BE:Parteitag/2014.1/Kandidaten/Pdg/Fragenseite

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Ich freue mich über Fragen. Eine Info an @_pdg_, dass Du mir hier eine Frage hinterlassen hast, erhöht mit einiger Gewissheit meine Reaktionsgeschwindigkeit.

  • Stell dir vor du wirst in den LaVo gewählt und guckst nach einem Jahr im LaVo auf deine Arbeit zurück. Was wirst du erreicht haben? Welche Erfolge möchtest du mit deiner Person verbunden sehen? --Marcel 00:46, 4. Feb. 2014 (CET)
    • Ich möchte gemeinsam mit anderen innerhalb wie außerhalb des Vorstandes erreicht haben, dass niemand aufgrund von Überbelastung sein*ihr Amt oder seine*ihre Beauftragung niederlegen musste, dass der Vorstand als treibende und getriebene Kraft des LV gestärkt ist und dass es wöchentlicher Alltag ist, dass sich die Partei in den öffentlichen politischen Diskurs wahrnehmbar positiv einmischt. Pdg 22:09, 11. Feb. 2014 (CET)


2. Was möchtest du mit der Piratenpartei für Berlin konkret erreichen? Michael Eisner 15:05, 13. Feb. 2014 (CET)

  • Berlin gilt noch immer, wenn auch in geringerem Maße als noch vor zehn Jahren, als Stadt im Umbruch. Als Pirat möchte ich bei den Menschen dieser Stadt für unsere Zukunftsvorstellung werben (die sich sicherlich nicht in einer LaVo-Amtszeit umsetzen lassen wird ;) ). Diese, so wünsche ich mir, können wir gemeinsam mit den Menschen der Stadt weiterentwickeln und letztlich schrittweise umsetzen. Ich möchte zwei Beispiele herausgreifen: Auf dem Feld der Stadtentwicklung bedeutet dies zB konkret eine ökologische und soziale Zielrichtung und demokratisch abgestimmte Entwicklung. Wohnungsbau durch Genossenschaften und die öffentliche Hand, Infrastruktur wie das Strom- oder Bahnnetz in der Hand der Menschen dieser Stadt und der Ausbau und die Modernisierung des ÖPNV als Teil eines integrierten Mobilitätskonzepts. Aber zB auch auf dem Feld der Bildungspolitik gibt es viel zu tun: Ausbau der Investitionen auf allen Ebenen, Demokratisierung und Förderung der Unabhängigkeit der Institutionen, Individualisierung des Bildungswegs und institutionelle Inklusion aller Schüler*innen. Pdg 12:02, 27. Feb. 2014 (CET)


3. Wie möchtest du die Mitgliedschaft in der Piratenpartei attraktiver gestalten und wie möchtest du aktive Mitglieder werben? Michael Eisner 15:05, 13. Feb. 2014 (CET)

  • Um (wieder) attraktiv für Menschen zu werden, müssen wir imho unsere Versprechen nach barrierearmen Beteiligungsmöglichkeiten einerseits (Transparenz als kommunikative Aufbereitung von parteiinternen Entwicklungen, verbindliche Abstimmungen über das Internet etc) und nach einer Politik neuen Stils ("endlich normale Menschen", neue Fehlerkultur, subversive und visionäre Haltung jenseits Sachzwängen und Alternativlosigkeiten) in besonderem Maße ernst nehmen und unsere Energien hierauf richten. Die teils katastrophale Kommunikationskultur in einigen digitalen Medien und die enorme Selbstbeschäftigung müssen im Sinne der Werbung neuer Mitglieder ins Gegenteil verkehrt werden: Respekt- und freudvoll miteinander und nach Stil und Inhalt durchaus erheblichen Widerspruch in der Öffentlichkeit erzeugend ist es uns imho durchaus möglich, wieder zum Hoffnungsträger und Sammelbecken progressiver Menschen zu werden.Pdg 12:02, 27. Feb. 2014 (CET)


4. Was sind deiner Meinung nach die Gründe dafür, dass viele Mitglieder der Piratenpartei innerhalb der letzten 2 Jahre in Berlin ihre aktive Mitarbeit in der Partei eingestellt haben? Michael Eisner 14:55, 13. Feb. 2014 (CET)

