BE:Treptow-Köpenick/BVV/2012-08-13 - Protokoll Fraktionssitzung Treptow-Köpenick

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung der Piratenfraktion Treptow-Köpenick

  • am 13.08.2012 gegen 18:00 Uhr
  • Raum 224 im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
    • Beginn:
  • Anwesend von der Fraktion:
  1. [Benutzer:LarsUlrich|Cornelius Engelmann-Strauß]
  2. [Benutzer:Miriam|Monika Belz] Moni nicht anwesend (entschuldigt)
  3. [Benutzer:VolkerS|Volker Schröder]
  4. [Benutzer:Renephoenix|René Pönitz]
  • Anwesende Gäste:
  1. [Benutzer:Dahie|Daniel]
  2. Sebastian Thron, WBB e.V. (LaBude)

Tagesordnung

Begrüßung

Wahl des Versammlungsleiters

  • Corny

Wahl des Protokollanten

  • René, Volker unterstützt

Abstimmung der nächsten Termine

Beschlossene Termine

  • 14.08. 19:00 Uhr - Internes Arbeitstreffen der Fraktion (nicht öffentlich)
  • 20.08. 18:00 Uhr (für Anträge) -> René nicht anwesend
  • 27.08. 18:00 Uhr (für BVV-Vorbereitung)

Zukünftige Termine

  • Vorschlag (wenn wir weiträumig planen wollen):
  • 10./17./24.09. jeweils 18:00 Uhr - jeweils Fraktionsraum.

Fazit:

Abstimmung Tagesordnung

  • Anmerkung von Corny: Künftig nur Termine, wo wir anwesend sind..
  • Tagesordnung wird angenommen.

Protokollkontrolle

  • Entfällt.

Rückmeldungen aus Ausschüssen

HhPV+Go

Rechnungsprüfung

  • wurde auf die folgende Woche verschoben.

Jugendhilfe

Gemeinsame Sitzung des Integrationsausschusses mit dem Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit

  • Leiter hat Jobcenter etc. vorgestellt. Thomas war als Gast anwesend.

Umwelt-, Naturschutz und Grünflächen

Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten

Rückmeldungen aus der Basis

Schaffung eines Fußweges im Bereich des S-Bahnhofes Oberspree

  • Ortsbesichtigung am 07.08.2012 siehe BVV-Squad

BVV-Squad am 07.08.2012

Rückmeldungen zu Aufgaben

  • Antrag "Durchsuchbarkeit von Bezirksseiten" eingereicht (noch nicht im Allris eingepflegt)
  • Die Änderungsanträge zur GO wurden dem BVV-Büro und den Mitgliedern des Ausschusses übermittelt.

Rückmeldungen zu Veranstaltungen

Diskussionsabend der Mieterinitiative wegen Bebauung des Spreeufers

  • Podiumsdiskussion am 02.08.2012 mit folgenden Teilnehmern: Stadtrat Hölmer, Robert Muschinski von der Initiative "Mediaspree versenken" sowie Anwohnern und Anwohnerinnen der Mieterinitiative Martin-Hoffmann-Straße/Fanny-Zobel-Straße.
  • Zudem weiteres Anwohnertreffen am 09.08.12 - Auswertung der Podiumsdiskussion
  • Ergebnis des Architekturwettbewerbes von agromex zur Füllung der Baulücke neben Treptower/Twintower - Vorstellung des Gewinnerentwurfes (Top 2: StaT-Ausschuss am 15.08.2012)

Gedenken der Mauertoten am 13. August 2012

  • Kranzniederlegungen:
    • um 11 Uhr, am Mahnmal in der Kiefholzstraße > René war dabei
    • um 15 Uhr, an der Gedenkstele am Britzer Zweigkanal
  • Presse-Gau: Beide Termine waren für 15:00 Uhr angekündigt, daher so gut wie keine Gäste.

