BE:Wahlen/2011/Kinski-Treffen/2010-12-07

Bei unserem ersten Treffen im Kinski am 07.12.2010 haben wir über verschiedene Aspekte der Wählerschaft, des Wahlkampfes und der Themen im Wahlkampf diskutiert. Der Bedarf einer Diskussion war vorhanden und dennoch konnten wir in den knapp 2 Stunden nur die Bereiche anreißen.

Wähler

Fragen

• Wen wollen wir erreichen?
• Bei welcher Bevölkerungsgruppe haben wir gute Chancen?
• Wie können wir unsere Chancen verbessern?
• Ist der Wahlkampf auf die jeweilige Bevölkerungsstruktur des Bezirks auszurichten?
• Wie können wir die Wähler erreichen, ist dies in den Bezirken unterschiedlich?

Nichtwähler

Das große Thema war die Erreichbarkeit der Nichtwähler, wie kann man auch nur einen Anteil der Nichtwähler überzeugen, die Piraten zu wählen. Nichtwähler zu überzeugen ist eine hohe Herausforderung, daher kam die Frage auf, ob es nicht sinnvoller ist, die Energien (auch) auf andere Wählerschichten zu lenken.

Nichtwähler sind nicht gleich Nichtwähler, es gibt diejenigen, die bereits durch vielfache Enttäuschungen der eigenen Person oder der vorangegangenen Generationen das Interesse an jeglicher Politik verloren haben. Diejenigen, die mehrfach von mehreren Staatsformen enttäuscht wurde, beginnend mit dem Stalinismus, dem Sozialismus und auch in dem gegenwärtigen System keine Änderung sehen. Dies war für die an der Unterschriftenaktion in Magdeburg Teilnehmenden fühlbar.

Enttäusche Wähler - Wechselwähler

Der andere Anteil dieser Wählerschicht sind die enttäuschten Wähler, die jahrelang eine feste Bindung an eine Partei hatten, die sich entweder von ihren Grundzielen entfernt haben (FDP/SPD) oder in der Regierungsverantwortung die eigenen Ziele wenig umsetzen (Die Linke) bzw. an Bedeutung verloren haben (CDU). Bei dieser Wählerschicht ist grundsätzlich das politische Interesse vorhanden, daher eher ansprechbar für neue Ideen bzw. die Umsetzung der "vergessenen" Ziele. Ebenso bei Wechselwählern.

Erstwähler

Gerade die Erstwähler sind für uns als Piratenpartei interessant, da diese sich am ehesten mit unseren Kernthemen identifizieren können. Ob 2011 auch die 16jährigen an der Abgeordnetenhauswahl teilnehmen können, ist unklar, da die SPD wohl im Frühjahr nicht für die hierzu erforderliche Gesetzesänderung stimmen wird und für die Umsetzung der Entscheidungen von den befürwortenden Parteien Stimmen fehlen.

Was interessiert den Wähler

Hilft es Umfragen im Kiez zu machen, um festzustellen, was die jeweilige Bevölkerung für Themen interessieren und richten wir darauf unseren Wahlkampf aus? Oder überzeugen wir die Wähler von unseren Themen und von deren Wichtigkeit, auch wenn diese dies momentan vielleicht noch nicht als wichtig ansehen?

unterschiedliche Strukturen

Festgestellt wurde im Verlaufe der Diskussion, dass die Wählerschichten in den Bezirken unterschiedlich sind und auch innerhalb der Wahlbezirke je nach Ort einer Info-Veranstaltung / Aktion verschiedene Wählerschichten anzutreffen sind.

Ist daher eine bezirksübergreifende, landesweite Richtlinie hilfreich, welche Wählerschichten erreicht werden sollen und welche Kernthemen favorisiert werden?

Bemerkung

Ich glaube Christopher hatte gesagt, dass man am Infostand nicht Thema 89a für Wählertyp 3b heraussuchen kann. Ebenso ist es bis auf die Altersstruktur nicht in jedem Fall möglich, den Wählertyp einzuschätzen, ist es ein Nichtwähler oder ein Wechselwähler oder ein Stammwähler einer anderen Partei? Die Berliner tragen keine entsprechenden Schilder, daher sollte der Wahlkampf auf alle Wählerschichten ausgerichtet werden und welche der einzelne Wahlbezirk favorisiert, sollte Kandidat und aktiven Piraten vor Ort überlassen werden, die Bewohner ihres Wahlbezirkes besser einschätzen können.

Wahlkampf

Fragen

• Welche Wahlkampfmittel brauchen wir, welche sind weniger sinnvoll
• Wie erlangen wir möglichst viel Aufmerksamkeit der Wähler?
• Welche Relevanz haben Kiezspaziergänge, Infostände, Teilnahme an Stadtfesten – also Präsens zeigen?
• Brauchen wir eine Ausschreibung für ein Wahlkampfkonzept für den Landesverband?

Strategischer Wahlkampf - Roter Faden

Im Laufe der Diskussion gab es die eine Gruppe, die ein strategisches Gesamtkonzept befürwortet und die andere Gruppe, die den Wahlkampf von unten, also von den aktiven Piraten in den Bezirken ausrichten will.

Die Befürworter eines strategischen Gesamtkonzeptes, es fiel der Begriff eines roten Fadens im Wahlkampf, sehen in den verschiedenen Ansätzen von Wahlkampfführung der einzelnen Crews auf der jeweiligen Bezirksebene die Gefahr einer gespaltenen Wahrnehmung durch den Wähler.