  • Die Gründe dafür sind natürlich vielfältig und ich erhebe nicht den Anspruch, hier für andere Menschen zu sprechen. Dennoch denke ich, dass bei vielen die Meinung geherrscht hat, die Partei entwickele sich nicht in von ihnen gewünschter Weise. Das kann zum einen den Komplex der verbindlichen Abstimmung über das Internet betreffen, zum anderen die Weiterentwicklung des politischen Programms und die gefühlte Dominanz bestimmter Themen im innerparteilichen Diskurs, das (vermeintlich) negative Erscheinen einiger Piraten in den Medien, die nicht immer allen Geschmäckern entsprechende Öffentlichkeitsarbeit durch Vorstand und Presse Squad und natürlich der in Teilen katastrophale, persönlich-kommunikative Umgang miteinander.Pdg 12:02, 27. Feb. 2014 (CET)


5. Du kandidierst als Beisitzer, warum kandidierst du nicht als Generalsekretär, traust du dir das nicht zu? Miriam 20:34, 15. Feb. 2014 (CET)

  • Zum einen bin ich fachlich nicht kompetent, denn ich habe keinerlei Erfahrung in der Mitgliederverwaltung. Desweiteren würde ich mich bei der Kandidierendenlage selbst nicht wählen. Und letztlich habe ich durch die Beauftragung als Koordinator des Europawahlkampfes aktuell noch (bis ca. Anfang Juni) so viel zu tun, dass kein anderes Amt als das des Beisitzer für mich zeitlich möglich ist.Pdg 12:02, 27. Feb. 2014 (CET)

6. Du kandidierst als Beisitzer, warum kandidierst du nicht als Politischer Geschäftsführer, traust du dir das nicht zu? Miriam 20:34, 15. Feb. 2014 (CET)

  • Zum einen bin ich fachlich nicht so kompetent, wie ich das für nötig erachte: So habe ich keinerlei Erfahrung in der Pressearbeit und fühle mich hinsichtlich aktueller landespolitischer Entwicklungen nicht ausreichend informiert, was ich gerade mit Blick auf die Notwendikeit eines politischen Vorstands für notwendig halte. Desweiteren würde ich mich bei der Kandidierendenlage selbst nicht wählen. Und letztlich habe ich durch die Beauftragung als Koordinator des Europawahlkampfes aktuell noch (bis ca. Anfang Juni) so viel zu tun, dass kein anderes Amt als das des Beisitzer für mich zeitlich möglich ist. Pdg 12:02, 27. Feb. 2014 (CET)

7. Die PIRATEN BERLIN nutzen seid nunmehr vier Jahren Liquid Democracy um Empfehlungen für Entscheidungen gemeinsam zu erarbeiten? Wie schätzt du bei der innerparteilichen Willensbildung die Wirksamkeit von Liquid Democracy ein? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

  • Ich bin ein großer Fan des Konzeptes der Liquid Democracy. Hinsichtlich der programmatischen Entwicklung ist meine Einschätzung durchaus positiv, denn es sind iirc solche Programmanträge, die durch unser Liquid Democracy-Werkzeug entwickelt und abgestimmt wurden, auch auf den LMVBs positiv angenommen worden. Allerdings sind nicht alle beschlossenen Positionen "durch's Liquid gegangen", was die Stellung des Werkzeugs leider unterminiert. So bleibt die konkrete Verwirklichung des LD-Gedankens in Form des LQFB-Werkzeugs eine mögliche Art der Entwicklung von erfolgversprechenden Anträgen und damit hinter dem Potential einer LD-Umsetzung zurück. Problematischer noch ist Stellung hinsichtlich organisatorischer Fragen, wo auch heute noch viele zu entscheidenen Fragestellungen nicht Teil eines LD-Prozesses werden, sondern durch Verantwortliche und aktiv Handelnde entschieden werden. Dies folgt in Teilen dem Prinzip des Piratischen Mandats, steht aber genauso der Idee einer umfänglichen Anwendung des LD-Konzeptes entgegen. Pdg 12:02, 27. Feb. 2014 (CET)


8. Im letzten Jahr hatten wir aus Gründen nur eine Landesmitgliederversammlung, so dass politische Entscheidungen nur von den Fraktionen und organisatorische Entscheidungen vom Vorstand geführt werden konnten. Wie schätzt du diese Reduzierung der Versammlungen um direkt gemeinsame Entscheidungen zu treffen ein, welche Nachteile oder Vorteile siehst du darin? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

