BE:Neukölln/Gebietsversammlungen/2013.1/Protokoll
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll der Gebietsversammlung Neukölln 2013.1
- 1.1 TOP 1 - Begrüßung & Organisatorisches
- 1.2 TOP 2 - Wahl der Versammlungsämter (Wahlleitung, Protokoll, etc)
- 1.3 TOP 3 - Hinweise der Versammlungsleitung
- 1.4 TOP 4 - Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
- 1.5 TOP 5 - Beschluss der Wahlordnung
- 1.6 TOP 6 - Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
- 1.7 TOP 7 - Vorstellung derer, die sich bewerben, und ihrer Programme
- 1.8 TOP 8 - Frage an die Aufstellungsversammlung: Soll eine der kandidierenden Personen gewählt werden?
- 1.9 TOP 9 - Wahl des Wahlkreisbewerbers beliebigen Geschlechts
- 1.10 TOP 10 - Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
- 1.11 TOP 11 - Piratiger Ausklang
- 2 Links
- 3 Glossar
Protokoll der Gebietsversammlung Neukölln 2013.1
Die Gebietsversammlung Neukölln 2013.1 ist zugleich die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2013, Wahlkreis 82 "Berlin-Neukölln"
Ort der Versammlung: Café Sandmann, Reuterstr. 7-8, 12053 Berlin-Neukölln
Datum: 17. Februar 2013
Akkreditierung: ab 11:00 Uhr
Beginn: 12:45 Uhr
Ende: 16:46 Uhr
Versammlungsleitung: Daniela Berger
Protokollant: Mathias Zaech - Überarbeitung: Kunterbunt -
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1: Begrüßung & Organisatorisches
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter (Wahlleitung, Protokoll, etc)
TOP 3: Hinweise der Versammlungsleitung
TOP 4: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 5: Beschluss der Wahlordnung
TOP 6: Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
TOP 7: Vorstellung derer, die sich bewerben, und ihrer Programme
TOP 8: Frage an die Aufstellungsversammlung: Soll eine der kandidierenden Personen gewählt werden?
TOP 9: Wahl des Wahlkreisbewerbers beliebigen Geschlechts
TOP 10: Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
TOP 11: Piratiger Ausklang
TOP 1 - Begrüßung & Organisatorisches
Gäste:
- Fabio Reinhard
- @cyberkalle
- Stephan Urbach
- Simon Weiß
- @teerohr
- @Annle_
- "Buck Rogers"
- Name unbekannt
Die Versammlung wird um 12:45 Uhr eröffnet. Frank Thiesen (Grisu22) begrüsst die Versammlung.
Es wird festgestellt, dass rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen wurde.
Ton- und Bildaufnahmen werden zugelassen, Gäste sind zugelassen, Presse ist zugelassen.
TOP 2 - Wahl der Versammlungsämter (Wahlleitung, Protokoll, etc)
Wahl der Versammlungsleitung
Vorschläge zur Versammlungsleitung:
- Daniela Berger
Vorschlag: Stellvertetender Versammlungsleiter
- Frank Thiesen
Abstimmung: => Daniela Berger ist zur Versammlungsleitung und Frank Thiesen zum stellvertretenden Versammlungsleiter einstimmig gewählt worden ✔
Wahl der Wahlleitung
Vorschlag zur Wahlleitung:
- Harry Liebs
Abstimmung: => Harry Liebs wurde einstimmig zum Wahlleiter gewählt ✔
Wahl des/der Protokollanten/in
Vorschlag zum Protokollanten:
- Mathias Zaech
Abstimmung: => Mathias Zaech wurde zum Protokollanten gewählt bei einer Gegenstimme. ✔
(Er wird dabei zusätzlich gelegentlich unterstützt von Xenia/@kleinundrund)
TOP 3 - Hinweise der Versammlungsleitung
Man darf in allen Wahlkreisen aufgestellt sein, die Unterschrift auf der eidesstattlichen Erklärung darf aber nur einmal geleistet werden. Gewählt werden kann nur, wer in der Piratenpartei Mitglied oder aber parteilos ist. Eine Person darf nicht in mehreren Wahlkreisen ihre Zustimmung zum Wahlkreisvorschlag geben; die Zustimmung erlangt nur in schriftlicher Form Gültigkeit.
Frage der Wahlleitung: Ist jemand der anwesenden Piraten der Meinung, jemand (tm) wurde "falsch" akkreditiert?
=> Nein
Bestimmung von zwei Zeugen aus den Akkreditierten, die nachher die Wahl bezeugen werden. Als Zeugen bieten sich an:
- Steffen Burger
- Laura Nitzschke
TOP 4 - Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
Es wird vorgeschlagen, entsprechend der in der Einladungs-Email vorgestellten Tagesordnung vorzugehen.
Frage von Heide nach Ergänzung eines Tagesordnungspunktes "Sonstiges". => Klarstellung von Frank Thiesen, dass es besser ist, dies nicht ins Protokoll mit aufzunehmen und entsprechend also keinen eigenen Tagesordnungspunkt daraus zu machen - es handelt sich um eine Aufstellungsversammlung und nicht um eine Gebietsversammlung. Etwaige Themen darüber hinaus können gerne im Anschluss an die Aufstellungsversammlung nach deren offiziellen Schließung besprochen werden.
Frage zur Wahlordnung: Kann man TOP 6 daraus machen?
=> Klarstellung, dass in der Wahlordnung Berlin steht, dass das Wahlverfahren generell von der Versammlung nochmal beschlossen wird.
Es wird vorgeschlagen, nach der allgemeinen Berliner Geschäftordnung vorzugehen.
Gibt es dagegen Einspruch? => Nein
Gibt es dazu Gegenvorschläge? => Nein
TOP 5 - Beschluss der Wahlordnung
Es wird vorgeschlagen, nach der allgemeinen Berliner Wahlordnung vozugehen.
