BE:Treptow-Köpenick/BVV/2012-09-24 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Fraktionssitzung am 24__._09_.2012 gegen 18__:_00_ Uhr, R224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, in 12435 Berlin.

Beginn: 18:05 Ende: 20:29 Anwesend von der Fraktion:

  1. [Benutzer:LarsUlrich|Cornelius Engelmann-Strauß]
  2. [Benutzer:Miriam|Monika Belz]
  3. [Benutzer:VolkerS|Volker Schröder]
  4. [Benutzer:Renephoenix|René Pönitz]

Anwesende Gäste:

  1. Rick Nagelschmidt (SPD) - für 2.4.6 (vorgezogen)
  2. Steven Franke
  3. Christoph (verließ bei ca. 2.2.x)


Geplante Tagesordnung

Inhaltsverzeichnis

0. Begrüßung

0.1 Wahl des Versammlungsleiters

0.2 Wahl des Protokollanten

0.3 Fraktionssitzungstermine

0.3.1 Beschlossene Termine

  • 05.11.2012 (10 Tage vor BVV), 18:00 Uhr
  • 12.11.2012 (3 Tage vor BVV), 18:00 Uhr

0.3.2 Zukünftige Termine

  • nichtöffentliches Arbeitstreffen ab dritter Woche im Oktober, Terminabstimmung per E-Mail (doodle?)
  • Ticket: http://tkred.leo.uberspace.de/issues/102 - Vorschlag 19.10. - heute untereinander abstimmen und ggf. ändern.
  • 15.10 - 18 Uhr, Raum 224
  • öffentliche Strategie-Fraktionssitzung im vierten Quartal
  • Ticket: http://tkred.leo.uberspace.de/issues/103
  • Ticket wird erläutert
  • Zeitpunkt Oktober wird verworfen, Anfang Dezember -
  • 9.12 (Sonntag - Raum 118) - ab 15:00 Uhr

0.4 Abstimmung Tagesordnung

0.5 Protokollkontrolle

  • Protokolle werden per Umlaufbeschlüsse im Redmine bestätigt.

http://tkred.leo.uberspace.de/issues/104 - dazu müssen sie erst einmal ins Wiki - nach Erledigung können wir Ticket anlegen und beschließen.

  • Corny hatte in der letzten FraSi bereits diese Tätigkeit übernommen

1. Rückmeldungen

1.1 Rückmeldungen aus Ausschüssen

1.1.1 HhPV+Go

1.1.2 Rechnungsprüfung

1.1.3 Eingaben und Beschwerden

  • Auflage Bauamt - Nachbarschaftsstreit - langwierig
  • Eintragung Grunddienstbarkeit - Abfrage BZA --> Petitionsausschuss AGH weil Liegenschaftsfonds involviert
  • Lärmschutz Kulturhaus - in Klärung - wird beobachtet

1.1.4 Jugendhilfe

1.1.5 Wirtschaftsförderung, Tourismus, Immobilien

1.1.6 Integration

1.1.7 Schule

1.1.8 Sport

1.1.9 Stadtentwicklung und Tiefbau

1.1.10 Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

1.1.11 Arbeit, Soziales und Gesundheit

1.1.12 Weiterbildung und Kultur

1.1.13 Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

1.2 Rückmeldungen aus dem Ältestenrat

1.3 Rückmeldungen aus Lobbytreffen

1.4 Rückmeldungen aus der Basis

1.4.1 BVV-Squad

http://tkred.leo.uberspace.de/projects/coop-piraten-tk/wiki/Protokolle

1.5 Rückmeldungen zu Aufgaben

1.6. Rückmeldungen zu Veranstaltungen

1.7 Rückmeldungen aus AG`s

2. Entscheidungen

2.1 Umlaufbeschlüsse

(Auflistung aller Umlaufbeschlüsse)

  • - keine -

2.2 Einzureichende dringliche Anträge (Für die BVV am 27__._09_ 2012)

2.2.1 Dringl. Antrag "Moratorium zur Standortschließung"

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schließung des Standorts Friedrichshagener Straße 8P (bis Ende März 2013 | bis zu den Sommerferien 2013) auszusetzen. Begründung: Der mit 3.682 Unterschriften von Einwohnern des Bezirks eingereichten Einwohnerantrag konnte auch zur Septembersitzung nicht final entschieden werden. Zahlreiche kleine Anfragen vom Mai 2012 sind trotz Zusage im Juni immer noch nicht beantwortet. Zudem sind noch nicht alle entscheidungsrelevanten Informationen gemäß der Drucksache VII/0155 erfolgt. Des Weiteren wird gerade ein Runder Tisch zwischen Bürgern und Eltern der Musikschule durchgeführt.

