BE:Parteitag/2010.1
Inhaltsverzeichnis
Protokoll
Das Protokoll findet sich unter BE:Parteitag/2010.1/Protokoll.
1. Landesparteitag 2010
Auf dem Landesparteitag der Berliner Piraten wird über Satzungsänderungen etc. abgestimmt und es wird ein neuer Vorstand gewählt. Eine genauere Beschreibung bitte fortsetzen.
Falls bei einem der folgenden Punkte Diskussionsbedarf besteht oder etwas unklar ist, so zögert nicht und stellt eure Fragen auf der Diskussionsseite.
Live/Konserve
Offizieller Hashtag ist: #lmvb, es gibt einen Stream und natürlich jede menge bei twitter.
- Photos: von cbmd ...
- Photo-Film .... 2656 Foto LMVB Tag 1 von Mike Herbst
Termin
- Wann: 27.-28.2.2010
- Anmeldung: 27.2.2010 8:30 Uhr-9:50 Uhr
- Eröffnung: 27.2.2010 10:00 Uhr
- Wo: Meistersaal am Potsdamer Platz, Köthener Straße 38
Tagesordnung
Die vorläufige Tagesordnung für das Wochenende ist:
Tag 1
Akkreditierung: Ab 8:30 Uhr
Einlass in den Saal: 9:30 Uhr
Vorprogramm: 9:45 Uhr
Beginn: 10:00 Uhr:
1. Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist
2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen + Presse + Livestream
3. Begrüßung durch den Landesvorsitzenden
4. Wahl der Versammlungsleiter + Protokollanten im Paket
5. Vorstellung und Bestimmung des Wahlleiters und seiner Wahlhelfer
6. Vorstellung der Wahl- und Geschäftsordnung und Abstimmung darüber
7. Vorstellung + Beschluss der Tagesordnung
8. Wahl Rechnungsprüfer für das Geschäftsjahr 2009 und den bisherigen Teil des Geschäftsjahres 2010
9. Bericht Vorstand (Rückblick)
10. Bericht des Schiedgerichts
11. Satzungsänderungsantrag Redaktionell überarbeitete Basissatzung + Hilfsantrag Anpassung Vorstandsamtszeit 400 Tage
12. Bericht der Rechnungsprüfer
13. Entlastung Vorstand
14. Diskussion und Abstimmung über Vorstandsgröße
15. Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden (3)
a. Wahl des Vorsitzenden
16. Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Stellv. Vorsitzenden (7-2)
a. Wahl des stellv. Vorsitzenden
- Sitzungsende
- Zu diesem Zeitpunkt (15:50) wurde die Versammlung vertagt, da der Raum doch schon um 16:00 geräumt werden sollte. Die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde ausgezählt, das Ergebnis wird Sonntag bekannt gegegen.
17. Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters (2)
a. Wahl des Schatzmeisters
18. Ende des ersten Tages um 16:30
Tag 2:
Akkreditierung ab 8:30
10:00: Beginn der Veranstaltung
19. Vorstellung der Kandidaten für das Amt der Beisitzers (7-15)
a. Wahl der Beisitzer
20. Zusammensetzung des Schiedsgerichts (3+1 oder 5+2)
a. Vorstellung der Kandidaten für das Schiedsgericht
b. Wahl des Schiedsgerichts
21. Wahl der Rechnungsprüfer für GJ 2010
22. 30 Min. Pause.
23. Weitere Satzungsänderungsanträge (z.B. Liquid Feedback, Gebietsversammlung und Bezirksverbände)
24. Programmanträge
25. Sonstige Anträge
Ende (Ziel 18:00)
Vorschlag Wahl- und Geschäftsordnung
Einen Vorschlag zur Wahl- und Geschäftsordnung findet ihr unter BE:Orga/LMV-Wahl-und-Geschaeftsordnung
Bericht des Vorstandes über die Jahre 2008 und 2009
Den Bericht des Vorstandes über die Jahre 2008 und 2009 findet ihr unter Bericht 2008-2009. Bitte lest den Bericht gründlich. Er ist Teil der Entscheidungsgrundlage, zur Entlastung des Vorstandes.