Gibt es dagegen Einspruch? => Nein
Gibt es dazu Gegenvorschläge? => Nein
=> Tages-, Geschäfts- und Wahlordnung sind damit beschlossen ✔
TOP 6 - Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
Die Versammlungsleitung ruft zu Vorschlägen zur Direktkandidatur auf. Die Kandidatenliste wird eröffnet.
- Gregor Schröder
- Anne Helm
- Michael Karek
Heide und Claudia werden von der Versammlung vorgeschlagen.
Heide: Wir haben 3 Kandidaten, die sich lange Gedanken drüber gemacht und sich entsprechend vorbereitet haben, ist da selber eher verhalten. => Vorschlag abgelehnt.
Claudia: Dankt für den Vorschlag, aber kann das nicht annehmen, weil aus Zeitgründen als Selbständige beruflich nicht vereinbar. => Vorschlag ebenfalls abgelehnt.
Frage nach einem Meinungsbild darüber, ob Heide antreten soll:
=> Meinungsbild über Personen möchte die Versammlung ungern durchführen.
Vorschlagender: Findet mehr Auswahl auf dem Wahlzettel gut und möchte sie gerne auf der Liste sehen. Direktkandidatur bedeutet einen Haufen undankbarer Arbeit und er würde gerne jemanden sehen, der aus seiner Sicht das auch bewältigen kann.
- 8 Minuten Pause Bedenkzeit von 13:08 Uhr bis 13.16 Uhr -
Heide lehnt ab, als Begründung gibt sie ihre Listenkandidatur an; sie hält es für besser, sich darauf zu konzentrieren. Es gibt in ihren Augen genügend qualifizierte Bewerber für die Direktkandidatur.
Kandidaten für die Wahl der Direktkandidatur für den Wahlkreis 82 "Berlin Neukölln" zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages sind damit:
Frage nach Notwendigkeit der Schließung der Kandidatenliste bzw. Möglichkeit der Offenhaltung wegen der Möglichkeit für evtl. Spontanbewerbungen nach der Kandidatenvorstellung?
Versammlungsleitung: Gibt es Einspruch gegen ein offen lassen der Kandidatenliste?
Gegenrede Gregor: Mensch sollte bis spätestens jetzt darüber nachgedacht haben, ob für ihn eine Kandidatur in Frage kommt oder nicht.
Versammlungsleitung: Kompromissvorschlag: Wir lassen die Kandidatenliste offen - wenn jemand nach der Vorstellung meint, sich noch aufstellen lassen zu wollen, kann man das ja dann am Wahlergebnis ablesen, ob das sinnvoll war.
Statement: Falls alle Direktkandidaten durchfallen sollten, kann man den Wahlgang ja nochmal eröffnen.
=> Die Kandidatenliste bleibt als Kompromiss vorübergehend offen.
TOP 7 - Vorstellung derer, die sich bewerben, und ihrer Programme
Vorstellungsvorschlag: Die Reihenfolge wird ausgelost, max. 10 Minuten Vorstellungszeit.
Gibt es Gegenvorschläge?
Zwischenfrage zur Wahlordnung: Muss die Aufstellungsversammlung sich nicht auf ein Wahlverfahren festlegen?
=> Nein, das Wahlverfahren kann im Nachhinein beschlossen werden.
=> Keine Gegenvorschläge zum Ablauf der Vorstellung.
Vorstellung von Gregor Schröder
Geboren in Pankow, aufgewachsen in Hohenschönhausen. Seit der 8. Klasse in Neukölln schulisch zuhause. Wohnt in der Karl-Marx-Straße. Fühlt sich hier von allen Bezirken am besten zuhause. Glaubt, einen ziemlich guten Draht zu Neukölln zu haben.
Gregor ist Pirat seit 2009/Bundestagswahl, war aber dann nicht mehr aktiv, da direkt danach Erasmus und Freiwilliges Soziales Jahr in Polen verbracht. Er lernt Sozialarbeiter mit Interkulturellem Schwerpunkt und macht seinen Master in Frankfurt/Oder in Mittel- und Osteuropäischer Geschichte.
Europäischer Kontext ist ihm sehr wichtig, vor allem im Hinblick auf Bundespolitische Themen. Soziale Themen sind ihm nicht fremd, er fühlt sich ziemlich wohl in der Piratenpartei, auch wenn da noch nicht viel ausformuliert ist. Er ist vom Menschenbild in der Partei sehr angetan, sowie ihrem Europaschwerpunkt.
Zur Direktkandidatur: Gregor hat den Luxus, im Masterstudium vorlesungsfreie Zeit nehmen zu können/zu haben und kann sich damit das Semester so legen, wie er es braucht - und hätte damit ausreichend Zeit zur Verfügung, den Bundestagswahlkampf zu stemmen. Ist da Flexibel ;)
Vorstellung von Michael Karek
Michael lebt seit 2006 in Neukölln und kommt ursprünglich aus dem Bezirk Prenzlauer Berg. Hat eine Ausbildung als Binnenschiffer absolviert und danach lange Zeit dort gearbeitet. Ist mittlerweile aus gesundheitlichen Gründen selbstständig mit eigenem IT-Unternehmen.
Was ihn an Neukölln reizt: Er ist seinerzeit hergezogen, obwohl er es damals erstmal nicht wollte. Hatte zuerst die gängigen Vorurteile zu Neukölln geteilt, fühlt sich aber jetzt durch eigene Erfahrung sehr, sehr wohl im Bezirk und möchte das nicht mehr missen. Nettes Umfeld, viele Freunde. Findet es wichtig, mit dem Bezirk verbunden zu sein.
