BW:Bezirksverband Stuttgart/Vorstandssitzung/2012-03-12 - Protokoll Vorstandssitzung BzVS
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Inhaltsverzeichnis
Vorstandssitzung 12.03.12
Leider gibt es diesmal keine Audio-Aufzeichnung aufgrund eines technischen Problems :(
Beginn 20.08 Uhr
Wiederkehrendes
Vorstellungsrunde Vorstand
Kai, Tobias und Steffi stellen sich vor. Bernhard und Joachim sind verhindert und kommen ggf später.
Anwesenheit, Beschlußfähigkeit
Drei Vorstandsmitglieder sind anwesend. Damit sind wir beschlussfähig.
Bestimmung des Protokollanten
Tobias meldet sich. Keine Gegenstimmen.
Bestimmung der Versammlungsleitung
Kai leitet die Versammlung.
Genehmigung voriges Protokoll
Das letzte Protokoll wird noch nicht genehmigt, da Tobias sich enthalten wird und wir derzeit nur zu dritt sind. Das Protokoll vom vorletzten mal wird ebenfalls noch nicht genehmigt, da noch einige kleinere Änderungen (u.a. Formatierung) vorzunehmen sind. Entscheidung wird verschoben und spätestens in der nächsten Vorstandssitzung nachgeholt.
Kontostand
Kai meldet 28570,39 EUR, 1040,85 EUR in der Kasse.
Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
Kai: Material auf dem LPT verteilt und Tickets aufgeräumt.
Tobias: Fyler für Frauenstammtisch erstellt, Piratentreff Hohenlohe besucht, LPT besucht und dort Material verteilt, Wahlkampfhilfe im Saarland, am Mumble der AG Basisarbeit teilgenommen.
Steffi: Hat in Esslingen und Wernau Stammtische besucht. Hat LPT besucht und dort den Umgangston auf den Stammtischen abgesprochen. Hat mit Martin bzgl Pressearbeit gesprochen. Es wird am Dienstag ein Treffen mit Martin und Lama zur Pressekoordination geben. Hat ihre Datenschutzverpflichtung (DSV) an die BGS geschickt. Hat die Einladung zur VorSi verschickt. Hat einen Text bzgl der Videonachrichten vorbereitet (siehe letzte Sitzung). Hat eine Anfrage an André Reichelt aus Hall verschickt und sich Gedanken über eine "Geschäftsstelle Light" gemacht.
Berichte der Stammtische und KVs
- Stefan (Main-Tauber):
- Bürgermeister-Wahl: 21,5% für Susanna. Wahlbeteiligung lag bei 45 %. Hatte Kontakt mit Stefan Taege bzgl Aufbau eines Stammtischs in Walldürn.
- Jörn Zimmer (Main-Tauber):
- Mit Blaubierhund Plakate im Saarland aufgehängt, Interviews auf dem #LPTSL gemacht. Haben Kaperbriefe ausgeteilt. Fand den Parteitag im Saarland sehr spannend und interessant.
- S3sebastian (Gmünd)
- Erste LVor-Sitzung am Mittwoch (20:30). Am gleichen Tag findet auch der Stammtisch in Gmünd statt.
- Steffi (Esslingen)
- 22.3. wird in Nürtingen im Schlachthof von den Piraten ein BGE-FIlm gezeigt.
- Kai (Wernau)
- Es gibt Pläne, Testhalber einen ganzen Ort beflyern, um heruszufinden, ob dann mehr Leute zum Stammtisch kommen.
- Cymaphore (Stuttgart)
- Martin hat sich bei der Post informiert. Es wird ein Postfach eröffnet. Bankkonto wird demnächst eingerichtet, diesbezüglich kommt noch ein wenig KV-Post im BzV-Postfach an. Stammtische laufen gut. Stammtisch Ost wird ein wenig betrollt. Stammtische sind derzeit leider noch etwas ineffektiv. Stammtisch Nord in Vorbereitung. Presseteam Stuttgart ist ebenfalls in Vorbereitung. Dazu wurden auch die Landkreise angeschrieben (zur besseren Vernetzung im Großraum Stuttgart). Es haben sich dazu viele Interessenten gemeldet, ein Termin für ein Treffen ist in Planung. Weitere AGs zur Ausarbeitung eines Kommunalprogrammes befinden sich in Gründung. OB-Wahl: Es wird ein kompetenter Kandidat gesucht, unabhängig vom Parteibuch. Mglw wird es eine Limesurvey-Umfrage geben, inwieweit die Piraten Stuttgart sich an der OB-Wahl beteiligen wollen. Ein Entwurf für die neue Webseite wurde von Artist erstellt. KV-Marina: 25.3., Raumbuchung läuft. Im Anschluß findet eine Wahlparty anläßlich der Saarland-Wahl statt (Platz 40-50 Personen, wenn alles klappt). Anfang April Mitgliederversammlung zum Beschluß einiger Kommunalprogrammpunkte. Zuvor soll es eine Pressekonferenz geben, sofern die Basis sich für einen eigenen OB-Kandidaten ausspricht.
- Steffi für den Frauenstammtisch
- Letzter Stammtisch hatte 7 Besucher, obwohl 2 Interessentinnen doch nicht aufgetaucht sind.
Aktuelle Themen
Nachbesprechung LPT
Blaubierhund: 1 Tag ist evt etwas zu wenig, da es gegen Ende recht hektisch zuging. Kandidatenvorstellung war teilweise zu knapp, um sich wirklich mit den Kandidaten auseinanderzusetzen. Erreichbarkeit (per ÖPNV) war schlecht, Internetempfang war kaum möglich.
Cymaphore war Wahlleiter. Er wurde als Sklaventreiber bezeichnet ;)
Netzzugang war nicht in der Ausschreibung enthalten. Wenn dieser gewünscht wird, sollte man das im Vorfeld äußern, damit es als Anforderung in die Ausschreibung übernommen werden kann.
Der Gebärdensprachdolmetscher wird gelobt. :)
Der KV Stuttgart hat Interesse, den LPT12.2 auszurichten.
Steffi: Landesgeschäftsstelle wurde besprochen, aber das Meinungsbild bzgl der Aufgaben einer LGS war gespalten. Das Thema wird noch weiterdiskutiert werden müssen.
Status Funkfeuer
Kai und Steffi haben die DSV (Datenschutzverpflichtung) letzte Woche an die BGS geschickt. Sollte innerhalb einger Tage erledigbar sein, die Zugänge für den LV wurden jedenfalls sehr schnell freigeschaltet. Zugang zum Funkfeuer werden Kai und Steffi noch beantragen. Laut Sven Krohlas sah die Beteiligung am Funkfeuer in BW sah allgemein recht mau aus. Beim morgigen Pressetreffen wird das Thema nochmal angesprochen, auch im Hinblick darauf, inwiefern die KVs das Funkfeuer nutzen.
Cymaphore: Beim Bundesvorstand wurde beantragt, dass der BuVo die LVs ermächtigen möge, die DSV zu verwalten, da die BGS überfordert zu sein scheint. Tirsales hat zugesagt, den Antrag zu überprüfen.
S3sebastian: Die neue DSV soll angeblich für alle Zwecke gültig sein. Erwiderung von Cymaphore: Sieht in der Praxis noch etwas komplizierter aus.
Satzungsklausur
Siehe auch: Satzungsklausur.
Es sollten noch Hinweise zum Termin auf die Mailinglisten gepostet werden. Marco wäre die geeignete Person dafür, nochmal auf die Klausur hinzuweisen.
Kai schreibt Marco an.
Geschäftsstelle Light?
Steffi: Überlegung war, regelmäßig einen Raum anzumieten. Die Vorstellungen, was eine Geschäftsstelle leisten soll, gehen auseinander. Den Aspekt der Begegenung von Piraten könnte eine Geschäftsstelle Light jedoch erfüllen. Es soll dort hauptsächlich gearbeitet (nicht nur geredet) werden. Cymaphore: Lokale eigenen sich nicht zum arbeiten. Er unterstützt daher die Idee. Steffi: So könnte man herausfinden, ob wir zumindest in der Lage sind, regelmäßig Leute zur Geschäftssstelle Light zu mobilisieren.
Wir brauchen eine Ideensammlung, was eine LGS leisten sollte - jedoch nicht via Mailingliste, dort verschwinden die Argumente zu schnell wieder im Archiv. Martin hatte früher bereits eine Wiki-Seite angelegt, die einige Anforderungen enthält.
Die Bürgerräume Stuttgart West können regelmäßig gebucht werden, wären also ein möglicher Kandidat.
21:23 Uhr Joachim begrüßt die Runde.
Mitgliederstand
Alle, die bis zum LPT eingetreten waren, sind in SAGE eingepflegt. Seit dem Parteitag deutlich weniger Mitgliedsanträge. Aktuelle Zahl: Stand Civi + 70-80. Zuvor ca 3 Mitgliedsanträge pro Tag, jetzt ca 1 pro Tag.