Rückmeldungen aus AG`s

AG ÖPNV

  • AG ÖPNV tagt am 16.8. - Aufträge bitte an Volker

Rückmeldung anwesender Gäste

  • Sebastian Thron, Schöneweide.
  • Jugendschiff Remily, Verein WBB, Betreiben Jugendschiff und Labude.
  • Er will Labude in Erinnerung rufen. Sie kämpfen nicht für das Projekt der Labude, sondern für Schöneweide.
  • Haus wurde vor 20 Jahren ins Leben gerufen und ausgebaut.
  • Jugendamt muss prüfen, ob es alternative Standorte für dieses Projekt gibt.
  • Familienstelle wird - aller Voraussicht nach - nach Altglienicke / Köllnsche Vorstadt ziehen.
  • Was wäre, wenn Labude geschlossen wird? Das Objekt ist für ein Jahr gemietet. Verein könnte konkurs gehen, andere Projekte wie Jugendschiff könnten von anderen Trägern übernommen werden (ist opimistisch)
  • Vergleich mit anderen Projekten...
    • Fazit: Wir sollten nach Möglichkeiten Ausschau halten, wie man das Projekt erhalten kann...

Einzureichende Anträge (Für die BVV am 30.08.2012 )

  • Frist für Anträge der BVV am 30.08.2012 bis zum 21.08.2012, 10:00 Uhr

Antrag: "Veröffentlichung und nachvollziehbare Darstellung der Infrastrukturkostenberichte"

Antrag "Änderung der Geschäftsordnung - Niederschrift des Ältestenrates"

Antrag "Bericht des Bürgermeisters veröffentlichen

  • In Kurzform und in Verbindung mit einem Newsletter, den man auf der Webseite abbonieren kann (Beispiel Pankow). Wiedervorlage am 20.08.2012 von Moni (muss noch nicht in die nächste BVV-Sitzung).
  • vertagt bis 20.08.2012

"Reduzierung der Wahlplakate"

Entscheidung über Große oder Kleine Anfrage/n zum Thema "Melderegister"

  • https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/KA-Meldeamt
  • Stand letzte Fraktionssitzung: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/20120730 TOP 2.2.5
    • René möchte Große Anfrage stellen, um eine Diskussion über den geringen Informationsgrad zu entfachen.
    • Corny hält eine Kleine Anfrage für ausreichend
    • Moni ist der Ansicht, wenn das Thema als Kleine Anfrage eingereicht wird, dann die Fragen lieber in mehrere KA's aufzusplitten: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/issues/3
  • Diskussion, ob Aufteilung, René erkennt die Aufteilung.
    • Volker: Was spricht gegen 10 Kleine Anfragen? - Könnte zu viel sein.
    • Corny: Alle Fragen in einer Kleinen Anfrage verarbeiten?
  • -> Reicht René ein.
    • Fazit:kleine Anfrage
    • Das heißt: Keine Entscheidung

Freischalten von RSS im AllRIS

  • Antrag von René, auf Basis des Wunsches, Allris automatisiert auslesen zu können.
  • https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-Allris-RSS
  • Antrag "Freischalten von RSS im AllRIS": Das Bezirksamt wird ersucht, die Funktionalität "RSS" im AllRIS insbesondere für Drucksachen, Sitzungskalender und Kleine Anfragen freizuschalten.
  • Begründung: RSS ist ein automatisiertes Austauschformat, das für die einfache und schnelle Verbreitung von Nachrichten sorgt. Damit erhalten interessierte Bürger oder die Presse stets aktuelle Informationen über die neusten Einträge, ohne regelmäßig die BVV-Seite aufrufen zu müssen. Im Gegensatz zu Newslettern funktioniert dies automatisch und ohne persönliche Daten wie die E-Mail-Adresse zu hinterlassen. Die sich derzeit im Einsatz befindende Version von AllRIS hat diese Funktion zwar bereits integriert, jedoch muss dieses Feature erst explizit freigeschaltet werden (laut Besprechung mit CC-GOV, den ALLRIS-Beauftragten der Bezirke und Mitgliedern der BVV Reinickendorf am 08.05.2012).
    • Abstimmung: 3/0/0, damit angenommen.