  • Ich verstehe das vor dem Hintergrund von organisatorischer wie finanzieller Überlastung als niemals von uns gewollte Entwicklung weg von breit angelegten demokratischen Entscheidungsprozessen hin zu als pragmatisch verstandenen Entscheidungen durch durchaus demokratisch gewählte Verantwortliche und aktiv sich einbringende Menschen (die ja durchaus Einfluss auf die Entscheidungen nehmen konnten und nehmen). Die Beurteilung fällt gegenüber häufigen Versammlungen also definitiv negativ aus. Lieber als aufwendige Versammlungen ist mir allerdings die umfängliche Nutzung der Werkzeuge der Liquid Democracy und bedauere, dass sich der LV bisher nicht zu einer verbindlichen, umfänglichen (also politische Programmatik wie organisatorische Fortentwicklung einschließende) Nutzung entschließen konnte. Diese Prozesskritik ist natürlich nicht gleichbedeutend mit einer inhaltlichen Kritik an den getroffenen Entscheidungen.Pdg 12:02, 27. Feb. 2014 (CET)


9. Politische Verantwortung, wo siehst du diese - bei den gewählten Vertretern des Landesverbandes und den Mandatsträger, die 2011 vom Landesverband aufgestellt wurden oder bei jedem Mitglied des Landesverbandes, dass sich am politischen Diskurs beteiligt und mitentscheidet? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

  • Politische Verantwortung ist für mich kein absoluter Begriff sondern kann nur abgestuft, somit nach Amt bzw. Mandat und auch losgelöst von jeder Wahl nach faktischer Stellung im inner- wie äußerparteilichen Diskurs, Verwendung finden. Somit trägt jede*r Pirat*in in ihrer*seiner Rolle als Mitglied einer politischen Partei politische Verantwortung. Diese ist imho jedoch nicht gleichwertig mit der Verantwortung, die durch Wahl oder anderweitig herausgehobene Menschen tragen. Pdg 12:02, 27. Feb. 2014 (CET)


10. Zur Landesmitgliederversammlung wurden bereits zwei Anträge für eine Ständige Mitgliederversammlung eingereicht, die sich beide dafür aussprechen, dass jedes Mitglied des Landesverbandes für einen bestimmten Zeitraum Entscheidungen in der Ständigen Mitgliederversammlung nicht nur nachvollziehen können, sondern auch die Verbindung zwischen Mitglied und Account herstellen können, so dass jede Entscheidung dem Mitglied zugeordnet werden kann.

  • a) Ist diese Forderung beider Anträge für dich nachvollziehbar? Ja / Nein - Bitte jeweils Entscheidung persönlich begründen
  • b) Wirst du als eventuelles, zukünftiges Mitglied dich für die Umsetzung der Ständigen Mitgliederversammlung konsequent einsetzen, wenn die LMV sich dafür entscheidet?
  • c) Aus deiner Sicht als Mitglied des Landesverbandes würdest du einem der beiden Anträge zustimmen?

Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

  • a) folgt noch Pdg 12:02, 27. Feb. 2014 (CET)
    • Ja, diese Forderung ist für mich nachvollziehbar. Aus meiner Sicht priorisiert sie die Unabhängigkeit der individuellen Überprüfung der Akkreditierten gegenüber einem ausgeprägteren Datenschutz bei einem auf Vertrauen basierenden System. Dies erscheint mir mit Blick auf den aktuell hohen Grad an Vertrauen, den wir zu BPTs, LMVs und GVs und an dutzenden anderen Stellen Menschen in dieser Partei entgegenbringen, einerseits als ein für das Funktionieren einer verlässlichen Willensbildung unnötig hoher Anspruch. Andererseits bin ich nach den Vorgängen, die unter dem Stichwort #orgastreik stattgefunden haben, mehr denn je überzeugt, dass eine strukturell gesicherte Überprüfbarkeit durch jedes einzelne Mitglied einem von der individuellen Integrität der Verantwortlichen abhängenden System zu bevorzugen ist.Pdg 03:45, 28. Feb. 2014 (CET)
  • b) Ja. Pdg 12:02, 27. Feb. 2014 (CET)
  • c) Ich werde so abstimmen, dass wir möglichst ein verbindliches Werkzeug zur Abstimmung durch das Internet erhalten. Die Details der Ausgestaltung (innerhalb der Prinzipien der Liquid Democracy), sind mir nur in wesentlich geringerem Maße wichtig. Pdg 12:02, 27. Feb. 2014 (CET)


