 Millionen EUR
     * Raum für Geinwohl, Kultur, Begenungen, studentische Inititiave und Experimenten
   * Der mündliche Bericht BB-Mitte von Frau Kienzle aus den BB-Mitte an BB-Süd:
     * Unverbindicher Zeitplanung zur interrims Feuerwache Süd (Mitte):
     * Baubeginn 2022 und die Feigstellung 2026 für Feucherwache in Stuttgart-Süd
   * Fragen und Antwort an die Berichterstatterin vom BB-Süd:
     * Zur technischen Bauplanung müssen immer wieder Teilebereiche abgesperrt werden (Zeitweise)
     * Zukunft Urbane Sport Area (ab Sep 2021) verlagert sich unter der Paulinenbrücke in den hinteren Bereich
     * Öffenliche Tollete wird in die interrims Feuerwache Süd (Mitte) intergiert
     * Während der interrims Feuerwache Süd (Mitte) wird der Bereich hinter der Feuerwache weiter genutzt
     * Nach Rückzug der interrims Feuerwache Süd (Mitte) werden die gebauten Lösung weitergenutz
     * Kritik vom Jugendrat
     * Beteiligung wie soll es weitergehen?
     * Siehe bitte den Pressebericht der Stuttgarter Zeitung:
     https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.zwischen-s-mitte-und-s-sued-rasche-reanimation-durch-sportangebot.a8ca335b-24d9-4c93-95d4-6a0eeec930c3.html
 * Top 3 - Gestaltung der äußeren Ringmauer auf dem Marienplatz
 a) Bericht und Beschlussfassung zum Projekt
 b) Bezirksbudget: Antrag auf Bezuschussung zum Projekt     
    * Siehe bitte den Pressebericht der Stuttgarter Zeitung "Kunst soll Schmierereien ersetzen":
    https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.marienplatz-im-sueden-kunst-soll-schmierereien-ersetzen.1d678110-1023-470c-b9d4-d0c3819f7675.html
 * Top 4 bis Top 9:
     * Der Berichterstatter musste zu einem Kunden IT-Supportnotfall: - Nicht mehr an der BB-Süd Sitzung anwesend ab 19:45 Uhr!
* Nächste Sitzung ist am 27. Juli 2021, 18:00 Uhr - (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart). 

• BB Möhringen (Die Sitzung war am 16. Juni 2021, 18:00 Uhr - Ort: Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, 70567 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 22. September 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerhaus Möhringen, Filderbahnplatz 32, 70567 Stuttgart).

• BB Vaihingen (Die Sitzung war am 6. Juli 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 28. September 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rudi-Häussler-Bürgersaal, Schwabenplatz 3, 70563 Stuttgart).

• BB Bad Cannstatt (Die Sitzung war am 7. Juli 2021, 17:30 Uhr - Ort: Bürgerhaus Kursaal Bad Cannstatt, Königsplatz 1, 70372 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 21. Juli 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerhaus Kursaal Bad Cannstatt, Königsplatz 1, 70372 Stuttgart).

• BB West (Die Sitzung war am 29. Juni 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 20. Juli 2021, 18:00 Uhr (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart).

• BB Nord (Die Sitzung war am 28. Juni 2021, 18:30 Uhr Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 12. Juli 2021, 18:00 Uhr - (Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart). 

• BB Ost (Die Sitzung Sitzung war am am 7. Juli 2021, 18:00 Uhr - Ort: Rathaus Stuttgart und im Großer Sitzungssaal, 3.OG, Marktplatz 1, 70173 Stuttgart):

* ./.
* Nächste Sitzung ist am 21. Juli 2021, 18:00 Uhr (Ort: Bürgerservicezentrum Ost - Schönbühlstraße 65 - Bürgersaal - 3. OG 70188 Stuttgart).