Entscheidung über Große oder Kleine Anfrage/n zum Thema "Reduzierung der Verwaltungsstandorte"

  • Standorte der Verwaltung als Einsparungspotential prüfen --> René erstellt eine Liste
  • Anfrage von René: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/KA-VerwaltungMusikschule
  • Mit dieser Variante könnten wir den Anstoß geben, dass sich das Bezirksamt mit Alternativen beschäftigt.
  • Große Anfrage "Reduzierung der Verwaltungsstandorte"
  1. Mit wie vielen Arbeitsräumen sind die einzelnen Verwaltungsstandorte (außer Rathäuser, Einwohnermeldeämter und Arbeitsamt) ausgestattet und für wie viele Mitarbeiter sind diese ausgelegt?
  2. Welche dieser Einrichtungen sind durch welche Gründe an ihre heutigen Standorte gebunden?
  3. Welche Betriebskosten könnte der Bezirk einsparen, wenn anstelle der Schließung des Musikschulstandortes Friedrichshagener Straße 8P im Rahmen der Möglichkeiten ein oder zwei kleinere Verwaltungsstandorte in die nicht ausgelasteten Räume des Musikschulgebäudes in der Hans-Schmidt-Straße verlagert werden, ohne / mit Verlagerung von Musikschulstunden an allgemeinbildende Schulen?
  4. Wie viele Vollzeitstellen in der Fazilitätenverwaltung könnten durch diese Reduzierung der Verwaltungsstandorte eingespart werden?
  • Abstimmung: 2/0/1, damit angenommen.

Entscheidung über Große oder Kleine Anfrage/n zum Thema "Qualitative Anforderungen an den Musikschulbetrieb"

  1. Nach welchen aufeinander abgestimmten raumakustischen und schallschutz- technischen Standards wurden die Räume der Musikschule bisher gestaltet?
  2. In welcher Form wurden dabei bisher entsprechend abgestimmte Akustiklösungen zur Minderung von Schallübertragungen von Raum zu Raum umgesetzt, um einen störungsfreien und qualitativ hochwertigen Unterricht zu gewährleisten?
  3. Werden mit dem Konzept der Dezentralisierung andere Richtwerte zu Grunde gelegt?
  • Meinungsbild: Als Große oder Kleine Anfragen einreichen: 0 (für groß), 2 (für klein) 1 (Enthaltung).

Änderung der GO: "Umgang mit Alternativanträgen"

  • Antrag von René, der im HhPVGO im Rahmen der GO-Spezialsitzung am 22.08. direkt eingebracht werden soll: https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/Antrag-GO-Alternativantrag
  • Es gibt zwei Antragsvarianten:
    • A - Regelung wie im Berliner Landesverband
    • B - Approval Voting, ohne die vorherige Reduzierung auf zwei Anträge.
  • Für Variante A spricht, dass sie sich bisher bei den Piraten etabliert hat, für Variante B spricht, dass sie weniger Regularien besitzt, denn der Fall von 3 Gegenvarianten ist in dieser Wahlperiode nur einmal eingetreten (VII/0080).
  • Frage nach Relevanz von Volker (die andernen Anträge sind sinnvoller).
    • Vertagen der beiden Antragsvarianten auf die erste Sitzung 2013.

Antrag "Freifunk im Rathaus Treptow"

Antrag von René: "Verbesserung der Erreichbarkeit des Bahnhofs Oberspree"

Positionierung zu allen Anträgen in der kommenden BVV-Sitzung (im Sinne der 1. Lesung)

  • (Alle eingereichten Anträge auflisten, auch die eigenen. Keine Großen Anfragen

Fazit: Konsensliste "zu überweisen in"/ "zu beschließen", "Abstimmung" / Beitritt / Mitzeichnung / Aussprache)

DRS VII/0233 (BA, BauStadtUm) - Bebauungsplan XV-37ea-1 VE ("Erweiterung Krankenhaus Hedwigshöhe") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4332

DRS VII/0234 (BA, BauStadtUm) Bebauungsplan XV-37b-1 VE ("Parkdeck Hedwigshöhe") hier: Einleitung des Planaufstellungsverfahrens

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4333

  • -> zurzeit hat noch keiner Einblick genommen.
  • -> im StaT am 15.8. noch nicht auf Tagesordnung
    • Vertagen.

Notwendige Debatten zu offenen Drucksachen

(Für Drucksachen, die in den Ausschuss eingebracht werden sollen oder dort verweilen und ggf. Entscheidungen zur Änderung / Rücknahme bedürfen)

Drucksache VII/0208 - Erhalt des Köpenicker Standorts der Joseph-Schmidt-Musikschule

Antrag "Pressemitteilungen im Bezirksamt" (VII/0195)

  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4294
  • Antrag von René: Ich beantrage die Zurückziehung des Antrags.
    • Begründung: Der Antrag kann als erledigt angesehen werden. Das Bezirksamt hat die Mitarbeiter entsprechend noch einmal geimpft.
  • Volker: Zurückziehen des Antrages, aber als "Win"-Blogbeitrag veröffentlichen.
    • Umsetzungsverantwortlich: René
    • Abstimmung: 3/0/0.