  • Variante A: 3 Monate
  • Variante B: bis zu den Sommerferien 2013, Vorteil: keine Veränderung im laufenden Schuljahr, Nachteil: länger Ungewissheit
  • Vorschlag: beide Varianten konkurrierend einreichen
  • http://redmine.pf-tk.de/issues/101 - Frage im Pad von Moni
  • 130.000 Euro ist die Aussage der Verwaltung.
  • Corny widerspricht dem Antrag, einerseits sind die Einwohner nicht eingebunden in den Antrag, an welchem anderen Projekt soll man kürzen.
  • Moni: der Runde Tisch ist auch wichtig, für die Abwicklung der Schließung und für weitere Maßnahmen im nächsten Jahr, um das Angebot am Musikschulunterricht zu erhalten
  • Volker: damit würden wir vollendete Tatsachen schaffen ..
    • René zieht den Antrag zurück.

2.3 Positionierung zu allen Anträgen in der kommenden BVV-Sitzung (im Sinne der 1. Lesung)

(Alle eingereichten Anträge auflisten, auch die eigenen. Keine Großen Anfragen Fazit: Konsensliste "zu überweisen in", "zu beschließen", "Abstimmung" / Beitritt / Mitzeichnung / Aussprache)

2.3.1 DRS VII/0261 - Antrag (BüOrd) - Verkehrsführung verl. Seelenbinderstraße, Hirschgartenstraße, Straße Am Wiesenrain

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4360

  • Moni stellt den Antrag vor - Ausschussantrag, findet ihn gut
    • Antrag für Konsensliste

2.3.2 DRS VII/0262 - Vorlage zur Beschlussfassung (Integrationsausschuss) - Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

  • Entsprechend der Benennung nach § 35 (8) AG KJHG durch den Integrationsausschuss wird gemäß § 35 Abs. 7 Ziff. 8 AG KJHG als beratendes Mitglied des JHA berufen: Volker Schröder

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4361

  • keine Anmerkung

2.3.3 DRS VII/0263 - Vorlage zur Wahl (BzVV) - Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Treptow-Köpenick 2, 4 und 6

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4362

  • keine Anmerkung

2.3.4 DRS VII/0260 - Vorlage zur Beschlussfassung (StaT) - Planungsrechtliche Sicherung nach § 125 Abs. 2 BauGB zur Herstellung der Planstraßen „Wasserstraße“ und „Uferstraße“ und der öffentlichen Parkanlage / Ufergrünzug im Geltungsbereich des Bebauungsplans XV-64bb im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Niederschöneweide

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4359

  • René: Antrag auf Überweisung in UmNatGr, ggf. auch Rücküberweisung in StaT (Prüfung Vereinbarkeit mit BER-Konzept zu Schöneweide)
  • Mündliche Anfrage von René bezüglich der Kontamination und Schadstoffbelastung

siehe 3.1 https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/MA

    • Link oder Ticket Mündliche Anfrage?
  • Moni: ein Anziehungspunkt für Niederschöneweide ist nicht schlecht, um eine Belebung von Schöneweide zu erreichen, weiterhin sagt der Bebauungsplan aus, dass das Gewerbegebiet

ist

  • Volker will den Antrag nicht unbedigt noch mal im Stadtentwicklungsausschuss.
  • Antrag auf Überweisung in UmNatGr René + Volker + Moni + Corny dafür/0 /0
    • Antrag auf Überweisung nach Stadtentwicklung 1/3/0 - René dafür, Volker+Corny+Moni dagegen

2.3.5 DRS VII/0267- Antrag (HhPVGO) - Änderung der Geschäftsordnung vom 26.04.2012

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4366

  • Änderungsantrag von René:

Der Antrag wird ergänzt um folgenden Abschnitt: " §35(8) ist neu einzufügen: Zu Anträgen, Beschlussempfehlungen, Großen Anfragen oder Vorlagen zur Beschlussfassung, die zur Aussprache stehen, dürfen auch Bürger das Wort erhalten. Sie haben sich vor der Sitzung unter Angabe des genauen Tagesordnungspunktes beim Vorsteher zu melden. Je Tagesordnungspunkt können maximal 2 Bürger reden, bei mehr Bedarf entscheidet das Los. Die Redezeit ist auf 3 Minuten begrenzt." Begründung: die Drucksache VII/0160 (Mitsprache der Einwohnerschaft) wird nicht auf der Tagesordnung stehen, da sie mit dem Antrag abgedeckt sind. Wenn, dann ist unser Werkzeug damit...

