BE:Parteitag/2016.1/Antragskommission/Aufruf 2016.1

Einreichen von Anträgen zur Landesmitgliederversammlung

Am 22. bis 24. Januar 2016 findet die Landesmitgliederversammlung 2016.1 des Landesverbandes Berlin der Piratenpartei Deutschland und gleichzeitig die Aufstellungsversammlung 2016.1 zur Wahl der Landesliste zu den Abgeordnetenhauswahlen in 2016 statt (siehe BE:Parteitag/2016.1 für weitere Informationen).

Das Antragsportal ist für die Landesmitgliederversammlung.

Die LMVB 2016.1 ist kein Wahlparteitag:

• Abstimmungen über Wahlprogrammanträge.
• Abstimmungen über Satzungsanträge.
• Abstimmungen über sonstige Anträge.

Als Antragskommission ordnen und veröffentlichen wir die eingereichten Anträge nach einer formalen Prüfung. Wir sind nicht berechtigt, Anträge zu filtern oder inhaltlich zu verändern. Du kannst uns per E-Mail unter antragskommission@berlin.piratenpartei.de erreichen (Mails landen nachvollziehbar im Ticketsystem der Piratenpartei (OTRS).

Einreichen der Anträge

Um den Mitgliedern des Landesverbandes zu ermöglichen, die Anträge vor der LMV zu diskutieren und um die Anträge gegebenenfalls thematisch gruppieren zu können, bitten wir um frühzeitiges Einreichen, vgl. § 7 Abs. 6 Satz 2 der Landessatzung.

Während der Landesmitgliederversammlung können Anträge ebenfalls eingereicht werden.

Für das Einreichen von Anträgen gibt es folgende Wege:

• über das Antragsportal im Wiki

Antrag für die LMVB 2016.1 einreichen (deaktiviert) ... (Bisher über das Antragsportal eingereichte Anträge)

• per E-Mail bis zum 21. Januar 2016 um 23:59 Uhr an

antragskommission@berlin.piratenpartei.de

• per Brief bis zum 21. Januar 2016 (Posteingang) an

Piratenpartei Berlin – Antragskommission

Pflugstr. 9a

10115 Berlin

• vor Ort auf der Versammlung bei der Antragskommission bzw. dem Front-Office

Eingereichte Anträge müssen enthalten

• einen Antragstitel
• den Antragsteller mit bürgerlichem Namen
• den Antragstext (also den genauen Wortlaut, den die Landesmitgliederversammlung beschließen soll)

Bei Wahlprogrammanträgen...

• Programmkapitel
• Hinweis, ob der Antrag den vorhandenen Text ergänzt oder vollständig ersetzt

Eingereichte Anträge sollen nach Möglichkeit bzw. nach Wunsch der beantragenden Piraten enthalten

• einen vom eigentlichen Antragstext getrennten Begründungstext
• den Link zu einer Initiative in LiquidFeedback, wenn der Antrag in LiquidFeedback zur Diskussion gestellt wurde,
• eine Zuordnung als Alternative zu bereits gestellten Anträgen oder zu Initiativen aus LiquidFeedback

Der Eingang der Anträge wird von der Antragskommission bestätigt. Nach eventuell erforderlichen Rücksprachen mit den beantragenden Piraten werden fertiggestellte Anträge mit einer Antragsnummer im Wiki veröffentlicht.

Antragskommission

Die Antragskommission wird die Anträge nach dem Einreichen im Wiki veröffentlichen und konkurrierende Anträge (auch ausgehend von den Angaben der beantragenden Piraten) gegenüberstellen.

Zur Behandlung der Anträge auf der LMV

Entsprechend § 11 (5) der Satzung des Landesverbandes (BE:Satzung - § 11 LIQUID_DEMOCRACY) ist die Mitgliederversammlung gehalten, Anträge, die im Liquid-Democracy-System der Piratenpartei Berlin (https://lqpp.de/be/) positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln.