BE:Treptow-Köpenick/BVV/2013-08-19 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick am 19.08.2013

  • Zeit:18.00 Uhr
  • Ort: Club im Kietz e.V. ,Rodelbergweg 9 (Ecke Scheiblerstr.), 12437 Berlin-Baumschulenweg
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. Cornelius Engelmann-Strauß *abwesend: entschuldigt
  2. Monika Belz
  3. Volker Schröder
  4. René Pönitz
  • Anwesende Gäste:
    • 5 Bürger

Tagesordnung

Begrüßung

  • Vor Eröffnung der Sitzung stellt der Gastgeber vor. Club im Kiez existiert als Verein seit 22 Jahren. Räume gemietet, Gaststätte untervermietet, bedingt durch Gäste Rauchergaststätte. Ausstellungen, Buchlesungen, ehrenamtlich, jedes Jahr Vereinsfahrt. Wunsch, dass Räume auch genutzt werden.
  • Wahl der Versammlungsleitung: René
  • Wahl der Protokollanten: René

Abstimmung der nächsten Fraktionstermine

  • bereits beschlossen: 26. August, Rathaus Treptow, Raum 224
  • im September: 09. und 16. September, jeweils Rathaus Treptow
  • im Oktober/November wird Termin im Mehrgenerationshaus angestrebt

Protokollkontrolle

Rückmeldungen aus den Ausschüssen

Schule

  • Schulentwicklungsplanung
  • Bouchéschule soll geteilt werden (Neu: Kiefholzschule)
  • Hans-Grade-Oberschule wird erweitert, wenig Mittel für Sanierung

Stadtentwicklung und Tiefbau

  • Bezirkshaushaltsplan: sehr viel Luft eingeplant
  • neues Mitglied: Andrea Gerbode
  • Volker erwägt, Abwahl des Ausschussvorsitzenden zu initiieren
  • Ruhender Radverkehr in Altstadt -> angenommen
  • AG Radverkehr klare Stellungnahme der Rechtssituation in der Bahnhofsstraße: bestehende Benutzungspflicht ist rechtswidrig

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

  • u.a. Grillverbot Schlesischen Busch / Mülltonnen
    • Bürger meint zu Müllverbot: wenn Schlesischer Busch verboten wird, könnte das Grillinteresse sich streuen - und er würde dann nicht mehr sich an die Regeln halten...

Arbeit, Soziales und Gesundheit

  • Soziale Mischung an der Fanny-Zobel Straße 4:0:5 angenommen, Linke+Piraten dafür, Rest Enthaltung

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

  • Moni stellt Ausschussarbeit vor, u.a. Anträge

Weiterbildung und Kultur

  • siehe Notizen von Moni, am 03.09.2013, 18.00 Uhr ist eine Sondersitzung mit Schwerpunkt Haushalt und Bibliotheksentwicklungsplanung geplant.

Rückmeldungen aus der Basis

BVV-Squad

Gebietsversammlung 2013.1 am 23.06.2013, JuJo (Jugendclub Johannisthal)

Rückmeldungen zu Veranstaltungen/Lobbytreffen/AG's

Konstituierung des Berliner Beirates für Schöneweide am 17. Juni, Rathaus Johannisthal

  • Volker war nicht da

AG Altstadt am 18. Juni, Duke Bar

Bündnis für Demokratie und Toleranz am 18. Juni, ZfD Treptow-Köpenick

Info-Termin zum Thema "Ausgleichsmaßnahmen" am 25. Juni, Rathaus Köpenick

AG Queer am 23. Juli, Jinx-Bar, Queer Beach am 3. August, Strandbad Müggelsee

  • Vorbereitungstreffen ohne besondere Vorkommnisse

Netzwerktreffen Karl-Kunger-Kiez – Information, offene Diskussion und Cryptoparty am 13. August, KungerKiezInitiative

LAP Schöneweide am 13. August, ZfD Treptow-Köpenick

AG Radverkehr in Treptow-Köpenick am 15. August, Rathaus Köpenick

Runder Tisch zur Neuausrichtung der Berliner Liegenschaftspolitik am 15. August, Berliner Abgeordnetenhaus

II. Kommunikations- und Koordinationstreffen im AGH - Haushalt am 17./18. August

  • Link: https://www.piratenfraktion-berlin.de/2013/07/01/einladung-ii-kommunikations-und-koordinationstreffen-17-18-08-2013-haushalt/
  • Personaleinsparungen / Kürzungen
  • Konsens zur Forderung: Bezirksbudget um 5% erhöhen
  • Schulhelfer / Sicherstellung der Ganztagsbetreuung (2 pro Schule)
  • Stadtentwicklung
    • Tempelhofer Feld (Aufschlüsselung der geplanten Maßnahmen)
    • "Grün Berlin Stiftung" - Parkpflege - ist es wirtschaftlicher als durch die Bezirke?
      • Wer sitzt im Stiftungsrat?
      • Ist sie 100% landeseigen?
    • Kultur - Mittel im freien Kulturbereich erhöhen, mehr Räume,
    • Wer schätzt Professionalität ein?
      • Gremium
  • VLB
    • Außen vorgelassen

Umlaufbeschlüsse

Anträge an die Fraktionsversammlung

Antrag "Bundeswehr bei Besuchen an Schulen Vertreterinnen und Vertreter von Friedensorganisationen zur Seite stellen"

  • Per Umlaufbeschluss angenommen, Ticket: https://redmine.pf-tk.de/issues/941
    • Fragen der Bürger zum Sinn des Antrages
      • Wenn wir es nicht verhindern können, dann wenigstens so.
      • Verweis auf Kleine Anfrage von Cornelius

Positionierung zu offenen Drucksachen

Mitteilungen des Vorstehers

DRS VII/0480 - Antrag (PIRATEN, DIE LINKE) - "Keine Parteiplakate in Gebäuden des Bezirksamtes"

Kleine Anfragen

  • Antworten zu den Kleinen Anfragen "Spreeknie", "Werbung der Bundeswehr", "Starkregen Am Treptower Park", "Wiedereinsatz der Linie S85?", "Graffiti-Wände" sind eingegangen
  • Volker will Anfrage stellen für BüOrd zur Radwegebenutzungspflicht

Inhaltliche Diskussion

DRS VII/0472 - Antrag (PIRATEN) - Parkplatzbedarfsrechnung für Spreepark

  • Ticket: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/842
  • Im UmNatGr erst einmal vertagt, Zwangsversteigerung abgebrochen - wie gehen wir mit dem Antrag vor?
    • sinnvoll jetzt zu beschließen, da das Bezirksamt gegenüber potenziellen Investoren die Position vertritt, das ein Parkhaus gebaut werden muss und mit diesem maximal 500k Besucher/a genehmigt werden können - dieser Antrag ist notwendig, diese Position zu ändern und auch Konzepte zu ermöglichen, die mit weniger als 80% PKW-Anreisender Besucher auszukommen.

2. Forderung der Werbegemeinschaft Friedrichshagen

  • "Die Bauarbeiten sind langfristig mit Bürgerbeteiligung und Information zu planen und anzukündigen, es darf nicht wieder zu einer Überraschung kommen (wie geschehen am 26.07.2012, ebenfalls im Zusammenhang mit der BVG und Gleisarbeiten). Unter anderem benötigen die Geschäftsleute der Bölschestraße dringend einen Planungsvorlauf für Wareneinkauf und Personalplanung von bis zu einem Jahr."
  • Diese Forderung hatte bisher keiner aufgegriffen. Grundsätzlich im piratischen Sinne, wenngleich bei solchen Vorlauffristen nie genau geplant werden kann...
  • Auf Bezirksebene nicht realisierbar, wenn dann nur auf Stadtebene.
  • Anfrage, wie lange die Vorlaufzeit dauert... ggf. auch von der Initiative aus. René fragt nach

Bezirkshaushalt + "Bürgerhaushalt"