Während die Piraten, die den Wahlkampf von der Bezirksebene organisieren und durchführen wollen, auf die bestehenden Bindungen zwischen Crews und Crewmitgliedern setzen und deren Bekanntheitsgrad in den Bezirken sowie deren Wissen um die Grundprobleme der Wählerschaft im Bezirk.

Es wurde daraufhin angemerkt, dass ein roter Faden auch darin gesehen werden kann, Umzudenken, dass eine einheitliche Strategie sich darin äußert, unterschiedlich in den Bezirke den Wahlkampf zu führen und pluralistisch aufzutreten. Wichtig ist vor allem, dass wir uns dessen bewusst sind, was wir sind, wir sind Piraten, wir sind cool und wir können das umsetzen, was wir wollen. Dieses Bewusstsein sollte in die Crews getragen werden und jeden Piraten erreichen.

Die Strategie für eine Info-Veranstaltung auf einem Wochenmarkt wird sich von der eines Stadtfestes unterscheiden oder von der vor einer Hochschule etc. pp., je nach dem zu erwartenden Publikum ist es sinnvoll, die entsprechenden Info-Materialien zu verwenden.

Unterscheidungsmerkmale

Was könnte unser Unterscheidungsmerkmal sein? In Anbetracht der Entscheidung vom 09.12.2010 des AGH zu JMStV wäre dies die Aussage, dass wir als Piraten uns unserem Gewissen verpflichtet fühlen und keinen Koalitionszwängen und auch keinen Schutz von Koalitionspartnern.

Wie sind wir bisher aufgefallen, wir sind unbequem, wir aktivieren das Netz, wir lassen nicht locker, das sollten wir weiterhin so handhaben, das ist auch eines unserer Unterscheidungsmerkmale.

konstruktiver / dekonstruktiver Wahlkampf

Es gab die Diskussion um das Führen eines konstruktiven und dekonstruktiven Wahlkampfes, all das kann ist situationsabhängig, wir wollen einen thematischen Wahlkampf führen, aber es herrschte auch die Meinung, dass wir Fragen nicht unbeantwortet lassen, auch wenn die Antwort ein Hinweis auf Fehler anderer Parteien ist. Man kann das eine mit dem anderen verbinden, beides schließt sich nicht aus.

Wirksamkeit Kiezsparziergänge

Kiezspaziergänge wie sie 2009 durchgeführt wurden haben sich als effektiv herausgestellt, hier bietet sich die Gelegenheit zu einem direkten Gespräch ohne an einen Ort gebunden zu sein und zur Informationsverteilung.

Infostand

Jeder Pirat wird vor Ort anhand des Wahlprogramms und seines Piratenverständnisses auftreten und individuell seinen Gesprächspartner überzeugen. Das können wir hier und heute nicht lenken und entscheiden.

Multiplikatoren

Wir brauchen Multiplikatoren, wir müssen die Piraten vor Ort einbinden, ihnen die Scheu vor dem Wahlkampf nehmen, vielleicht durch Workshops (Weiterleitung an Wahlkampfsquad). Selbstsicheres Auftreten ist zu fördern, die Informationsverteilung sicherzustellen, vielleicht wieder ein Kandidatentraining durchführen.

Vorschläge für Aktivitäten vor Ort

• Infos zur Piratenpartei sichtbar und mitnehmbar anbringen, darauf folgende Info-Veranstaltungen / Aktionen aufbauen
  • Vorschlag Flyer in Klarsichthülle - zum Abreißen für mehr Information Kontakt
• Kampagne starten, geht wählen - egal wen (?)

Themen

Welche Themen sind die Schwerpunkte?

Es wurde geäußert, dass die Themen aus unserem Grundsatzprogramm insgesamt zu komplex für den einzelnen Wähler sind und daher eine Präferenz zu bestimmen ist. Dies kann und wird Thema der Gebietsversammlungen sein, in deren Rahmen Wahlthemen beschlossen werden können.

Leitthema / Kernthema / Grundsatzthema

Uns als Piraten einen die Themen Transparenz, Teilhabe, Demokratie, Bürgerrechte. Es wurde diskutiert, ob wir ein "Leitthema" brauchen, zunächst stand Freiheit zur Auswahl, was wegen der unterschiedlichen und individuellen Betrachtungsweise wieder verworfen wurde (Wer Freiheit definieren will, beginnt sie einzugrenzen). Das Thema Demokratie wurde für besser geeignet gehalten, allerdings gab es weitere Diskussion dazu, ob das Motto nicht eher strukturell oder abstrakt, statt thematisch sein sollte. Aber brauchen wir dieses Leitthema überhaupt. Einem Meinungsbild aus dem Kinski folgend war es wenigen egal, etwas mehr waren dafür, die Mehrheit sprach sich gegen ein Leitthema aus.

Zwischenzeitlich existiert hierzu ein Thema im Liquid Feedback. https://lqpp.de/be/issue/show/451.html

Landeswahlprogramm - nur Grundsatzprogramm

Im Laufe der Diskussion wurde die Frage aufgeworfen, ob wir überhaupt ein Landeswahlprogramm für 2011 brauchen und uns nicht eher am beschlossenen Grundsatzprogramm orientieren sollen. In einer kleineren Runde am Schluss der Diskussionsrunde wurde darüber diskutiert wie man diesen Gedanken weiter fortsetzen kann. Nur das vorhandene Grundsatzprogramm? Das Grundsatzprogramm noch um ein paar Punkte erweitern? Das Wahlprogramm für die Bezirke dann vom Grundsatzprogramm ableiten. Wurde nicht geklärt.

Zwischenzeitlich existiert hierzu eine Initiative im Liquid Feedback, die noch weiter ausformuliert wird https://lqpp.de/be/area/show/7.html?tab=issues&filter=new