BE:Squads/Schatzi/Protokolle/2014-12-04

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Protokoll

  • Zeit: 04.12.2014, 19:00 - 21:00 Uhr
  • Ort: Landesgeschäftsstelle (P9a), Pflugstraße 9a, 10115 Berlin (vorderer Raum)

Sitzungsleitung

  • Harry

Protokollführung

  • Corinna

Anwesende

  • Harry
  • Lothar
  • Ute
  • Angelika
  • Gabriele
  • Horst
  • Jens
  • Munis
  • @icke2AIDA

Tagesordnung

Vorstellungsrunde

Neuer Schatzmeister Harry Hensler

  • Willkommen, Harry :)

S006: Abschaffung der Bezirksbudgets

Übergabe der Schatzmeisterei

  • Rechenschaftsbericht 2014 wird noch von Michael Karek fertig gestellt
  • Übergabe erfolgt rund um den 20.12.2014, der Rest im Januar
  • Kassenprüfer werden ersucht, den Bericht genau zu prüfen

Bezirksspendenkampagne

  • LV-Zuschuss für vergangene Spendenkampagne kommt im Januar
  • statistische Auswertung der Kampagne für Bezirke wäre wünschenswert:
    • Mitglieder vs. Nicht-Mitglieder
    • durchschnittliche Höhe der Spenden, größte Einzelspende
    • usw.

Finanzplanung 2015

  • "Loch" von 25.000 Euro für 2015 errechnet
    • könnten möglicherweise "Geberland" (Finanzausgleich) werden, wollen wir aber vermeiden
    • genaues wird deutlich, wenn Michael Karek die finalen Zahlen liefert
    • LaVo hat über die Zeit Beschlüsse gefasst, die etwas Geld reinbringen
      • Fahrtkostenpauschale, Telefonkostenpauschale usw. werden als Spenden verbucht
      • teilweise Budget von Veranstaltungen nicht ausgeschöpft
    • Spendenkampagne vom Bund
      • vgl. Anlage 2
    • Gespräche mit AGH-Fraktion
  • Erstattung der Kontoführungsgebühr durch LV
    • kommt im Januar

Fundraising

  • Harry wollte zunächst eigenen Geschäftsbereich neu aufmachen
  • inzwischen entschieden, dass es bei der Schatzmeisterei bleibt
  • Beauftragung soll ausgeschrieben werden
  • viele Projekte können in Fundraising-Projekte umgewandelt werden
    • z.B. Veranstaltung ausrichten
    • Projektpapier muss erstellt werden, außerdem früher im Vorlauf (nicht so kurzfristig)
    • Beteiligung von anderen Landesverbänden
    • Basics werden finanziert, alle Specials über Spenden
  • weitere Kooperationspartner suchen
  • btw: FSA wird evtl. nächstes Jahr nicht stattfinden!?
    • wohl letztes Mal mit Minus rausgegangen
    • Projekt, das mit Piraten verknüpft ist

Prozesse / Helferlein

  • Bestätigung des ermäßigten Beitrags
    • LV (nicht Schatzmeister) ist zuständig
      • bisher uneffektiver Prozess
      • Marcel ist nun dafür zuständig
  • Bindeglied zwischen Schatzmeisterei und Mitgliederverwaltung
      • ehrenamtlicher Helfer wurde neu beauftragt
  • Pirat mit Anstellung + Beauftragung
    • Bereiche strikt trennen

BeSager-Entwickler einladen

  • Entwickler ist gleichzeitig Schatzmeister in Bayern
  • Alf lädt ihn ein
    • Alf ist ausgetreten
    • entfällt, wenn sich kein anderer darum kümmert

Aufgaben der Kassenprüfer/innen

  • zum Teil in der Satzung / Finanzordnung geregelt
    • nicht Bestandteil der Schatzmeisterei, sondern unabhängig
  • Textvorschlag von Horst:

Den Kassenprüfer/innen obliegt die Prüfung des jährlichen Rechenschaftsberichtes des Landesverbandes Berlin. Das Ergebnis der Prüfung wird der folgenden Landesmitgliederversammlung mitgeteilt. Die Kassenprüfer/innen stellen den Antrag auf Entlastung des Vorstandes. Sie haben das Recht, kurzfristig Einsicht in alle finanzrelevanten Unterlagen zu erhalten. Die Amtszeit der Kassenprüfer/innen ist deckungsgleich mit der Amtszeit der Mitglieder des Landesvorstandes.