  • Pad: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Buergervorschlaege-Haushalt
  • ca. 15 Vorschläge von Bürgern eingegangen
  • WeiKu
  • StaT: Straßen sehr wohl sanierungsbedürftig
  • Ausgaben sind in der Regel höher angesetzt, bei Einnahmen sehr niedrig
  • BüORd: wieder
  • Schulamt: 30 Stellen, die im Schul&Sportamt gekürzt werden...
  • AG Radverkehr: Plan, was gewünscht ist. Zeitplan abhängig von Mittel
  • Moni: Schule & Bibliotheken kombinieren. Also wenn Bibliothek schließt, dann Sachmittel wenigstens in Schulbibliothek
  • Mobile Fahrdienste könnten ausgeweitet werden
  • Warum digitalisieren wir nicht mehr? Landesebene, eher Bundesebene
  • Ideen / Vorschläge:
    • Begleitantrag, das Land künftig mehr in Digitalisierung steckt
    • Kombinieren von Schule & Bibliotheken, also dass anstelle der Bibliotheken die Schulbibliotheken zugängig gemacht werden...h

Änderung des Flächennutzungsplanes - Vorlage zur Beschlussfassung (AGH)

Organisatorisches

Beteiligung an der Online-Plattform openantrag

  • Link: www.openantrag.de
  • Moni hat mit Alex, Simon,...
  • Problem bei Reinickendorf, wo jemand ein Nachbar angeschwärzt
  • Problem: Seite registriert auf einen Piraten in Wiesbaden, damit Privatanliegen
  • Freischalten von Anträgen (um Anschwärzen / Adressen) vorzubeugen
  • Nachvollziehbarkeit der Antragsteller
  • Antrag auf Vertagung, Bitte an BVV-Squad zur Auseinandersetzung

Änderung des Sitzungsterminplanes für September 2013 der BVV Treptow-Köpenick

Termine

AG Altstadt am 20. August, 17:00 Uhr, Duke Bar, Freiheit 15, 12555 Berlin

Eröffnung der 39. Berliner Seniorenwoche 2013 - Motto 2013: “Bezahlbares Wohnen” am 24. August 2013, 10:00 – 17:00 Uhr, Breidscheidplatz Berlin

Ortsteilkonferenz Treptow-Köpenick – Oberschöneweide ist gefragt am 27. August, 18:00 Uhr, Alte Turnhalle, Plönzeile 7

Zukunft des Strandbades Müggelsee: Einladung von Oliver Igel zum Austausch über die Möglichkeiten, das Strandbad Müggelsee dauerhaft zu erhalten am 30. August, 14:00 - 16:00 Uhr, Strandbad Müggelsee

  • Corny nimmt teil.

Salvador-Allende-Ehrung am 11. September,14:30 Uhr, Allende-Viertel, Kreuzung Salvador-Allende-/Pablo-Neruda-Straße

  • Corny nimmt teil

AG SRO: Workshop für den konzeptionellen Teil II der Bezirksregionenprofils Oberschöneweide, am 11. September, 09:00 – 17:00 Uhr

Internationale Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten (ICIC 2013) am 18. September – 19. September 2013, Plenarsaal des Abgeordnetenhauses von Berlin

Märchenviertel/Mittelheide: Informationsveranstaltung für die Mieter/innen

  • ist für den 24.09.2013, 18 Uhr, in der Neuapostolischen Kirche Zu den sieben Raben 13 geplant (Protokoll StaT)

Berliner Strategiekonferenz der PIRATEN am 19. Oktober 2013, 14:00 - 22:00 Uhr, Nachbarschaftshaus Keuzberg, Urbanstr.21

Berliner Jugendhilfeforum - Austausch- und Vernetzungstreffen der Aktiven in der Berliner Jugendhilfe, 26. Oktober, 10:00 – 18:00 Uhr, Rathaus Mitte

Fachtagung "Demografischer Wandel - Herausforderungen und Chancen für den Berliner Bezirk Treptow-Köpenick"

Sonstiges

  • Anfrage zu Makarenko-Quartier
    • René sucht Mitschriften
    • BVV-Squad
  • Schwimmhallenentwicklungskonzept
    • Sorge vor Schließung der Baumschulenstraße

Ende: 21:05

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