Micha hat sich auch als Direktkandidat für den Bezirk Pankow beworben. Warum? Er wurde von den Pankowern gefragt, ob er das machen möchte. Seine Neukölln-Kandidatur ist entstanden, als er gesehen hatte, dass Anne anfangs alleine auf der Liste stand - er hat sich deshalb auch selbst vorgeschlagen. Er findet die anderen Kandidaten klasse und würde beide auch unterstützen, wenn er selbst nicht gewählt wird.
Er ist erst nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Oktober 2011 in die Partei eingetreten, war aber vorher schon dazu entschlossen.
Freut sich auf Fragen. (Vorstellung endet um 13:37 Uhr)
Vorstellung von Anne Helm
- Vorstellung beginnt um 13:37 Uhr -
Anne gehört zur 2009er Partei-Generation. Bis Freitag Doppelmitgliedschaft in "Die Partei", dort ist sie nun nicht mehr Mitglied.
Zur Abgeordnetenhauswahl 2011 wurde sie in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Neukölln gewählt. In der BVV Neukölln macht sie u.a. Stadtentwicklung und ist Mitglied im Ausschuss für Bildung, Schule & Kultur. Sie ist der Auffassung, dass die Direktkandidatur ein Wahlkampfjob ist.
Ihre Themen sind Urheberrechtsthemen, AG Migration und natürlich auch Themen, die in Neukölln sehr akut sind: Angst vor Gentrifikation und steigende Mieten - es ist kein sozialer Wohnungsbau vorhanden, da dieser politisch kaum forciert wird; als Kandidatin möchte sie gerne mehr in diesem Bereich erwirken.
Thema Bildungschancen: Sie hat das Gefühl, dass vielen jungen Menschen im Bezirk die Chance genommen wird, sich so zu entwickeln, wie diese selbst es gerne hätten. Sie findet es schlimm, wenn Menschen aufgrund ihrer Postleitzahl nicht dieselben Chancen wie andere Menschen haben. Sie ist der Meinung, dass wir aktiv versuchen müssen, im öffentlichen Diskurs zu stehen und auch mit anderen Direktkandidaten zusammen Dinge zu machen.
Hauptberuflich ist sie Synchronsprecherin und hat ihre berufliche Tätigkeit zu Gunsten der Piratenpartei in der letzten Zeit auf das Notwendige eingeschränkt (BVV, allgemeine Parteiarbeit). Als Freiberuflerin hatte sie nicht die Möglichkeit gehabt, da feste Zusagen zu machen, aber hat das im letzten halben Jahr bewusst eingeschränkt, um sich auf die Kandidatur zu konzentrieren. Anne möchte keinen Listenplatz anstreben.
Sie ist in Neukölln aufgewachsen und hier auch zur Schule gegangen.
Kandidatin hat nicht vor, beide Mandate gleichzeitig auszuüben, als gewählte Direktkandidatin würde sie ihr Amt als Bezirksverordnete niederlegen.
- Beendet ihre Vorstellung um 13:42 Uhr -
Frage der Versammlungsleitung an die Kandidaten: Hattet ihr genug Zeit für Eure Vorstellung?
=> Alle drei Kandidaten beantworten diese Frage mit einem klaren JA.
- 15 Minuten Raucherpause von 13:42 Uhr bis 13:57 Uhr -
Fragerunde (Befragung der Kandidaten)
#1 Roman - Frage an alle: Einladung zu einer Podiumsdiskussion in einer Schule mit anderen Direktkanddiaten von anderen Partein. Wie würdet ihr die anderen ausstechen wollen?
Gregor: Hat sich mal angesehen, wer jetzt gerade für Neukölln im Bundestag sitzt und denkt mit der demokratischen Kultur der Piraten anzukommen und zu punkten. Möchte ein gewisses Mandat für Neukölln ausüben und (Neuköllner Themen) thematisieren und dabei Partizipationsmöglichkeiten für Neuköllner in den Mittelpunkt stellen.
Michael: Schließt sich ein bisschen an Gregor an, es geht ihm aber auch ein bisschen ums Thema ansich: Wir Piraten haben unsere Grundsätze (Grundsatzprogramm), die er als Kandidat gerne mehr in den Vordergrund stellen möchte. Auch verbunden mit dem Hinweis an die Bevölkerung Neuköllns, was andere Parteien als Themen vorgeben, aber nicht "einhalten".
Anne: In der Podiumsdiskussion mit den eigenen Schwerpunkten und Grundsätzen zu punkten und nicht Bundestagsarbeit beschießen. Denkt, sie kann da ganz gut mithalten, wenn sie da mit den Anderen auf einem Podium sitzt. Themen: Freiräume erhalten. Mieten muss man ganz groß thematisieren, wenn man mit der SPD zu tun hat. Bildungchancen sind ein wichtiges Thema. Integration usw.
#2 Victor - Frage an Gregor: Wie möchtest du Bürgerbeteiligung, wie du das gerade mit deinem Thema Tempelhofer Feld machst, auf eine Kandidatur beziehen?
Gregor: Wir arbeiten zusammen im Squad Tempelhofer Feld. Arbeiten direkt daran, Bürgerbeteiligung zu ermöglichen. Grundsätzliches Hinterfragen von Prozessen ist notwendig, da sind wir gerade dabei. Für Bürgerbeteiligung braucht man Information (freien Zugang zu Information). Wir brauchen ein Konzept, welches vorsieht, dass Mensch auf diesem Areal glücklich sein kann. Deswegen ist eine Konsensfindung wichtig. Es macht durchaus Sinn, mit einen Beteiligungskonzept auf die Menschen zuzugehen und sie in Entscheidungsprozesse mit einzubeziehen.
Wenn wir die Plattform starten, muss man sich überlegen, wie man das auf ganz Neukölln beziehen kann.
#3 - Frage an Anne: Thema Asylrecht: Es gibt von der Uno eine unvollendete Äußerung über die freie Wahl des Lebensmittelpunktes. Die Regelungen in Deutschland dazu sind derzeit anpassungswürdig. Würdest du dich dafür einsetzen im Bundestag?
Anne: Selbstverständlich, aber das wäre eine Maximalforderung, auf die man hinarbeiten sollte. Es wird in Deutschland gerade eine Politik gefahren, die abschrecken soll. Und da bin ich ganz klar für die Kehrtwende.
- Es gab bisher immer wieder mal Nachfragen seitens der Fragesteller, was stellenweise zu einer Art Zwiegespräch führte. Der Wahlleiter schreitet ein und möchte Nachfragen ab sofort per entsprechender Regelung unterbinden. Bunt fragt nach dem Warum und erläutert, dass eine Nachfrage doch absolut legitim ist, um die Frage bei unzureichender Beantwortung noch konkretisieren zu können.
- Meinungsbild darüber, ob eine Nachfrage gestattet ist?
- => Meinungsbild fällt überwiegend positiv aus, eine Nachfrage ist fortan offiziell zulässig.
#4 - Frage an Alle: Nicht ganz Neukölln ist so wie Nord-Neukölln. Habt ihr Punkte für den konservativen Süden?
Michael: Auch wenn Nord-Neukölln wie unser Auftragsgebiet aussieht, sieht er Gentrifizierungpotential nach Neukölln schwappen (Gropiusstadt). Auch im Bereich der Häuslebauer im Süden. Themen sollte es dort ebenfalls ausreichend geben.
Anne: Ich würde gerne differenzieren: Wenn ich für Neukölln rede, will ich für ganz Neukölln sprechen. Aber ich muss mich nicht konservativ geben; um für den Süden zu werben. Großes Problem ist das Naziproblem im Süden. Wichtiges Thema, Solidarität ist gefragt und ein verstärktes Engagement gegen Angst z.B. bei Jugendlichen, wenn sich diese politisch betätigen.
Gregor: Beteiligen bedeutet für ihn mit den Leuten zu reden und aktiv zuzuhören. Da ist es realtiv egal, ob Norden oder Süden: Das Gespräch ist extrem wichtig. Ihm geht es um die Art und Weise da zu sein, die Leute mitzunehmen. Man kann mit dem "Piratischen Weltbild" Leute mitziehen.
#5 - Frage an alle: Wie könnte ihr die Themen der Neuköllner Bevölkerung wissen und vertreten?
Anne: Einen Teil der Antwort hast du in der Frage schon selbst gegeben. Man muss Beteiligungsmöglichkeiten bieten. Die zweite Sache: Ein politisch emanzipatorischer Ansatz - sie möchte, dass Menschen für sich selbst sprechen können. Aber auch dafür brauchen sie eine Lobby.
Gregor: Zustimmung. Wir haben ja schon ein paar Themen, auf die wir uns als Piraten geeinigt haben. Er findet es erschreckend, dass viele Dinge, die wir für selbstverständlich halten, bei vielen noch garnicht angekommen sind. Hier z.B. das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), das ist ja eine emanzipatorische und revolutionäre Idee. Sowas muss man kommunizieren und den Leuten anbieten. Und dafür zeigt er dann auch gerne sein Gesicht.
Michael: Schließt sich den Vorrednern an, wobei Kandidat es sicher nicht "allen" Neuköllnern recht machen kann. Er möchte die Möglichkeit geben, sich beteiligen zu können und möchte die Bürger dazu animieren, Ihre Meinung kundtun zu wollen.
Nachfrage: Gewichtung Beteiligung vs. Themen? Beispiel: Wir haben eine große Beteiligung, aber diese besagt: "Alle Migranten sollen abgeschoben werden."
Gregor: Na gut, das Beispiel hinkt ja, denn es gibt ja ein Menschenbild, an das wir uns halten. Er würde ja nicht gegen Grundsätze, auf die sich die Partei geeinigt hat, stimmen. Gerade Dinge, die noch nicht beschlossen sind, können mit Bürgerbeteiligung ausgefüllt werden.
Michael: Das Grundsatzprogramm gibt den großen Rahmen vor. Bei Positionen, wo noch keine Parteientscheidung vorliegt, würde er bei Detail- und Sachfragen dann gerne die Bevölkerung von Neukölln befragen.
Anne: Sieht das nicht widersprüchlich: Wenn Menschen eine exkludierende Entscheidung treffen, dann ist das in ihren Augen keine Beteiligung der Betroffenen, es wird über eine außenstehende Gruppe entschieden. Eine Betroffenheitsentscheidung ist ja erst eine Beteiligung. Wenn bei einer Entscheidungen die Betroffenen selbst eine andere Meinung zu ihrer Situation haben, als wie Anne das für sie als besser empfinden würde, dann muss sie das so hinnehmen und akzeptieren.
#6 - Frage an alle: Was sind eure Prioritäten bei der Überzeugung von Bürgern bei der Wahl?
Michael: Das fängt beim Onlineauftritt an bis hin zum Straßenwahlkampf, Repräsentation. Das ganze breite Spektrum. Er möchte allen Leuten die Möglichkeit geben, ihn kennenzulernen, ihm Fragen zu stellen und möchte dabei die Partei und ihre Themen vermitteln.
Anne: Gerne möchte sie alles machen, was der Wahlkampf an Aufgaben mit sich bringt. Straßenwahlkampf kann sehr aufreibend sein. Als Direktkandidatin wären ihr Podiumsdiskussionen und die Arbeit mit Medien recht wichtig. Lokale Medien müssen dabei direkt "angesprochen" werden. Den Straßenwahlkampf bekommt Neukölln sicherlich auch gut selber hin, als Kandidatin sieht sie ihre Priorität eher im Bereich der Themenverbreitung.
Gregor: Podiumsdiskussionen und überlegen, wie man sich im Internet vertritt - aber für ihn persönlich gilt: Ran an die Leute! Mit Menschen reden, auf sie zugehen und (ohne dass es irgend ein Klinkenputzen ist) einfach auf Veranstaltungen auftauchen und sich als Piraten outen und einbringen.
#7 - Menschen in Neukölln: Was für ein Neukölln strebt ihr an? Wenn ihr die politische Macht dazu hättet, was würdet ihr konkret ändern wollen? (Gesetz oder Vorstellung)
Anne: 1. Freiräume erhalten (Tempelhofer Feld) 2. Lebensraum - freier Kiez, ohne dass sich das in Konkurrenz stellt mit Zuzug (Verdrängung) 3. Bildungsangebot: Nicht nur auf das Vorzeigeobjekt Rütli-Campus konzentrieren, sogenannte "Bad-Schools" ebenso fördern.
Gregor: Erste konservative Antwort des Tages: Neukölln ist ein geiler Bezirk, so wie er ist. Weil du hast von ganz im Norden bis hin ganz im Süden alles, was dir gefällt. In "seinem Neukölln" würde das alles bleiben. Aber wenn das damit verbunden wäre, dass jeder noch dahin kann, wo er hin will, dann findet er das wunderbar. Der Bezirk hat da jetzt schon alle Möglichkeiten, aber es muss erst nutzbar gemacht werden.
Michael: Kann sich Annes Vorschlägen anschließen; Neuköllner Flair sollte erhalten werden.
#8 - Frage an Gregor: Wie stehst du zum Ausbau der A100?
Gregor: Er weiß darüber nicht viel, außer dass es unglaublich teuer ist, und der Nutzen im Hinblick auf die Kosten erschließt sich ihm hier nicht wirklich - also eher kritisch.
9 - Frage an Michael: Wie stehst du zum Tempelhofer Feld?
Michael: Findet es so wie es jetzt ist super, alle sollen die Möglichkeit haben, sich dort auszuleben. Das Feld soll nicht komplett zugebaut werden. Wegen der Größe des Feldes haben wir viele Möglichkeiten.
#10 - Frage an Anne: Thema öffentlicher Nahverkehr; Beibehaltung des derzeitigen Zustandes oder Genossenschaft?
Anne: Sie ist für den Rückkauf, für eine Kostenpauschale und würde einheitliche Taxen für Besucher begrüßen. Eine Genossenschaft wäre da ein mögliches Modell.
#11 - Petra: Frage an Anne: Was würde passieren wenn du in den Bundestag kommst, gibt es in der BVV einen Nachrücker?
Es gibt noch einen Nachrücker (Kunterbunt).
#12 - Heide: Frage an alle: Abgeordnetenwatch - traut ihr euch zu, die Fragen innerhalb von einer Woche zu beantworten, wenn nein, habt ihr da ein Team?
Michael: Kommt auf die Detailgenauigkeit an, die verlangt wird - aber grundsätzlich ja.
Anne: Da die Frage vermutlich in meine Richtung abzielt, beim letzten Mal war ich etwas überfordert, aber ich denke jetzt bin ich ganz gut vorbereitet. Wenn es Detailfragen sind, würde sie diese entweder weitergeben oder das gegebenenfalls auch selber machen. Aber ist definitiv machbar.
Gregor: Das ist ein grundsätzlicher Anspruch von ihm, klares ja. Wenn er da natürlich ein Team bekommen könnte: Ja gerne! Frei nach dem Motto: "Viele Hände, ein schnelles Ende".
#13 - Frage an alle (cyberkalle): Was würde im Bundestag bei euch nicht gehen, weil es gegen eurer Gewissen oder eure Moralvorstellungen geht?
Anne: Ganz klar Überwachungsgesetze, auch bei der Asylpolitik ist sie eher kompromisslos (außer in der Unterbringungsdebatte, die man differenzierter betrachten müsse)
Gregor: Schaffung von Überwachungsstrukturen sind mit ihm garnicht zu machen. Klare Klientelentscheidungen gegen das Miteinander der Gesellschaft geht ebenfalls gar nicht (Stichwort: Lobbying).
Michael: Geht ihm ähnlich. Politik ist immer ein Stück weit Kompromiss, was gar nicht geht wenn es irgendwas gibt, was die Menschenrechte und Bürgerrechte einschränkt. Weiteres käme auf die konkrete Situation an.
Intervention: Jemand im Publikum erwähnte Waffenexporte ...
Michael greift das Stichwort dankbar auf: Ja natürlich, danke, Waffenexporte gehen natürlich auch gar nicht (Einwurf Anne: Bei mir auch nicht!)+1+1+1
#14 - Stefan Urbach: Frage an alle: Gibt es auch Veranstaltungen, zu denen ihr nicht hingehen würdet?
Gregor: Mit Nazis reden geht garnicht, ansonsten ist er im Prinzip für alles offen. Vielleicht wenn es eine Situation gäbe, die stark manipulierend wäre, dann ebenfalls nicht.
Michael: Nazi-Veranstaltungen sind auch für ihn schwer vertretbar. Sonst wäre eine Teilnahme je nach Themenlage zu entscheiden. [...]
Anne: Sitzt nicht in einen Podium mit Nazis und würde sich auch nicht von einem einladen lassen. Was auch nicht geht: Podiumsdiskussion von einer bestimmten Lobbygruppe.
#15 - Frage an alle: Wenn ihr gewählt werdet, was wäre euer Anspruch an uns als Basis?
Michael: Er freut sich über jeden, der mithelfen will; Beantwortung von Fragen (Mail-Verkehr), Wahlveranstaltungen, physische Anwesenheit - helfende Hände werden immer gebraucht.
Anne: Erwartet einen organisatorisch starken Wahlkampf, sowie thematischen Input. Direkt auf Lücken aufmerksam machen, was die Kommunikation angeht - Input für Neukölln von den Bürgern; aufmerksam machen auf lückenhafte politische Versorgung.
Gregor: Er würde sein Mandat verbinden mit dem Auftrag: "So, und du setzt dir jetzt den Hut auf" - ist ja bei uns immer die Frage, wer hier was macht. Macht sich gerne stark dafür, genau zu kommunizieren, wo Hilfe gebraucht wird und wie was wo von wem erledigt wird.
Nachfrage: In Neukölln gibt es sehr viele unterschiedliche Menschen (Stichwort: Trolle)
Wie kommt ihr damit klar?
Anne: Zusammenarbeit bei konkreten Fragen sehr gerne. Bei Interessenkonflikten, die ein entweder/oder bedürfen, bleibt sie als Kandidatin bei ihrer eigegen Einschätzung und bleibt dann lieber beim "Altbewährten".
Gregor: In der Wahlkampfphase wäre es sinnvoll, die aktiven Gruppen in Neukölln einzubeziehen. Er ist für eine Beibehaltung der bestehenden "Arbeitsgruppen" / Crews, da sich dort die Leute bereits kennen und gut zusammenarbeiten können ... als Kandidat möchte er da gerne die bestehende Organisation (und damit den Überblick) behalten.
Michael: Er denkt auch, dass das eine Frage der Organisation ist. Wenn jemand mit ihm nicht kann, dann ist das auch kein Problem. Wenn es dazu kommen sollte, wäre vielleicht eine andere Aufgabenverteilung zu überlegen.
#16 Benny: Frage an alle: So wie das heute rüberkam, seid ihr alle seit 2009 dabei - was habt ihr bei den letzten Wahlkämpfen konkret gemacht? Welche Erfahrungen habt ihr dabei gesammelt? Was würdet ihr daraus resultierend im anstehenden Wahlkampf optimieren?
Gregor: Hatte 2009 beim Straßenwahlkampf mitgemacht, bei der AGH-Wahl 2011 kaum Beteiligung beim Wahlkampf, da aufgrund längeren Auslandsaufenthalts nicht vor Ort gewesen und somit keine Möglichkeit gehabt.
Michael: Betrifft ihn nicht, da er erst im Oktober 2011 eingetreten ist. Kann er nichts zu sagen.
Anne: Was sie gemacht hat - Unterstützerunterschriften sammeln, Plakate auf- und abhängen, Infostände, Plakate kleben... Optimierung dieses Mal: Die Kommunikation untereinander. Leider sind 2011 einige Dinge liegen geblieben, wobei die Stimmung aller sehr gut war und dies der allgemeinen Situation zuträglich war. Stichwort: "Geiler Wahlkampf" ^^
Nachfrage von Benny: Eure Einschätzung - wieviele Wochenstunden müsst ihr in der heißen Wahlkampfphase so aufbringen?
Michael: Wird 'nen Haufen Arbeit, und wenig Schlaf. Wochenstunden: Kann er nicht genau abschätzen, da er selbständig ist. Da sind 14-Stunden-Tage keine Seltenheit. Zeit wird er einplanen und aufwenden - sicherlich pro Tag mindestens 7 Stunden.
Anne: Getrennt von der BVV-Arbeit, so 15 Stunden.
Gregor: Das ist schwierig in Stunden auszudrücken. Es wird voraussichtlich ziemlich viel sein. Über 20 Stunden werden es wohl sein, letztendlich.
#17 Frage an alle: Wenn der Wahlkampf Erfolg verspricht, wird das ja nicht 10, 15 Stunden bedeuten, sondern jede freie Minute. Worauf legt ihr euren Wahlkampf an - auf Sieg oder auf sportliche Herausforderung, oder auf "erst mal schauen"?
Gregor: Falls die Direktkandidatur durchkommt, JA; dann wird geklotzt und nicht gekleckert.
Michael: Klar jede freie Minute, aber da muss auch Zeit für Mietezahlen mit drin sein.
Anne: Bei Wahlkampf wird sich reingehängt; hat nicht so viel mit "gewinnen" zu tun. Der Fokus liegt schon eher darauf, Direktkandidat zu werden.
#18 - Frage an alle: Inwieweit liegt eure Priorität auf der Erststimme oder inwieweit macht ihr Wahlkampf für die Zweitstimme?
Michael: Kandidiert ja auch für die Liste (ab Platz 3), also sowieso ja. Aber Direktkandidat in Neukölln wäre seine Priorität.
Anne: Ihr Ziel im Wahlkampf ist, dass wir in den Bundestag kommen und dass wir auch stolz darauf sind. Bedingt sich ja beides gegenseitig. Würde sich demnach eher auf 5% der Zweitstimmen bundesweit konzentrieren.
Gregor: Sowohl als auch. Wenn es klappen sollte, dann kann die Partei nur davon profitieren. Als Neuköllner haben wir eine gute Chance, das zu schaffen. Dieser Bezirk ist zwar nicht Friede, Freude, Eierkuchen, aber es sollte an sich ein gutes Licht auf die gesamte Partei werfen, wenn es in Neukölln gut läuft.
#19 Frage an Alle: Um erfolgreich zu sein, muss man auch eine Menge investieren. Bei: "Ja klar, wir gewinnen das Ding" ist es auch eine hohe zeitliche Belastung. Habe auch viele Piraten schon verbrennen gesehen. Wie sieht das aus? Könnt ihr auch mal 2 Monate euren Kühlschrank füllen ohne Nebentätigkeit? Ist euch das bewusst? Habt ihr den Background, das durchzuziehen?
Anne: Sieht sich da soweit als etwas privilegiert. Als Freiberuflerin ist es zwar eigentlich so, dass wenn sie nichts macht, sie halt auch weg wäre. Aber da sie sich auch bereits eingeschränkt hat in den letzten Monaten, geht das Risiko auf ein Minimum. Und sie kann es sich derzeit finanziell einfach leisten.
Gregor: Er hat das große Glück wegen Recht auf Bafög ;) Dazu ein zusätzlicher Job in der Gastronomie (abends), was auch im selben Ausmaß weiter verfolgt werden kann. Daher ist seine Lage da flexibel.
Michael: Liegt zeitmäßig so wie bei Anne. Auch er ist wegen seiner Selbsttändigkeit da flexibel, aber Miete und Fixkosten müssen zuerst gedeckt werden.
#20 Frage an alle: Warum genau Ihr und nicht die anderen beiden Mitbewerber?
Gregor: In den aufgezählten Bereichen ist er als Kandidat gut unterwegs. Wir kommen ganz ernsthaft alle drei gut miteinander klar. Und das wird sich auch nicht ändern. Sicher gibt es einzelne Themen, über die man sich unterhalten kann. Er denkt aber, dass er es sich leisten kann, das zu machen - und er kann das auch gut.
Michael: Muss leider sagen: Wir sind 'nen gutes Team.
Anne: Hält sich für geeignet, Piratenthemen rauszutragen, zu kommunizieren und weiterzuverbreiten.
#21 Benny: Frage an alle: Er hat da eine Vision - nehmen wir mal hypothetisch an, wir ziehen mit einer überwältigenden Mehrheit in den Bundestag ein und führen in der ersten Woche Liquid Democracy ein, was ist dann euer Job?
Michael: Unabhängig von deinen Visionen: Der Job ändert sich erst mal nicht - als da wären der Aufbau einer Fraktion; diese arbeitsfähig machen; Verteilung der Ausschüsse...
Konkretisierung der Frage durch den Fragenden: Ist der Job des MdB dann noch notwendig?
Michael: Unser Protokollant kommt nicht mit...
- Allgemeine Verwirrung, man rechnete nicht mit einem Wortprotokoll - Klärung der Verwirrung durch die Versammlungsleitung
Michael: Dafür, das was im Liquid drinsteht und was ihr umsetzen wollt, für euch im Bundestag umzusetzen.
Anne: Wir haben ja auch mal von einem anderen repräsentativen System geredet. Dann bliebe vielleicht noch der Job, verschiedene Vertreter an einen Tisch zu bekommen.
Gregor: Exakt - und dann geht genau das weiter, was sowieso schon vorher war: Informieren, informieren, informieren, informieren....
- 20 Minuten Pause von 15:21 Uhr bis 15:41 Uhr -
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste:
=> Angenommen
Die letzten Fragenden können sich noch auf der Rednerliste eintragen lassen, danach wird die Rednerliste geschlossen.
#22 Flauschfrage an alle - Was schätzt ihr an den anderen Kandidaten, warum würdet ihr sie wählen?
Michael: Ich schätze an beiden, dass sie sehr offen sind, das sagen was sie meinen, und ich mit ihnen super diskutieren kann und meine Argumente vorbringen kann. Und ich habe im Wiki schon kundgetan, dass ich die Anne wählen würde.
Anne: Ich schätze an den beiden ihre sehr offene Art, auf Menschen zuzugehen. Man hat es bei ihnen sehr leicht, dass man sich zugehörig fühlt. Bei Gregor ist viel Leidenschaft zu spüren. Kandidatin sagt aber hier jetzt nicht, ob und wen sie wählen wird/ankreuzt.
Gregor: Ich schätze bei Micha die herzliche Art und Weise, die sich auch sehr schnell einstellt und damit viele Leute erreicht. Bei Anne: Ja, vor allem inhaltlich, eine Person, die sich gut artikulieren kann und wenn sie eine Idee hat, sich da auch komplett hinterstellt.
#23 Frage an alle: Fraktionsarbeit: Welche Prioritäten hättet ihr? Welches Thema würdet ihr gern bearbeiten?
Anne: Ich denke, gerade weil die Fraktion sehr unterschiedlich aussehen wird, wären es wohl die üblichen Kernthemen.
Gregor: D´accord, auf die konkrete Situation bezogen, ist es sicherlich sinnvoll, die medialen Strukturen zu hinterfragen und dort Akzente zu setzen. Und den Geschäftsablauf prinzipell zu hinterfragen.
Michael: Unsere Thernkemen... äh, Kernthemen benutzen und die Dinge, über die wir uns bereits einig sind, vorzubringen. Sprich: Der Stachel im parlamentarischen Wust zu sein. Aufstöbern und aufscheuchen.
Konkretisierung der Frage: Welches Thema schmeißt ihr im anfänglichen medialen Sturm als erstes in die Runde?
Anne: Netzneutralität
Gregor: Um es ganz realistisch zu sehen, weiß man ja nicht, wie das läuft. Aber guter Punkt. Kann man nicht viel zu sagen. Wir müssen aufmerksam sein, und schauen wie man sich dann jeweils positioniert.
Michael: Ebenfalls recht schwammig, weil wir auch ein kleiner Teil der Fraktion sind.
#24 Frage an alle: Folgende Situation: Ihr nehmt an einer Podiumsdisskussion teil. Jemand argumentiert dort Mietenpolitik mit folgendem Standpunkt: "Im Bezirk gibt es keine Gentrifizierung, Milieuschutz ist eine Maßnahme, die Investitionen im Bezirk bremst und daher abzulehnen... Um eine Entspannung der Wohnraumsituation zu erreichen, sei eine Bebauung des Tempelhofer Feldes alternativlos..." Wie reagiert ihr darauf?