Themen
Diesmal stehen viele Anträge an, die unter anderem die Struktur unseres Landesverbandes betreffen. Anträge können die Satzung, die Geschäftsordnung, den Ablauf des Parteitages selbst oder andere Dokumente betreffen.
Für die Annahme und Veröffentlichung der Anträge wurde eine Antragskommission gebildet, die eingegangene Anträge unter http://berlin.piratenpartei.de/index.php/partei/parteitag/antragskommission/ veröffentlicht.
Bitte stellt eure Anträge unter Nennung eures Namens auf einem der folgenden Wege:
- Per Mail:
mailto:antragskommission@berlin.piratenpartei.de
Schickt den Antrag bitte, wenn möglich, als reinen Text ohne manuelle Zeilenumbrüche und Formatierungen. - Oder per Post:
Piratenpartei Berlin
Antragskommission
Andreasstr. 66
10243 Berlin - Oder per Fax:
030/60982288-9
Bitte überprüft eure Anträge auf Folgendes:
- Verweise auf auf andere Paragraphen, Absätze und Unterpunkte die durch Entwurfsänderungen nicht mehr oder an anderer Stelle existieren
- Rechtschreibung / Grammatik / Satzbau / mehrfach deutbare Formulierungen
Es wäre großartig, wenn die Form der Anträge uns ermöglicht auf der LMV über die Inhalte zu diskutieren und abzustimmen, ohne uns mit Satzbaukorrekturen, Wortdeutungen und der Suche nach verirrten Verweisen auf verschollene Paragraphen befassen zu müssen.
Wir sollten uns darüber klar sein, dass insbesondere Satzungs- und Programmbeschlüsse erst von der nächsten LMV geändert werden können. Das gilt auch für Kommata und Rechtschreibung.
Auch Anträge, die über das gerade in der Erprobung befindliche LiquidFeedback-System entwickelt wurden, müssen, um verbindliche Änderungen an Satzung und Programm zu bewirken, noch einmal für die LMV eingereicht werden.
Ein nicht mehr aktueller Versuch, die Anträge über das Wiki einzusammeln, ist auch unter BE:Parteitag/2010.1/Themen zu finden.
Es ist zwar nach der Satzung möglich, Anträge auch erst spontan auf der LMV einzubringen, wir bitten euch aber diese trotzdem rechtzeitig an die Antragskommission zu senden, damit der Ablauf der LMV besser geplant werden kann.
Kandidaten
Auf diesem Landesparteitag wird mindestens ein neuer Vorstand und das Schiedsgericht gewählt. Allerdings kann es sein, dass wegen Satzungsänderungen, die noch auf dem Parteitag beschlossen werden, noch weitere Posten besetzt werden müssen.
Eine Liste (möglichst) aller Kandidaten findet sich unter:
BE:Parteitag/2010.1/Kandidaten
Analog zu den Änderungsanträgen ist es nicht verpflichtend als Kandidat sich in der Liste einzutragen. Bedenkt aber, dass wenn man auf einen Posten gewählt werden möchte, man das Vertrauen der Wähler haben muss. Ein Kandidat der eine offene Kandidatenseite unterhält und Fragen offen beantworten hat somit größere Chancen als ein Pirat, der seine Kandidatur erst kurz vorm Parteitag bekannt gibt und den somit niemand kennt.
Teilnehmer
Damit das Orga-Squad besser planen kann, tragt bitte ein ob ihr am Parteitag vermutlich teilnehmen könnt oder nicht:
BE:Parteitag/2010.1/Teilnehmer
Verpflegung
Selbstverpflegung (Mitbringen von Speisen+Getränken) ist kein Problem.
Helfer
Auf folgender Liste kann man sich noch eintragen wenn man denn gewillt ist dem Auf-und Abbauteam auf der LMV verbindlich mitzuhelfen:
