BE:Squads/Bildung/Schulessen

Förderung durch den Senat

Die AG Essen des Landeselternausschuss (LEA) hat sich mit den Themen Kostenverteilung für Schulessen zwischen Eltern und dem Senat auseinander gesetzt. Weiterhin hat die AG sich mit der Frage nach den nötigen Kosten für ein Essen auseinander gesetzt.

Das Ergebnis in Kürze ist:

• Ein Essen kostet in Berlin (Druchschnitt): 1,90€
• Anteil der Eltern: 1,44€
• Anteil des Senats: 0,46 €

Zieht man die enthaltenen 19% Umst, von ca. 0,30€ vom Anteil des Senat ab, kommt man auf 0,16€ Zuschuss pro Essen.

Nicht berücksichtigt sind die Essen, die aus dem Bildungspaket bezahlt werden. Diese reduzieren wiederum den Förderanteil des Senats. Höhe ich nicht bekannt.

Der Senat spricht aber immer wieder gerne von einem Zuschuss in Höhe von 25M€. Tatsächlich zahlen die Eltern aber 19M€ davon und der Senat nur 6M€.

In der LEA-Sitzung am 24.02.2012 hat Frau Sandra Scheeres wieder von einem Zuschuss des Senat in Höhe von 25M€ für das Schulessen gesprochen!

Hier ein spricht Herr Nußnaum von den 25M€: http://www.berlin.de/sen/finanzen/presse/archiv/20110707.1355.350582.html

Qualität des Essen

Es scheint bei den Essenlieferanten und den Bezirken inoffiziell klar zu sein das die offiziell geltenden Qualitätsstandards zu den aktuell gezahlten Preisen schlicht weg nicht einzuhalten sind. Die Einhaltung der Standards wird nicht kontrolliert, weil sich im Ergebnis die Kosten pro Mahlzeit auf sicherlich mehr als 2,50€ erhöhen würden. Es kann also vermutet werden das zum Schein Standards festgelegt werden und aus haushaltstechnischen Gründen diese nicht überprüft werden.

Fragen an Senat

Datei:201201 LEA-AG Essen-FragenAnSenat.pdf

Begriffe / Quellen

• DGE: http://www.dge.de/modules.php?name=News&file=article&sid=754
  • Broschüre Qualitätsstandards für die Schulverpflegung [1]
• DGE Zertifizierungsablauf: http://www.schuleplusessen.de/fileadmin/user_upload/Bilder/Zertifizierungsablauf.pdf

Entwurf für kleine Anfrage

Erstellt von derMicha und der AG Essen des LEA (http://www.lea-berlin.de) (das Pad: https://piratenpad.de/p/201202KleineAnfrageSchulessen)

An Martin Delius am 07.03.12 übergeben:

Entwurf kleine Anfrage zum Thema Schulessen für Berliner Grundschulen

Seit 2006 gibt es in Berlin das Landesprogramm Gute gesunde Schule. Im Rahmen dieser Initiative wurden eine Reihe Maßnahmen ins Leben gerufen, die die Qualtität des Schulessens verbessern sollen. 
Wichtige Säule zur Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität des Schulessens sind die Finanzierung und die kontinuierliche Kontrolle der Qualitätsrichtlinen.

1. Finanzierung / Elternanteil
Für das Schulessen der ca. 70.000 Essensteilnehmer an Grundschulen in Berlin werden von den Bezirken 25Mio. € jedes Jahr ausgegeben. Im Durchschnitt wird für ein Schulessen in Berlin 1,90€ ausgegeben. Die Eltern zahlen einen Essenzuschuss in Höhe von 23€ pro Monat. Laut der von der Senatsverwaltung für Finanzen herausgebrachten Broschüre "Was kostet wo wieviel in den Bezirken" ergibt sich daraus folgende Verteilung für eine Portion Schulessen: 
1. Eltern: 1,44 €
2. Senat: 0,46 €
Summe brutto: 1,90€
Summe netto: 1,60€ (im Gesamtpreis sind 19% Umst.  enthalten, also 0,30 €)

Entspricht es den Tatsachen, dass der Senat tatsächlich 6 Mio.€ für das Schulessen der Grundschüler aufwendet und die Eltern der am Essen teilnehmenden Grundschüler 19Mio. € aufbringen?
Wie hoch ist der Anteil an Bundesmitteln aus dem Bildungspaket in den vom Senat finanzierten 6 Mio.€?

2. Qualität des Essen
Aus unseren Recherchen ergibt sich des Weitern ein Betrag von ca. 0,70€ den Anbieter von Schulessen für den Wareneinkauf aufwenden können. Im Bundesdurchschnitt wird für ein Essen ein Nettobetrag von 2,27€ 2,70 €)aufgewendet. 
Ist vom Senat geprüft worden, in wie weit es überhaupt möglich ist für den Nettobetrag von 1,60€ ein Schulessen zu liefern, das den Qualitätsvorgaben des Senats genügt? 

2.1 Unterstützung bei der Überprüfung Qualitäts-Vorgaben
Unterstützt der Senat die Bezirke in irgend einer Weise bei der Überprüfung der Qualität des Schulessens? 

Quellen:
"Was kostet wo wie viel in Berlin?" : http://www.berlin.de/imperia/md/content/senatsverwaltungen/finanzen/haushalt/wkwwv_2009.pdf?start&ts=1286358204&file=wkwwv_2009.pdf
Pressemitteilung Hr. Nussbaum: http://www.berlin.de/sen/finanzen/presse/archiv/20110707.1355.350582.html
Positionspapier AG Essen / Landeselternausschuss: http://www.lea-berlin.de/downloads/Positionspapier(Lang)%20SchulessenAG_LEA.pdf