BE:Parteitag/2017.2/Beschlussporotokoll LMVB
1. Simon begrüßt
2. Versammlungsleitung: Team Gabriele (mit SImon und FJ) - einstimmig
- Wahlleitung : Leo - eintimmig - Protokoll: Aljoscha - einstimmig - Bis 12:15 Aljoscha - danach FJ
3. Wahlhelfende: Ferdinand, Philipp, Andreas, Michael - einstimmig
4. GO - einstimmig
5. TO - Entwurf steht auf : Einstimmig
6. Rechenschaftsbericht des Vorstands - alle derzeitigen Vorstandsmitglieder sind da und berichten. - Keine Fragen an den Vorstand
7. Bericht der Kassenprüfer - entlastung wird empfohlen
8. entlastung des Vorstands: einstimmig
9. Antrag: Bis zu 5 Beisitzer: Einstimmig
10. Wahl des V1 Kandidaten: Simon Therese
Doe Kandidierendenliste wird geschlossen
Redezeit 7 Min.: einstimmig
Bewerbung und Fragen Simon Bewerbung und Fragen Therese
11:54 Wahl zum 1V Unterbrechung bis 12.10 12:10 - Therese Lehnen , 7 Stimmen 18,92 % Simon Kowalewski - 24 Stimmen 64,68 % Simon nimmt die Wahl an
12:13 - Aufruf zum Kandidieren 2V Die Kandidierendenliste wird geschlossen Wahl zum 2 V Kandidierende:
Therese Lehnen Therese stellt sich noch mal ganz kurz vor. Befragung 12:15 Wahl zum 2V Pause bis 12.40 Therese: 37 abgegebene Stimmen, 26 Ja, 7 Nein - Ja 70,27 % Therese nimmt die Wahl an
12:40 - Aufruf zum Kandidieren Schatzmeister Die Kandidierendenliste wird geschlossen Wahl zum Schatzmeister Kandidierende:
Achim Weinberger Vorstellung und Befragung 12:50 Wahl zum Schatzmeister Pause bis 13.00 13:00 Redeslot - Andreas - LIquid Feedback
Achim: 36 abgegebene Stimmen, 33 Ja - 91,67 %
Achim nimmt die Wahl an
13:10 - Aufruf zum Kandidieren PolGF Die Kandidierendenliste wird geschlossen Wahl zum PolGF Kandidierende:
Franz-Josef Schmitt FJ spricht 7 Minuten
Go ANtrag - Vorziehen 16,17,18 for 15 - Begründung Schiedsgericht ist obligatorisch, beisitzer nur fakultativ GO Antrag mit deutlicher Mehrheit angenommen 13:24 Wahl zum PolGF Pause bis 13.45 FJ: 37 abgegebene Stimmen, 37 gültig 30 Ja, 3 Nein, 4 Enthaltungen - Ja 81,08 % FJ nimmt die Wahl an
13:45 - Aufruf zum Kandidieren GenSek Die Kandidierendenliste wird geschlossen Wahl zum GenSek Kandidierende: Marlene Cieschinger stellt sich vor Marlene Cieschinger wird befragt
13:55 Wahl zum GenSek Pause bis 14.15
Marlene: 37 abgegebene Stimmen, 37 gültig 28 Ja, 3 Nein 6 Entlatungen - 75,7 % Aufruf zur Wahl der Schiedsrichter Kandidierendenliste wird geschlossen Antrag x001 - 5 Schiedsrichter zu wählen wird angenommen Wahl der Schiedsrichter - mindestens 3 bis zu 5 - 33 Gültige Stimmen es kandidieren: 1. Georg von Boroviczeny - 29 Ja 87,88 % 2. Bettina Günter - 32 96,97 % 3. Lothar Kurz - 30 -90,91 % 4. Michael Delfs - 31 - 93,94 % 5. Philipp Zühlke 24 - 72,73 % Alle sind gewählt Alle nehmen die Wahl an. Ämterkumulation Georg - gibt es Einwände , beide Ämter wahrzunehmen ? -> KEINE Ersatzrichter: 2 Kandidierende Ferdinand Perssen Andre Lefeber beide stellen sich vor 15. 15 Wahlgang startet Wahlgang wird geschlossen Pause bis 15.30 Uhr 32 gültige Stimmen 32 auf ferdinand - 100 % 29 auf Andre 90,63 % Wahl der Beisitzer Aufruf zu Kandidieren Schließen der Liste 15.30 es stellen sich 3 Kandidaten vor: Alexander Spies Martin Haase Ute Laack Beginn Wahlgang 15:50 Wahlgang wird geschlossen Pause bis 16.10 Kandidierende stellen sich vor und werden befragt Pause bis 16.10 Martin - 36/37 Stimmen Ute 29/37 Stimmen Alex 30/37 Stimmen alle nehmen die Wahl an Wahl der Kassenprüfer Liste offen: - Horst Wilms - Sylvia Dürwald - Ferdinand Perssen Liste geschlossen, alle Stellen sich vor Beginn Wahlgang 16.25 Pause bis 16.45 35 abgegebene Stimmen: 33 Stimmen Ferdinand 21 Stimmen Sylvia 35 Stimmen Horst alle nehmen die Wahl an ! Anträge: Der Verlauf aller Anträge kann inklusive Details zu Änderungen im WIKI nachvollzogen werden: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2017.2/Antragskommission/Antragsportal Wir kommen zu Anträgen S001 - Beisitzer zu Mitglieder ändern. - Antrag umformuliert angenommen -> angenommen GP 001 - Antrag angenommen
GP 002 - Antrag angenommen
GP 003 zu GP 004 - GP 003 soll abgestimmt werden, GP 003 angenommen (GP 004 damit abgelehnt)
GP 005 - lange diskutiert - GP 019 in Konkurrenz dazu eingestellt - GP 019 soll abgestimmt werden GP 019 angenommen (GP 005 damit abgelehnt)
GP 006 - mit Änderungen angenommen Änderungen im detail nachvollziehbar unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2017.2/Antragskommission/Antragsportal
GP 007 zurückgezogen
GP 008 zurückgezogen
GP 009 - mit Änderungen: abgelehnt Übernahme als Positionspapier ohne Änderungen: Angenommen GO: auf Neuabstimmung: Abgelehnt GP 010 - Antrag angenommen GP 011 - mit Änderungen konkurrierend abgestimmt mit GP 021 Abstimmung GP 021 gewinnt gegen GP 011 GP 021 - Antrag angenommen GP 012 - Antrag angenommen GP 013 - Antrag mit Änderungen angenommen GP 014 - mit Änderungen konkurrierend abgestimmt mit
PP 09 – abgelehnt PP 010 zurückgezogen PP 011 zurückgezogen
GP 017 - mit Änderungen Abstimmung GP 014 gewinnt gegen GP 017 GP 017 - Antrag angenommen GP 015 - mit Änderungen angenommen GO: Vorziehen von X 006 bis X 011 nach GP 016 Antrag angenommen GP 016 - mit Änderungen abgelehnt
X 004 - abgelehnt
X 005 – angenommen
X 006 - angenommen (einstimmig) X 007 - angenommen X 008 - angenommen (einstimmig) X 009 - angenommen X 010 - angenommen X 011 angenommen (einstimmig)
GP 015 – angenommen GP 016 – abgelehnt GP 017 - angenommen
GP 018 abgelehnt
GP 019 – angenommen
GP 020 mit Änderungen angenommen PP 001 zurückgezogen PP 002 angenommen (einstimmig) PP 003 zurückgezogen PP 004 angenommen PP 005 angenommen PP 006 zurückgezogen PP 007 zurückgezogen PP 008 nach Änderungen angenommen X 002 nach Änderungen angenommen X 004 abgelehnt X 005 mit Änderungen angenommen X 012 mit Änderungen angenommen
Die Versammlung wird geschlossen