BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2014-11-24

Fraktionssitzung

• Termin: 24.11.2014 ab 19:00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
• Anwesende: Steffen, Steven, Micha
• Gäste: keine

Formalia - 15 min

• Anwesenheit --> check
• letztes Protokoll --> check
• Post von/zum BVV-Büro -->
  • Vorlagen zur Kenntnisnahme
    • 1701/VII Bebauungsplan http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6006
    • 1678/VII Infrastrukturbericht - Bereich Gesundheit und Soziales Marzahn-Hellersdorf 2013 - Beiträge zur integrierten Gesundheits- und Sozialberichterstattung (BA-Vorlage Nr. 0873/IV) http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=5983
  • Internet- und Telefonrechnung für 2011, 2012, 2013 und 2014: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1129
  • Vollständiger Posteingang (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/fraktion/issues?utf8=%E2%9C%93&set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=cf_37&op[cf_37]=%3E%3C&v[cf_37][]=2014-11-18&v[cf_37][]=2014-11-24&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=
• Offene Tickets im Redmine: 119 (123)
  • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: 5 offen (5)
  • Politische Arbeit: 70 offen
  • Organisatorische Arbeit: 37 offen
  • Diesen Monat bereits geschlosen: 30

ALARM ALARM

• entfällt

temp. regelmäßiger TOP: Bürgerhaushalt

bitte beachten, dass dies ein regelmäßiger TO-Punkt bis zum Ende des Jahres ist, wieder auf die nächste Sitzung setzen

• aktuell die 260 Vorschläge online (letztes Verfahren 216)
• ggf. Bericht von den Koordinierungsrunden
  • Lösungen für die Problematik des Aufstellens von über 200 Vorschlägen während der Abstimmungsphase in den Stadtteilzentren über mehrere Tage

Orga-Foo - 30 min

• Vertretung für Steffen am 04.12. im Ausschuss für Schule und Sport
  • der Steven machts
• Planung zu Sitzungsterminen der Ausschüsse in 2015
  • Terminvorschläge zu den Ausschusssitzungen 2015 sind raus und im Fraktionskalender eingetragen
  • Änderungswünsche?
    • aus unserer Fraktion keine
• Bestellungen (Micha hat da eine Wunschliste vorbereitet)
  • https://shop.digitalcourage.de/store-products.php?seo_c=wandplaner-%2F&seo=-kalender-2015
  • 2x 6er Verteilerleiste / Mehrfachsteckleiste
  • orange und rosa Tapeband
  • VGA-Kabel, 3m
  • Laserpointer/Presenter
  • Ikea: Grundausstattung Geschirr (Teller tief, Teller flach, Schüsseln, Besteck, Microwellenhaube)
  • Toner für Drucker
  • Micha macht eine Liste mit Links und sucht einen anderen Anbieter
• Angebot Parteienecke in der Hellersdorfer
  • http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1039
  • Micha erhält von Andreas keine Rückmeldung :( Suse hatte aber angeboten, dass sie notfalls als Ansprechpartner im AGH fungiert
  • Rückmeldung an die Hellersdorfer bis 01.12.
• IGA im Dialog
  • http://www.iga-berlin-2017.de/veranstaltungen/detail/?tx_ffiga_pi1[event]=694&cHash=55e6a542729e41b4d46643ca408065b0
  • Im Fokus der Veranstaltung steht eine Vorschau auf die Zeit nach der Internationalen Gartenausstellung. Was bleibt nach der IGA Berlin 2017, wie wird eine dauerhafte Pflege der Grünflächen sicher gestellt und wodurch ist nach Ende der IGA der kostenfreie Zugang zu Kienberg und Wuhletal gewährleistet? 25.11.2014 um 19.00 Uhr
  • Kann da jemand hin?
    • evt. kann Micha hingehen

Thematische Arbeit & BVV-Vorbereitung - 90 min

Antragsvorbereitung

Öffentliche Bekanntmachungen des Bezirksamtes öffentlich machen (0941/VII)

