BE:Wahlkampfkonzept-Entwurf Michael Ebner

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Konzept bezüglich einer Ausschreibung des Wahlkampfkonzeptes für die Wahl des Abgeordnetenhauses 2011

Warum eine solche Ausschreibung

Bislang ist es in der Piratenpartei üblich, dass Fragen wie Wahlkampfkonzepte gemeinschaftlich erarbeitet werden. Wenn nun davon abgewichen werden soll, so bedarf dies der Begründung:

Einheitliches Wahlkampfkonzept

Wenn sehr viele Piraten an einem Wahlkampfkonzept mitwirken, so ist zu erwarten, dass dies sehr heterogen wird: Viele kreative Ideen im Detail, aber fehlende übergeordnete Linie.

Ein solches Wahlkampfkonzept entwickelt natürlich auch seinen ganz speziellen Charme. Es ist jedoch dabei zu bedenken, dass die Piratenpartei nicht mehr die Newcomer sind und quasi "Welpenschutz" genießen, sondern dass sie mit handfesten Ambitionen in diesen Wahlkampf gehen - das sollte sich auch in der Professionalität des Auftretens wiederspiegeln. Es geht dabei nicht darum, die etablierten Parteien zu kopieren - aber das Auftreten sollte es doch leicht machen, die Geschicke der Stadt (auch) in die Hände der Piratenpartei zu legen.

Geheimhaltung

Transparenz ist ein wichtiger Grundsatz der Piratenpartei, und doch gibt es gute Gründe, von diesem Grundsatz hier vorübergehend abzuweichen: Würde man eine Kampagnenplanung in's Wiki stellen, dann könnte der politische Gegner diese einsehen und die geplanten Themen jeweils zwei Wochen früher besetzen.

Von daher scheint es ratsam, das Konzept während des Wahlkampfes unter Verschluss zu halten und erst am Wahlabend zu veröffentlichen. (Für vorübergehende Intransparenz gibt es bezüglich der Ergebnisse während der Abstimmungsphase in LF bereits einen Präzedenzfall, so dass man davon ausgehen kann, dass eine solche akzeptiert werden, solange gute Gründe dafür vorliegen.)

Partizipation

Ein geheimgehaltenes, einheitliches Wahlkampfkonzept könnten natürlich auch beauftragte Piraten ausarbeiten. Die Idee der Ausschreibung ermöglicht es jedoch jedem einzelnen Piraten, ein eigenes Konzept auszuarbeiten und dies dem Vorstand zu präsentieren.


Ablauf der Ausschreibung

Start der Ausschreibung

Der Landesvorstand ruft zur Einreichung von Wahlkampfkonzepten auf und legt dabei die Anforderungen an die einzureichenden Konzepte fest (siehe auch Punkt 3).

Für die Ausschreibung könnte eine Frist von beispielsweise 4 Wochen vorgesehen werden. Die Konzepte sind beim Landesvorstand einzureichen.

Auswertung der Ergebnisse

Der Vorstand oder ein damit beauftragtes Vorstandsmitglied sortiert zunächst alle erkennbar untauglichen Konzepte aus. Die verbleibenden Konzepte werden allen Vorstandsmitgliedern zugeleitet, gesichtet und diskutiert.

Bei den interessantesten Konzepte werden die Einreicher dazu eingeladen, ihr Konzept zu "verteidigen".

Zum Schluss fällt der Vorstand eine Entscheidung über das umzusetzende Wahlkampfkonzept. Dabei steht ihm frei, die Elemente verschiedener Vorschläge zu kombinieren, solange sie zusammenpassen.

Der Vorstand kann zur Sichtung und Entscheidung weitere Piraten hinzuziehen, solange diese Vertraulichkeit zusichern.

Bildung der Kampagnenleitung

Dem Vorstand wird empfohlen, ein Team zu bilden, das den Wahlkampf steuert. Diesem sollen die Einreicher der umzusetzenden Konzepte sowie mindestens ein Landesvorstandsmitglied angehören.


Notwendige Inhalte der Konzepte

Die einzureichenden Konzepte umfassen zumindest die folgenden Punkte:

Zielgruppen

Welche Zielgruppen sollen angesprochen werden? Mit welchen Themen? Auf welchen Wegen?

Themenschwerpunkte

Welche thematischen Schwerpunkte sollen gebildet werden? Wie sollen diese kommuniziert werden?

Ablaufplanung

Wie soll der Wahlkampf ablaufen? Was ist bis wann zu erledigen? Welche Themen sollen in welcher Reihenfolge gepusht werden?

Budgetplanung

Welche Mittel sollen wofür verwendet werden? Wie sind Prioritäten zu setzen, wenn nicht alles Wünschenswerte finanziert werden kann?

Planung der personellen Ressourcen

Welche Arbeiten sollten erledigt werden und wer könnte das tun? Wie sollen die Aktiven koordiniert werden? Wie sind Prioritäten zu setzen, wenn nicht alles Wünschenswerte durchgeführt werden kann?