  • Gemeinsame Beratung mit VII/0216 (Veränderung der Tagesordnung http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4315 - Beschlussempfehlung: HhPVGo) siehe 2.4.6
  • Moni: wir sollten eher die Linie verfolgen, die Bürger real zu beteiligen - also uns Gedanken um eine Online-Plattform machen,
  • Volker: würde sich dem anschließen
  • Corny: war ursprünglich dafür, sieht es jetzt anders -
  • Corny: andere Beteiligungsform für Anträge von ca. 50 Unterschriften - Antragsformen neben dem Einwohnerantrag
    • René zieht den Antrag zurück.

2.3.6 DRS VII/0283 - Antrag (B'90Grüne) - Wahl einer Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4382

2.3.7 DRS VII/0282 - Antrag (DIE LINKE) - Wahl einer Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4381

2.3.8 DRS VII/0281- Antrag (SPD) - Wahl einer Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4380

2.3.9 DRS VII/0280 - Vorlage zur Beschlussfassung (BzVV) - Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten und eines stellvertretenden Bürgerdeputierten

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4379

2.3.10 DRS VII/0279 - Antrag (PIRATEN) - Verbesserung der Zugangsmöglichkeiten zum S-Bahnhof "Oberspree"

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4378

  • keine Anmerkung

2.3.11 DRS VII/0278 - Antrag (PIRATEN) - Freifunk in den Rathäusern Treptow und Köpenick

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4377

  • René: Mail an BVVler raus, noch keine Rückmeldung. Mailtext auf Fraktionsseite ebenso publiziert.
  • René klärt die Umsetzung mit Sven-Ola ab, wenn Bestätigung erst im November kommt.

2.3.12 DRS VII/0277- Antrag (PIRATEN) - Fußgängerüberquerung in der Bruno-Taut-Straße

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4376

  • keine Anmerkung

2.3.13 DRS VII/0276 - Antrag (B'90Grüne) - Volkshochschule

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvvy-online/vo020.asp?VOLFDNR=4375

  • René: Rückfrage aus dem BVV-Squad: Gibt es Gründe, die zu diesem Antrag führten? Bis jetzt war mir nichts bekannt, dass die VHS auch Gebäude einsparen muss...
  • Moni: Im Schulausschuss wurde gesagt, dass dieses Gebäude als Reserve für die Erweiterung von Klassenzügen Grundschule genutzt werden soll. Nach meiner Ansicht ist das Gebäude von der Verantwortung Weiterbildung zu Schule gewandert. Es gibt schon konkrete Pläne für die Ausgestaltung des Gebäudes.
  • Volker: Antrag auf Beitritt: René + Volker dafür /dagegen/ Moni + Corny Enthaltung
    • Ergebnis: Beitritt

2.3.14 DRS VII/0271 - Antrag (DIE LINKE, B'90Grüne) - Wintersicherung des Eierhäuschens im Treptower Park

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4370

  • René: Antrag auf Beitritt Corny + Volker + Moni + René dafür / dagegen / Entahltung

2.3.15 DRS VII/0274- Antrag (B'90Grüne) - Neue Fahlenbergbrücke – umwelt- und naturschutzrechtliche Aspekte beachten

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4373

  • 1. Priorität Konsensliste zur Beschlussfassung
  • 2. Priorität Ausschussüberweisung

2.3.16 DRS VII/0273 - Antrag (CDU) - "Fahrrad-Cops" gegen "Rüpel-Radler"

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4372 

* Abstimmung zur Einreichung als Fraktion: 4 / 0 / 0
    • Fazit: Änderungsantrag wird eingereicht

2.3.17 DRS VII/0272- Antrag (CDU) - Instandsetzung Straßen in Müggelheim und Bohnsdorf

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4371
*Corny: Überweisung in StaT - Corny + Moni + Volker + René dafür /dagegen/Enthaltung
    • Fazit: Konsensliste zur Überweisung in StaT