11. 2016 ist die nächste Wahl in Berlin zum Abgeordnetenhaus und für die Bezirksverordnetenversammlungen - was hast du dir für deine Amtszeit vorgenommen, um den Wahlkampf 2016 vorzubereiten? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

  • Ich verstehe meine Kandidatur als Teil der Vorbereitungen des Landesverbands auf die Wahlen 2016. Daher verweise ich an dieser Stelle schlicht auf die von mir schwerpunktmäßig anvisierten Tätigkeitsfelder.Pdg 12:02, 27. Feb. 2014 (CET)

12. Im letzten Jahr hat sich nicht nur durch den Bundestagswahlkampf die politische Sacharbeit und auch die organisatorische Teamarbeit stark verringert, es sind weniger Squads aktiv, es sind weniger Crews aktiv - Was sind deine Vorschläge für eine Reaktivierung der Gruppen. Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

  • Mit einer klaren Entscheidung für einen politischen Vorstand einerseits und eine SMV andererseits senden wir einander imho ein klares Signal: Diese Partei macht Politik! Hinzu kommen organisatorische Weiterentwicklungen, die jeweils die politische Arbeit jedes einzelnen Piraten aber auch der verschiedenen Gruppen (Squads wie Crews) (re-) aktivieren und ihr neue Möglichkeiten eröffnen können (Mitgliederbetreuung statt Verwaltung, Vernetzung mit AGH- und BVV-Fraktionen etc). Der LaVo sollte imho zusätzlich und grundsätzlich aktiv auf Squads, Crews und nicht in Gruppen eingebundene politisch Aktive zugehen, sie nach Stand, Problemen und Perspektiven ihrer Arbeit fragen und koordinierend und ermunternd agieren. Gemeinsam können Ziele festgehalten und so eine produktive, bestärkenden Atmosphäre geschaffen werden. Ziele zu haben und erreichen zu können, fördert den Spass - und mit Spass steigt die Beteiligung.Pdg 03:45, 28. Feb. 2014 (CET)

13. Die Mitgliederzahl des Landesverbandes sinkt stetig - teilweise ist der Eindruck entstanden, dass viele Menschen die Piratenpartei verlassen haben. In den letzten Wochen ist bekannt geworden, dass ein nicht unerheblicher Teil seinen Mitgliedsbeitrag nicht gezahlt hat und somit ohne nicht stimmberechtigt ist bzw. wäre. Wirst du dich im Vorstand dafür einsetzen, dass die Mitgliederzahlen auf reale, stimmberechtigte Mitglieder reduziert werden und wir somit ehrlicher als bisher mit diesen Zahlen, Austritten, Zahlungsbereitschaft umgehen? (Bekanntheit der Möglichkeiten über die Beitragsreduzierung vorausgesetzt) Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

  • Ja. Den bereits begonnenen Weg, die unrealistischen Zahlen durch ein effektiven Mahnwesen (inkl. letztlichem Verlust der Mitgliedschaft bei Nicht-Zahlung) mit der Realität abzugleichen, halte ich für richtig und wichtig. Maßnahmen hierzu unterstütze ich. Ich empfinde die Angabe der bereits aktuell stets aktualisierten Bezahlenden-Quote als gut geeigneten Weg, schon jetzt eine grobe Idee von den effektiven Mitgliederzahlen zu haben.Pdg 03:45, 28. Feb. 2014 (CET)

14. Wie stehst du zur Einrichtung von Bezirksverbänden in Berlin? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

  • Bezirksverbände, gerade vor dem Hintergrund aktuell äußerst geringer Beteiligung und mit Blick auf realistische Mitgliedszahlen, wären in hohem Maße kontraproduktiv. Sie würden einen hohen Verwaltungsaufwand und damit die Bindung von Zeit und Energie vieler Piraten bedeuten. Nach meinem Empfinden wird sich diese Situation über Jahre nicht ändern.Pdg 03:45, 28. Feb. 2014 (CET)

15. Bist du aus heutiger Situation der Ansicht, dass die Piratenpartei Deutschland Berlin 2016 wieder ins Abgeordnetenhaus & in die Bezirksversammlungen einzieht, die Umfragewerte liegen stetig selbst in Berlin unter 5 %? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

