BE:Parteitag/2017.2/Beschlussporotokoll LMVB

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1. Simon begrüßt

2. Versammlungsleitung: Team Gabriele (mit SImon und FJ) - einstimmig

- Wahlleitung : Leo - eintimmig - Protokoll: Aljoscha - einstimmig - Bis 12:15 Aljoscha - danach FJ

3. Wahlhelfende: Ferdinand, Philipp, Andreas, Michael - einstimmig

4. GO - einstimmig

5. TO - Entwurf steht auf : Einstimmig

6. Rechenschaftsbericht des Vorstands - alle derzeitigen Vorstandsmitglieder sind da und berichten. - Keine Fragen an den Vorstand

7. Bericht der Kassenprüfer - entlastung wird empfohlen

8. entlastung des Vorstands: einstimmig

9. Antrag: Bis zu 5 Beisitzer: Einstimmig

10. Wahl des V1 Kandidaten: Simon Therese

Doe Kandidierendenliste wird geschlossen

Redezeit 7 Min.: einstimmig

Bewerbung und Fragen Simon Bewerbung und Fragen Therese

11:54 Wahl zum 1V Unterbrechung bis 12.10 12:10 - Therese Lehnen , 7 Stimmen 18,92 % Simon Kowalewski - 24 Stimmen 64,68 % Simon nimmt die Wahl an

12:13 - Aufruf zum Kandidieren 2V Die Kandidierendenliste wird geschlossen Wahl zum 2 V Kandidierende:

   Therese Lehnen
   
   Therese stellt sich noch mal ganz kurz vor.
   Befragung
   12:15 Wahl zum 2V
   Pause bis 12.40
   
   Therese: 37 abgegebene Stimmen, 26 Ja, 7 Nein - Ja 70,27 %
   Therese nimmt die Wahl an
   
   

12:40 - Aufruf zum Kandidieren Schatzmeister Die Kandidierendenliste wird geschlossen Wahl zum Schatzmeister Kandidierende:

   Achim Weinberger
   
   Vorstellung und Befragung
   
   12:50 Wahl zum Schatzmeister
   Pause bis 13.00
   
   13:00 Redeslot - Andreas - LIquid Feedback
   

Achim: 36 abgegebene Stimmen, 33 Ja - 91,67 %

   Achim nimmt die Wahl an
   
   

13:10 - Aufruf zum Kandidieren PolGF Die Kandidierendenliste wird geschlossen Wahl zum PolGF Kandidierende:

   Franz-Josef Schmitt    
   FJ spricht 7 Minuten


   Go ANtrag - Vorziehen 16,17,18 for 15 - Begründung Schiedsgericht ist obligatorisch, beisitzer nur fakultativ
   GO Antrag mit deutlicher Mehrheit angenommen
   
   13:24 Wahl zum PolGF
   Pause bis 13.45
   
   FJ: 37 abgegebene Stimmen, 37 gültig 
   30 Ja, 3 Nein, 4 Enthaltungen - Ja 81,08 %
   FJ nimmt die Wahl an
   

13:45 - Aufruf zum Kandidieren GenSek Die Kandidierendenliste wird geschlossen Wahl zum GenSek Kandidierende: Marlene Cieschinger stellt sich vor Marlene Cieschinger wird befragt

   13:55 Wahl zum GenSek
   Pause bis 14.15
   Marlene: 37 abgegebene Stimmen, 37 gültig 28 Ja, 3 Nein 6 Entlatungen - 75,7 %
    
    Aufruf zur Wahl der Schiedsrichter
    Kandidierendenliste wird geschlossen
    
    Antrag x001 - 5 Schiedsrichter zu wählen wird angenommen
    
    Wahl der Schiedsrichter - mindestens 3 bis zu 5 - 33 Gültige Stimmen
    es kandidieren:
        1. Georg von Boroviczeny  - 29 Ja  87,88 %
        2. Bettina Günter   - 32 96,97 %
        3. Lothar Kurz  -  30 -90,91 %
        4. Michael Delfs - 31 - 93,94 %
        5. Philipp Zühlke 24 - 72,73 %
        
        Alle sind gewählt
        Alle nehmen die Wahl an.
        
