BE:Squads/BVV TK/Protokolle/2013-06-19 - Protokoll Squad BVV TK

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Allgemein

Hafen: Ratskeller, Alt Köpenick 21

Datum: 20.06.2013

Start: 19.00Uhr

Ende: 21:30

Anwesend

• Volker
• Michael
• Daniel
• René
• Nora

Wahl des Sitzungsleiters und Protokollant

Sitzungsleitung: Daniel

Protokoll: Daniel

GV Themen

Antragsportal:

• http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal
• http://pirat.ly/spicker/gvtk131#package/2172

Parkplätzeantrag

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Treptow-K%C3%B6penick/Antragsportal/GVTK2013.1/TK09_-_Parkraumbewirtschaftung_in_der_Altstadt_K%C3%B6penick

• Thema morgen in der BVV, wozu dann noch auf der GV?
• Volker sieht keinen Sinn da ne Position zu machen, befürchtet
• Volker ist nicht sicher ob allen die Fakten klar sein werden bei der Abstimmung
• Michael zieht Antrag von der GV zurück

Bürgerhaushalt/Kiezkasse Liquid-Ini

Protokoll von Daniel Baumschulenweg: http://pastebin.com/A5WR21pM

Kiezkasse

• René berichtet, kaum Bürger dagewesen
• Gab Überblick, Bürgerhaushalt kein Thema, wenn "Bürger Haushaltsanliegen haben können sie doch schreiben"

Meinungsbild Kiezkasse

Evtl zu dünn die Datenbasis?

Lqfb Ini für ganz Berlin

In der Crew kam uns gestern der Gedanke, mal die Meinung zur Kiezkasse aufzunehmen. Da wir noch keine Bezirksinstanz eines Liquid haben, wäre hier die Berlin-Instanz die Alternative und die Initiative so zu gestalten, dass es für ganz Berlin relevant ist.

Groboptionen:

• Kiezkasse für sich eine gute Sache
• Kiezkasse ein Schritt auf dem Weg zum Bürgerhaushalt
• Kiezkasse gefährlich, zu wenig Geld, gefärdet Idee eines Bürgerhaushalts durch Scheitern
• Kiezkasse gefährlich, irrelevant
• Kiezkasse problematisch, da geringe Teilnahme
• Kiezkasse durch LQFB entscheiden
• Fördermaßnahmen

Andere Möglichkeit:

• Daniel schlägt Aufteilung in 2 Initiativen vor:
  • Chancen und Risiken erfragen, die mit den aktuellen Kiezkassen gesehen werden
    • zu wenig Geld
    • zu wenig relevanz
  • Alternativen oder Verbesserungen der Kiezkassen
    • Bürgerhaushalt
    • ganz weg

Brief an Bahn - Bhf. Oberspree

• https://hauptmann.piratenpad.de/Brief-An-SBahn
• Uneinigkeit ob lohnenswertes Vorgehen
• Einstimmig, dass es praktisch nichts bringen wird, aber ggf Symbol
• Idee Arbeitsdokumentation durch abschließenden Blogbeitrag
• mal schauen ob Daniel schreibt