Antrag "Nachvollziehbarkeit der Bezirksamtsbeschlüsse" (VII/0107)

  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4206
    • René: Das Bezirksamt hat die GO geändert und veröffentlich die BA-Beschlüsse auf der Homepage. In der GO gibt es allerdings Ausnahmetatbestände. Wenn einer dieser Tatbestände eintritt, wird dieser Beschluss nicht veröffentlicht. Lediglich die Beschlussnummer gibt Aufschluss über nicht veröffentliche Anträge. Mein Ziel wäre, wenigstens die Beschlusstitel und den Grund der Sperre zu veröffentlichen.

Antrag "Veröffentlichung der Geschäftsordnung des Bezirksamtes" (VII/0165)

  • http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4264
  • Antrag von René: Ich beantrage die Zurückziehung des Antrags.
    • Begründung: Der Antrag kann als erledigt angesehen werden. Das Bezirksamt hat die Geschäftsordnung veröffentlicht. Corny hat den Antrag im Ältestenrat am 14.06. zurückgezogen, daher soll mit dem Antrag diese Handlung nachträglich bestätigt / legitimiert werden.
  • Volker: Zurückziehen, aber als "Win"-Blogbeitrag veröffentlichen.
    • Umsetzungsverantwortlich: René.
    • Abstimmung: 3/0/0

Rückstufung von Schlussberichten

http://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/bvv/wissenswertes.html

  • kein Diskussionsbedarf siehe letzte Fraktionssitzung

Kleine Anfragen

Kleine Anfrage von René "Freifunk im Rathaus Treptow"

Kleine Anfrage von René "Fäulegeruch aus Gullideckeln"

Große Anfragen der anderen Parteien

Fraktionsinterne Angelegenheiten / Organisatorisches

Einsatz von Redmine

  • Moni hat Redmine-Struktur erstellt (siehe Mail). Entscheidung zu Umlaufbeschlüssen im Redmine, Vorgehensweise und Aufgabenverteilung kann am 13.08.2012 / 20.08.2012 erfolgen: http://redmine.piratenfraktion-tk.de/
  • Redmine steht, es haben sich fast alle angemeldet.
    • Top wird vertagt.

Sprechzeiten des Fraktionsbüros

  • Antrag von Ann-Kristin + René: Verlegung der Öffnungszeiten des Fraktionsbüros auf Mittwoch 14-18 Uhr.
  • Begründung: Da wir in der Regel mittwochs Ausschüsse haben, könnten wir zur Bürgersprechstunde vor den Ausschüssen ggf. auch selbst anwesend sein.
    • Abstimmung 3/0/0
    • Dies kann ggf. schon diese Woche angewendet werden. Endgültige Entscheidung liegt bei Ann-Kristin.

Geo-RIS

  • Corny kümmert sich darum, sobald er Zugang erhalten hat
  • Zugang ist erfolgt.

BVV-Squad: Rechtliche Anfragen von René (in Richtung Ottenberg)

Umstellung auf Abrechnungssoftware

  • Dem BVV-Büro muss IBAN UND BIC mitgeteilt werden
  • Nach Absprache mit Herrn Liebe bekommt das BVV-Büro die entsprechenden Nummern für die Überweisungen auf das Fraktionskonto von Ann-Kristin am nächsten Mittwoch.

Arbeitstreffen mit Mehr Demokratie e.V. zum Thema Bürgerhaushalt im August oder September

  • Zielsetzung: Klärung der Möglichkeiten für Bezirke wie Treptow-Köpenick, die nicht in ein Modellprojekt wie das in Lichtenberg eingebunden sind (siehe Mail von René).
  • Es gab eine Rückmeldung, dass das Treffen im September stattfinden könnte.
  • Antrag von René: Dieses Arbeitstreffen wird als Fraktionstreffen eingestuft. Die Fraktion lädt dazu ein.
    • Abstimmung 3/0/0
  • Offene Fragen:
    • Was soll ein Bürgerhaushalt - wenn der Haushalt gesperrt ist?
    • Die Sperre gilt für 2012, die Frage richtet sich aber auch in diese Richtung
    • Was machen eigentlich unsere Partnerstädte in Sachen Bürgerhaushalt?
    • Vielleicht wäre dazu ein Austausch mit diesen Städten möglich?