2.3.18 DRS VII/0270 - Antrag (Die LINKE) - Privatanschriften von Engagierten schützen

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4369

  • René: Antrag auf Vertagen, da BVV-Squad gerne vorab Liquid-Ini starten möchte
  • Moni - ich würde diesen Antrag ablehnen und nach dem Meinungsbild Liquid mit den Linken zusammen einen neuen Antrag erarbeiten.
    • andererseits würde der Zeitraum bis zum 15.11.2012 - nächste BVV für eine Vertagung und Liquid Feedback Meinungsbild ausreichen.
  • Wenn Ausschuss, dann Ausschuss - ansonsten Aussprache

Redner: Corny und ggf. René

2.3.19 DRS VII/0269 - Antrag (CDU; SPD) - Unterstützung bei Vertragsverhandlungen zum Rathaus Friedrichshagen

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4368 Konsensliste oder was sonst an Verweisung erfolgt - alles o.k.

2.3.20 DRS VII/0268 - Antrag (SPD) - Fortschreibung der Wassertourismuskonzeption Berlin

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4367

  • René: Beitritt - er zieht ihn zurück.
    • Konsensliste oder Verweisung in Ordnung

2.3.21 DRS VII/0284 - dringl. Antrag (Sportausschuss) - Sportinternat

https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4383

  • Änderungsantrag von René:

"Das Bezirksamt wird ersucht, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die notwendigen Personalstellen für den Betrieb des Internats der Sportsschule – Flatow-Schule – zu erhalten." Begründung: Eliteschule ist ein politisch verbrannter Begriff, der eher eine abschreckende Wirkung hat. Nur weil die Schule diesen Begriff als Slogan (noch?) verwendet, sollte man es im Antrag politisch neutral darstellen ...

  • Moni: Bei dieser Schule ist der Begriff Eliteschule anwendbar, weil hier die Olympia-Größen Deutschland ausgebildet werden und die Schule weit über die Grenzen von Berlin sehr bekannt ist. Es ist keine "normale" Sportschule.
  • Abstimmung: René dafür/ Corny + Volker + Moni dagegen/ Enthaltung
    • Konsensliste in Ordnung

2.3.22 DRS VII/0229 - Antrag (PIRATEN, B'90Grüne) - Abgeordnete Schilder entfernen

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4328

2.4 Positionierung zu Beschlussempfehlungen der Ausschüsse (im Sinne der 2. Lesung)

(Fazit: Konsensliste "zu beschließen" , "erneut zu überweisen in", "Abstimmung" / Aussprache)

2.4.1 DRS VII/0052 (StaT) - Verkehrsleistung der S-Bahn in Treptow-Köpenick verbessern

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4151

2.4.2 DRS VII/0053 (HhPVGO) - Berichte des Bezirksamtes zu Ausschusssitzungen

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4152

  • Wer für den Antrag ist, muss gegen die Beschlussempfehlung stimmen
  • Konsensliste: Abstimmung ohne Aussprache - ja, sonstiges auch ok

2.4.3 DRS VII/0093 (StaT) - Verkehrsberuhigung Baumschulenstraße

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4192

  • Verkehrsinsel ist in Planung
  • weitere Verkehrsberuhigung erst bei Süd-Ost-Verbindung
  • Punkte wurden bereits abgefragt
  • Alles was kommt ist in Ordnung
    • Wer für den Antrag ist, muss gegen die Beschlussempfehlung stimmen

2.4.4 DRS VII/0248 (HhPVGO) - Unterstützung von Kooperationen zwischen Museen und Schulen

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4347

2.4.5 DRS VII/0163 (StaT) - Straßennamenschilder wieder erkennen

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4262

  • Änderung aus StaT:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Begehungen alle Straßennamenschilder auf ihre Lesbarkeit hin zu überprüfen und ggf. instand zu setzen, sowie fehlende Hausnummernschilder unterhalb der Straßennamenschilder zu ersetzen.