Neues aus der PolGF Runde

* https://wiki.piratenpartei.de/2021-06-29_-_Protokoll_Team_polGF
* UU Hilferufe aus Meck-Pomm, Schleswig-Holstein und Hamburg

Neues aus der LaVo Sitzung

* Landespresse (Besteht derzeit aus 0 Menschen)
* Plakatdesigns
* Neue GO https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/iGsJ2QpUSd8WOmY0ZzBNT0cJUPk7loPCrYq96ioO3yc/present/
* Transporter

Neues aus der BuVo Sitzung

* Protokoll https://buvopad.piratenpartei.de/code/#/2/code/view/sLbPaIMsMTnAORCPz414-5cuOPg-utZlG5KjHX22ddI/

Neues aus der Wahlkampfkoordination

* Plakatzahlen https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/6wrk795mXWALNljh7VDVjp+E/
* Ausschreibungen https://vorstand.piratenpartei.de/2021/01/31/ausschreibung-sg-bundestagswahl/
* Wahlkampfthemen festgelegt:
1. Freiheit & Grundrechte, Transparenz & Korruption
2. Digitalisierung, Netzpolitik, Datenschutz
3. Bildung (Schwerpunkt Digitalisierung?)
4. Gesundheit & Pflege (Schwerpunkt Digitalisierung?)
5. Klimaschutz / Umwelt / Energiepolitik (Schwerpunkt Digitalisierung?)
6. Arbeit & Soziales
* Plakatdesign Themenplakate: https://wolke.piratensommer.de/index.php/s/p8XD6pEmMNpiLfD
* Drive für Kandidatenbilder, zusammen mit Text etc.: https://wolke.piratensommer.de/index.php/s/m5aTW5KjrfK2Mbs  
* Pad für Bild- & Textvorschläge für Themenplakate: https://pad.piratensommer.de/p/sprechendebilder
* Pad für "wofür brauchen wir noch Vorlagen-Designs": https://pad.piratensommer.de/p/Media
* Themenabende
* UU Situation https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/0FxZT38cOLOrfzousru+ETQvWElUNXHaYy5LQiQaxRw/

* War sammeln in Mainz
* Weiterer Sammelaufruf Hamburg, Meck-Pomm, Schleswig-Holstein

Anfrage Obdachlose

* Anfrage: Zur Lage der Menschen ohne festen Wohnsitz in Stuttgart unter Corona-Bedingungen. Antrag wurde von der FrAKTION am 27.11. gestellt.

Diskusion Sitzungen wieder in der LGS

* Bitte möglichst keine Treffen vor Ort. Wenn nicht vermeidbar, bitte konstant die Maske dort tragen.
* Sitzungen möglichst hybrid in Mumble
* Vom Landesvorstand gibt keine zusätzliche Regelungen als die gesetzlichen Regelungen

Content für die Webseiten

* Vorschlag: Neues aus dem Regionalrat / Gemeinderat / aus den Bezirksbeiräten (links zu Pads oben, Punkt Regionalwahl)
* https://etherpad.pp-international.net/p/StuttgartDHH20-21
* Vorschlag: Info Fahrpreiserhöhung
* Datenfasten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/cdv3cdTahut7IZCmcDCc3Oth/
* Coronademos
* Themen aus dem Wahlkampf

Landtags-Petition für Änderung des Wahlrechts

* Monomo will Landtagspetition machen damit Ausländer auch das Wahlrecht bei Landtagswahlen und Kommunalwahlen bekommen, wenn Sie bereits 3 Jahre in Deutschland leben. Das Orgatreffen findet die Idee gut.

Erster Entwurf des Petitionstext: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/NGseQA2ysEVmfqu8DJEU+2Q6/

Corona

* Corona Kanal im Telegram für Infos https://t.me/corona_infos_bw
* Petiton BGE im Bundestag: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2020/_03/_14/Petition_108191.$$$.a.u.html
* Zum Petiton BGE im Bundestag: - Infos: in der parlametarischen Prüfung laut E-Mail vom 12. Juli 2021, 2:00 Uhr an Vladimir

