BE:Parteitag/2016.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag - 019

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Dies ist ein Antrag für den/die LMVB 2016.1. Die Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den/die LMVB eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen.

Version Antragsformular LMVB161: 1.00 Antragsnummer P019 Einreichungsdatum Antragstitel Schulsanierung Antragsteller Tin-Te Antragstyp Programmantrag Art des Programmantrags Wahlprogramm Antragsgruppe Bildung Antragstext Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, den folgenden Text dem Wahlprogramm 2016 Kapitel "Bildung" an geeigneter Stelle hinzuzufügen: Schulsanierung Jahrzehntelange Sparpolitik in Berlin hat zu einem Verfall von Schulbauten mit enormen Folgekosten geführt, da nach jahrelanger Untätigkeit anstelle von Dachrinnen irgendwann auch denkmalgeschützten Fassaden saniert werden müssen. Die Sparpolitik im Öffentlichen Dienst hat inzwischen dazu geführt, dass die Bauämter Jahre brauchen, genehmigte Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen auszuschreiben und zu vergeben. Die PIRATEN Berlin fordern daher eine neue öffentliche Struktur für die Schulsanierung auf Ebene des Landes und der Bezirke, mehr Personal in den Bauämtern und vor allem gut ausgestattete kommunale Bauhöfe, die kleinere Instandhaltungen wieder selber übernehmen. Antragsbegründung Dieser Aspekt könnte aus Zeitmangel bei der Programmwerkstatt nicht mehr ausgearbeitet werden. Er wird aber sicher im Wahlkampf eine Rolle spielen. Liquid Feedback nicht vorhanden Piratenpad nicht vorhanden Datum der letzten Änderung 22.01.2016 Status des Antrags Abgelehnt TOP „entfällt“ ist keine Zahl. entfällt

@Anthrax_BLN 16.01.16 - 14:55 Uhr:

• Antrag ist mit Antrag P018 identisch, daher abgelehnt