    • Konsensliste

2.4.6 DRS VII/0216 (HhPVGO) - Veränderung der Tagesordnung der BVV-Sitzung

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4315 siehe 2.3.5

  • Rick Nagelschmidt (SPD) stellt den Antrag vor - politische Stellungnahme, wenn keine Anträge dazu bestehen, Anträge sollen bisher nicht dazu gestellt werden, z. B. zu Haushaltsfragen - politische Stellungnahmen.
  • in einem Parlament sollten sich die vorhandenen Fraktionen grundlegend austauschen, gerichtet ist dieser Punkt an Besucher und Lokalpresse
  • Resolutionen sind sinnvoll, aber ständig sollten Resolution nicht verabschiedet werden, da dies ein einzigartiges Mittel ist, diese haben auch Folgen
  • Große Anfragen zu weit hinten in der TO, Außenwahrnehmung tendiert gegen 0 - die meisten sind eher nicht für politische Debatten geeignet, sondern werden eher mit Zahlen und Fakten beantwortet.
  • nur Fraktionen, es dürfen keine Einzelverordnete reden - in Berliner Landesverfassung ist dies anders geregelt.
  • Rederecht des Bezirksamtes - Begrezung der Redezeit ist sinnvoll.
  • Einbindung der Bevölkerung - Länge der BVV-Sitzungen und die Auswahl der Bürger unklar, da diese nicht thematisch oder den Ansichten entsprechend aufgerufen werden können.
  • Vorschlag Redezeit auf Verordnete aufteilen - dann werden kleinere Fraktionen benachteiligt.
  • Fragestunde mdl. Anfrage auf 45 min begrenzen - so wie die Zeit der Bürgerfragen -
  • Nachfrage - welchen Fraktionen nutzt diese Aktuelle Stunde, doch eher den rhetorisch begabten - Wird nicht verneint, dass ist ein Prozess
  • Moni: a) Kommunikativer Punkt - Interaktion mit der Bevölkerung - wir können unsere eigenen rhetorischen Fähigkeiten schulen
  • Corny b) in der vorliegenden Fassung nicht, wegen Berliner Landesverfassung -
  • Abstimmung: Wollen wir die Bevölkerung in die Aktuelle Stunde einbeziehen?
  • 1 / 2 / 1 - René dafür / Moni + Corny dagegen / Volker Enthaltung
  • Abstimmung: Wir sind mit dem Antrag einverstanden, wenn entsprechend der Berliner Landesverfassung die Gleichberechtigung der Verordneten gewährleistet ist.
    • 3/0/1 - Corny + Moni + Volker dafür /dagegen/ René Enthaltung

2.4.7 DRS VII/0233 (StaT) - Bebauungsplan XV-37ea-1 VE ("Erweiterung Krankenhaus Hedwigshöhe") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4332

=== 2.4.8 DRS VII/0234 (StaT) - Bebauungsplan XV-37b-1 VE ("Parkdeck Hedwigshöhe") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens === http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4333

2.4.9 DRS VII/0251 (UmNatGr) - Beleuchtung Fußweg zwischen Forum Köpenick und Hämmerlingstraße

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4350

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass der Fußweg zwischen dem Forum Köpenick und der Hämmerlingstraße entlang der Wuhle beleuchtet wird.

  • Intention ist, dass man an das Forum Köpenick herantreten möchte, mit der Umsetzung
    • Konsensliste

2.4.10 DRS VII/0217 (UmNatGr) - Müllbeseitigungskapazitäten im Treptower Park erhöhen

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4316

  • Konsensliste
  • im Rahmenprogramm Erneuerung Treptower Park Senatsmittel umgesetzt

--> anderer Gedanke aus Ausschuss: wenn Umgestaltung abgeschlossen wird, ist Umzäunung oder Aufsicht in Gespräch.

2.5 Notwendige Debatten zu offenen Drucksachen

(Für Drucksachen, die im Ausschuss verweilen und ggf. Entscheidungen zur Änderung / Rücknahme bedürfen)

2.5.1 DRS VII/0210 - Antrag (HhPVGO) - Verfahren für die Kiezkassen

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4309

  1. der Pate für die Bezirksregion "Plänterwald"
  2. der stellv. Pate für die Bezirksregion "Alt-Treptow"
  • René als Pate für Plänterwald und Volker als stell. Pate für Alt-Treptow
    • Abstimmung: 4 / 0 / 0

= 2.5.2 DRS VII/0225 - Antrag (Piraten) - "Verkehrsentlastung am Goldmannpark"

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4324

  • René: Moni stellt den Schleichverkehr, der einst Ursprung für den Antrag war, in Frage. Darauf wurde der Antrag im Ausschuss vertagt und zurück an die Hauptmann-Crew übergeben.
  • Ergebnis des Crew-Gespräches am 07.09.: Jan verfolgt in den nächsten drei Wochen die Verkehrssituation und gibt dann eine Empfehlung ab
  • ggf. per Umlaufbeschluss

