BW:Bezirksverband Karlsruhe/Pressearbeit/PM 2011-01-24 - PM Wahlzulassung Karlsruhe

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Pressemitteilung
Thema: Landtagswahl 2011: Entscheidung über die Wahlzulassung am 1. Februar
Ersteller: Bernd Eckenfels
Status: versendet
Verantwortlicher Redakteur: Bernd Eckenfels
geprüft durch diese Lektoren: Futti, Ulan
Gliederung: Landesverband Baden-Württemberg > Bezirksverband Karlsruhe
verschickt am 24.01.2011


anbei eine Pressemitteilung des Bezirksverbands Karlsruhe der Piratenpartei Deutschland anlässlich der Einreichungsfrist und Ausschussitzung für die Zulassung zu Landtagswahl in Karlsruhe-Stadt.

Ein Foto unserer beider Kandidaten zu Ihrer freien Verwendung können Sie sich hier herunterladen:
http://dl.dropbox.com/u/962785/lancier_bartsch_kandidaten_ka.jpg
lancier_bartsch_kandidaten_ka.jpg
Motiv: Gruppenfoto der Karlsruher Kandidaten (Martin Bartsch KA I, Uwe
Lancier KA II)
Datum der Aufnahme: 25.04.2010
Fotograf:  Michael Brückner
Lizenz: CC BY (Freie Verwendung bei Namensnennung -
http://creativecommons.org/licenses/by/3.0/de/ )

24.1.2010

Landtagswahl 2011: Entscheidung über die Wahlzulassung am 1. Februar

Die Piraten Martin Bartsch und Uwe Lancier haben Wahlvorschläge und notwendige Unterstützungsunterschriften eingereicht.

Der Kreiswahlleiter und OB Heinz Fenrich hat alle Parteien und Einzelbewerber die einen Wahlvorschlag für die Wahlkreise 27 Karlsruhe I (Ost) und 28 Karlsruhe II (West) eingereicht haben zur Sitzung des Kreiswahlausschusses am 1. Februar 2011 um 11 Uhr in den großen Saal des Rathauses am Marktplatz eingeladen.

Darunter sind auch die Vertrauenspersonen der Piratenpartei Deutschland (PIRATEN). Schon im April 2010 haben die Piraten in Karlsruhe Ihre Kandidaten für die Landtagswahl gewählt. Seither waren Martin Bartsch im Karlsruher Osten sowie Uwe Lancier im Westen der Stadt unterwegs, um die für die Wahlzulassung jeweils notwendigen 150 Unterstützungsunterschriften zu sammeln.

Noch bis zum 27. Januar können die Wahlunterlagen eingereicht werden, aber die PIRATEN haben alle notwendigen Unterschriften bereits bestätigen lassen und mit einem komfortablen Sicherheitspuffer eingereicht - immerhin können diese wegen Doppelabgabe noch in letzter Minute ungültig werden.

Das Wahlsystem in Baden-Württemberg stellt für nicht in seinem Landtag vertretene Parteien eine recht hohe Hürde dar. Doch die PIRATEN haben inzwischen landesweit über 12.300 Unterstützungsunterschriften gesammelt und bestätigen lassen. Von den nicht im Bundestag vertretenen Parteien ist die Piratenpartei nach Mitgliedern die größte: nach eigenen Angaben sind in allen 70 Wahlkreisen von Baden-Württemberg bereits die notwendigen Unterlagen vollständig eingereicht. Ein klarer Vorteil gegenüber den weiteren nicht im Landtag vertretenen Parteien, denn nur, wenn eine Partei in jedem Wahlkreis mit eigenen Kandidaten antritt, ist sie auch überall wählbar.

Über die Zulassung der Wahlvorschläge entscheidet der Kreiswahlausschuss am 1. Februar 2011. Gegen Entscheidungen des Kreiswahlausschusses ist die Beschwerde möglich. Die Beschwerde muss bis zum 4. Februar 2011, 18 Uhr, beim Kreiswahlleiter eingelegt werden. Über die Beschwerde entscheidet der Landeswahlausschuss; dessen Entscheidung ist endgültig. (Informationsschreiben der Landeswahlleiterin)


Über die Bewerber

Name: Martin Bartsch
Wohnort: Karolinenstraße 7, Karlsruhe
Alter: 39
E-Mail: martin.bartsch@kandidat.piraten-bw.de
Tätigkeit: Freiberuflicher Software-Entwickler
Abschluss: Dipl. Wirtschaftsinformatiker (FH)
Staatl. gepr. Elektrotechniker Fachrichtung Datentechnik
Offizielle Homepage des Bewerbers (WK27):
http://ltw.piratenpartei-bw.de/Person/Martin-Bartsch
Selbstdarstellung und Zitate: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bama


Name: Uwe Lancier
Wohnort: Rintheimer Hauptstraße 42, Karlsruhe
Alter: 44
Email:uwe.lancier@kandidat.piraten-bw.de
Tätigkeit: Kaufm. Angestellter
Abschluss: Datenverarbeitungskaufmann
Offizielle Homepage des Bewerbers (WK28):
http://ltw.piratenpartei-bw.de/Person/Uwe-Lancier
Selbstdarstellung und Zitate: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Ulan

Pressekontakt: Bernd Eckenfels (Pol.GF BzV KA)
Telefon/Fax: 0321 21284600
Mail: presse@bzv-ka.piratenpartei-bw.de

Postfach:
Piratenpartei Deutschland - Bezirksverband Karlsruhe
Postfach 21 10 02
76160 Karlsruhe


Für Journalisten allgemein verwendbares Bildmaterial finden Sie unter: http://www.piratenpartei.de/presse/bildmaterial


Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 847.870 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile über 12.000 Mitglieder.


Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)