Themen für OpenSpace

Folgende Themen sollten an den nächsten OpenSpaces behandelt werden.
Finden sich freiwillige, die zu den Themen etwas vorbereiten wollen?
*  ggf. Blogbeitrag: Hauptsatzung der Stadt wurde geändert: u.a. Vorkaufsrechte bei Immobilien 
* Antrag zu Stuttgarter Platz der Menschenrechte, den die Piraten gerne hätten -  Orca
* Flyer Mieten - Steffi, Monomo https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/-y3IV1nlLP6TNKkiw8zsCtne/
 * Anträge Gemeinderat - Monomo, Orca, Steffi
* Flyer "Zehn Gründe" - ???, Teecee, Oliver, Steffi
* https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/+4joswNFUI0Bp9YFciphTRXg/
* Aktion gegen Kameraüberwachung. -> ???
* Pirateneinstiegsseminar https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/q8ksPz1II9P-WVUnsrv6MqFb/
* Westrandbrücke https://www.stadt-remseck.de/Buergerentscheid
* Bundestagswahlprogramm - Oliver
* Anträge BPT ???, Antrag zur CO2 Abgabe v. Orca: https://etherpad.pp-international.net/p/CO2Abgabe, wurde bereits mit AG Energiepolitik abgesprochen
* Bezirksverband Stgt Süd: Wunsch der Anschaffung einer Tonanlage. In Stuttgart-West gab es vor Kurzem ein Budget zu Tontechnik für externen Dienstleister (URL Orgapad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d068c46269b3bd0514f910716448ebb8/)
* Anfrage wegen falsch Plakatieren Pakaten https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/FdVVkT4TZpWM1oymS8OZ+V4O/

LGS

* Was muss in nächster Zeit in der LGS erledigt werden? Bitte rechtzeitig anmelden.

Materialbestellungen

* TODOs Flyertext und Layout 
* Brauchen wir Material? Bei Gelegenheit Feuerzeuge
* https://nds-piraten.pad.foebud.org/Aufkleber2?
* Piraten-Warnwesten https://www.warnwesten-express.de/

Plakate BTW

* Designvorschläge vom Bund
* BW plant eigenes Design
* A0 wäre wünschenswert wenn Plakatierer an Straßen aufhängt

Landespresseteam

* Infos über  Veranstaltungen, Aktionen, etc. bitte an presse@piratenpartei-bw.de oder direkt an das Landespresseteam
* Nächste Sitzung 21. Juli 2021 Teilnehmer DRINGEND gesucht

BW Landesparteitag 2021

* Vorschlag diesmal als Präsentsparteitag in Stuttgart (veraussichtlich November 2021)
* Je nach COVID-19 Entwickung
* Vorschläge
 * Altes Feuerwehrhaus http://www.feuerwehrhaus.awo-stuttgart.de/
 * Bürgerhaus Möhringen https://www.stuttgart.de/service/buergerhaeuser/buergerhaus-moehringen.php
 : nur als ortsansäßiger Verein
 * Bürgerhaus West https://www.stuttgart.de/vv/adresse/buergerraeume-stuttgart-west.php
 * Häußler Forum https://www.stuttgart.de/service/buergerhaeuser/haeussler-buergerforum.php
 * Sonstige Bürgerhäuser https://www.stuttgart.de/service/buergerhaeuser/haeussler-buergerforum.php
 * LuBu Film & Medienzentrum http://www.fmz.de/Konferenzraeume/Praesentationsraum

KV Mitgliederversammlung + BzV Parteitag

* Zeitraum Oktober / November

Anträge für den Gemeinderat

Was wollen wir? Begründung?
* Antrag Solarausbau in Stuttgart via Stadtwerke
* Einheitliche Preisanzeige an Elektro-Ladesäulen in Stuttgart
* Künstlerin Gretta Louw hat in München eine Ausstellung gemacht auf Plakatwänden. Wäre auch was für Stuttgart.
   http://grettalouw.com/works/the-commons.php
   https://www.instagram.com/thecommonsmuc/
   https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-ausstellung-isar-plakate-zitate-1.497294A

CSD Infostand

* 31.07. - 01.08.2021
* Infostand ist beantragt und vom CSD zugesagt

Sonstiges

* https://piraten-tools.de/ 
* Verstärkung des Presseteams gewünscht, Vorschläge gern, Presseteam wird bei Besetzung mitsprechen

Termine

* Pressemumble 21.07. 19:30 Uhr
* LaVo Sitzung 23.07. 20:30 Uhr
* Stadtradeln ab dem 20.6.2021 bitte reichlich mitmachen
* Übersicht der Piratentreffs: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/acLt8sZ-Et8j6T+M3+RD6KHO/
* Alle Termine rund um Stuttgart: https://piratenpartei-bw.de/termine-bzv-stuttgart/
* Alle Termine im Ländle: https://piratenpartei-bw.de/termine/
* Alle Demos rund um Stuttgart: https://demokalender-stuttgart.de/