BE:Squads/ÖPNV Ökosoziales Projekt Berlin/Informationssammlung/Vortrag/Skript

Vortragsskript

Ökosozialer Stadtumbau! Was bedeutet das?

Hauptthesen - Konzeptionelle Entwicklung

• Zukunftsfähige Umstrukturierung des städtischen Lebens durch weniger MIV, da dieser in Zukunft durch Ressourcenverknappung teuer wird (Öl)
• Soziale Teilhabe für alle, Menschen wollen auch in Zukunft mobil sein!
• Barrierefreiheit, wo immer es möglich ist, technisch & finanziell
• Netzausbau (Anschlussstellen, Lückenschliessung, Taktfolge)
• Mobilitätszugang, auf ganz verschiedenen Ebenen (U, S, Tram, Bus, Sammeltaxi, Fahrräder, eCarSharing, Steuererleichterung in ländlichen Gegenden)
• Intelligente Verknüpfung von Verkehrsmitteln (zB mit Hilfe von OpenData)
• An Umsteige-, Endhaltestellen jeweils kleinteilige Anschlussmöglichkeiten, kiezgerecht
• iÖPNV System der Kombination von verschieden Transportsystemen (Massentransportmittel, kleinteilige Fahrzeuge und individualisierter öffentlicher Verkehr wie Leih-Fahrräder, eAutos etc.)
• Einfache Kombinationsmöglichkeit von verschiedenen Verkehrsmitteln
• Öffentliche Verkehrsträger fahrscheinlos, Fahrräder evtl. auch, CarSharing nur mit eMobility (Steuervergünstigung).

Maßnahmen, politisch und baulich

• B Rückbau von Parkplätzen, Straßenverengung, Platzgestaltung für städtisches Leben
• B Mehr Platz für Grünflächen, für Fußgänger, mehr Fahrradwege
• P B Shared Spaces (Verkehrssicherheit, gemeinsamer Raum, Umdenken,
Gleichberechtigung aller Verkehrs-Teilnehmer)
• P OpenData (intelligente Kombinationsmöglichkeiten, Verfügbarkeitscheck, Pannenmeldungen, Fahrplandaten generell)
• P Tempolimit generell 30, Hauptstrassen 50 - 70 mit Beschilderung
  • Wesentlich weniger Schilder/Ampeln dadurch erforderlich
• P ohne B Parkraumbewirtschaftung
• P CityTax
• P City Maut (in D wenig sinnvoll, da soziale Segregation)

Ziele

• soziale Teilhabe, Mobilitätsmöglichkeiten
• Höhere Lebensqualität durch weniger Lärm, weniger Abgase
• Ressourcenbündelung (weniger MIV), mehr Zeit
• mehr Sicherheit, weniger Unfälle
• iÖPNV individualisierter öffentlicher Verkehr, besonders Fahrräder,
 eAutos, CarSharing, Ruf-Taxen (individuelle Routen). Verknüpfung der 
 verschiedenen Verkehrsträger via OpenData, dadurch schneller
 Verfügbarkeitscheck.
• Gesünderes, entspannteres Leben durch Aufenthaltsqualität
• geringere Kosten für Straßenbau, Straßenerhalt, öffentliche Abstellflächen
• weniger Kosten Bau/Unterhalt Ampeln, Verkehrsschilder
• wesentlich reduzierte Kosten im Gesundheitswesen
• Umsatzsteigerung Einzelhandel durch Einsparung Kosten MIV (In Hasselt und in französischen Städten nachgewiesen)
• Umwelt wird geschont, weniger Verbrennung fossiler Energien

Finanzierung

• Rein umlagefinanziert über Grundsteuer B

• • Nachteile: Mieterhöhungen durch grössere Steuerbelastung der Eigentümer, aber 
 überschaubar: 240€ mehr pro Jahr
  • Vorteil 1: Kein Klein-Klein Gerangel um Posten in der Finanzierung für ÖPNV
  • Vorteil 2: relativ gerecht, da an Faktoren geknüpft

• Mischkalkulation

Die folgenden Möglichkeiten können beliebig je nach regionalen Vorraussetzungen / politischen Entscheidungsprozessen mit Bürgerbeteiligung kombiniert werden. Es empfiehlt sich eine LqFb Abstimmung

• • Parkraumbewirtschaftung (flächendeckend, um keine Nischen zu ermöglichen)
  • bisherige Subventionierung des ÖPNV (rund 50%) bleibt erhalten
  • City-Tax über Hotels, zB in Höhe des Tageskartenpreises Stadtzone
  • DB Beteiligung (Tickets enthalten Tagessätze (4x Tagesticket), nur bei 
 Fernstrecken ausserhalb von Verkehrsverbünden.
  • Erhöhtes Werbeaufkommen durch mehr Nutzung ÖPNV
  • Transportsteuer (Modell Frankreich) , Jobticketsystem. Arbeitgeber ab 10 Arbeitnehmern (auch TZ!!!) müssen rund 2% des Bruttolohnes als ÖPNV-Abgabe bezahlen. Mitarbeiter erhalten kostenloses Ticket. erhöht zwar die Lohnnebenkosten,
rechnet sich aber trotzdem für alle.
  • Studenten/Seniorentickets integriert bei gleichbleibender Bezuschussung
  • geringere Mittel für Individualverkehr / Erhöhung Budget ÖPNV
(Ansatzpunkte: Bundesverkehrswegeplan, Priorisierung Schienenverkehr), Landes-
mittel mit anderen Schlüssel in Richtung ÖPNV.

Effekte

• Gewerbeeinnahmen erhöhen sich durch Einsparungen beim Auto / mehr Konsum
• attraktivere urbane Gestaltungsmöglichkeiten durch mehr Platz für Fahrräder und Fussgänger
• Verringerung des Autoverkehrs, geringere Luftverschmutzung/Lärmbelästigung
• Mehreinnahmen Einzelhandel
• zukunftsorientiert, da veränderte Alterspyramide, höhere Energiekosten und Verkehrsinfarkt der Städte absehbar
• Nationale / Internationale Beispiele
• Templin
Inkonsequent. In Templin mittlerweile Jahrespauschale
von 45 € für alle Busse (Stadtbewohner), Touristen zahlen.
• Hasselt (B), seit 1997 umlagefinanzierter ÖPNV, nur Busse und Fahrräder
• Talinn (EST), Hauptstadt von Estland, führt umlagefinanziertes Konzept 
 zum 1. Januar 2013 ein. Nur für Stadtbewohner, Touristen & andere
 müssen weiter Tickets kaufen.
• Portland (USA), eine neue Stadtbahnlinie, fährt in der Innenstadt
 ticketfrei, Aussenbezirke 1$. Seattle 6-19 Uhr fahrscheinfrei,
• Frankreich (F): Bordeaux, Cannes, Montpellier, Strasbourg, etc.
 Über Transportsteuer (1,75% Arbeitgeberbrutto) finanziert.
 Grosser Erfolg im Stadtumbau, soziale Teilhabe, Versuchsphasen
 mit fahrscheinlosem Verkehr

Politische Steuerungselemente

• In Berlin stärkere Förderung des SQ Stadtquartiermanagements
• eAutos steuerliche Förderung (bereits passiert: 10 Jahre steuerfrei)
• CarSharing; Förderung nur, wenn Hybrid, Brennstoffzelle oder eAuto
• Subventionierung/Förderung Fahrradstationen (Kopenhagen/Wien)

• OpenData: kostenlose Bereitstellung Daten für Kleinunternehmen
• Keine Privatisierung vom ÖPNV
• Komplette rechtzeitige Offenlegung von Bauplänen mit Bürgerbeteiligung

(überzeugende Pläne werden kaum Bürgerproteste hervorrufen, nur Trolle)

• Kooperation Stadtplanung, Umweltplanung, Universitäten, 
 Gesundheitssektor, Grünflächenamt
• Belastung Autofahrer in gut erschlossenen ÖPNV Sektoren
• Entlastung Autofahrer in Randgebieten, ländlichen Zonen

Kritische Punkte, die Umsetzung erschweren

• Staat vorläufig nur geringes Interesse an Verminderung Einnahmen durch Benzinsteuer
• Lobbyismus der Großkonzerne mit halbherzigen eAuto-Entwürfen
 verhindert notwendige Entwicklung
• Legislaturperiodendenken behindert planerische und nachhaltige
 Weitsicht. Mehr Zukunftsplanung dringend notwendig.
• Umdenken auf ökologische, soziale und nachhaltige Entwicklung stört
 kurzfristige shareholder-value Strategie neoliberaler Führungskräfte