BE:Parteitag/2017.2/Antragskommission/Aufruf 2017.2

Einreichen von Anträgen zur Landesmitgliederversammlung

Am 09. bis 10. Dezember 2017 findet die Landesmitgliederversammlung 2017.2 des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland statt (siehe BE:Parteitag/2017.2 für weitere Informationen).

Die LMVB 2017.2 ist vor allem ei Wahlparteitag:

• Neuwahl des Landesvorstandes
• Neuwahl des Landesschiedsgerichtes

Darüber hinaus können folgende Anträge behandelt werden:

• Abstimmungen über Grundsatzprogrammanträge.
• Abstimmungen über Satzungsanträge.
• Abstimmungen über sonstige Anträge.

HINWEIS: Bedenke bitte, das nur Anträge als Anträge mit Liquid Feedback Votum gelten, wenn

• sie erfolgreich im Berliner Liquid Feedback abgestimmt wurden
  
• der Wortlaut des Antragstextes identisch mit der Liquid Feedback Initiative ist.

Einreichen der Anträge

Um den Mitgliedern des Landesverbandes zu ermöglichen, die Anträge vor der LMV zu diskutieren und um die Anträge gegebenenfalls thematisch gruppieren zu können, bitten wir um frühzeitiges Einreichen, vgl. § 7 Abs. 6 Satz 2 der Landessatzung.

Während der Landesmitgliederversammlung können Anträge ebenfalls eingereicht werden.

Für das Einreichen von Anträgen gibt es folgende Wege:

• über das Antragsportal im Wiki

Antrag für die LMVB 2017.2 einreichen (deaktiviert)

(Bisher über das Antragsportal eingereichte Anträge)

• per E-Mail bis zum 08. Dezember 2016 um 23:59 Uhr an

antragskommission@berlin.piratenpartei.de

• per Brief bis zum 07. Dezember 2017 (Posteingang) an

Piratenpartei Berlin – Antragskommission

Pflugstr. 9a

10115 Berlin

• vor Ort auf der Versammlung bei der Antragskommission bzw. dem Front-Office

Eingereichte Anträge müssen enthalten

• einen Antragstitel
• den Antragsteller mit bürgerlichem Namen
• den Antragstext (also den genauen Wortlaut, den die Landesmitgliederversammlung beschließen soll)

Bei Wahl- oder Grundsatzprogrammanträgen...

• Programmkapitel
• Hinweis, ob der Antrag den vorhandenen Text ergänzt oder vollständig ersetzt

Eingereichte Anträge sollen nach Möglichkeit bzw. nach Wunsch der beantragenden Piraten enthalten

• einen vom eigentlichen Antragstext getrennten Begründungstext
• den Link zu einer Initiative in LiquidFeedback, wenn der Antrag in LiquidFeedback zur Diskussion gestellt wurde,
• eine Zuordnung als Alternative zu bereits gestellten Anträgen oder zu Initiativen aus LiquidFeedback

Der Eingang der Anträge wird von der Antragskommission bestätigt. Nach eventuell erforderlichen Rücksprachen mit den beantragenden Piraten werden fertiggestellte Anträge mit einer Antragsnummer im Wiki veröffentlicht.

Antragskommission

Die Antragskommission wird die Anträge nach dem Einreichen im Wiki veröffentlichen und konkurrierende Anträge (auch ausgehend von den Angaben der beantragenden Piraten) gegenüberstellen.

Zur Behandlung der Anträge auf der LMV

Entsprechend § 11 (5) der Satzung des Landesverbandes (BE:Satzung - § 11 LIQUID_DEMOCRACY) ist die Mitgliederversammlung gehalten, Anträge, die im Liquid-Democracy-System der Piratenpartei Berlin (https://lqfb.piratenpartei.berlin/) positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln.