BW:Antragsfabrik/Satzungsänderungen/Basisentscheid auf Landesebene

Dies ist ein eingereichter Satzungsänderungsantrag für den Landesverband Baden-Württemberg von Moonopool. Bitte diskutiere den Antrag und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! Eine Übersicht aller Anträge findest Du in der Antragsfabrik.

Titel: Basisentscheid auf Landesebene
Kurzbeschreibung: Übertragung des Basisentscheids und der Entscheidsordnung auf den Landesverband

Satzung

Antrag

Änderungsantrag Nr.

SÄA019

Beantragt von

Moonopool

Betrifft

Satzung des Landesverband Baden-Württemberg / §9b

Beantragte Änderungen

Der Landesparteitag möge beschließen, den Abschnitt A der Landessatzung in §9b um den folgenden Absatz (8) zu ergänzen:

(8) Die jeweils aktuelle Fassung des Basisentscheids und der Basisbefragung des Bundesverbandes sowie die zugehörige Entscheidsordnung finden für den Landesverband analoge Anwendung.

Im Landesverfahren stimmberechtigt sind alle Mitglieder des Landesverbandes, die im Bundesverfahren stimmberechtigt sind. Die Rechte und Pflichten des Bundesvorstandes und des Bundesparteitages nehmen für den Landesverband der Landesvorstand und der Landesparteitag wahr.

Abweichend von der Regelung der Bundessatzung und der Entscheidsordnung wird als Quorum für die Einbringung eines Antrages die Unterstützung durch 50 stimmberechtigte Teilnehmer und als Quorum für die geheime Abstimmung 5% der stimmberechtigten Teilnehmer (ohne Mindestanzahl) festgelegt.

Begründung

Siehe hier für den Basisentscheid und hier für die Entscheidsordnung.

Da bereits mindestens für die Entscheidsordnung eine verbesserte Version vorliegt (die allerdings noch nicht zur Abstimmung kam), gebe ich der Übernahme der jeweils aktuellen Fassung des Bundesverfahrens den Vorzug vor einer textlichen Kopie der Version von Neumarkt. Dies umso mehr, da ein gewichtiger Vorteil natürlich auch in der Mitbenutzung der technischen Infrastruktur besteht.

Diskussion

Bitte hier das für und wider eintragen.

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