2.5.3 DRS VII/0235 - Antrag (Piraten) - "Durchsuchbarkeit von Bezirksseiten"

  • Ausschuss rät dringend, die technischen Details maximal in die Begründung aufzunehmen, daher noch mal vertagt. Gespräche mit cc e-gov zu weiteren Details laufen noch.

http://redmine.pf-tk.de/issues/59

= 2.5.4 DRS VII/0216 - Antrag (SPD) - Veränderung der Tagesordnung der BVV-Sitzung + DRS VII/0160 - Antrag (PIRATEN) - Mitsprache der Einwohnerschaft

  • http://redmine.pf-tk.de/issues/25
  • http://redmine.pf-tk.de/issues/30
  • Rick Nagelschmidt (SPD) wird den Antrag verteidigen
  • Idee 1: Kein Rederecht für Bezirksamt?
  • Idee 2: Einbindung der Bevölkerung?
    • Meinungsbild Änderungsvorschlag 1: 2/1/0 - positiv
    • Meinungsbild Änderungsvorschlag 2: 2/0/1 - positiv
    • Volker wird im Fall der Umsetzung von Änderung 1 dagegen sprechen. (Moni auch)

2.5.5 Änderungsantrag zur DRS VII/0123 - Antrag (Piraten) - "Maschinenlesbare Haushaltsunterlagen"

  • Änderungsantrag von René

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-Haushalt-Unterlagen (Antrag geschrieben, Begründung fehlt noch, noch Abstimmung mit FHS-Squad bzw. dem Initiator der LqFb-Ini erwünscht)

2.6 Rückstufung von Schlussberichten

  • MdV Nr. VII-12

http://www.berlin.de/imperia/md/content/batreptowkoepenick/verwaltungbzbm/mdv_vii_12.pdf?start&ts=1347456072&file=mdv_vii_12.pdf

  • René: Wenn ich die Linken im HhPVGO richtig verstanden hat, wird über Schlussbericht "Auffahrt Spindlersfelder Brücke" (0096/10/12, Drs. VII/0139) debattiert.

2.7 Vertagte Anträge

2.7.1 Antrag: "Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte"

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-Infrastrukturkostenbericht http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/91

= 2.7.2 Antrag "Mindest- und Höchstveranschlagungen im Haushalt"

  • Antrag von René

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-Mindestveranschlagung

  • nach Rücksprache mit FHS-Squad

3 Nicht entscheidungsrelevante Dinge

3.1 Mündliche Anfragen (Frist für MA für BVV am 27__.09__.2012 bis zum _25_._09_.2012, 10:00 Uhr)

3.1.1 MA von René zum Bebauungsplan XV-64bb

3.1.2 MA von René zur Musikschule

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/MA === 3.1.3 MA von Volker "Abgeordnete Schilder" https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Anfrage-Abgeordnete-Schilder

  • 3.1.4. MA von René - zur Grünanlagenpflege

3.2 Kleine Anfragen

3.2.1 "Einführung von Einbürgerungsfeiern im Bezirk Treptow-Köpenick"

3.3 Große Anfragen der anderen Parteien

3.3.1 DRS VII/0220 (SPD) - WBS-Wohnungen in Treptow-Köpenick

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4319
  • schriftliche Beantwortung liegt vor.
  • René: Vorschlag: An Piraten im Bezirk verweisen und Rückfragen sammeln ...

4. Fraktionsinterne Angelegenheiten / Organisatorisches

4.1 PC für das Fraktionsbüro

  • Abstimmung über die Kosten des Rechners
  • Vorschlag René:

http://www.cyberport.de/notebook-und-tablet/notebooks/1C30-358/lenovo-thinkpad-x121e-700d514---intel-core-i3-2367m-8gb-320gb-dos.html

  • Ohne Betriebssystem, 550 Euro
  • plus Monitor 150 Euro
  • Wichtig: DVI-D-Anschluß
    • Abstimmung über die Preishöhe 700,00 Euro für Laptop inkl. Monitor + Betriebssystem, konkrete Geräte im Umlaufbeschluss: 4/0/0