Inhaltliche Debatten

Problematik am Wiesenrain/Hirschgartendreieck

BER-Entwicklungskonzept

https://bvvfraktiontk.piratenpad.de/BER

Sonstiges

Termine

"9. Fachtag des Runden Tisches Jugend, Soziales und Kultur Treptow-Köpenick"

  • 26. September 2012 von 10:00 bis 16:00 Uhr im Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182, 12524 Berlin, Anmeldung bis zum 17.09.2012: http://www.rabenhaus.de/index.php?article_id=90
  • Unter dem Motto "Wandel dynamisch und bürgernah GESTALTEN! Netzwerke als Brücken in die Zukunft in Treptow-Köpenick" und mit folgenden Themen: Sozialraumorientierte Planung und Koordinierung, ressortübergreifendes Denken und Handeln, integrierte Stadt(teil)entwicklung, Bürgerbeteiligung und Partizipation
  • Unkostenbeitrag beträgt 10,00 Euro, ermäßigt 5,00 Euro.
    • Keine Wortbeiträge

Podiumsgespräch zur Wohnungspolitik in Berlin – Herausforderungen, Ansätze, Lösungen

  • Am Dienstag, 4. September 2012, von 18.00 bis 20.30 Uhr
  • In der Kulturkantine Mitte, Saarbrücker Straße 24, 10405 Berlin.
  • Anmeldung bis 28.08.2012, Teilnahmegebühr: 5 €
  • nähere Details, siehe Einladung des kommunalpolitischen forums e.V. per Mail
    • Keine Wortbeiträge

Bundesweite Fachtagung „Rechtsextremismus und demokratisches Engagement im urbanen Raum

  • Entwicklungen - Herausforderungen - Perspektiven
  • Veranstalter: Forum Berlin der Friedrich-Ebert-Stiftung und die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin.
  • am 24.09.2012 von 18.00 - 20.30 Uhr (öffentlich) und am 25.09.2012 (im Kreis der Fachleute) --> Wo und das detaillierte Tagungsprogramm wird im August verschickt (siehe Mail).
    • Keine Wortbeiträge

AG ÖPNV

Podiumsdiskussion "Wie weiter im Kölner Viertel?"

  • Mi, 29.08.2012, 19:00 Uhr, Gasstättte Colonia Pub, Ehrenfelder Platz, 12524 Berlin.
  • Mit Rainer Hölmer, Stefan Förster (FDP), Bürgerdeputierter im BVV-Stadtplanungsarchiv, Joachim Schmidt, Vorsitzender Bürgerverein Altglienicke, Uwe Fuhrmann, Serviceleiter Stadt und Land und Frau Susanne Albrecht, Gewerbetreibendeninitiative Coloniaallee: http://www.altglienicke24.de

Fahrrad-Skater-Demo Vernunft statt Beton! A100 stoppen!

  • am 26.08.2012, Start 15:00 Uhr vor dem Roten Rathaus, am Alexanderplatz: http://www.a100stoppen.de/
  • René hat sich im Vorfeld die Vorbereitung angeschaut.

keinzelfall-Konferenz Berlin

AG Altstadt Köpenick am 11.09.2012 um 17:00 Uhr

  • Duke Bar, Freiheit 15, 12555 Berlin
  • René hat Sven-Ola gefragt, ob er wegen Freifunk vorbeischauen kann.

Gentrifizierung in Berlin

  • Analyse, Folgen, Gegenstrategien
  • Referent: Andrej Holm
  • Veranstaltung des Squads Wohnen/Stadtentwicklung mit anschließender Diskussion.
  • Freitag, 17.08.2012, um 19:00 Uhr im Abgeordnetenhaus (Raum: siehe Infotafel im Foyer)
    • Keine Wortbeiträge

Ausschussvertretungen

HhPVGO am 22.08.12

Wirklich Sonstiges

  • im Blog das SoundCloud-Plugin installieren

-> wird umgesetzt

Überarbeitung der Satzung

  • René stellt fest, dass es teilweise noch sinnlose Regelungen in der Satzung gibt (z. B. Reihenfolge der mündlichen Sitzungen).

Sitzungsende:

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