BE:Parteitag/2020.1/Beschlussprotokoll
Vorgeschlagene Tagesordnung: siehe hier
Inhaltsverzeichnis
- 1 Begrüßung
- 2 Wahl der Versammlungsämter
- 3 Bestimmung der Wahlhelfer/Wahlhelferinnen
- 4 Abstimmung über die Geschäftsordnung
- 5 Abstimmung über die Tagesordnung
- 6 Unterbrechung der LMVB zur Durchführung der AVB (11:20 Uhr)
- 7 Wiederaufnahme der LMVB (16:30 Uhr)
- 8 Wahl eines Richters/einer Richterin zum Schiedsgericht der Länder und Wahl einer Stellvertretung/Nachrücker:in
- 9 Satzungsänderungsanträge
- 10 Programmanträge
- 11 Sonstige Anträge
- 11.1 X001 - Benennung von 2 Mitgliedern in den Verbandsrat des Bundesverbandes für Gemeinwohldemokratie - Harmonie
- 11.2 X024 - Solidaritätsadresse - Georgberlin
- 11.3 X025 - Die Resolution der Demo-Aktion gegen das Sammeln der UU als Positon der Piraten Berlin - FJ
- 11.4 X026 - Austritt aus dem Verein Demokratielabor e.V. (vormals Liquid Erfurt) - FJ
- 12 Aussprache/Diskussion
- 13 Sonstiges
Begrüßung
und Eröffnung der Versammlung durch den 1. Vorsitzenden Simon Kowalewski mit Informationen über die geltenden Hygieneregeln.
Es wurde form-, frist- und satzungsgemäß eingeladen.
Wahl der Versammlungsämter
(Versammlungsleitung, Wahlleitung, Protokollführung)
Versammlungsleitung: Es kandidideren Franz-Josef Schmitt (FJ) und Gabriele Biwanke-Wenzel. Sie werden einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.
Protokollführung: Es kandidiert Marlene Cieschinger. Sie wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
Wahlleitung: Es kandidiert Leonore Fuger (Leo). Sie wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
Bestimmung der Wahlhelfer/Wahlhelferinnen
erfolgt im Rahmen der AVB.
Abstimmung über die Geschäftsordnung
einstimmige Zustimmung
Abstimmung über die Tagesordnung
einstimmige Zustimmung
Unterbrechung der LMVB zur Durchführung der AVB (11:20 Uhr)
Wiederaufnahme der LMVB (16:30 Uhr)
Wahl eines Richters/einer Richterin zum Schiedsgericht der Länder und Wahl einer Stellvertretung/Nachrücker:in
Georg von Boroviczeny betont die Wichtigkeit dieser Aufgabe.
Es kandidideren Dominique Reinoß und Lothar Kurtz (Stellvertreter/Nachrücker).
Dominique erhält 18 Ja- von 19 gültigen Stimmen und nimmt die Wahl an.
Lothar erhält 15 Ja- Stimmen von 16 gültigen Stimmen und nimmt die Wahl an.
Satzungsänderungsanträge
S001 - Streichung des §7b - Georgberlin
Diskussion, ob die Satzung der richtige Ort für Zukunftspläne ist.
Abstimmung: mit deutlicher Mehrheit abgelehnt
S003 - Onlineparteitag in die Satzung - Leo und Michael Delfs
Der Antrag soll dafür sorgen, dass wir auch in Krisenzeiten handlungsfähig bleiben.
Abstimmung: einstimmig angenommen
S004 - Briefwahl Ergänzung zu § 6 der Wahl- und Geschäftsordnung an passender Stelle - Leo und Michael
Eine Extra-Abstimmung ist hier nicht nötig; der Passus wird an geeigneter Stelle in die Geschäftsordnung eingefügt.
Programmanträge
P001 - kein Geschlecht zuordnen - Georgberlin
Abstimmung: bei zwei Neinstimmen mehrheitlich angenommen
Sonstige Anträge
X001 - Benennung von 2 Mitgliedern in den Verbandsrat des Bundesverbandes für Gemeinwohldemokratie - Harmonie
Abstimmung: einstimmig angenommen
Therese Lehnen und FJ melden sich für die Aufgabe, was ebenfalls begrüsst wird.
X024 - Solidaritätsadresse - Georgberlin
Nach intensiver Diskussion um einzelne Formulierungen wird der Antrag einstimmig angenommen
X025 - Die Resolution der Demo-Aktion gegen das Sammeln der UU als Positon der Piraten Berlin - FJ
Abstimmung: bei einer Gegenstimme angenommen
X026 - Austritt aus dem Verein Demokratielabor e.V. (vormals Liquid Erfurt) - FJ
Abstimmung: mit großer Mehrheit angenommen
Aussprache/Diskussion
Sonstiges
Die Versammlung wird um 19:07 Uhr geschlossen.