BW:Stammtisch Biberach/Protokoll 2010-01-09

Teilnehmer

8 Personen aus Biberach und Ulm

Protokoll

Protokoll erstellt von Gunther

Themen

ELENA

• da wir zur Zeit keinerlei Info-Flyer haben wird Carsten einen Antrag beim BzVor stellen, Flyer zum Thema ELENA zu beschaffen (bereits erfolgt)
• es läuft bereits ein Antrag beim BuVor auf Beschaffung des "Datensammelwut" Flyers, siehe Vorstandssitzung am 21.Jan. wie er von den Tübingern erstellt wurde
• Demo "Wider die Datensammlewut" in Tübingen am 30. Januar, Demo Website hier
• das Thema ist vielen Bürgern immer noch nicht bewusst

Wiki Starthilfe

• Carsten macht sich schlau, ob er Räumlichkeiten bekommen könnte um Schulungen für Wiki-Interessierte abzuhalten
• im Erfolgsfall könnten bis zu 16 Personen im Umgang mit dem Wiki geschult werden, wozu dann eine Einladung an alle Stammtische im BzV Tübingen erfolgen würde. Daumen drücken!
• um die Erstellung von Protokollen im Wiki zu vereinfachen baut uns Carsten einen Protokoll Generator ein (bereits online). Super, Danke!

Website

• der Bezirksverband hat jetzt eine eigene Website
• über den Link "Login" kann sich jede(r) registrieren und am Inhalt der Seite mitarbeiten
• Mitarbeiter von jedem Stammtisch herzlich willkommen
• die Idee einer eigenen Biberacher Website ist damit nicht vom Tisch, aber auch nicht mehr so dringend

Klausurtagungen

• Gunther spricht das Thema der Klausurtagungen erneut kurz an. Aktive Mitarbeit ist herzlich willkommen und ausdrücklich erwünscht!
• Termine sind:

1. am Samstag, 13. Februar in Tübingen zu den Themen Bildung, Umwelt
2. am Samstag, 20. Februar in Mannheim zu den Themen Soziales, Finanzielles, Bauen
3. am Sonntag, 28. Februar in Karlsruhe zu den Themen Inneres, Transparenz

• bitte schnellstmöglich hier anmelden

Aufstellungsversammlungen zur LTW 2011

• offizielle Infos dazu auf der Seite des Innenministeriums hier (auf der rechten Seite)
• Biberach ist der Wahlkreis 66, dabei ist zu beachten, dass einige Gemeinden des Landkreises BC dem Wahlkreis 68 (Wangen) zugeordnet sind. Das sind Berkheim, Dettingen a.d.I., Erolzheim, Kirchberg a.d.I., Kirchdorf a.d.I., Rot an der Rot und Tannheim. Piratenmitglieder aus diesen Gemeinden müssen also zur Aufstellungsversammlung der Wangener im Landkreis Ravensburg. Klingt komisch, ist aber so (Landtagswahlgesetz).
• zur BaWü Landtagswahl 2011 können ab dem 01. Februar 2010 die Aufstellungsversammlungen für Kandidaten abgehalten werden
• es gibt 70 Wahlkreise in BaWü und fast so viele Aufstellungsversammlungen mit geheimen Wahlen zu organisieren
• nur in den Stadtkreisen Stuttgart, Karlsruhe und Mannheim können die Bewerber für alle diese Wahlkreise in einer gemeinsamen Mitglieder- oder Vertreterversammlung aufgestellt werden
• die Wahlvorschläge (Kandidaten) sind spätestens am 59. Tag vor der Wahl schriftlich beim Kreiswahlleiter einzureichen
• mindestens 150 Unterstützer-Unterschriften je Kandidat müssen gesammelt werden, am besten über Info-Stände
• Info-Stände dazu im Landkreis Biberach angedacht für Biberach, Laupheim, Riedlingen, Ochsenhausen und Bad Schussenried
• wir müssen uns informieren wie groß unsere Info-Stände in den jeweiligen Städten sein dürfen und andere Rahmenbedingungen erfragen, Thomas fragt in Laupheim nach, Gunther in Biberach (Ordnungsamt)

ACTA

• zum Thema Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement sind bislang wenig Informationen im Netz zu finden
• gute Sammlung im Piraten-Wiki unter ACTA

Sonstiges

• generell sind Materialien (Flyer, Aufkleber, Kuli, usw) knapp

Nächster Sitzungstermin

Samstag 23. Januar 2010, um 11.30Uhr im Woodpecker