BE:Parteitag/2016.2/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 031

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2016.2. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.
Version Antragsformular LMVB161: 1.00

Antragsnummer

P031

Einreichungsdatum

Antragstitel

Hundegesetz

Antragsteller

Antragstyp

Programmantrag

Art des Programmantrags

Wahlprogramm

Antragsgruppe

Neue Gruppen

Antragstext

Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, den folgenden Text im Kapitel "Umwelt, Verbraucher- und Tierschutz" an geeigneter Stelle zu ergänzen:

Ein Leinenzwang und eine Rasseliste im HundeG lehnen wir Pirat*innen ab. Wir haben dazu ein eigenes HundeG verfasst und würden dieses im AGH einbringen.

Antragsbegründung

Es ist für viele Berliner normal und wichtig Hund so zu halten wir wir dieses hier in Berlin schon sehr lange machen.

Berlin gilt als Hundehauptstadt und es gibt nur wenige Probleme die man nicht duch Leinenzwang beseitigen kann.

Im Gegenteil, die Festschreibung im HundeG. würde viele zusätzlich Probleme schaffen und auch massive Kosten verursachen.

Wir sollten hier nicht nachgeben.

Hier noch ein paar Links zum aktuellen Entwurf, welcher in der AGH-Fraktion und auch im LqFb abgestimmt wurde, bereits 2014.

https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/attachments/download/6975/A%3FA_17_2338_Hundegesetz-Oppositionsfraktionen%20-%20Ma%3Frz%202016.doc

https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/issues/19020

Liquid Feedback

nicht vorhanden

Piratenpad

nicht vorhanden


Datum der letzten Änderung

24.04.2016


Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

TOP

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