Punkt von Cymaphore: Jemand aus dem Landkreis Ludwigsburg möchte im KV Stuttgart Mitglied werden. Diskussion über den weiteren Ablauf. KV Ludwigsburg soll über die Aufnahme entscheiden.
Anträge
Beschaffung von großen und kleinen Flaggen (Stefan_K)
Steffi: Lieber Flaggen für Fahnenmasten (haben die Bayern) anschaffen. Sie findet die beantragten Flaggen nicht hübsch. Privates Material ist reichlich vorhanden.
Vorschlag: Evt Beachflags kaufen. Steffi schlägt vor, eine allgemeine Diskussion darüber zu führen, welches Material wir künftig anschaffen wollen.
Steffi möchte einen Text für eine Diskussiongrundlage verfassen. Alle einverstanden.
Infostände wie z.B. U&D. Die Anzahl sollten wir gemeinsam festlegen (Vorschlag: 5x klein 2x groß)
Beschluss:
Kai 
Tobias 
Bernhard 
Joachim Steffi
Bemerkungen:
Ausstattung eines zweiten Infostandes (Philip RMK)
Steffi: Andere Stammtische sollten bei Bedarf auch ausgestattet werden. Geld ist vorhanden. Befürwortet den Kauf mehrerer Pavillions. Zuvor muß der Bedarf geklärt werden.
Tobias: Tische kann jeder Stammtisch selbst im Baumarkt besorgen. Dies ist aus logistischen Gründen sinnvoller als eine Zentrale Bestellung.
DeeKay: Die Beschaffung hat noch bis etwa Mai Zeit.
Längere Diskussion über Pavillions, usw :)
Steffi und Tobias wollen bei den Stammtischen den Infostandbedarf ermitteln.
Flyerständer wurden bereits auf dem LPT verteilt.
Tobias teilt Philip das Ergebnis unserer Diskussion mit.
Beschluss: Die Kosten (max 60 EUR) für den Kauf eines Tisches (z.B. bei Hornbach) werden vom BzV übernommen. Die Anschaffung der restlichen Ausstattung wird zunächst verschoben.
Kai 
Tobias Bernhard Joachim Steffi
Bemerkungen:
Ausrichtung Podiumsdiskussion (Jörn, Main-Tauber)
Antrag: Die Kosten von 450 EUR für die Raummiete für eine Podiumsdiskussion zzgl Material sollen übernommen werden.
Jörn: Thema soll Arbeit und Soziales sein. Im Main-Tauber Kreis gibt es wenige Mitglieder, er möchte die Piraten vor Ort "beleben". Er möchte die Leute auch über die anderen Parteien aufklären. Er hat das Thema bereits mit dem Stammtisch besprochen. Tenor war, dass relativ wenige Leute zu solchen Veranstaltungen gehen, daher wäre massive Werbung notwendig. Es käme auch ein kleinerer Raum in Frage.
Joachim: Es gab bereits einen Versuch einer größeren Veranstaltung im Rems-Murr-Kreis, die groß beworben wurde. Es kamen ca 5 Besucher. Vertreter anderer Parteien sind abgesprungen.
Längere Diskussion über Sinn und Unsinn einer derartigen Veranstaltung.
Beschluss:
Kai Tobias Bernhard Joachim Steffi
Bemerkungen: Wir empfehlen einen deutlich kleineren Themenabend, um sich etwas heranzutasten.
Filmtätigkeit von Blaubierhund und Tykk
Es gab Interviews auf einer ACTA-Demo. Aufgrund der positiven Resonanz wurde das Konzept auf den LPTs BW und Saarland fortgeführt. Unter dem Label "PiratenTV" könnte das Projekt fortgeführt werden.
Joachim: Name "Piratenpartei" könnte inzwischen geschützt sein. Insofern wäre der BuVo der geeignetere Ansprechpartner.
S3sebastian: PiratenTV existiert bereits (2008 offiziell vom NRW-Vorstand eingeführt), ebenso Piratorama.
Wir stellen fest, dass wir nicht zuständig sind. Blaubierhund zieht den Antrag vorsorglich zurück :)
Sonstiges
Tykk möchte zukünftig bei Stammtischen vorbeischauen und Filmaufnahmen machen. Auf Anfrage beim Frauenstammtisch wurde mitgeteilt, dass Filmaufnahmen nicht erwünscht seien.
Es geht prinzipiel darum, Interviews zu führen.
Nächste Vorstandssitzung
Termin: Mo, 26.03.2012 Besuch der nächsten Landesvorstandssitzung: Kai, Steffi
22:59 Uhr Kai schließt die Vorstandssitzung.
