BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-11-24b

Gemeinsame Fraktionssitzung der Piratenfraktionen aus Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg am 24.11.2014

• Raum 001, Rathaus Marzahn, Helene-Weigel-Platz 8

Anwesende

• MaHe: Schtiewwen, Stäffen, Micha
• Lichtenberg: Yannick, Steffen, Marvin, Florian + Anne, Daniel, Chris
• Gäste: keine

FahrRat / Fahrradkonzept(ion) für den jeweiligen Bezirk

• Bezirks-Journal sandte Marvin eine Anfrage zum Thema
  • Fahrradkonzept(ion) im Bezirk Lichtenberg zu. Die Frage und Marvin's Stellungnahme zu der Konzeption findet ihr unter: https://bvvpiratenlbg.piratenpad.de/Antwort-Fahrradkonzeption
  • Ende 2014 will Marvin eine weitere Anfrage daraus machen, was das BA mit den Geldern unternommen hat (falls nicht dazu im Ausschuss berichtet wird)
• Frage Steffen: Gibt es überhaupt eine richtige Fahrradkonzept(ion) im Bezirk?
  • Eigentlich nicht, es gibt zwar verschiedene "Runde Tische" und dort werden immer mal wieder Dinge beschlossen, die aber natürlich Geld benötigen und das muss das BA erstmal bewilligen
• Die Marzahn-Hellersdorfer hat ähnliches vor (Volker wollte dazu was in Erfahrung bringen, hat aber nicht): https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-03-10#Themenfahrplan_sagt_Fahrradwege_ausbauen.21
  • wir hatten den zuständigen Stadtrat zu Gast und dieser meinte, dass es einfach kein Geld für ein Konzept gibt. Es wird immer nur etwas gemacht, wenn mal kurz Geld da ist
  • und wir bemängeln weiterhin die Brücken an der Landsberger für Radfahrer
  • Überquerung der Landsberger mit dem Wuhlewanderweg (http://openantrag.de/berlin-marzahn-hellersdorf/querung-des-wuhlewanderweges-ueber-die-landsberger-allee-uebersichtlicher-gestalten)
    • wir haben dazu eine Kleine Anfrage gestellt und wollen auf die Umsetzung der Maßnahmen warten (http://redmine.piraten-mahe.de/issues/615#note-6)
    • dazu sollten wir vielleicht nochmal nachhaken!

Spaßbad am Tierpark

• Spassbadantrag in der BVV Lichtenberg gegen die Zählgemeinschaft abgelehnt
  • http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5784&options=4
  • http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5801&options=4
• in MaHe wird der Antrag immer weiter vertagt: http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5614
• hat sich wohl in beiden Bezirken erledigt

Unterkünfte für Geflüchtete

• Steffen erläutert die aktuelle Situation in Marzahn rund um die Schönagelstraße
  • Fläche ist unserer Einschätzung nach für 400 Menschen zu klein
  • zudem kritisieren wir natürlich die Unterbringung in Containern
  • Problematisch ist auch die umliegende soziale Infrastruktur (Beschulung, etc.)
  • besser wäre auch hier die dezentrale Unterbringung
  • dennoch und gerade deshalb zeigen wir uns solidarisch mit den geflüchteten Menschen
• in Lbg wehrt sich der Bezirk aufgrund der isolierten Lage und hätte gern einen anderen Standort
  • Der Standort ist sehr isoliert, es Leben im Bereich des Hausvaterweges nur 500 Menschen mit dem Containerlager kommen noch weitere 480 Menschen dazu.
  • Eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen wird gewünscht, ist aber durch den wenigen sozialen Wohnungsbau nicht realisierbar.
  • Ein weiteres Problem ist die Beschulung der Flüchtlingskinder, eine Inhouse-Beschulung wurde abgelehnt.
  • Im Mai 2015 soll das Containerlager am Hausvaterweg bezugsfertig sein.
  • Soziale und Verkehrsinfrastruktur liegt dann auf Marzahner Gebiet
• https://redmine.piratenfraktion-berlin.de/projects/coop-berlin-bvv/wiki/Containerunterk%C3%BCnfte_f%C3%BCr_Fl%C3%BCchtlinge
• Wie sieht es aus mit Betreuungskapazitäten (Sozialarbeiter) und Sprachkursen?
  • es wird wohl Sprachkurse aufgrund von Initiativen von Dritten (VHS) geben - jedoch keine vom Bezirk oder Senat aus

BVVlive

• MaHe: http://bvvlive.de/ und ab August 2014: http://mh.demokratielive.org/
  • Vertragspartnerin ist hier die BVV bzw. die Vorsteherin der BVV
• Lichtenberg: http://lichtenberg.demokratielive.org/
  • in Lichtenberg ist BA Vertragspartner mit der Firma und die Firma vermietet die Technik
• Weiterentwicklung
  • Speicherung in MaHe nicht vorhanden (zu mehr hat es nicht gereicht - es gibt wohl keine konkrete und feste Rechtsauffassung und daher bleibt die BVV beim bisherigen Verfahren)
  • Speicherung in Lichtenberg 6 Monate
  • Helges Anfrage
    • http://www.berlin.de/ba-lichtenberg/bvv-online/ka020.asp?KALFDNR=1495
  • Außerdem läd Youtube die Aufzeichnungen zu sich hoch

Zusammenarbeit mit den TK-Piraten

• gibt leider in beiden Fraktion wenig Zusammenarbeit

Sonstiges

• Nacht der Demokratie am Freitag, den 16.01.2015 ab 18 Uhr im Lichtenberger Rathaus

Nächste Gemeinsame Sitzung

• nächste gemeinsame Sitzung dann wieder im März / April 2015

• Die Fraktion aus Marzahn-Hellersdorf macht hier weiter mit ihrer Fraktionssitzung