Gregor: Angespannter Mietenmarkt in direkter K... [Protokollant kam nicht mit]... als dem Angebot. Wie geht man mit Freiflächen um? Wie ist das konkrete Problem? Selbst wenn die Bebauung sinnvoll wäre, dann muss man sie so gestalten, dass alle damit klarkommen. Da muss man sehen, wie man einen Milieuschutz positioniert. Grundsätzlich gilt: Wenn es klar zu sehen ist, dass dieser Wohnungsbau unbedingt benötigt wird, sollte nach geeigneten Flächen gesucht werden. Wenn Bebauung, dann nur sozialer Wohnungsbau (Gregor bezeichnet sich selbst an dieser Stelle als großer Fan des sozialen Wohnungsbaus).
Michael: Wenn es keine Alternativen gibt zu "wir bebauen", dann hat man seines Erachtens nur nicht genug nach Alternativen gesucht. Vieles lässt sich auch mit Gesetzen erwirken (Begrenzung, Deckelung) für einen ausgewogenen Ausbau in dem Bereich.
Anne: Sie würde entgegnen: "Ihre Aussage ist schlichtweg falsch". Die SPD hat sich verpflichtet, sozialstadtbauplanerisch tätig zu werden, d.h. Sozialwohnungsbau soll ausgebaut werden. Das Problem ist nicht der Wohnungsbau, sondern der nicht-soziale Wohnungsbau.
#25 Frage an Michael: Wenn du Direktkandidat werden würdest, würdest du noch bei der Landesliste antreten?
Michael: Ich finde, wir sollten eine gute Liste haben, und als Kandidat trete ich an, um die Partei nach vorne zu bringen. Also kann es ja sein, dass ich auch da gebraucht werde. Und wenn man es realistisch sieht, ist es ja in Neukölln recht unwahrscheinlich, in den Bundestag zu kommen. Ich will was im Bundestag ändern, deshalb auch die Listenkandidatur.
TOP 8 - Frage an die Aufstellungsversammlung: Soll eine der kandidierenden Personen gewählt werden?
Meinungsbild: Wollen wir einen oder mehrere der Bewerber zu unserem Direktkandidaten machen?
Einstimming beschlossen ✔
Frage nach Wahlmodus:
=> Naheliegend: Simple Approval
Vorschlag: Eine Stimme pro Person mit 3 Wahlgängen.
Geheime Abstimmung ist sowieso festgelegt.
Wie entscheidet die Wahlleitung bei Abgabe eines leeren Stimmzettels?
Weitere Detailfragen zu Enthaltungen
Abstimmung über
- Ja/Nein
- Ja/Nein/Enthaltung
=> Ergebnis: Variante 2 - Möglichkeit der Enthaltung ist gegeben ✔
Folgendes Verfahren soll angewand werden:
- Zeile 1-3 (die ersten 3 Reihen in der linken Spalte auf dem Stimmzettel) → Ja für Kandidat 1-3
- Zeile 11-13 (die ersten 3 Reihen in der rechtenen Spalte auf dem Stimmzettel) → Nein für Kandidat 1-3
- Keins von beiden → Enthaltung
- Es wird Stimmzettel Nr. 1 - orange benutzt.
Bestimmung der Wahlhelfer
Vorschläge zum Wahlhelfer:
- Simon
- @cyberkalle
=> Wahlhelfer sind angenommen ✔
Nummern der Kandidaten (Reihenfolge auf dem Stimmzettel)
- Gregor Schröder
- Michael Karek
- Anne Helm
Erklärung des Wahlverfahrens
Simple Approval
- Zeile 1-3 (linke Spalte) = Ja / Zustimmung
- Zeile 11-13 (rechte Spalte) = Nein / Ablehnung
- Keins von beiden: Enthaltung
Es wird Stimmzettel Nr. 1 - orange benutzt
Hinweis zur Geheimhaltung der Wahl:
Am Billiardtisch kann privat abgestimmt werden.
TOP 9 - Wahl des Wahlkreisbewerbers beliebigen Geschlechts
Zum Zeitpunkt der Wahl sind noch 19 akkreditierte Neuköllner PIRATEN anwesend.
Wahlergebnis
- Gregor Schröder: 13 x Ja, 5 x Nein, 1 Enthaltung
- Michael Karek: 2 x Ja, 13 x Nein, 4 Enthaltungen
- Anne Helm: 14 x Ja, 4 x Nein, 1 Enthaltung
Damit ist Anne Helm Direktkandidatin für den Wahlkreis 82 "Berlin-Neukölln" ✔
TOP 10 - Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
Zur Wahl als Vertrauensperson stellen sich Claudia und Steffen zur Verfügung
=> Claudia, einstimmig
=> Steffen, eine Gegenstimme
Es wurden beide gewählt ✔
TOP 11 - Piratiger Ausklang
Die Versammlung wird um 16:46 Uhr für offiziell beendet erklärt.
Anne Helm gibt eine Lokalrunde aus \o/
Punkt 'Sonstiges' fängt nun an, wenn Versammlung will.
Berlin, den 17.02.2013
Protokollant: ......................................
Versammlungsleitung: .......................
Links
- Pad zum Erstellen des Protokolls
- Piraten Neukölln - Gebietsversammlung 2013.1 (Aufstellungsversammlung Wahlkreis 82)
Glossar
| BVV | Bezirksverordnetenversammlung |
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| LMV | Landesmitgliederversammlung |
| LMVB | Landesmitgliederversammlung Berlin |
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