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/415
• Wir haben auf unserer Fraktionsklausur 2014 beschlossen, hier nochmal nachzuhaken: http://fraktion.piraten-mahe.de/wp-content/uploads/2014/08/Drucksachenr%C3%BCckschau-2014-nach-Klausur.pdf Weiteres Vorgehen?
  • Aussage des Bezirksamtes im Bericht an die BVV auf unseren Antrag: wir machen schon alles so wie die gesetzlichen Vorgaben sind, aber darüber hinaus können / wollen nichts weiter machen
  • Wie ist man zu der Einsicht gelangt, dass man dem Ersuchen gefolgt ist, wenn man die Forderung des Ersuchen gar nicht umsetzt?
    • die Abfrage allein war nicht Ziel des Antrages...
• vertagt

Bürgerportal im Internet

• Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1100
• vertagt

Mehr Transparenz - Ombudsstelle gegen Korruption

• Ticket: http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1101
• vertagt

Verbesserung und Weiterentwicklung von BVV-Live

• sagt der Themenfahrplan
• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1017
• vertagt

Anfragenvorbereitung

Kleine Anfrage: Zum Bebauungsplan Jelena-Santic-Friedenspark

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1114
• vertagt

Kleine Anfrage: Zu Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge (Marcel)

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/809
• vertagt

Kleine Anfrage: Nachfrage zur Straßenbenennung nach Charlotte von Mahlsdorf (Steven)

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/680
• vertagt

Kleine Anfrage: Nachfrage zu KA 119/VII Zu Schulversäumnissen (Steffen)

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/233
• vertagt

Openantrag: Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang (KA-258/VII)

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/642
• vertagt

Openantrag: Anfrage der Partei Die PARTEI

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1135
  • Anfrage ans AGH? Und ans BA?
  • ans BA brauchen wir diese Fragen nicht zu stellen, da dieses nicht zuständig ist
• Micha recherchiert noch, ob ähnliche (An-)Fragen bereits im AGH gestellt worden sind
  • falls nicht werden wir die Fragen an ein Mitglied unserer AGH-Fraktion weiterleiten

Große Anfrage: Schulsozialarbeit

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1016
  • siehe Fraktionsklausur und Themenfahrplan
• vertagt

Zu Funkzellenabfragen in den vergangenen zwei Jahren (Steffen)

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/780
• vertagt

Kleine Anfrage zu Ombudsstellen Individualbeschwerdeverfahren zu den UN-Kinderrechtskonventionen (Steffen)

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1073
• vertagt

Berichte - 20 min

10. WirtschaftsPartnerTag Berlin eastside

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1050
• Steven musste aus privaten Gründen doch kurzfristig absagen

Abschlussveranstaltung der Präventionskette "Gesund aufwachsen in Marzahn-Hellersdorf" und "Gesund durchs Leben in Marzahn-Hellersdorf"

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/997
• Steven war vor Ort
  • Präventitionskette wurde vorgestellt und Marzahn-Hellersdorf scheint Vorbild in anderen Gemeinden zu sein.
  • wollen das gerne auch für andere Bereiche Fortführen
  • weiterhin viele gute Angebote im Bezirk nur tlw. den Menschen nicht ausreichend bekannt

"Frischer Wind in den Bürgerhaushalten von Berlin" - Podiumsdiskussion des kommunalpolitischen forums e.V.

• http://redmine.piraten-mahe.de/issues/1105
• Steffen war vor Ort und hat am Podium teilgenommen
  • viel inhaltliche Übereinstimmung auf dem Podium, eher kollegialer Austausch als kritische Diskussion
    • besser wäre ein aktiver Austausch mit der "Bürgergesellschaft"
  • dennoch wurde auch gefordert, dass die Bürgerhaushaltsverfahren verstetigt werden sollten und es somit ein permanent laufendes Verfahren gibt
  • eigentilch müsste es mehr Personal und Geldmittel für den wachsenden Bürgerhaushalt geben

Sonstiges - 10 min

• entfällt

Ende der Sitzung: 22:35 Uhr