  • Aus heutiger Sicht sehe ich zweieinhalb erfolgreiche, den Landesverband (re-) politisierende und die Menschen in dieser Stadt von Programm und Personen der PIRATEN erneut überzeugende Jahre vor uns liegen an dessen Ende eine AGH- und zwölf BVV-Fraktionen stehen werden. Es gibt zuviele großartige Menschen und grandiose Ideen in dieser Partei als dass dies uns nicht gelingen sollte. <3 Pdg 03:45, 28. Feb. 2014 (CET)

16. Wie möchtest du persönlich die Zusammenarbeit der BVV-Fraktionen, AGH-Fraktion mit dem Landesverband Berlin verbessern, was schlägst du dazu vor? Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

  • Der Landesverband als Gemeinschaft der Berliner Piraten hat ein großes Interesse an der produktiven, öffentlichkeitswirksamen Zusammenarbeit der Fraktionen mit den politisch aktiven Gruppen und einzelnen Mitgliedern dieser Partei. Dem Vorstand fällt es imho zu, die Vernetzung aller Piraten voranzutreiben. Dies sollte er selbstbewusst und zielgerichtet tun. Die Fraktionen sind durch den Willen der Wähler*innen damit beauftragt, die politischen Ziele der PIRATEN Berlin zu vertreten. Der Vorstand kann und sollte dafür Sorge tragen, dass sie auch wissen, was diese Ziele sind. :) Andererseits ist es imho Aufgabe des Vorstandes unsere Piraten im Parlament und den Vertretungen zu fragen, was Stand, Probleme und Perspektiven ihrer politischen Arbeit sind und wie der Landesverband, seine Gruppen und einzelnen Mitglieder, sich unterstützend einbringen können. Konkret stelle ich mir grundlegend also vor, gemeinsam kurz- mittel- und langfristige Ziele der Zusammenarbeit zu entwickeln, bisher nicht vom Parteiprogramm explizit abgedeckte Politikfelder zu identifizieren und durch grundlegende Vorstellungen zu erschließen, und die Tiefenschärfe anderer Felder zu erhöhen. Besonderer Bedeutung in der Zusammenarbeit kommt ihmo eine aufeinander abgestimmte, vorausschauende Öffentlichkeitsarbeit zu.Pdg 03:45, 28. Feb. 2014 (CET)

17. Es gibt in der Piratenpartei einen Richtungsstreit, manche halten sich für liberal, sozialliberal, links-liberal, links oder einfach nur "vorne". Wo würdest du dich selbst politisch einordnen und wo würdest du den Landesverband Berlin einordnen. Bitte begründen. Miriam 20:18, 15. Feb. 2014 (CET)

  • Der Liberalismus als abgegrenzt fassbare, parteipolitisch organsisierte Kraft, somit als eine Ideologie im Wettstreit mit anderen (namentlich Sozialismus und Konservativismus), hat sich zur Überflüssigkeit gesiegt. Übrig geblieben sind zum einen ein Struktur-Liberalismus, der zumindest in den westlichen Staaten zum Synonym von Staatlichkeit, mithin von politischer Vergemeinschaftung selbst geworden ist. Andererseits hat der Liberalismus in seinen Grundüberzeugungen alle modernen, auch nur halbwegs erfolgreichen Parteien zumindest eben dieser Staaten bis in ihren Kern hinein durchdrungen. Aus dieser Perspektive verstehe ich mich als Liberaler und halte den Landesverband nach Programm wie nach seinen Mitgliedern ebenfalls für liberal. Die politische Linke ist ein Sammelbegriff für viele, teils sich in bestimmten Fragen diametral gegenüber stehende politische Philosophien und Praxen in Vergangenheit und Gegenwart. Da ich sowohl mich, als auch das Programm und (zumindest weit überwiegend) die Mitglieder der PIRATEN Berlin für antiautoritär, emanzipatorisch und solidarisch halte, passt somit die Zuordnung zur politischen Linken imho sehr gut. Auch wenn ich die Fruchtbarkeit der kritischen Auseinandersetzung mit etablierten Diskursen um liberale und linke politische Ideen, durchaus bis hin zu ihren Grundlagen, nicht leugnen will, ist mir die bloße Etikettierung sowohl meiner Person als auch der Partei ohne die Verknüpfung mit konkreten politischen Positionen allerdings nicht wirklich wichtig. ;) Pdg 03:45, 28. Feb. 2014 (CET)