BE:Parteitag/2016.1/Antragskommission/Anträge 2016.1

Anträge

Programmanträge (Wahlprogramm, Grundsatzprogramm), Satzungsanträge, Anträge zur Geschäftsordnung der SMVB (Bestandteil der Satzung) sowie Änderungen zur Geschäftsordnung müssen in Textform eingereicht werden.

Anträge können noch während der Versammlung eingereicht werden.

HINWEIS: Je früher ein Antrag bekannt ist, desto früher können sich PIRATEN eine Meinung bilden!

Die bisher eingereichten Anträge sind im Antragsportal zu ihrem jeweiligen Antragstyp aufgelistet.

Programmanträge

In Berlin gilt als Wahlprogramm die Kapitel zur Abgeordnetenhauswahl 2011 (Hülle) bzw. das Grundsatzprogramm.

Wenn ein Programmantrag eingereicht wird können folgende Arten ausgewählt werden:

• Antrag zum Berliner Grundsatzprogramm
• Wahlprogramm: Antrag für das Wahlprogramm 2016
• Positionspapier: Antrag eines Positionspapier für das Berliner Programm.

Satzungsänderungsanträge

Auch Änderungsanträge zur Geschäftsordnung der ständig online tagenden Mitgliederversammlung Berlin (SMVB) sind Anträge zur Satzung, da sie Bestandteil der Satzung ist.

Änderungen der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird von der LMV selbst festgelegt. Änderungswünsche müssen also direkt auf der Versammlung als GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung an die Versammlungsleitung gestellt werden.

Änderungen der Geschäftsordnung

GO-Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung müssen der Versammlung im Wortlaut vorliegen.

Sonstige GO-Anträge

Alle sonstigen GO-Anträge können mündlich an die Versammlungsleitung gerichtet werden. Ihr könnt euch gern an die Antragskommission wenden, falls ihr Hilfe benötigt, z. B. bei der Formulierung eines Antrags auf ein Meinungsbild.