        Ämterkumulation Georg - gibt es Einwände , beide Ämter wahrzunehmen ? -> KEINE
        
        
        Ersatzrichter: 2 Kandidierende 
        Ferdinand Perssen 
       Andre Lefeber
        
        beide stellen sich vor 
        
        15. 15 Wahlgang startet
        Wahlgang wird geschlossen
        Pause bis 15.30 Uhr
        
        32 gültige Stimmen
        32 auf ferdinand - 100 %
        29 auf Andre 90,63 %
        
        
        Wahl der Beisitzer
        Aufruf zu Kandidieren
        Schließen der Liste 15.30
        es stellen sich 3 Kandidaten vor:
            Alexander Spies
            Martin Haase
            Ute Laack
            
            Beginn Wahlgang 15:50
            
            Wahlgang wird geschlossen
            
            
            Pause bis 16.10
            
        Kandidierende stellen sich vor und werden befragt
        
        Pause bis 16.10
            Martin - 36/37 Stimmen
            Ute 29/37 Stimmen 
            Alex 30/37 Stimmen
            alle nehmen die Wahl an
            
            Wahl der Kassenprüfer
            Liste offen:
            - Horst Wilms
            - Sylvia Dürwald
            - Ferdinand Perssen
            
            Liste geschlossen, alle Stellen sich vor
            Beginn Wahlgang 16.25
            Pause bis 16.45
            
            35 abgegebene Stimmen:
        33 Stimmen Ferdinand
        21 Stimmen Sylvia
        35 Stimmen Horst    
            
            alle nehmen die Wahl an !
            
            
            Anträge:
                Der Verlauf aller Anträge kann inklusive Details zu Änderungen im WIKI nachvollzogen werden:
                    
                    https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2017.2/Antragskommission/Antragsportal
                    
            Wir kommen zu Anträgen  S001
            - Beisitzer zu Mitglieder ändern.
            - Antrag umformuliert angenommen  -> angenommen
            
                
            GP 001 - Antrag angenommen
            GP 002 - Antrag angenommen
            GP 003 zu GP 004 - GP 003 soll abgestimmt werden, GP 003 angenommen (GP 004 damit abgelehnt)
            GP 005 - lange diskutiert - GP 019 in Konkurrenz dazu eingestellt - GP 019 soll abgestimmt werden GP 019 angenommen
            (GP 005 damit abgelehnt)
            GP 006 - mit Änderungen angenommen
            
            Änderungen im detail nachvollziehbar unter:
                https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2017.2/Antragskommission/Antragsportal
        

GP 007 zurückgezogen

GP 008 zurückgezogen

          GP 009 - mit Änderungen: abgelehnt
          Übernahme als Positionspapier ohne Änderungen: Angenommen
    GO: auf Neuabstimmung: Abgelehnt
          
          GP 010 - Antrag angenommen
          
          GP 011 - mit Änderungen
          konkurrierend abgestimmt mit
          GP 021
          Abstimmung GP 021 gewinnt gegen GP 011
          GP 021 - Antrag angenommen
          
          GP 012 - Antrag angenommen
          
          GP 013 - Antrag mit Änderungen angenommen
          
          GP 014 - mit Änderungen
          konkurrierend abgestimmt mit

PP 09 – abgelehnt PP 010 zurückgezogen PP 011 zurückgezogen


          GP 017 - mit Änderungen
          Abstimmung GP 014 gewinnt gegen GP 017
          GP 017 - Antrag angenommen
          
          GP 015 - mit Änderungen angenommen
          
    GO: Vorziehen von X 006 bis X 011 nach GP 016
          Antrag angenommen
          
          GP 016 - mit Änderungen abgelehnt

X 004 - abgelehnt

X 005 – angenommen

          X 006 - angenommen (einstimmig)
          
          X 007 - angenommen
          
          X 008 - angenommen (einstimmig)
          
          X 009 - angenommen
          
          X 010 - angenommen
          
          X 011 angenommen (einstimmig)
         

GP 015 – angenommen GP 016 – abgelehnt GP 017 - angenommen

         GP 018 abgelehnt
        

GP 019 – angenommen

         GP 020 mit Änderungen angenommen
         
         PP 001 zurückgezogen
         
         PP 002 angenommen (einstimmig)
         
         PP 003 zurückgezogen
         
         PP 004 angenommen
         
         PP 005 angenommen
         
         PP 006 zurückgezogen
         
         PP 007 zurückgezogen
         
         PP 008 nach Änderungen angenommen
         
         X 002 nach Änderungen angenommen
         
         X 004 abgelehnt
         
        X 005 mit Änderungen angenommen
        
        X 012 mit Änderungen angenommen


Die Versammlung wird geschlossen