Offene Themen

  • Mitgliederliste für Finanzbeauftragte
    • vgl. vergangene Protokolle
    • https://schatzisquad.piratenpad.de/mitgliederliste
    • Horst hatte Jan Leutert angeschrieben
    • ist möglich, soweit Beschluss des LaVo vorliegt
    • Harry will vorher Statement des BE:Datenschutzbeauftragten haben
      • Horst übernimmt das
  • Streuartikel
    • vgl. vergangene Protokolle
    • Abrechnung aus Europawahlkampf ist noch offen
    • Harry schaut sich das an

Schatzmeister-Sprechstunde

  • Harry plant, regelmäßige Sprechstunde in der P9a anbieten

Auslagenerstattung / Reisekostenabrechnung

  • der ganze Prozess muss eh als Ausdruck vorliegen
  • zukünftig soll komplett eingereicht werden:
    • Beschluss
    • Belege
    • Formular
  • Anleitungen im Wiki müssen überarbeitet und kommuniziert werden
  • Formulare aktualisieren (IBAN usw.)

Anfragen an das Squad

  • Deine Frage?
    • keine eingetroffen

Nächstes Treffen

  • 08.01.2014, 19 Uhr, P9a
    • Corinna passt Termine an


Ende des Treffens: 21:10 Uhr


Anlage 1

Antrag Schatzmeisterei:

Der Landesvorstand beschließt wie folgt:

Der Landesverband stellt für die Sicherung der Arbeit auf Bezirksebene einen jährlichen Bezirksetat in Höhe von 23 % der im letzten geprüften Rechenschaftsbericht ausgewiesenen Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen zur Verfügung. Für 2014 werden aufgrund des alten § 18 der Landessatzung in 2014 bereitgestellte Budgets angerechnet

Der Bezirksetat wird entsprechend dem Anteil der im Verwaltungsbezirk lebenden Einwohner an der Gesamteinwohnerzahl Berlins in 12 Bezirksbudgets aufgeteilt. Über die Verwendung des jeweiligen Bezirksbudgets entscheidet die Gebietsversammlung des entsprechenden Verwaltungsbezirkes, wobei die eigenverantwortliche Verwaltung des Bezirksbudgets eine kontinuierliche monatliche Kassen- und Kontoführung, nach Maßgabe des Landesverbandes, durch einen von der Gebietsversammlung selbst bestimmten Verantwortlichen für Finanzen voraussetzt.

Über diesen Beschluss ist eine LQFB Ini im Themenbereich innerparteiliche Finanzen durchzuführen, welche mit einem 50 % Votum positiv abgestimmt werden muss, andernfalls ist dieser Beschluss bis zu der nächsten Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Deutschland Berlin ausgesetzt.

Dieser Beschluss gilt bis zum Ende der nächsten Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Deutschland Berlin.

Begründung: Auf dem letzten Landesparteitag wurde im Zuge der Satzungsvereinfachung die entsprechende Regelung aus der Satzung entfernt. Um die Bezirke handlungsfähig zu halten ist es nun Aufgabe des Landesvorstandes, eine entsprechende Nachfolgeregelung zu treffen. Zur Klarstellung, dass beim Übergang der Satzungsregelung auf einen Vorstandsbeschluss in 2014 keine Doppelung des Budgets erfolgt, wird für das laufende Jahr eine Übergangsregelung beschlossen.


Anlage 2

  • Berliner 2015 Vorbereitung AGH-Wahl 2016 Start 06.12.2014
    • 3.600 technische Ausstattung
    • 3.600 technische Ausstattung
    • 4.500 3 Monate Personalkosten
    • 4.500 3 Monate Personalkosten
    • 4.500 3 Monate Personalkosten
    • 4.500 3 Monate Personalkosten
    • 15.000 Anschaffung Kleintransporter
    • Gesamt: 40.200 €
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