4.2 Mobiles Whiteboard

  • Mobile Whiteboards gibt es ab ca. 170 Euro aufwärts
    • Variante A: Whiteboard B 120 x H 90 cm: Preis: 170,23 €

http://www.buero-bedarf-thueringen.de/epages/BBT.sf/?ObjectPath=/Shops/BBT/Products/HET1901033&utm_source=Portalexport&utm_medium=CPC&utm_term=Produktaktion&utm_campaign=GoogleBase&gclid=CKjV6fnDy7ICFUy5zAodr2EA8g

    • Variante B: Platzsparendes MULTIBOARD B 75 cm x H 120 cm (Whiteboard + Pinboard + Flipchart in einem): Preis: 238,11 (inkl. 25 Jahre Garantie (also 5 Wahlperioden) auf die Email-Oberfläche)

http://povgmbh.de/shop/article_7-210400/Mobile-Moderationswand-MULTIBOARD%2C-Marineblau.html?pse=qma&sess_pangoraPortalID=pangora_default

    • Abstimmung Variante B kaufen: Höhe bis 250,00 Euro 4/0/0

4.3 Fraktionsveranstaltung "Zugängigmachen von Dokumenten für blinde Menschen"

  • Abstimmung eines Termins mit "Allgemeiner Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin"
  • Rahmen: ähnlich wie mit Mehr Demokratie e.V.: andere Bezirke und relevante Squads einladen, Raumantrag, ...
  • Wer will dabei sein? - alle
    • Doodle - Termin ist Fraktionsveranstaltung

4.4 BVV-t9-Vorbereitung

  • 9. BVVler-Treffen, 30.09.2012, Rathaus Schöneberg, Raum 1108, 18:00 Uhr
  • Tagesordnung: https://piratenpad.de/p/bvvt9
  • René: Meinungsbild 1: Emilio schlägt einen gemeinsamen Redmine-Server vor, auf dem die Prozesse vereinheitlicht werden sollen. Wollen wir uns dem anschließen?
  • Moni zu Meinungsbild 1 - nein, ein gemeinsames Projekt mit allen Bezirken hat nur Sinn, wenn alle Bezirke mitmachen, die Erfahrung von Ann-Kristin mit der BVV-Wiki-Seite spricht da eine andere Sprache - weiterhin kann es durch unterschiedliche Vorstellungen über die Freigaben, Kategorien, Felder etc. zwischen 12 Bezirken zu Differenzen kommen. Eine gemeinsame Oberfläche - ja, aber keine in der die Bezirke integriert sind.
  • Meinungsbild 2: Petra schlägt zur Vorbereitung der Wahl eine Bezirksausgabe des Kaperbriefs im Vorfeld der Bundestagswahl vor (also je Bezirk einen), in der Fraktionen und Partei sich präsentieren. Wollen wir uns der Idee als Fraktion anschließen?
  • Anmerkung zu Meinungsbild 2 von René: Ich, als Schatzmeister werde Veto gegen Finanzausgaben für den Kaperbrief einlegen müssen. Wenn dann kann die Unterstützung nur redaktionell erfolgen.
  • Moni zu Meinungsbild 2 - Dann sollten wir als Verordnete spenden, weil der Kaperbrief macht da schließlich auch Öffentlichkeitsarbeit für uns.
  • Fraktion macht ihre Zustimmung von der Ansicht der Piraten im Bezirk abhängig, wenn diese das stemmen können, ist das ok
  • Ein Kaperbrief von verschiedenen Bezirken wird entweder alle 12 oder nach geographischer Einteilung 4 - 5
  • Wer befüllt BVV-Wiki-Seite in anderen Bezirken?

4.5 "Bericht des Bürgermeisters veröffentlichen"

  • In Kurzform und in Verbindung mit einem Newsletter, den man auf der Webseite abbonieren kann (Beispiel Pankow)
  • Nach Rücksprache von Moni mit dem BVV-Büro
  • Anmerkung Moni: Nach Rücksprache mit der IT im AGH würde ich diese Angelegenheit gern ohne Antrag mit dem BVV-Büro abstimmen.

5. Inhaltliche Debatten

6 Termine/ Ausschussvertretungen/ Sonstiges

6.1 Termine

6.1.1 Unterausschuss Bezirke im AGH

  • nächste Sitzung: 17.10.2012. Einladung erscheint demnächst hier:

http://www.parlament-berlin.de/UABez.nsf/vein/einladung?OpenDocument

Sitzung wird um 20:29 Uhr geschlossen

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